Geplante Veranlagungen in 2022 zu Erschließungsbeiträgen

Anlage A zur V/0779/2021
Kurzüberblick
Geplante Beitragsveranlagungen nach KAG NRW im Stadtbezirk Ost in 2022
Ziele/Teilziele/Zielerreichung
Mit der Vorlage wird das Ziel „umweltgerechte und wirtschaftliche Bereitstellung von sicheren
sowie bedarfsgerechten Verkehrsflächen und -anlagen“ verfolgt.
Das T eilziellautet:
 Erhalt der verkehrstechnischen Anlagen (vgl. Verkehrsinfrastrukturbericht)
Finanzierung
Produktgruppe: 1201 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen
Auswirkungen auf den Ergebnisplan Ja x Nein
Auswirkungen auf den Finanzplan x Ja Nein
Im Entwurf des Haushaltsplanes 2022 enthalten? x Ja Nein teilw.
Belastungen in zukünftigen HH-Jahren? Ja x Nein
Pflichtigkeitsgrad
Die Maßnahme/Leistung ist x vollständig
pflichtig
überwiegend
pflichtig
überwiegend
freiwillig
vollständig
freiwillig
Rechtliche Grundlagen:
KAG NRW
Unmittelbare, grundsätzliche Relevanz für Querschnittsthemen
(Demographie, Gleichstellung, Inklusion, Klimaschutz, Migration)
-

V/0779/2021
V/0779/2021
Öffentliche Berichtsvorlage
Betrifft
Geplante Veranlagungen in 2022 zu Erschließungsbeiträgen nach dem Baugesetzbuch (BauGB)
und Straßenausbaubeiträgen nach dem Kommunalabgabengesetz NRW (KAG) im Stadtbezirk
Münster-Ost
Beratungsfolge
11.11.2021 Bezirksvertretung Münster-Ost Bericht
25.11.2021 Ausschuss für Verkehr und Mobilität Bericht
Bericht:
Gemäß dem Serviceversprechen des Amtes für Mobilität und Tiefbau, wie es in der Vorlage
V/0055/2005 unter der Ziffer 2 der Begründung formuliert ist, berichtet das Amt für Mobilität und
Tiefbau über 2022 geplante Veranlagungen.
Soweit in der beigefügten Anlage Maßnahmen aufgeführt sind, bei denen die Eigentümer der durch
die Erschließungsanlagen erschlossenen Grundstücke zu Erschließungsbeiträgen nach dem BauGB
herangezogen werden sollen, handelt es sich um die erstmalige Herstellung der Erschließungsanlage.
Bei den Straßenausbaumaßnahmen, für die Beiträge nach dem KAG erhoben werden sollen, handelt
es sich um die Erneuerung bzw. Verbesserung bereits erstmalig hergestellter Anlagen.
Die mit den geplanten Veranlagungen verbundenen Einzahlungen sind im Haushaltsplan-Entwurf
2022 bei der Produktgruppe 1201 „Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen“ veranschlagt.
In Vertretung
gez.
Robin Denstorff
Stadtbaurat
Anlagen:
Übersicht über geplante Veranlagungen im Stadtbezirk Münster-Ost in 2022
Amt für Mobilität und Tiefbau
04.11.2021
Ihr/e Ansprechpartner/in:
Herr Grimm
T elefon:492-6600
Grimm@stadt-muenster.de

- 2 -
V/0779/2021

Anlage zur Vorlage Nr. V/0779/2021 
 
 
 
Übersicht über geplante Veranlagungen zu Erschließungsbeiträgen – BauGB 
und Straßenbaubeiträgen – KAG in 2022 im Stadtbezirk Münster-Ost 
 
 
   
lfd. 
Nr. 
Erschließungsanlage 
von - bis 
Baumaßnahme Beitragsart Stadtbezirk 
1 Brentanoweg 
Peter-Rosseger-Weg bis Mondstraße 
Gesamtanlage KAG 
 
O 
2 Heinrich-Lersch-Weg 
Laerer Landweg bis Voßbusch 
Gesamtanlage KAG O 
3 Ludwig-Anzengruber-Weg 
Brentanoweg bis Peter-Rosegger-Weg 
Gesamtanlage KAG O 
4 Peter-Rosegger-Weg/Franz-
Grillparzer-Weg 
Heinrich-Lersch-Weg bis Mondstraße 
Gesamtanlage KAG O