Bezirksorientierte Mittel

Die Oberbürgermeisterin 
Dezernat, Dienststelle  
I/02-7/0 
 
Vorlagen-Nummer 
 4357/2019 
Freigabedatum 
  
Dringlichkeitsentscheidung und Genehmigung zur Behandlung in öffentlicher Sitzung 
Entscheidung durch den Bezirksbürgermeister und ein Mitglied der Bezirksvertretung gemäß § 36 
Absatz 5, Satz 2 GO NRW und Genehmigung durch die Bezirksvertretung. 
Betreff 
Bezirksorientierte Mittel 
Gremium Datum 
Bezirksvertretung 7 (Porz)  
 
Begründung für die Dringlichkeit: 
 Aufgrund des Kassenschlusses im Dezember 2019 sind die Mittel zu bewilligen. 
 
 
Beschluss: Die Bezirksvertretung Porz beschließt dem Bezirksbürgermeiste für die Sportler-
ehrung 2019 Mittel in Höhe von 750,-- € zu bewilligen. 
 
 
Datum  Abstimmungsergebnis 
 
 Unterschrift  Unterschrift 
    gez. van Benthem  gez. Bastian

2 
 
Haushaltsmäßige Auswirkungen 
 Nein 
 Ja, investiv Investitionsauszahlungen         € 
  Zuwendungen/Zuschüsse  Nein  Ja            % 
 Ja, ergebniswirksam Aufwendungen für die Maßnahme  750,-- € 
  Zuwendungen/Zuschüsse  Nein  Ja            % 
Jährliche Folgeaufwendungen (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr:       
a) Personalaufwendungen          € 
b) Sachaufwendungen etc.          € 
c) bilanzielle Abschreibungen         € 
Jährliche Folgeerträge (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr:       
a) Erträge          € 
b) Erträge aus der Auflösung Sonderposten         € 
Einsparungen: ab Haushaltsjahr:       
a) Personalaufwendungen          € 
b) Sachaufwendungen etc.          € 
Beginn, Dauer        
 
Auswirkungen auf den Klimaschutz 
 
  Nein    
  Ja, positiv (Erläuterung siehe Begründung)  
  Ja, negativ (Erläuterung siehe Begründung)  
 
 
Begründung: Die Bezirksvertretung entscheidet in eigener Zuständigkeit über die Verwendung 
der Bezirksorientierten Mittel.