Mündliche Anfrage Bezirksvertreterin Danke zu Containereinheiten DS 0294/2017

Die Oberbürgermeisterin 
Dezernat, Dienststelle 
IV/40/402 
 
Vorlagen-Nummer 
 1648/2017 
Beantwortung einer mündlichen Anfrage aus einer früheren Sitzung 
öffentlicher Teil 
Gremium Datum 
Bezirksvertretung 6 (Chorweiler) 06.07.2017 
 
Mündliche Anfrage Bezirksvertreterin Danke zu Containereinheiten DS 0294/2017 
In der Sitzung der Bezirksvertretung Chorweiler am 09.03.2017 zu Tagesordnungspunkt 10.2.5 Be-
schaffung und Aufstellung von Containereinheiten zur Abmilderung des Schulnotstandes (DS 
0294/2017) stellt Frau Bezirksvertreterin Danke die mündliche Anfrage, wer den Bedarf an den Con-
tainern festgestellt hat, da die Anzahl in der Praxis zu hoch war. 
 
Die Kommunikation und Abstimmung mit den Schulen hat teils leider nicht sehr gut funktioniert. 
 
Es ist zudem wichtig, dass nach Aufstellung der Container noch ausreichend Platz zum Spielen vor-
handen ist. 
 
 
Stellungnahme der Verwaltung: 
 
Wie in der Dringlichkeitsentscheidung DS 294/2017 ausgeführt, richtete sich die Anzahl der beauf-
tragten Container nach der Anzahl der benötigten Schulplätze und den gegenüberstehenden Raum-
kapazitäten der Schulen für die Einrichtung von Mehrklassen oder/und Vorbereitungs-klassen. Die 
Bedarfe wurden durch die Schulentwicklungsplanung des Dezernates für Bildung, Jugend und Sport 
festgestellt und durch das Amt für Schulentwicklung mit den bekannten und gemeldeten Raumreser-
ven der Schulen abgeglichen. Es erfolgte die Abstimmung mit der unteren Schulaufsicht, dem Schul-
amt der Stadt Köln, das u.a. für die Festlegung der Anzahl der benötigten Vorbereitungsklassen zu-
ständig ist.  
 
Die Entscheidung, zur Abmilderung des Schulnotstandes zum Schuljahresbeginn Container zu be-
schaffen wurde Ende 2016 in Abstimmung mit Frau Oberbürgermeister Reker getroffen. Die entspre-
chende Dringlichkeitsentscheidung wurde in der Zeit vom 22.12. bis zum 03.01.2017 erarbeitet und 
am 16.01. 2017 durch die Oberbürgermeisterin und ein Ratsmitglied schlussgezeichnet. Die betroffe-
nen Schulen wurden Anfang Januar durch das Amt für Schulentwicklung informiert und soweit mög-
lich in die weiteren Planungsschritte eingebunden. 
 
Die Schulbauleitlinie der Stadt Köln empfiehlt eine Schulhoffläche von 5 m² je Schülerin und 
Schüler. Die Verwaltung ist bemüht, diese Empfehlung so weit wie möglich einzuhalten. Lei-
der ist dies jedoch nicht immer an allen Standorten, insbesondere in verdichtet bebauten 
Stadtteilen möglich. Um eine schnelle Versorgung mit zusätzlichen Räumen sicherzustellen, 
muss auf Schulgrundstücke und damit tlw. auch auf Schulhofflächen zugegriffen werden, um 
die dort vorhandene schulische Infrastruktur (Verwaltung, ggf. Fachräume, ggf. Toiletten etc.) 
ebenso, wie die vorhandene Erschließung ( Stromzufuhr, ggf. Wasser- und Abwasseran-
schlüsse, etc.) nutzen zu können. 
 
Wie sich in den Verteilkonferenzen erwiesen hat, wird es die Beschaffung der Containereinheiten

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ermöglichen können, das jedem schulpflichtigen Kind und Jugendlichen in Köln auch zum Schuljah-
resbeginn 2017/18 ein Platz in einer Schule zur Verfügung gestellt werden kann. Leider ist es den-
noch nicht möglich, dass insbesondere im Bereich der weiterführenden Schulen in jedem Stadtbezirk 
der Erstwunsch, in Teilen auch der Zweitwunsch berücksichtigt werden konnte. Der zur Zeit aufgelau-
fene Stau bei der Umsetzung von Schulbaumaßnahmen muss dingend abgebaut werden, damit auch 
in den kommenden Jahren ausreichend Schulraum in Köln zur Verfügung gestellt werden kann. Die 
Verwaltung bemüht sich hier dezernats- und ämterübergreifend Lösungen zu finden.