Niederschrift Runder Tisch Radverkehr Ehrenfeld

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  Dezernat, Dienststelle III/68/682/3 Vorlagen-Nummer 3631/2023 Mitteilung öffentlicher Teil Gremium Datum Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld) 27.11.2023 Niederschrift Runder Tisch Radverkehr Ehrenfeld Am 13.09.2023 fand der Runde Tisch Radverkehr Ehrenfeld statt. Die Einrichtung des Run- den Tisches wurde in der Sitzung der Bezirksvertretung am 10.09.2018 einstimmig beschlos- sen. Dieser dient als Forum für einen direkten Austausch zwischen Verwaltung, Politik sowie Initiativen und Verbänden. Um alle besprochenen Punkte und Ergebnisse des Runden Tisches Radverkehr Ehrenfeld zu dokumentieren, wurde von der Verwaltung eine Niederschrift verfasst. Diese ist als Anlage beigefügt. Anlage – Niederschrift Runde Tisch Radverkehr Ehrenfeld – 13.09.2023

• Anlage - Niederschrift Runder Tisch Radverkehr Ehrenfeld-13092023

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  Runder Tisch Radverkehr Ehrenfeld / 2 Niederschrift Besprechungsgegenstand Runder Tisch Radverkehr Ehrenfeld Ort und Datum der Besprechung Bezirksrathaus Ehrenfeld, 13.09.2023, 17:00-19:00 Uhr Amt für Straßen und Verkehrsentwicklung Nahmobilität, Radverkehrsförderung, Verkehrsmodellierung, Fahrradbeauftragter Stadthaus Deutz - Westgebäude Willy-Brandt-Platz 2, 50679 Köln Datum 15.09.2023 Teilnehmer/Teilnehmerinnen Volker Spelthann Bündnis 90/Die Grünen Julia Lottmann Bündnis 90/Die Grünen Marlis Pöttgen FDP Petra Bossinger SPD Elke Schroeder Klima Freunde Elisabeth Rohata AGORA Horst Kraus ADFC Melanie Lauven VCD Christian Leitow 682-3 Madeline Rohmer 682-3 Thorsten Claußen 664-3 Stefanie Gerecht 664-5 Andreas Schmitz 02-4-0 Stellv. Amtsleitung, Geschäftsführung BV Herr Schmidt COLONIA Spezialfahrzeuge Inhalt Nr. Typ1 Beschreibung Termin Verantwortlich 1. Begrüßung Herr Bezirksbürgermeister Spelthann begrüßt alle Teilnehmenden und eröffnet den Runden Tisch Radverkehr Ehrenfeld. 2. TOP 1 Umplanung Mathias-Brüggen-Straße / Mühlenweg Die Verwaltung hat eine Beschlussvorlage für einen Planungsbeschluss der Umgestaltung des Knotenpunktes Mathias- Brüggen-Straße/Mühlenweg in die politische Beratung gegeben. Auf Wunsch der Bezirksvertretung Ehrenfeld wird die Planung nach einem zuvor erfolgten Fachgespräch heute im Rahmen des Runden Tisches in Bezug auf die Belange des Radverkehrs noch einmal vorgestellt. Frau Gerecht erläutert kurz die Umplanung des Knotenpunktes. Die provisorische Lichtsignalanlage soll im Rahmen der Planung durch den Bau einer festinstallierten Lichtsignalanlage ersetzt, die Radverkehrsführung verbessert und der Knotenpunkt mit taktilen Leitelementen barrierefrei ausgestattet werden. Ein Kernpunkt der Diskussion ist die Fahrradstraßenachse auf dem Mühlenweg westlich des Knotenpunktes. Aktuell beginnt die Fahrradstraße erst hinter dem Gelände der Colonia Spezialfahrzeuge. Im Bereich zwischen Knoten und Beginn der Fahrradstraße wurden Schutzstreifen geplant. 1 Typen: A = Aufgabe; B = Beschluss; I = Information - 2 - Runder Tisch Radverkehr Ehrenfeld / 3 Nr. Typ1 Beschreibung Termin Verantwortlich Grund ist ein möglicher Konflikt mit der Zufahrt des Colonia- Geländes. Herr Schmidt von der Colonia Spezialfahrzeuge erläutert, dass nur sogenannte Modulachsen in diesem Bereich von dem Gelände gefahren werden und die auch nur zu bestimmten Uhrzeiten (zwischen 22 und 6 Uhr), mit entsprechendem Einweisungspersonal. Aus Sicht der Teilnehmenden spricht nach dieser Aussage nichts dagegen, den Beginn der Fahrradstraße ab dem Knotenpunkt vorzusehen. Die Verwaltung wird die Planung dementsprechend anpassen. Der Bereich des Mühlenwegs östlich des Knotens wurde ebenfalls thematisiert. Nach dem Radverkehrskonzept Ehrenfeld wurde diese Achse als gestrichelte Fahrradstraßenachse dargestellt, da umfangreiche Untersuchungen und Umplanungen im Umfeld erforderlich wären, um eine Fahrradstraße auf diesem Abschnitt einzurichten. Nach den durchgeführten Untersuchungen zur Durchfahrtsperre und unter Berücksichtigung der Entwicklung des Gebiets können die Voraussetzungen für die Einrichtung einer Fahrradstraße auf diesem Abschnitt nicht geschaffen werden. In der aktuellen Umplanung des Knotenpunktes plant die Verwaltung daher Schutzstreifen, die an die Bestandssituation anschließen. Die Teilnehmenden bemängeln das Ende des Schutzstreifens und die weitere Führung im Mischverkehr ohne zusätzliche Markierung für den Radverkehr. Die Verwaltung erläutert, dass es sich hierbei nicht um eine Verschlechterung der Situation handelt, da die Führung durch die Umplanung durch Schutzstreifen dargestellt wird und dann an die Bestandssituation anschließt. Da sich die Umplanung auf den Knotenpunktbereich bezieht, handelt es sich bei dem Anschluss an den Bestand um eine Standardlösung zum Ende eines Bauabschnittes. Um die Ausschleusungssituation besser darzustellen, wird vorgeschlagen, dass im Verlauf weitere Piktogramme aufgebracht werden. Das Thema Piktogrammkette wird aktuell mit der Bezirksregierung Köln diskutiert, daher sieht die Verwaltung bezüglich einer Umsetzung nur eine geringe Chance. Daraufhin wird die Frage gestellt, inwiefern die Politik/die Initiativen und Verbände bei einem solchen Vorhaben die unterstützen können, damit die Verwaltung solche Maßnahmen umsetzen kann. Herr Claußen erläutert, dass hierfür eine Änderung der Straßenverkehrsordnung auf Bundesebene erforderlich wäre. Eine weitere Möglichkeit wäre, dass die Landespolitik den Kommunen eine sogenannte „Experimentierklausel“ an die Hand gibt, welche den Ermessensspielraum bei solchen Maßnahmen vergrößert. Bezüglich der neu geplanten Standorte für die Bushaltestellen der Kölner Verkehrs-Betriebe AG (KVB) wurde nachgefragt, ob diese versetzt werden können. Frau Gerecht erläutert, dass die Haltestelle „Mühlenweg“ in der Mathias-Brüggen-Straße und die Haltestelle „Mühlenweg“ in Höhe der Eisenbahngleise mit der Umplanung gebündelt werden sollen. Hierbei wurden verschiedene Standorte für - 3 - Runder Tisch Radverkehr Ehrenfeld / 4 Nr. Typ1 Beschreibung Termin Verantwortlich die Haltestellen geprüft. Aufgrund des neuen Wohngebietes und der vorhandenen Nähe zur Lichtsignalanlage haben sich KVB und Verwaltung für die im Plan dargestellte neue Haltestellenlage mit einer Querungsmöglichkeit am Knotenpunkt entschieden. 3. TOP 2 Radverkehrshauptnetz und Maßnahmen Kreuzung Akazienweg / Am langen Stein Bestandssituation: Die Einbahnstraße ist für den gegenläufigen Radverkehr geöffnet. Zur Verdeutlichung der Situation und um dem Radverkehr mehr Sicherheit und Raum zu geben, wurden eine Fahrradschleuse mit Piktogramm und Pfeil markiert. Dieser Themenpunkt wurde der Verwaltung gemeldet und wurde bereits im letzten Runden Tisch besprochen. Der Hinweis, dass das Parken im Kurvenbereich die Durchfahrt verengen und die Sichtbeziehung der geöffneten Einbahnstraße auf den Radverkehr erschweren, wurde geprüft. Prüfergebnis: Die Abstellung im Kurvenbereich stellt eine deutliche Sichtbehinderung dar. Außerdem wird der Kfz-Verkehr im Kurvenbereich durch parkende Autos nach Außen abgeleitet und dadurch kann eine Konfliktstelle mit entgegenkommenden Radfahrenden entstehen. In diesem Bereich besteht außerdem ein erhöhter Bedarf an Fahrradabstellanlagen. Für eine Verbesserung der Sichtbeziehungen werden im Kurvenbereich Fahrradabstellanlagen aufgestellt. Damit werden auch die aktuell zugestellten Gehwege neu sortiert und ein Übergang freigehalten. Die Verwaltung nimmt den Hinweis, dass der Bereich großflächig betrachtet werden sollte, mit auf. Dies wird allerdings nicht im Rahmen des hier vorgestellten Vorhabens betrachtet. 682-3 wird im Kurvenbereich die drei vorhandenen Parkplätze aus Verkehrssicherheitsgründen umplanen und intern abstimmen. Platenstraße Die Politik hat zur Erhöhung der Verkehrssicherheit vor der Schule in der Platenstraße die Umwandlung von Stellplätzen beschlossen. Die Umwandlung wurde geprüft und aufgrund des vorhandenen Bedarfs an öffentlichen Fahrradabstellplätzen in diesem Bereich nun vorgesehen. Hierbei sind auch speziell für Kinder ausgelegte Fahrradabstellanlagen, welche tiefer sind als die normalen, geplant. Die Maßnahme wird mit Freude zur Kenntnis genommen. Herr Leitow weist noch einmal daraufhin, dass es sich hierbei um einen Sonderfall handelt und grundsätzlich für Fahrradabstellanlagen an Schulen das Amt 26 zuständig ist. Die Abstellanlagen stehen in diesem Bereich allen Radfahrenden zur Verfügung, werden aufgrund der Beschlusslage und dem Hintergrund der räumlichen Begebenheiten vor Ort eigerichtet und dienen nicht explizit dem Mehrbedarf der Schule. - 4 - Runder Tisch Radverkehr Ehrenfeld / 5 Nr. Typ1 Beschreibung Termin Verantwortlich Marienstraße/Subbelrather Straße -Modalfilter Dieser Themenpunkt wurde der Verwaltung zur Aufnahme in den Runden Tisch gemeldet. Im Rahmen einer Baumaßnahme wurde die Marienstraße an der Einmündung zur Subbelrather Straße für kurze Zeit abgesperrt. Daraufhin wurde der Verwaltung diese Stelle als möglicher Modalfilter gemeldet. Der Knotenpunkt liegt auf der Achse der entwickelten RadPendlerRoute für Ehrenfeld. Für die weitere Bearbeitung und Planung der Achse für eine durchgängige und komfortable Führung des Radverkehrs wird der Vorschlag für einen Modalfilter zur Prüfung aufgenommen. Hierbei soll ebenfalls der Beschluss zur Einrichtung der Leyendeckerstraße als Einbahnstraße beachtet werden. Für das weitere Vorgehen zu den RadPendlerRouten wird die Verwaltung in die nächste Sitzung des Verkehrsausschusses und der Bezirksvertretungen eine entsprechende Mitteilung einbringen. Es wird darauf hingewiesen, dass im Bereich der Marienstraße die Beschilderung als Veloroute fehlt. Die Verwaltung nimmt diesen Hinweis auf und wird die Beschilderung überprüfen. Weiter Maßnahmen und weiteres Vorgehen Die bereits in den letzten Runden Tischen vorgestellte Projektübersichtskarte, welche die zurzeit im Arbeitsprogramm vorhandenen Maßnahmen sowie kürzlich umgesetzte Planungen enthält, wurde noch einmal als Grundlage für weitere Besprechung der folgenden Themenpunkte genutzt. Aktuelle Projektplanung in Ehrenfeld Als nächstes stellt die Verwaltung eine Auflistung der aktuellen Planungen für den Radverkehr im Bezirk Ehrenfeld vor: •Feltenstraße •Weinsbergstraße (östlich vom Knoten Oskar-Jäger-Straße) •Helmholtzstraße •Mühlenweg (nördlich vom Knoten Mathias-Brüggen-Straße) •Oskar-Jäger Straße •Planung entlang Linie 5 Aufgrund der zur Verfügung stehenden personellen Kapazitäten können bis November 2023 nicht alle Projekte vorangetrieben und weiter Bearbeitet werden. Die Verwaltung schlägt daher vor, vorbehaltlich der weiteren notwendigen Bearbeitung des Verkehrsversuches Venloer Straße, die Planung der Feltenstraße und der Weinsbergstraße in den nächsten zwei Monaten intensiv zu bearbeiten. Diese beiden Planungen sollten aufgrund interner Vorgänge in der Verwaltung (Planungen und Maßnahmen aus anderen Abteilungen) zeitnah begonnen werden. - 5 - Runder Tisch Radverkehr Ehrenfeld / 6 Nr. Typ1 Beschreibung Termin Verantwortlich Feltenstraße Die Feltenstraße zwischen Äußere Kanalstraße und Rochusstraße weist aufgrund ihres aktuellen Zustands eine Planungsdringlichkeit auf. Nach einer Maßnahme der RheinEnergie wurde die Straße aufgrund einer anstehenden geplanten Sanierung nur provisorisch wiederhergestellt. Die Verwaltung wurde von der Bezirksvertretung im Rahmen des Beschlusses zur Generalinstandsetzung beauftragt, den Bereich der Feltenstraße im Zuge der Maßnahme als Fahrradstraße umzuplanen. Aufgrund des Beschlusses kann ohne eine Fahrradstraßenplanung die Generalinstandsetzung nicht beauftragt werden. Die Teilnehmenden sprechen sich für eine direkte Umplanung aus. Die Verwaltung weist bereits darauf hin, dass durch die Einrichtung einer Fahrradstraße einige der aktuellen Parkmöglichkeiten entfallen werden. Der Hinweis, dass der Wegfall der Parkmöglichkeiten den Anwohnenden kommuniziert wird, hat die Verwaltung aufgenommen und wird dies in der weiteren Bearbeitung berücksichtigen. Priorisierung Straßenbaumaßnahmen Am 14.09.2023 findet eine Besprechung der Bezirksvertretung Ehrenfeld mit der Verwaltung zu der Liste der Priorisierung von Straßenbaumaßnahmen statt. Da diese Liste ebenfalls Punkte/Planungen vom Amt für nachhaltige Mobilitätsentwicklung (Amt 68) enthält, werden diese Planungen im Rahmen des Runden Tisches besprochen. o Oskar-Jäger-Straße (Vogelsanger Straße bis Weinsbergstraße) Für den Abschnitt der Oskar-Jäger-Straße zwischen Aachener Straße und Weinsbergstraße wurde von der Verwaltung bereits eine komplette Straßenumplanung erstellt. Diese Planung schließt im Norden nach dem Knotenpunkt Oskar-Jäger-Straße/WiddersdorferStraße/Weinsbergstraße an die Bestandsradfahrstreifen an. Für den Abschnitt zwischen Vogelsanger Straße bis Weinsbergstraße ist geplant, im Anschluss an den Umbau der Oskar-Jäger-Straße die Planung der Radfahrstreifen fortzuführen. o Radschutzstreifen Rochusstraße Bei der Verwaltung fällt dieser Beschluss unter die Maßnahme „Planung entlang der Linie 5“ Der aktuelle Planungsstand der Maßnahme wird von der Verwaltung kurz vorgestellt. Grundsätzlich müssen für den Abschluss der Planung noch weitere Punkte und Abschnitte genauer untersucht werden. Grundsätzlich ist nach der Ersteinschätzung bereits zu bemerken, dass durch eine einfache Umsetzung von Schutzstreifen entlang der Linie 5 in allen Planungsabschnitten sehr viele Parkplätze entfallen würden. Aufgrund der Kapazitäten und Zeithorizonte kann die Planung bis auf weiteres nicht weiterverfolgt werden - 6 - Runder Tisch Radverkehr Ehrenfeld / 7 Nr. Typ1 Beschreibung Termin Verantwortlich 4. TOP 2 Sonstiges Verkehrssicherheitskampagne des AGFS „Liebe braucht Abstand“ Die Verwaltung stellt kurz die aktuell laufende Verkehrssicherheitskampagne „Liebe braucht Abstand vor“. Hintergrund: Im Rahmen der Bearbeitung des Radverkehrskonzeptes Ehrenfeld wurde eine Schülerbefragung an vier Schulen in Ehrenfeld durchgeführt. In dieser Befragung wurde der Quell- und Zielverkehr zur jeweiligen Schule vertieft untersucht. Ein Ergebnis der Schülerbefragung war, dass sich die befragten Schülerinnen und Schüler mehr Öffentlichkeitsarbeit und Aufklärungskampagnen wünschen. Die Stadt Köln hat sich daraufhin bei der AGFS für die Verkehrssicherheitskampagne „Liebe braucht Abstand“ beworben. Nähere Informationen zu der Kampagne sind unter folgendem Link zu finden: AGFS „Liebe braucht Abstand“ Die Sicherheitskonferenz zur Kampagne fand am 07. Juni 2023 statt. Im Rahmen der Sicherheitskonferenz wurde gemeinsam mit den Multiplikatoren aus verschiedenen Bereichen (Bürgerschaft, Interessenverbände, Initiativen, Unternehmen, Verkehrsdienstleister, Politik, Polizei und Fachverwaltung) eine Deklaration zur Verkehrssicherheit verfasst. Der Entwurf der Deklaration ist unter folgendem Link einsehbar: https://www.liebe-braucht-abstand.de/stadt-koeln/ Am 9. September 2023, fand im Rahmen des NeuehrenFest auf der Landmannstraße der Aktionstag der Kampagne statt. Hier konnten die Besucher*innen des Straßenfestes am Aktionsstand ihr Wissen zum Thema Straßenverkehrsordnung testen oder auch Erinnerungsfotos vor der für die Kampagne erstellten Fotowand schießen. Zusätzlich wurde über die Ziele der Kampagne und verschiedene Give-Aways verteilt. Online-Karte zum Radverkehrskonzept Ehrenfeld (RVKE) Die Verwaltung stellte den aktuellen Stand zur Umsetzung der Online-Karte für die Maßnahmen aus dem Radverkehrskonzept Ehrenfeld vor. Die Schwierigkeiten bezüglich der Barrierefreiheit der Karte und Dokumente konnten gelöst werden und die Karte konnte im städtischen Netzwerk mit den erforderlichen Darstellungen nach den städtischen Vorgaben neu aufgebaut werden. Verschiedene inhaltliche Korrekturen müssen noch erfolgen, bevor die Karte der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden kann. Nächster Runder Tisch: Vorschläge für die neue Tagesordnung und sonstige inhaltliche Schwerpunktthemen können weiter per Mail mit dem Betreff „Runder Tisch Ehrenfeld“ geschickt werden. - 7 - Runder Tisch Radverkehr Ehrenfeld Nr. Typ1 Beschreibung Termin Verantwortlich Ansprechpartner (Amt für nachhaltige Mobilitätsentwicklung) » Christian Leitow » Kontakt: 0221/221-26225 oder per Mail an Christian.Leitow@stadt-koeln.de Betreff „Runder Tisch Ehrenfeld“