1079/2024
Fachexkursion einzelner Gremienmitglieder nach Frankfurt am Main vom 21.06.2024 bis 22.06.2024
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Beschlussvorlage Rat
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Dezernat, Dienststelle VI/613 Vorlagen-Nummer 1079/2024 Freigabedatum 12.04.2024 Beschlussvorlage zur Behandlung in öffentlicher Sitzung Betreff Fachexkursion einzelner Gremienmitglieder nach Frankfurt am Main vom 21.06.2024 bis 22.06.2024 Beschlussorgan Hauptausschuss Gremium Datum Beschluss: Der Hauptausschuss genehmigt gem. § 7 Abs. 1 Nr. 2 der Zuständigkeitsordnung des Rates der Stadt Köln i.V. m. § 3 der Richtlinie für Dienstreisen der Bürgermeister, der Ratsausschüsse und einzelner Ratsmitglie- der die Dienstreise nach Frankfurt am Main vom 21.06.2024 – 22.06.2024 für stimmberech- tigte Mitglieder des Stadtentwicklungsausschusses und stimmberechtigte Mitglieder des Ge- staltungsbeirates bzw. deren Vertreter*innen. Nach derzeitigem Stand wurden angefragt bzw. nehmen voraussichtlich teil: für den Stadtentwicklungsausschuss: Vorsitzende Frau Sabine Pakulat CDU- Fraktion Frau Teresa De Bellis-Olinger CDU- Fraktion Frau Monika Roß-Belkner CDU-Fraktion Herr Niklas Kienitz Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Frau Christine Seiger Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Frau Denise Abé Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Herr Hans Schwanitz SPD-Fraktion Herr Frenzel SPD-Fraktion Herr Homann SPD-Fraktion Herr Pütz FDP-Fraktion Herr Ralph Sterck Fraktion Die Linke Herr Michael Weisenstein Volt-Fraktion: Isabella Venturini für den Gestaltungsbeirat: Hauptausschuss 15.04.2024 2 Herr Minkus Prof. Juan Pablo Molestina Herr Prof. Leo van Broek Frau Prof. Ute Aufmkolk Frau Prof. Ragnhild Klußmann 3 Haushaltsmäßige Auswirkungen Nein Ja, investiv Investitionsauszahlungen € Zuwendungen/Zuschüsse Nein Ja % Ja, ergebniswirksam Aufwendungen für die Maßnahme 4.185,- € Zuwendungen/Zuschüsse Nein Ja % Jährliche Folgeaufwendungen (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr: a) Personalaufwendungen € b) Sachaufwendungen etc. € c) bilanzielle Abschreibungen € Jährliche Folgeerträge (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr: a) Erträge € b) Erträge aus der Auflösung Sonderposten € Einsparungen: ab Haushaltsjahr: a) Personalaufwendungen € b) Sachaufwendungen etc. € Beginn, Dauer Auswirkungen auf den Klimaschutz Nein Ja, positiv (Erläuterung siehe Begründung) Ja, negativ (Erläuterung siehe Begründung) Begründung: Anlass und Ziel: Seit über 10 Jahren organisiert das Stadtplanungsamt Fachexkursionen für die Mitglieder des Stadtentwicklungsausschusses und des Gestaltungsbeirates. Die Exkursionen dienen als Fortbildungen. Wesentliches Ziel ist, praktische Kenntnisse durch die Besichtigung umgesetz- ter wegweisender Stadtentwicklungsprojekte zu gewinnen. Neben den konkreten Projektbe- sichtigungen beinhalten die Exkursionen auch Berichte und Vorträge von beteiligten Planern, Vertretern der Stadtverwaltung und Nutznießern der Projekte. Die Kombination von Besichti- gung realisierter Projekte und umfassendem Hintergrundwissen ermöglichen sehr weitrei- chende praxisbezogene Erkenntnisse. Die Exkursionen ermöglichen auch Zugang zu Projek- tinformationen und Personen, die Einzelpersonen im Regelfall nicht zur Verfügung stehen. Gerade bei langwierigen Stadtentwicklungsprojekten ist es für politische Mandats- und andere Entscheidungsträger häufig herausfordernd, die langfristige Entwicklung von angestoßenen Projekten einschätzen zu können. Daher ist die Besichtigung realisierter Projekte, bei denen ähnliche Fragestellungen gelöst werden mussten, ein erheblicher Mehrwert für aktuelle Ent- scheidungsfindungen in Köln. 4 Vergangene Exkursionen führten nach Freiburg und Basel (2010), Ljubiljana und Maribor (2011), Kopenhagen (2012), Zürich (2013), Amsterdam (2016), Berlin (2019), Utrecht und Rotterdam (2021), London (2023). Die vergangenen Exkursionen beschränkten sich mit Aus- nahme von London auf zwei Tage. Teilnehmende: Die Fachexkursion richtet sich an den Stadtentwicklungsausschuss und den Gestaltungsbei- rat. Neben Teilnehmer*innen aus dem Stadtentwicklungsausschusses und des Gestaltungs- beirates werden auch Vertreter*innen des Dezernates für Planen und Bauen, des Stadtpla- nungsamtes sowie des Amtes für Stadtentwicklung teilnehmen. Dauer der Dienstreise: Die Fachexkursion beginnt am Freitag (21.06.2024) um 06:30 Uhr am Kölner Hauptbahnhof und endet am Samstag (22.06.2024) um 20:30 Uhr wieder in Köln. Programm: Exkursionsschwerpunkte sind Quartiersentwicklungen und Freiraumprojekte rund um die Eu- ropäische Zentralbank im südlichen Ostend und auf Konversionsflächen westlich des Haupt- bahnhofs (Europaviertel) sowie im Uferbereich des Mains (Westhafen). Darüber hinaus soll eine Auseinandersetzung mit dem Thema „Hochpunkte im Stadtraum“ im Rahmen einer Baustellenbesichtigung des Hochhausprojekts „Four Frankfurt“ erfolgen und bei einer Führung durch das Dom-Römer-Viertel die Rekonstruktion der Altstadt Frankfurts kritisch beleuchtet werden. Kosten der Dienstreise: Die Kosten für die Fachexkursion belaufen sich auf 460,- Euro brutto pro Teilnehmer*in. Die Mandatsträger und die Mitglieder des Gestaltungsbeirates tragen ihre Kosten selbst. Die Kos- ten der Vertreter*innen der Verwaltung werden von der Stadt Köln getragen. Die Kosten für einen Dienstleister (Unterstützung der Reiseorganisation) betragen einmalig 4.185,- Euro brutto und werden vom Stadtplanungsamt als organisierende Dienststelle getragen. Im Reisepreis enthalten sind Hin- und Rückreise aus Klimaschutzgründen per 2. Klasse im Zug, 1 Übernachtung vor Ort, ÖPNV-Tagesticket, Bustransfer zwischen Programmpunkten an einer der beiden Tage, Verpflegungsleistungen im normalen Umfang pro Tag, Besichtigung ausgewählter Bauprojekte. Weitere Architekturführungen können zusätzliche geringfügige Kosten erfordern.
Anlage 0 Dringlichkeitsbegründung
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ANLAGE 0 Fachexkursion einzelner Gremienmitglieder nach Frankfurt am Main vom 21.06.2024 bis 22.06.2024 Vorlage: 1079/2024 hier: Begründung der Dringlichkeit zur Behandlung der Beschlussvorlage in der Sitzung des Hauptausschusses am 15.04.2024 Aufgrund der vielfältigen Abstimmungen mit dem Dienstleister, den vor Ort Beteiligten und dem Umstand, dass Einschränkungen im öffentlichen Raum von Frankfurt (Fußball- Europameisterschaft) zu berücksichtigen sind, konnte die Vorlage in diesem Fall erst sehr spät fertig gestellt werden. Die nachfolgende Sitzung des Hauptausschusses (03.06.2024) ist nur wenige Wochen vor der geplanten Exkursion. Um Stornierungsmöglichkeiten umfänglich nutzen zu können, wird um Behandlung der Beschlussvorlage im der Sitzung am 15.04.2024 gebeten.
Beratungsverlauf (1)
Beschluss: ungeändert beschlossen
Zur SitzungDetails
- Aktenzeichen
- 1079/2024
- Typ
- Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss
- Datum
- 17.04.2024
- Erstellt
- 22.03.2024 17:16