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1079/2024

Fachexkursion einzelner Gremienmitglieder nach Frankfurt am Main vom 21.06.2024 bis 22.06.2024

Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss 17.04.2024

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Nächste Beratung: Hauptausschuss, Sitzung am 15.04.2024, TOP 6.1

Beschlussvorlage Rat

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Anlage 0 Dringlichkeitsbegründung

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Beschlussvorlage Rat

5933 Zeichen

Dezernat, Dienststelle  
VI/613 
 
Vorlagen-Nummer 
 1079/2024 
Freigabedatum 
12.04.2024  
Beschlussvorlage zur Behandlung in öffentlicher Sitzung 
Betreff 
Fachexkursion einzelner Gremienmitglieder nach Frankfurt am Main vom 21.06.2024 bis 
22.06.2024  
Beschlussorgan 
Hauptausschuss 
Gremium Datum 
 
Beschluss: 
 
Der Hauptausschuss genehmigt 
gem. § 7 Abs. 1 Nr. 2 der Zuständigkeitsordnung des Rates der Stadt Köln i.V. m. § 3 der 
Richtlinie für Dienstreisen der Bürgermeister, der Ratsausschüsse und einzelner Ratsmitglie-
der die Dienstreise nach Frankfurt am Main vom 21.06.2024 – 22.06.2024 für stimmberech-
tigte Mitglieder des Stadtentwicklungsausschusses und stimmberechtigte Mitglieder des Ge-
staltungsbeirates bzw. deren Vertreter*innen. 
 
Nach derzeitigem Stand wurden angefragt bzw. nehmen voraussichtlich teil: 
 
für den Stadtentwicklungsausschuss: 
 
Vorsitzende      Frau Sabine Pakulat 
CDU- Fraktion     Frau Teresa De Bellis-Olinger 
CDU- Fraktion     Frau Monika Roß-Belkner 
CDU-Fraktion     Herr Niklas Kienitz 
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Frau Christine Seiger 
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen  Frau Denise Abé 
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen  Herr Hans Schwanitz  
SPD-Fraktion     Herr Frenzel 
SPD-Fraktion     Herr Homann 
SPD-Fraktion     Herr Pütz 
FDP-Fraktion     Herr Ralph Sterck  
Fraktion Die Linke    Herr Michael Weisenstein  
Volt-Fraktion:      Isabella Venturini 
 
für den Gestaltungsbeirat: 
Hauptausschuss 15.04.2024

2 
 
Herr Minkus 
Prof. Juan Pablo Molestina  
Herr Prof. Leo van Broek 
Frau Prof. Ute Aufmkolk 
Frau Prof. Ragnhild Klußmann

3 
Haushaltsmäßige Auswirkungen 
 Nein 
 Ja, investiv Investitionsauszahlungen         € 
  Zuwendungen/Zuschüsse  Nein  Ja            
% 
 Ja, ergebniswirksam Aufwendungen für die Maßnahme  4.185,- € 
  Zuwendungen/Zuschüsse  Nein  Ja            
% 
Jährliche Folgeaufwendungen (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr:       
a) Personalaufwendungen          € 
b) Sachaufwendungen etc.          € 
c) bilanzielle Abschreibungen         € 
Jährliche Folgeerträge (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr:       
a) Erträge          € 
b) Erträge aus der Auflösung Sonderposten         € 
Einsparungen: ab Haushaltsjahr:       
a) Personalaufwendungen          € 
b) Sachaufwendungen etc.          € 
Beginn, Dauer        
 
Auswirkungen auf den Klimaschutz 
 
  Nein    
  Ja, positiv (Erläuterung siehe Begründung)  
  Ja, negativ (Erläuterung siehe Begründung)  
 
 
Begründung: 
 
Anlass und Ziel:  
Seit über 10 Jahren organisiert das Stadtplanungsamt Fachexkursionen für die Mitglieder des 
Stadtentwicklungsausschusses und des Gestaltungsbeirates. Die Exkursionen dienen als 
Fortbildungen. Wesentliches Ziel ist, praktische Kenntnisse durch die Besichtigung umgesetz-
ter wegweisender Stadtentwicklungsprojekte zu gewinnen. Neben den konkreten Projektbe-
sichtigungen beinhalten die Exkursionen auch Berichte und Vorträge von beteiligten Planern, 
Vertretern der Stadtverwaltung und Nutznießern der Projekte. Die Kombination von Besichti-
gung realisierter Projekte und umfassendem Hintergrundwissen ermöglichen sehr weitrei-
chende praxisbezogene Erkenntnisse. Die Exkursionen ermöglichen auch Zugang zu Projek-
tinformationen und Personen, die Einzelpersonen im Regelfall nicht zur Verfügung stehen.  
 
Gerade bei langwierigen Stadtentwicklungsprojekten ist es für politische Mandats- und andere 
Entscheidungsträger häufig herausfordernd, die langfristige Entwicklung von angestoßenen 
Projekten einschätzen zu können. Daher ist die Besichtigung realisierter Projekte, bei denen 
ähnliche Fragestellungen gelöst werden mussten, ein erheblicher Mehrwert für aktuelle Ent-
scheidungsfindungen in Köln.

4 
 
Vergangene Exkursionen führten nach Freiburg und Basel (2010), Ljubiljana und Maribor 
(2011), Kopenhagen (2012), Zürich (2013), Amsterdam (2016), Berlin (2019), Utrecht und 
Rotterdam (2021), London (2023). Die vergangenen Exkursionen beschränkten sich mit Aus-
nahme von London auf zwei Tage.  
 
Teilnehmende: 
Die Fachexkursion richtet sich an den Stadtentwicklungsausschuss und den Gestaltungsbei-
rat. Neben Teilnehmer*innen aus dem Stadtentwicklungsausschusses und des Gestaltungs-
beirates werden auch Vertreter*innen des Dezernates für Planen und Bauen, des Stadtpla-
nungsamtes sowie des Amtes für Stadtentwicklung teilnehmen.  
 
Dauer der Dienstreise: 
Die Fachexkursion beginnt am Freitag (21.06.2024) um 06:30 Uhr am Kölner Hauptbahnhof 
und endet am Samstag (22.06.2024) um 20:30 Uhr wieder in Köln.  
 
Programm: 
Exkursionsschwerpunkte sind Quartiersentwicklungen und Freiraumprojekte rund um die Eu-
ropäische Zentralbank im südlichen Ostend und auf Konversionsflächen westlich des Haupt-
bahnhofs (Europaviertel) sowie im Uferbereich des Mains (Westhafen). Darüber hinaus soll 
eine Auseinandersetzung mit dem Thema „Hochpunkte im Stadtraum“ im Rahmen einer 
Baustellenbesichtigung des Hochhausprojekts „Four Frankfurt“ erfolgen und bei einer Führung 
durch das Dom-Römer-Viertel die Rekonstruktion der Altstadt Frankfurts kritisch beleuchtet 
werden. 
 
Kosten der Dienstreise:  
Die Kosten für die Fachexkursion belaufen sich auf 460,- Euro brutto pro Teilnehmer*in. Die 
Mandatsträger und die Mitglieder des Gestaltungsbeirates tragen ihre Kosten selbst. Die Kos-
ten der Vertreter*innen der Verwaltung werden von der Stadt Köln getragen. Die Kosten für 
einen Dienstleister (Unterstützung der Reiseorganisation) betragen einmalig 4.185,- Euro 
brutto und werden vom Stadtplanungsamt als organisierende Dienststelle getragen.  
 
Im Reisepreis enthalten sind Hin- und Rückreise aus Klimaschutzgründen per 2. Klasse im 
Zug, 1 Übernachtung vor Ort, ÖPNV-Tagesticket, Bustransfer zwischen Programmpunkten an 
einer der beiden Tage, Verpflegungsleistungen im normalen Umfang pro Tag, Besichtigung 
ausgewählter Bauprojekte. Weitere Architekturführungen können zusätzliche geringfügige 
Kosten erfordern.

Anlage 0 Dringlichkeitsbegründung

803 Zeichen

ANLAGE 0  
 
 
Fachexkursion einzelner Gremienmitglieder nach Frankfurt am Main vom 21.06.2024 bis 
22.06.2024 
 
Vorlage: 1079/2024 
 
hier: Begründung der Dringlichkeit zur Behandlung der Beschlussvorlage  
in der Sitzung des Hauptausschusses am 15.04.2024 
 
 
 
Aufgrund der vielfältigen Abstimmungen mit dem Dienstleister, den vor Ort Beteiligten und dem 
Umstand, dass Einschränkungen im öffentlichen Raum von Frankfurt (Fußball-
Europameisterschaft) zu berücksichtigen sind, konnte die Vorlage in diesem Fall erst sehr spät 
fertig gestellt werden. Die nachfolgende Sitzung des Hauptausschusses (03.06.2024) ist nur 
wenige Wochen vor der geplanten Exkursion. Um Stornierungsmöglichkeiten umfänglich nutzen zu 
können, wird um Behandlung der Beschlussvorlage im der Sitzung am 15.04.2024 gebeten.

Beratungsverlauf (1)

15.04.2024 Hauptausschuss
TOP 6.1 Entscheidung Entscheidung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Zur Sitzung

Details

Aktenzeichen
1079/2024
Typ
Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss
Datum
17.04.2024
Erstellt
22.03.2024 17:16