V/0461/2023
Zuschüsse für das Stadtteilmarketing Hiltrup und für Vereine
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Anlage A
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Anlage A zur V/0461/2023 Kurzüberblick Die Bezirksvertretung Münster-Hiltrup entscheidet jährlich über die Gewährung von Zuschüssen auf Grundlage der „Richtlinien für die Gewährung von Zuschüssen an örtliche Vereine, Verbände und sonstige Vereinigungen und Initiativen im Stadtbezirk Münster-Hiltrup“. Ziele/Teilziele/Zielerreichung Mit der Vorlage wird folgendes Ziel verfolgt: „Wir werden Hiltrup, Amelsbüren und Berg Fidel zu Stadtteilen mit höchster Lebens- und Erleb- nisqualität weiterentwickeln: mit hoher Umwelt- und Naturqualität mit breitem Freizeit- und Sportangebot mit hohem Wohnwert, Familienfreundlichkeit und sozialer Balance in der Stadtgesell- schaft. Das Teilziel lautet: „Betreuung und Unterstützung örtlicher Vereine, Verbände und sonstiger Ver- einigungen und Initiativen im Stadtbezirk.“ Finanzierung Produktgruppe: 0101 Transferaufwendungen Auswirkungen auf den Ergebnisplan Ja X Nein Auswirkungen auf den Finanzplan Ja X Nein Im beschlossenen (Nachtrags-)Haushaltsplan 2023 enthalten? X Ja Nein teilw. Im Entwurf des (Nachtrags-)Haushaltsplan JJJJ enthalten? Ja Nein teilw. Belastungen in zukünftigen HH-Jahren? Ja X Nein Bereits veranschlagt? X Ja Nein Pflichtigkeitsgrad Die Maßnahme/Leistung ist vollständig pflichtig überwiegend pflichtig X überwiegend freiwillig vollständig freiwillig § 37 Abs. 1 lit. d GO NRW und § 21 Abs. 1 Ziffer 7 Hauptsatzung der Stadt Münster Die Zuschussgewährung liegt in der alleinigen Entscheidungskompetenz der Bezirksvertretung Münster-Hiltrup. Unmittelbare, grundsätzliche Relevanz für Querschnittsthemen (Demographie, Gleichstellung, Inklusion, Klimaschutz, Migration) keine Die o. g. Querschnittsthemen sollen im Sinne eines Positivkatalogs dann erwähnt werden, wenn der mit der Vorlage zu entscheidende Sachverhalt bzw. der Bericht Unterschiede zwischen den Geschlechtern ausweist, schafft oder berücksichtigt, inklusionspolitische Aussagen im Sinne der UN-Behindertenrechtskonvention trifft migrationspolitische Aussagen trifft, das Thema Demografie im Sinne des im VV verabschiedeten Fragenkatalogs betrifft oder klimaschutzrelevante Aussagen trifft, und dies für die Beschlussfassung und Entscheidung von unmittelbarer und grundsätzlicher Be- deutung und Relevanz ist. Dann ist kurz zu beschreiben, inwieweit der Bezug gegeben ist. Ausführliche Informationen sind in diesen Fällen in der Vorlage zu liefern. Ggf. ist ein Kontakt mit der entsprechenden Dienststelle aufzunehmen.
Beschlussvorlage
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V/0461/2023 V/0461/2023 Öffentliche Beschlussvorlage Betrifft Zuschüsse für das Stadtteilmarketing Hiltrup und für Vereine Beratungsfolge 24.08.2023 Bezirksvertretung Münster-Hiltrup Entscheidung Beschlussvorschlag: I. Sachentscheidung: Für die folgenden Projekte und Vereinsanliegen im Stadtbezirk Münster-Hiltrup werden Zuschüsse gewährt: - Stadtteilmarketing Hiltrup (Zuwendungsempfänger Wirtschaftsverbund) 3.000 € - Kulturverein Amelsbüren e. V. 1.200 € - St. Sebastian Schützenbruderschaft Amelsbüren 1813 e. V. 5.000 € II. Finanzielle Auswirkungen: Teilergebnisplan Nr. Bezeichnung Haush.- jahr Betrag € Bemerkungen Produktgruppe 0101 Bezirksvertretungen 2023 9.200 Die zur Finanzierung erforderlichen Ermächtigungen sind im Haushaltsplan bei der o. g. Produktgrup- pe veranschlagt. Begründung: Stadtteilmarketing Hiltrup: Der Projektzeitraum ‚Stadtteilmarketing/-management Hiltrup‘ endete am 31.07.2023 nach ca. 3 Jah- ren. Stadtteilmanagerin Daniela Ulbrich wird bis Jahresende zunächst durch den Wirtschaftsverbund Bezirksverw altung Münster- Hiltrup Ihr/e Ansprechpartner/in: Herr Tüns Telefon: 492-1610 Tuens@stadt-muenster.de - 2 - V/0461/2023 Hiltrup (WV) weiterbeschäftigt. Über die dauerhafte Einrichtung der Stelle ist im Rahmen der Etatbe- ratungen 2024 zu entscheiden. Die bisherigen Personal- und Sachkosten wurden zu 50 % durch die Stadt Münster und zu je 25 % vom WV und der Stadtteiloffensive Hiltrup (STOFF) getragen. Für 2023 ist eine Deckungslücke ent- standen, weil die STOFF mit Beginn des Jahres die Mitfinanzierung zum Anteil von 25 % beendet hat. Grund dafür war die deutlich verschlechterte Einnahmesituation des Kulturbahnhofs Hiltrup und somit auch der STOFF an sich. Die Deckungslücke beträgt 5.833,33 € (Anteil STOFF = 10.000 €/Jahr x 7 Monate : 12 Monate). In Gesprächen konnte erreicht werden, dass WV und STOFF noch 2.833,33 € aufbringen. Der darüber- hinausgehende Anteil muss zur Sicherstellung der Finanzierung noch aufgebracht werden. Kulturverein Amelsbüren e. V.: Mit Beschluss der Bezirksvertretung vom 15.11.2022 wurden dem Verein 3.985,31 € für die Gestal- tung des Kreisverkehrs Kopenhagener Straße/Deventerstraße bewilligt. Der Verein hat sich nun an die Verwaltung gewandt, weil die Kosten gegenüber dem Kostenvor an- schlag der Fa. Orschel Gartenbau deutlich höher ausgefallen sind. Die Mehrkosten für die Herrich- tung und die zusätzliche Bewässerung zum Anwuchs der Pflanzen belaufen sich auf 1.200 €. St. Sebastian Schützenbruderschaft Amelsbüren 1813 e. V.: Mit Antrag Nr. A-H/0007/2023 vom 01.08.2023 beantragt die CDU-Fraktion die Gewährung eines Zu- schusses an den Verein für die Anschaffung von Flaggenhalterungen zur Ausschmückung des Orts- teils i. H. v. 5.000 €. Die Mittel wurden im Rahmen der Etatberatungen 2023 vorgesehen. Die Verwal- tung wird einen Verwendungsnachweis fordern und den Bewilligungsbescheid mit der Auflage verse- hen, dass den Amelsbürener Vereinen und Institutionen des gesellschaftlichen Lebens die Nutzung zu besonderen öffentlichen Anlässen gestattet werden muss – so wie dies vom Verein selbst beab- sichtigt ist. Markus Lewe Oberbürgermeister Anlagen: Anlage A
Beratungsverlauf (1)
Beschluss: einstimmig geändert beschlossen
Zur SitzungOrte (2)
- Kopenhagener Straße
- Deventerstraße
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Details
- Aktenzeichen
- V/0461/2023
- Typ
- Vorlagen
- Datum
- 03.08.2023
- Erstellt
- 03.08.2023 11:42