Stadtklima / Stadtverschönerungsprogramm 2024 im Stadtbezirk Chorweiler

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  Dezernat, Dienststelle I/02/02-6 Vorlagen-Nummer 3518/2024 Freigabedatum 20.11.2024 Beschlussvorlage zur Behandlung in öffentlicher Sitzung Betreff Stadtklima / Stadtverschönerungsprogramm 2024 im Stadtbezirk Chorweiler Beschlussorgan Finanzausschuss Gremium Datum Beschluss: Die Bezirksvertretung Chorweiler hat in ihren Sitzungen am 14.03.2024 und 07.11.2024 be- schlossen, die vom Rat im Haushaltsjahr 2024 bereitgestellten Mittel in Höhe von 150.000,00 Euro für die Maßnahmen zum Stadtklima / Stadtverschönerung nach Maßgabe des vom Fi- nanzausschuss vom 03.04.2017 beschlossenen Kriterienkatalogs für folgende Maßnahmen zur Verfügung zu stellen: Seeberg Fühlinger See Erneuerung der Zaunanlage für die Brut- und Schutzzone der Flora und Fauna am See 7 75.000 Euro Chorweiler Bänke Weserpromenade 10.000 Euro Fühlingen, Feldblumenweg Seeberg, Geranienweg Heimersdorf, Stallagsweg Tischtennisplatten – Sanierungsplatten 6.000 Euro Seeberg Fühlinger See Herrichtung und Aufstellung von Grilla- schebehältern am Fühlinger See 20.000 Euro Seeberg Fühlinger See Herrichtung des Volleyballfeldes auf der Mittelinsel Fühlinger See 10.000 Euro Stadtbezirk Chorweiler Baumpflanzungen 29.000 Euro 1. Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe der Mittel in Höhe von 150.000,00 Euro für die von der Bezirksvertretung Chorweiler beschlossenen Maßnahmen. Die entsprechenden Aufwendungen stehen im Haushaltsplan 2023/2024 im Teilergebnisplan des Amtes für Landschaftspflege und Grünflächen in der Produktgruppe 1301 – Öffentliches Grün, Wald- und Forstwirtschaft, Erholungsanlagen, in Teilplanzeile 13 – Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen im Haushaltsjahr 2024 zur Verfügung. Die Mittel für die Maßnah- men den Fühlinger See betreffend in Höhe von 105.000 € werden im Rahmen der Bewirt- schaftung durch Kämmerin-ÜPL im Teilergebnisplan des Sportamtes in der Produktgruppe 0801 - Sportförderung/Unterhaltung von Sportstätten bereitgestellt. 2. Der Ausschuss für Klima, Umwelt und Grün nimmt die Beschlussfassung im Nachgang Finanzausschuss 09.12.2024 Ausschuss Klima, Umwelt und Grün 30.01.2025 2 zur Kenntnis. 3 Haushaltsmäßige Auswirkungen Nein Ja, investiv Investitionsauszahlungen € Zuwendungen/Zuschüsse Nein Ja % Ja, ergebniswirksam Aufwendungen für die Maßnahme 150.000 € Zuwendungen/Zuschüsse Nein Ja % Jährliche Folgeaufwendungen (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr: a) Personalaufwendungen € b) Sachaufwendungen etc. € c) bilanzielle Abschreibungen € Jährliche Folgeerträge (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr: a) Erträge € b) Erträge aus der Auflösung Sonderposten € Einsparungen: ab Haushaltsjahr: a) Personalaufwendungen € b) Sachaufwendungen etc. € Beginn, Dauer Auswirkungen auf den Klimaschutz Nein Ja, positiv (Erläuterung siehe Begründung) Ja, negativ (Erläuterung siehe Begründung) Begründung: Der Rat hat im Haushaltsjahr 2024 pro Jahr für jeden Stadtbezirk Mittel in Höhe von 150.000 Euro für Maßnahmen für Stadtklima / Stadtverschönerung beschlossen. Die einzelnen Maß- nahmen werden dem Ausschuss für Klima, Umwelt und Grün mitgeteilt. Die Mittelfreigabe und die anschließende Beschlussfassung für die Programme erfolgt durch den Finanzausschuss. Die vorgeschlagenen Projekte haben einen positiven Einfluss auf das Stadtklima. Die Maß- nahmen tragen vor Ort der besonderen Bedeutung lokaler, bezirklicher Strukturen Rechnung und dienen der Sicherung bestehender Strukturen. Die Maßnahmen den Fühlinger See betreffend in Höhe von 105.000 € sind sachgerecht in der Produktgruppe 0801 - Sportförderung/Unterhaltung von Sportstätten abzubilden, da es sich bei Fühlinger See um eine Sportanlage handelt. Die überplanmäßige Mittelbereitstellung im Teilergebnisplan des Sportamtes in der Produktgruppe 0801 - Sportförderung/Unterhaltung von Sportstätten erfolgt sachgerecht im Rahmen der Bewirtschaftung.