Baumaßnahmen KiTas Zonser Straße 1a und Merheimer Straße 20 - Anfrage der SPD-Fraktion AN/0080/2021

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  Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle VI/26 Vorlagen-Nummer 0535/2021 Beantwortung einer Anfrage nach § 4 der Geschäftsordnung öffentlicher Teil Gremium Datum Bezirksvertretung 5 (Nippes) 25.02.2021 Baumaßnahmen KiTas Zonser Straße 1a und Merheimer Straße 20 - Anfrage der SPD-Fraktion AN/0080/2021 Die SPD-Fraktion fragt zu den beiden genannten Baumaßnahmen: 1. Wann ist mit einem Beginn und einem Ende der Baumaßnahmen für die Neuerrichtung der Kindertagesstätten zu rechnen? 2. Was unternimmt die Verwaltung, um den Bau zu beschleunigen? 3. Wann kann mit einer Renaturierung der Flächen im Lis-Böhle-Park zu rechnen? Antwort der Verwaltung: Zu 1.) Die Grundstücke der Kindertagesstätten Zonser Straße und Merheimer Platz werden im Erbbau vergeben. Der Vertrag regelt, dass der Erbbaunehmer eine neue 6 gruppige Kindertagesstätte an der Zonser Straße errichten muss. Die Beurkundung des Vertrages wird Ende Februar / Anfang März 2021 erfolgen. Danach wird der Investor die Abriss- und Baugenehmigung beantragen. Hierzu hat er nach dem Vertrag 6 Monate Zeit. Nach Erteilung der Genehmigungen durch das Bauaufsichtsamt muss der Neubau laut den vertraglichen Regelungen in spätestens 2 Jahren fertiggestellt sein. Zu 2.) Sobald der Vertrag vor dem Notar beurkundet ist, wird auf die Einhaltung der vertraglichen Fristen geachtet. Zu 3.) Nach dem Umzug der Kinder in den Neubau Zonser Straße können die Ersatzbauten im Lis-Böhle-Park entfernt werden. Die Renaturierung wird danach in Absprache mit dem Amt für Land- schaftspflege und Grünflächen erfolgen. Ein genauer Termin kann zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht benannt werden.