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Neuplanung der Niehler Straße
Änderungsantrag BV5 (SPD) AN/0710/2025 vom 22.05.2025
Stand: Am 22.05.2025 in der Bezirksvertretung 5 (Nippes) endgültig abgelehnt.
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Änderungsantrag (SPD BV5)
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Frau Bezirksbürgermeisterin Dr. Diana Siebert Frau Oberbürgermeisterin Henriette Reker Eingang bei der Bezirksbürgermeisterin: 21.05.2025 AN/0710/2025 Änderungs- bzw. Zusatzantrag gem. §§ 13 und 38 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen Gremium Datum der Sitzung Bezirksvertretung 5 (Nippes) Neuplanung der Niehler Straße - Änderungsantrag der SPD - Die BV Nippes möge folgenden Beschluss fassen, der den vorgeschlagenen Be- schlusstext ersetzt: „Die Verwaltung wird aufgefordert, unabhängig von den Planungen zur Neusser Straße auf der gesamten Niehler Straße nördlich der Inneren Kanalstraße kurzfristige Verbesserungen insbe- sondere zur Erhöhung der Sicherheit für den Fahrradverkehr vorzunehmen.“ Begründung: Auf der Niehler Straße besteht dringender Handlungsbedarf. Die Situation ist insbesondere für Radfahrende unattraktiv und gefährlich. Dass die Niehler Straße abhängig ist vom Fortschritt bei der Umgestaltung der Neusser Straße, verhinderte bisher Verbesserungen auf der Niehler Straße, daher ist diese Verknüpfung zumindest für kurzfristige Verbesserungen aufzugeben. Der ursprüngliche Antrag, mit dem 10 Beschlüsse aufgehoben werden durch einen Beschluss mit 10 Unterpunkten, wird zu keiner Änderung der Situation führen, sondern es wird weiterhin nichts passieren. Die Bürgerinnen und Bürger müssen aber kurzfristig Verbesserungen erfahren. gez. Ulrich Müller
Beratungsverlauf
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