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0535/2021

Baumaßnahmen KiTas Zonser Straße 1a und Merheimer Straße 20 - Anfrage der SPD-Fraktion AN/0080/2021

Beantwortung einer Anfrage (BV) 15.02.2021

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Nächste Beratung: Bezirksvertretung 5 (Nippes), Sitzung am 18.03.2021

Beantwortung einer Anfrage (BV)

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Beantwortung einer Anfrage (BV)

1687 Zeichen 

Die Oberbürgermeisterin 
Dezernat, Dienststelle  
VI/26 
 
Vorlagen-Nummer 
 0535/2021 
Beantwortung einer Anfrage nach § 4 der Geschäftsordnung  
öffentlicher Teil 
Gremium Datum 
Bezirksvertretung 5 (Nippes) 25.02.2021 
 
Baumaßnahmen KiTas Zonser Straße 1a und Merheimer Straße 20 - Anfrage der SPD-Fraktion 
AN/0080/2021 
Die SPD-Fraktion fragt zu den beiden genannten Baumaßnahmen: 
1. Wann ist mit einem Beginn und einem Ende der Baumaßnahmen für die Neuerrichtung der 
Kindertagesstätten zu rechnen?  
2. Was unternimmt die Verwaltung, um den Bau zu beschleunigen?  
3. Wann kann mit einer Renaturierung der Flächen im Lis-Böhle-Park zu rechnen? 
 
Antwort der Verwaltung: 
 
Zu 1.) 
Die Grundstücke der Kindertagesstätten Zonser Straße und Merheimer Platz werden im Erbbau  
vergeben. Der Vertrag regelt, dass der Erbbaunehmer eine neue 6 gruppige Kindertagesstätte an der 
Zonser Straße errichten muss. Die Beurkundung des Vertrages wird Ende Februar / Anfang März 
2021 erfolgen. Danach wird der Investor die Abriss- und Baugenehmigung beantragen. Hierzu hat er 
nach dem Vertrag 6 Monate Zeit. Nach Erteilung der Genehmigungen durch das Bauaufsichtsamt 
muss der Neubau laut den vertraglichen Regelungen in spätestens 2 Jahren fertiggestellt sein. 
 
Zu 2.) 
Sobald der Vertrag vor dem Notar beurkundet ist, wird auf die Einhaltung der vertraglichen Fristen 
geachtet. 
 
Zu 3.) 
 
Nach dem Umzug der Kinder in den Neubau Zonser Straße können die Ersatzbauten im  
Lis-Böhle-Park entfernt werden. Die Renaturierung wird danach in Absprache mit dem Amt für Land-
schaftspflege und Grünflächen erfolgen. Ein genauer Termin kann zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht 
benannt werden.

Beratungsverlauf (1)

18.03.2021 Bezirksvertretung 5 (Nippes)
Kenntnisnahme (Mitteilung) Entscheidung

Beschluss: Kenntnis genommen

Zur Sitzung

Orte (4)

  • Zonser Straße 1a
  • Merheimer Straße 20
  • Merheimer Platz
  • Straße 20

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Details

Aktenzeichen
0535/2021
Typ
Beantwortung einer Anfrage (BV)
Datum
15.02.2021
Erstellt
15.02.2021 07:47