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1592/2024

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion CDU aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 29.04.2024 (AN/0702/2024) betreffend „Straßensanierung in Marienburg“,

Beantwortung einer Anfrage (BV) 17.05.2024

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Nächste Beratung: Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen), Sitzung am 17.06.2024, TOP 7.1.1

Beantwortung einer Anfrage (BV)

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Beantwortung einer Anfrage (BV)

2887 Zeichen

Dezernat, Dienststelle  
III/665/22 
 
Vorlagen-Nummer 
 1592/2024 
Beantwortung einer Anfrage nach § 4 der Geschäftsordnung  
öffentlicher Teil 
Gremium Datum 
Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen) 17.06.2024 
 
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion CDU aus der Sitzung der 
Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 29.04.2024 (AN/0702/2024) betreffend 
„Straßensanierung in Marienburg„, "AN/0702/2024" 
Die CDU-Fraktion bittet um Beantwortung folgender Fragen: 
 
Viele Straßen in Köln befinden sich aus verschiedenen Gründen in einem schlechten Zustand, 
darunter auch zahlreiche Straßen im Stadtbezirk Rodenkirchen. Die CDU-Fraktion in der Be-
zirksvertretung Rodenkirchen bittet die Verwaltung in diesem Zusammenhang um Beantwor-
tung folgender Fragen: 
 
1. „Wie beurteilt die Verwaltung allgemein den Zustand der Straße unter den Ulmen?“ 
Antwort der Verwaltung: 
Der Verwaltung ist bekannt, dass Teilbereiche der Straße Unter den Ulmen Schäden 
aufweisen und der Zustand der Straße zu verbessern ist. Daher werden die Schäden 
im Fahrbahnbereich zwischen dem Bayenthalgürtel und Mehlemer Straße kurzfristig 
behoben. Eine Ausführung der Arbeiten ist beauftragt und für Ende Juni 2024 geplant. 
Hierunter fällt auch der Bereich, welcher auf dem bei der Anfrage beiliegenden Foto 
abgebildet ist.  
Um den verkehrssicheren Zustand auch weiterhin gewährleisten zu können, wird die 
Straße Unter den Ulmen in regelmäßigen und angemessenen Zeitabständen auf Ge-
fahrenstellen kontrolliert. Eventuelle Schäden und Mängel werden dann an den städti-
schen Bauhof sowie die zuständigen Mitarbeiter*innen gemeldet und im Rahmen klei-
nerer, provisorischer Sanierungsarbeiten beseitigt. 
 
2. „Wie wird die Verkehrssicherheit insbesondere für Radfahrer auf dem Streckenabschnitt 
zwischen Bayenthalgürtel und Mehlemer Straße beurteilt?“ 
Antwort der Verwaltung: 
Die unter Punkt 1 genannte provisorische Sanierung des Streckenabschnittes zwischen 
Bayenthalgürtel und Mehlemer Straße erfolgt auch mit Blick auf die Verkehrssicherheit 
der Radfahrenden. 
 
3. „Gibt es eine Prioritätenliste zur Sanierung von Straßen und wenn ja, nach welchen 
Kriterien werden die Prioritäten vergeben?“ 
4. „Nach welcher Systematik geht die Verwaltung bei der Sanierung von Straßen vor?“ 
Antwort der Verwaltung zu 3. und 4.: 
Seitens der Verwaltung wird keine spezielle Prioritätenliste zur Sanierung von Straßen 
aufgestellt. Die Umsetzung der Maßnahmen erfolgt in den jeweiligen Stadtbezirken 
und wird anlassbezogen entschieden. Akute Unfallgefahren werden unverzüglich ab-
gesichert und die Schäden im Rahmen von Sofortmaßnahmen prioritär bearbeitet. Alle

2 
 
weiteren Straßeninstandsetzungs- und unterhaltungsmaßnahmen werden im Rahmen 
des laufenden Geschäfts der Verwaltung abgearbeitet.  
Weiterhin werden die seitens der Bezirksvertretungen erstellten Prioritätenlisten be-
rücksichtigt.

Beratungsverlauf (1)

17.06.2024 Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen)
TOP 7.1.1 Entscheidung Entscheidung

Beschluss: Kenntnis genommen

Zur Sitzung

Details

Aktenzeichen
1592/2024
Typ
Beantwortung einer Anfrage (BV)
Datum
17.05.2024
Erstellt
14.05.2024 14:49