Stadtklima / Stadtverschönerungsprogramm 2024 im Stadtbezirk Chorweiler

Dezernat, Dienststelle  
I/02/02-6 
 
Vorlagen-Nummer 
 3518/2024 
Freigabedatum 
20.11.2024  
Beschlussvorlage zur Behandlung in öffentlicher Sitzung 
Betreff 
Stadtklima / Stadtverschönerungsprogramm 2024 im Stadtbezirk Chorweiler  
Beschlussorgan 
Finanzausschuss 
Gremium Datum 
 
Beschluss: 
Die Bezirksvertretung Chorweiler hat in ihren Sitzungen am 14.03.2024 und 07.11.2024 be-
schlossen, die vom Rat im Haushaltsjahr 2024 bereitgestellten Mittel in Höhe von 150.000,00 
Euro für die Maßnahmen zum Stadtklima / Stadtverschönerung nach Maßgabe des vom Fi-
nanzausschuss vom 03.04.2017 beschlossenen Kriterienkatalogs für folgende Maßnahmen 
zur Verfügung zu stellen: 
 
Seeberg 
Fühlinger See 
Erneuerung der Zaunanlage für die 
Brut- und Schutzzone der Flora und 
Fauna am See 7 
75.000 Euro 
Chorweiler Bänke Weserpromenade 10.000 Euro 
Fühlingen, Feldblumenweg 
Seeberg, Geranienweg 
Heimersdorf, Stallagsweg 
Tischtennisplatten – Sanierungsplatten 6.000 Euro 
Seeberg  
Fühlinger See 
Herrichtung und Aufstellung von Grilla-
schebehältern am Fühlinger See 
20.000 Euro   
Seeberg 
Fühlinger See 
Herrichtung des Volleyballfeldes auf der 
Mittelinsel Fühlinger See 
10.000 Euro 
Stadtbezirk Chorweiler Baumpflanzungen 29.000 Euro  
 
1. Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe der Mittel in Höhe von 150.000,00 Euro für  
die von der Bezirksvertretung Chorweiler beschlossenen Maßnahmen. 
Die entsprechenden Aufwendungen stehen im Haushaltsplan 2023/2024 im Teilergebnisplan 
des Amtes für Landschaftspflege und Grünflächen in der Produktgruppe 1301 – Öffentliches 
Grün, Wald- und Forstwirtschaft, Erholungsanlagen, in Teilplanzeile 13 – Aufwendungen für 
Sach- und Dienstleistungen im Haushaltsjahr 2024 zur Verfügung. Die Mittel für die Maßnah-
men den Fühlinger See betreffend in Höhe von 105.000 € werden im Rahmen der Bewirt-
schaftung durch Kämmerin-ÜPL im Teilergebnisplan des Sportamtes in der Produktgruppe 
0801 - Sportförderung/Unterhaltung von Sportstätten bereitgestellt. 
 
2. Der Ausschuss für Klima, Umwelt und Grün nimmt die Beschlussfassung im Nachgang  
Finanzausschuss 09.12.2024 
Ausschuss Klima, Umwelt und Grün 30.01.2025

2 
zur Kenntnis.

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Haushaltsmäßige Auswirkungen 
 Nein 
 Ja, investiv Investitionsauszahlungen         € 
  Zuwendungen/Zuschüsse  Nein  
Ja            % 
 Ja, ergebniswirksam Aufwendungen für die Maßnahme  150.000 € 
  Zuwendungen/Zuschüsse  Nein  
Ja            % 
Jährliche Folgeaufwendungen (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr:       
a) Personalaufwendungen          € 
b) Sachaufwendungen etc.          € 
c) bilanzielle Abschreibungen         € 
Jährliche Folgeerträge (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr:       
a) Erträge          € 
b) Erträge aus der Auflösung Sonderposten         € 
Einsparungen: ab Haushaltsjahr:       
a) Personalaufwendungen          € 
b) Sachaufwendungen etc.          € 
Beginn, Dauer        
 
Auswirkungen auf den Klimaschutz 
 
  Nein    
  Ja, positiv (Erläuterung siehe Begründung)  
  Ja, negativ (Erläuterung siehe Begründung)  
 
 
Begründung: 
Der Rat hat im Haushaltsjahr 2024 pro Jahr für jeden Stadtbezirk Mittel in Höhe von 150.000 
Euro für Maßnahmen für Stadtklima / Stadtverschönerung beschlossen. Die einzelnen Maß-
nahmen werden dem Ausschuss für Klima, Umwelt und Grün mitgeteilt. Die Mittelfreigabe und 
die anschließende Beschlussfassung für die Programme erfolgt durch den Finanzausschuss. 
Die vorgeschlagenen Projekte haben einen positiven Einfluss auf das Stadtklima. Die Maß-
nahmen tragen vor Ort der besonderen Bedeutung lokaler, bezirklicher Strukturen Rechnung 
und dienen der Sicherung bestehender Strukturen. 
 
Die Maßnahmen den Fühlinger See betreffend in Höhe von 105.000 € sind sachgerecht in der 
Produktgruppe 0801 - Sportförderung/Unterhaltung von Sportstätten abzubilden, da es sich 
bei Fühlinger See um eine Sportanlage handelt. Die überplanmäßige Mittelbereitstellung im 
Teilergebnisplan des Sportamtes in der Produktgruppe 0801 - Sportförderung/Unterhaltung 
von Sportstätten erfolgt sachgerecht im Rahmen der Bewirtschaftung.