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5. Vergabe der bezirklichen Finanzmittel 2018
Beschlussvorlage Bezirksvertretung 3890/2018 vom 29.11.2018
Stand: Am 03.12.2018 in der Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld) ungeändert beschlossen.
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Beschlussvorlage Bezirksvertretung
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Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle I/02-4/0 Vorlagen-Nummer 3890/2018 Freigabedatum Beschlussvorlage zur Behandlung in öffentlicher Sitzung Betreff 5. Vergabe der bezirklichen Finanzmittel 2018 Beschlussorgan Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld) Gremium Datum Beschluss: Die Bezirksvertretung Ehrenfeld beschließt die dritte Vergabe der bezirksorientierten Mittel für das Jahr 2019 wie folgt: Antrag Nr.: Antragsteller Projekt Zuschuss 77 Lenauforum e.V. Wem gehört der öffent- liche Raum 1.350 Euro 78 Köln stell sich quer Nie wieder – Damit Vergangenheit nicht Zukunft wird 645 Euro 79 Seniorenvertretung SB 4 Herbstnachmittag für Senioren 500 Euro 80 IG Bocklemünder Karneval Bocklemünder Karne- valszug 2019 750 Euro 81 Künstlergruppe Art Factory / Herr Diet- mar Paetzold Ausstellung Raumge- fühl im Bunker K 101 1.000 Euro 82 Kunstroute Ehrenfeld Kunstroute Ehrenfeld 04./05. Mai 2019 3.000 Euro 84 Kulturverein „Kultur im Veedel“ Bicken- dorf-Ossendorf Einmaliger Zuschuss zur Gründung des Kul- turvereins 1.000 Euro 85 Förderkreis Hochbun- ker Körnerstraße 101 e.V. Mietzuschuss für den Erinnerungsort und Kulturraum Hochbunker 4.000 Euro Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld) 03.12.2018 2 Körnerstraße 101 86 IG Geschäftsleute Landmannstraße Weihnachtsbeleuchtung 1.000 Euro 87 Kultur Köln 30 Malerei im Bürgeramt 2019 2.200 Euro 88 Kultur Köln 30 Plakatwettbewerb 2019 600 Euro Summe: 16.045 Euro Folgende Zuschussanträge werden abgelehnt: Antrag Nr. Antragsteller Projekt 76 kfd Köln-Vogelsang Weiberfastnachtsveranstaltung 83 Kolbhalle Artist Community Teilnahme Museumsnacht In Abänderung ihrer Beschlüsse vom 21.03.2018 und 11.09.2018 werden folgende Zuschussanträge ebenfalls abgelehnt: Antrag Nr. Antragsteller Projekt 15 Faustkämpfer Köln-Kalk Integration von Kindern 39 AGORA Köln Veedelstreffen 3 Haushaltsmäßige Auswirkungen Nein Ja, investiv Investitionsauszahlungen € Zuwendungen/Zuschüsse Nein Ja % Ja, ergebniswirksam Aufwendungen für die Maßnahme 16.045 € Zuwendungen/Zuschüsse Nein Ja % Jährliche Folgeaufwendungen (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr: a) Personalaufwendungen € b) Sachaufwendungen etc. € c) bilanzielle Abschreibungen € Jährliche Folgeerträge (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr: a) Erträge € b) Erträge aus der Auflösung Sonderposten € Einsparungen: ab Haushaltsjahr: a) Personalaufwendungen € b) Sachaufwendungen etc. € Beginn, Dauer Begründung: Nach den Vorgaben des § 37 Abs. 3 GO NRW erfüllen die Bezirksvertretungen die ihnen zugewiese- nen Aufgaben im Rahmen der vom Rat bereitgestellten Haushaltsmittel, „dabei sollen sie über den Verwendungszweck eines Teils dieser Haushaltsmittel allein entscheiden können.“ Mit Ratsbeschluss vom 11.07.2017 wurden für das Jahr 2018 insgesamt 99.800,00 Euro bezirksbezogene Haushaltsmit- tel für den Stadtbezirk Ehrenfeld festgesetzt. Anlagen
Beratungsverlauf
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