184. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 3 (Köln-Lindenthal) beziehungsweise 4 (Köln-Ehrenfeld) Arbeitstitel: "Braunsfeld/Ehrenfeld" in Köln-Braunsfeld/Ehrenfeld
Beschlussvorlage Ausschuss 0816/2021 vom 14.06.2021
Stand: Am 13.09.2021 in der Bezirksvertretung 3 (Lindenthal) ungeändert beschlossen.
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Anlage 2 Auszug aus dem Beschlussprotokoll
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Geschäftsführung Rahmenplanungsbeirat Braunsfeld / Müngersdorf / Ehrenfeld Frau Dr. Sinz Telefon: (0221) 26391 E-Mail: Alexandra.Sinz@STADT-KOELN.DE Datum: 03.09.2021 Auszug aus dem Beschlussprotokoll der 4. Sitzung des Rahmenplanungsbeirates Braunsfeld / Müngersdorf / Ehrenfeld vom 31.08.2021 öffentlich 6.2 Vorlagen-Nr. 0816/2021 184. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 3 (Köln-Lindenthal) beziehungsweise 4 (Köln-Ehrenfeld) Arbeitstitel: "Braunsfeld/Ehrenfeld" in Köln-Braunsfeld/Ehrenfeld 0816/2021 Beschluss: Der Rahmenplanungsbeirat empfiehlt den Bezirksvertretungen Lindenthal und Eh- renfeld folgenden Beschluss zu fassen: „Der Stadtentwicklungsausschuss 1. beschließt, den in der Sitzung des Stadtentwicklungsausschuss‘ vom 01.10.2015 getroffenen Einleitungsbeschluss für die 184. Änderung des Flächennutzungspla- nes im Stadtbezirk 3 (Köln-Lindenthal) beziehungsweise 4 (Köln-Ehrenfeld) Ar- beitstitel: "Braunsfeld/Ehrenfeld" in Köln-Braunsfeld/-Ehrenfeld, aufzuheben. 2. verzichtet auf nochmalige Vorlage, falls die Bezirksvertretungen Lindenthal und Ehrenfeld ohne Einschränkung zustimmen.“ Hinweis: Der Rahmenplanungsbeirat empfiehlt, dass die unter Anlage 15 „Vorschlag der Verwaltung unter Berücksichtigung der Beschlüsse des Rahmenpla- nungsbeirats sowie der Bezirksvertretungen 3 und 4“ der Vorlagen Nr. 1956/2013 getroffenen Vorschläge zur Darstellung von gemischten Bauflä- chen (M) nach der Aufhebung des Einleitungsbeschlusses inhaltlich weiterge- tragen werden und bei zukünftigen Planungen und Änderungen Berücksichti- gung finden. Dies betrifft vor allem die in der oben genannten Anlage darge- stellten gemischten Bauflächen im nördlichen Bereich des Änderungsbereichs östlich der Helmholtzstraße sowie in dem Bereich nördlich der Weinsbergstra- ße sowie südlich der Weinsbergstraße Ecke Oskar-Jäger-Straße und die Flä- che ganz im Süden des Änderungsbereichs an der Oskar-Jäger-Straße. -
Anlage 1 Lage des Änderungsbereiches
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Anlage 1 Planwirkungsbereich der Vorlage zur Orientierung von Mitgliedern des Rates, der Ausschüsse und der Bezirksvertretungen, die wegen Befangenheit an den Beratungen zu diesem Tagesordnungspunkt nicht teilnehmen dürfen. 184. Änderung des Flächennutzungsplanes: Köln - Braunsfeld / Ehrenfeld - Lage des Änderungsbereiches - Änderungsbereich 1:15.000M.: -
Beschlussvorlage Ausschuss
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Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle VI/61/1 611//1 Jord Sa Vorlagen-Nummer 0816/2021 Freigabedatum 22.03.2021 Beschlussvorlage zur Behandlung in öffentlicher Sitzung Betreff 184. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 3 (Köln-Lindenthal) beziehungsweise 4 (Köln-Ehrenfeld) Arbeitstitel: "Braunsfeld/Ehrenfeld" in Köln-Braunsfeld/Ehrenfeld Beschlussorgan Stadtentwicklungsausschuss Gremium Datum Beschluss: Der Stadtentwicklungsausschuss 1. beschließt, den in der Sitzung des Stadtentwicklungsausschuss‘ vom 01.10.2015 getroffenen Einleitungsbeschluss für die 184. Änderung des Flächennutzungsplanes im Stadtbezirk 3 (Köln-Lindenthal) beziehungsweise 4 (Köln-Ehrenfeld) Arbeitstitel: "Braunsfeld/Ehrenfeld" in Köln-Braunsfeld/-Ehrenfeld, aufzuheben. 2. verzichtet auf nochmalige Vorlage, falls die Bezirksvertretungen Lindenthal und Ehrenfeld oh- ne Einschränkung zustimmen. Alternative: keine Stadtentwicklungsausschuss 29.04.2021 Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld) 31.05.2021 Bezirksvertretung 3 (Lindenthal) 14.06.2021 Stadtentwicklungsausschuss 17.06.2021 Rahmenplanungsbeirat Braunsfeld / Müngersdorf / Ehrenfeld 31.08.2021 2 Haushaltsmäßige Auswirkungen Nein Auswirkungen auf den Klimaschutz Nein Ja, positiv (Erläuterung siehe Begründung) Ja, negativ (Erläuterung siehe Begründung) Begründung: Am 01.10.2015 hat der StEA einen Beschluss über die Einleitung eines Verfahrens zur 184. Ände- rung des Flächennutzungsplanes Arbeitstitel: "Braunsfeld/Ehrenfeld" in Köln-Braunsfeld/-Ehrenfeld getroffen. Ziel dieses Beschlusses war es, die in der Rahmenplanung getroffenen räumlichen Ent- wicklungsmaßgaben, auf der Ebene der vorbereitenden Bauleitplanung umzusetzen. Neuere Entwicklungen, welche zur Zeit der Aufstellung der Rahmenplanung noch nicht absehbar wa- ren, haben jedoch zu einer städtebaulichen Neubewertung einzelner Teilgebiete des Rahmenplanbe- reichs geführt. So hat der Rat der Stadt Köln mit dem Beschluss vom 06.02.2020 die Verwaltung be- auftragt, einen städtebaulichen Wettbewerb für das sog. Max-Becker-Areal auszuloben sowie darauf aufbauend die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens vorzubereiten. Bei dem Max-Becker-Areal handelt es sich um die Flächen des Recycling Hofes der Max Becker GmbH sowie das Umspannwerk der RheinEnergie AG. Da beide Nutzungen perspektivisch aufgegeben werden, soll mit dem Ratsbe- schluss ein städtebaulicher Entwicklungsprozess in die Wege geleitet werden. Dadurch soll mittelfris- tig ein mischgenutztes Quartier entstehen, in dem u.a. die Funktionen Wohnen, Arbeiten, Bildung, Kultur sowie Soziales gebündelt werden. Diese Quartiersentwicklung ist in der bestehenden Rahmenplanung nicht vorgesehen und hätte weit- reichende Folgen für das restliche Rahmenplangebiet. Insbesondere würde sich damit der Nut- zungsmix im Rahmenplangebiet verschieben, ggf. planerische Gemengelagen zwischen Wohnen und Gewerbe bzw. Industrie entstehen sowie die verkehrliche Belastung zunehmen. Deswegen sieht der oben genannte Ratsbeschluss zusätzlich eine Überarbeitung des gesamten Rahmenplans vor. Im Anschluss an diesen Prozess soll eine Änderung des Flächennutzungsplanes erfolgen, mit der die Überarbeitung der Rahmenplanung baurechtlich umgesetzt wird. Das bereits eingeleitete Verfahren der 184. Flächennutzungsplanung soll deswegen nicht weiterverfolgt werden und der Einleitungsbe- schluss aufgehoben werden. Anlagen Anlage 1 Lage des Änderungsbereiches (Plandarstellung)
Beratungsverlauf
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29.04.2021
TOP 7.5, Vorberatung (Fachausschuss). Ergebnis: ungeändert beschlossen -
31.08.2021
Rahmenplanungsbeirat Braunsfeld / Müngersdorf / Ehrenfeld
TOP 6.2, Anhörung (BV). Ergebnis: ungeändert empfohlen -
06.09.2021
Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld)
TOP 10.1, Anhörung (BV). Ergebnis: ungeändert beschlossen -
13.09.2021 zuletzt
Bezirksvertretung 3 (Lindenthal)
TOP 9.2.1, Anhörung (BV). Ergebnis: ungeändert beschlossen
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