5. Vergabe der bezirklichen Finanzmittel 2018

Die Oberbürgermeisterin 
Dezernat, Dienststelle 
I/02-4/0 
 
Vorlagen-Nummer 
 3890/2018 
Freigabedatum 
  
Beschlussvorlage zur Behandlung in öffentlicher Sitzung 
Betreff 
5. Vergabe der bezirklichen Finanzmittel 2018 
Beschlussorgan 
Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld) 
Gremium Datum 
 
Beschluss: 
Die Bezirksvertretung Ehrenfeld beschließt die dritte Vergabe der bezirksorientierten Mittel für das 
Jahr 2019 wie folgt: 
 
Antrag Nr.:   Antragsteller  Projekt   Zuschuss 
 
 
77 
 
Lenauforum e.V. 
 
Wem gehört der öffent-
liche Raum 
 
 
1.350 Euro 
 
78 
 
Köln stell sich quer 
Nie wieder – Damit 
Vergangenheit nicht 
Zukunft wird 
 
645 Euro 
 
79 
 
Seniorenvertretung 
SB 4 
 
Herbstnachmittag für 
Senioren 
 
500 Euro 
 
80 
 
 
IG Bocklemünder 
Karneval 
 
Bocklemünder Karne-
valszug 2019 
 
750 Euro 
 
 
81 
 
Künstlergruppe Art 
Factory / Herr Diet-
mar Paetzold 
 
 
Ausstellung Raumge-
fühl im Bunker K 101 
 
 
1.000 Euro 
 
82 
 
 
Kunstroute Ehrenfeld 
 
Kunstroute Ehrenfeld 
04./05. Mai 2019 
 
 
3.000 Euro 
 
84 
 
Kulturverein „Kultur 
im Veedel“ Bicken-
dorf-Ossendorf 
 
 
Einmaliger Zuschuss 
zur Gründung des Kul-
turvereins 
 
 
1.000 Euro 
 
 
85 
 
Förderkreis Hochbun-
ker Körnerstraße 101 
e.V. 
 
Mietzuschuss für den 
Erinnerungsort und 
Kulturraum Hochbunker 
 
 
4.000 Euro 
Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld) 03.12.2018

2 
 Körnerstraße 101 
 
 
86 
 
IG Geschäftsleute 
Landmannstraße 
 
 
Weihnachtsbeleuchtung 
 
1.000 Euro 
 
87 
 
Kultur Köln 30 
 
Malerei im Bürgeramt 
2019 
 
 
2.200 Euro 
 
88 
 
Kultur Köln 30 
 
Plakatwettbewerb 2019 
 
600 Euro 
 
        Summe:   16.045 Euro 
 
 
Folgende Zuschussanträge werden abgelehnt: 
 
Antrag Nr.   Antragsteller   Projekt 
 
76    kfd Köln-Vogelsang  Weiberfastnachtsveranstaltung 
 
83    Kolbhalle Artist Community Teilnahme Museumsnacht 
 
In Abänderung ihrer Beschlüsse vom 21.03.2018 und 11.09.2018 werden folgende Zuschussanträge 
ebenfalls abgelehnt: 
 
Antrag Nr.   Antragsteller   Projekt 
 
15    Faustkämpfer Köln-Kalk Integration von Kindern 
 
39    AGORA Köln   Veedelstreffen

3 
Haushaltsmäßige Auswirkungen 
 Nein 
 Ja, investiv Investitionsauszahlungen         € 
  Zuwendungen/Zuschüsse  Nein  Ja            % 
 Ja, ergebniswirksam Aufwendungen für die Maßnahme  16.045 € 
  Zuwendungen/Zuschüsse  Nein  Ja            % 
Jährliche Folgeaufwendungen (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr:       
a) Personalaufwendungen          € 
b) Sachaufwendungen etc.          € 
c) bilanzielle Abschreibungen         € 
Jährliche Folgeerträge (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr:       
a) Erträge          € 
b) Erträge aus der Auflösung Sonderposten         € 
Einsparungen: ab Haushaltsjahr:       
a) Personalaufwendungen          € 
b) Sachaufwendungen etc.          € 
Beginn, Dauer        
 
 
Begründung: 
Nach den Vorgaben des § 37 Abs. 3 GO NRW erfüllen die Bezirksvertretungen die ihnen zugewiese-
nen Aufgaben im Rahmen der vom Rat bereitgestellten Haushaltsmittel, „dabei sollen sie über den 
Verwendungszweck eines Teils dieser Haushaltsmittel allein entscheiden können.“ Mit Ratsbeschluss 
vom 11.07.2017 wurden für das Jahr 2018 insgesamt 99.800,00 Euro bezirksbezogene Haushaltsmit-
tel für den Stadtbezirk Ehrenfeld festgesetzt.  
Anlagen