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2300/2021

Freigabe von Bewohnerparken in der Weinsbergstraße

Beschlussvorlage Bezirksvertretung 30.08.2021

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Nächste Beratung: Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld), Sitzung am 13.12.2021, TOP 9.1

Beschlussvorlage Bezirksvertretung

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Beschlussvorlage Bezirksvertretung

2463 Zeichen

Die Oberbürgermeisterin 
Dezernat, Dienststelle  
III/66/661/2 
 
Vorlagen-Nummer 
 2300/2021 
Freigabedatum 
  
Beschlussvorlage zur Behandlung in öffentlicher Sitzung 
Betreff 
Freigabe von Bewohnerparken in der Weinsbergstraße 
Beschlussorgan 
Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld) 
Gremium Datum 
 
Beschluss: 
Die Bezirksvertretung Ehrenfeld beschließt, die Stellplätze vor dem Melatenfriedhof auf der Weins-
bergstraße für das Bewohnerparken freizugeben. 
 
 
Alternative: 
Die Bezirksvertretung stimmt dem Vorschlag zur Freigabe der Stellplätze vor dem Melatenfriedhof 
nicht zu und beschließt, dass die Stellplätze weiterhin für die Besucherinnen und Besucher des Mela-
tenfriedhof freigehalten werden. 
 
 
Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld) 04.10.2021

2 
Haushaltsmäßige Auswirkungen 
 Nein 
Auswirkungen auf den Klimaschutz 
 
  Nein    
  Ja, positiv (Erläuterung siehe Begründung)  
  Ja, negativ (Erläuterung siehe Begründung)  
 
 
Begründung: 
Die bewirtschafteten Stellplätze auf der Weinsbergstraße sind aktuell nicht für das Bewohnerparken 
freigegeben. In der Planung der Bewohnerparkgebiete waren seitens der Verwaltung der „Rote 
Punkt“, also eine Freigabe der Stellplätze vor dem Melatenfriedhof in der Weinsbergstraße, vorgese-
hen, um dem hohen Parkdruck in den Bewohnerparkgebieten Ehrenfeld 1 und 2 gerecht zu werden. 
In dem Beschluss zum Bewohnerparken wurde die Planung durch die Bezirksvertretung Ehrenfeld 
angepasst:  
 
„Die Weinsbergstraße wird auf der Seite des Melatenfriedhofs aus dem Bewohnerparken ausgenom-
men (Regelung wie auf der Venloer Str.)“, (Vorlagen-Nr.: 0816/2017). 
 
Ziel dieses Beschlusses war es, die Stellplätze für die Besucherinnen und Besucher des Melaten-
friedhofs freizuhalten. 
 
Die so für Kurzzeitparkende freigehaltenen Stellplätze auf der Weinsbergstraße, zwischen Piusstraße 
und Fröbelstraße, werden wenig genutzt. Aus diesem Grund erhielt die Verwaltung Anfragen seitens 
der Bewohnerinnen und Bewohner, ob diese Stellplätze nicht für das Bewohnerparken freigegeben 
werden können, da der Parkdruck in den Bewohnerparkgebieten sehr hoch ist. 
 
Die Verwaltung würde diesen Vorschlag aus den genannten Gründen unterstützen. Besucherinnen 
und Besucher des Friedhofes nutzen überwiegend die Stellplätze in der Piusstraße, Woensamstraße 
und der Haselbergstraße. Auch bei Freigabe für das Bewohnerparken können freie Stellplätze wäh-
rend der vorgegebenen Zeit von Friedhofsbesucher*innen genutzt werden.

Beratungsverlauf (1)

13.12.2021 Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld)
TOP 9.1 Entscheidung Entscheidung

Beschluss: geändert beschlossen

Zur Sitzung

Details

Aktenzeichen
2300/2021
Typ
Beschlussvorlage Bezirksvertretung
Datum
30.08.2021
Erstellt
14.06.2021 11:45