Behinderten-Parkplätze in Sürth AN/1045/2018

Dokumente

• Sachstandsbericht BV

  PDF

  Ansehen: Sachstandsbericht BV Text: Sachstandsbericht BV Herunterladen: Sachstandsbericht BV

  Automatisch aus dem PDF ausgelesen, Lesefehler sind möglich.

  Dezernat, Dienststelle III/66/660/1 ___________________________ Vorlagen-Nummer AN/1119/2018 Stand: 13.12.2022 Sachstandsbericht Behinderten-Parkplätze in Sürth AN/1045/2018 Beschluss der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 09.07.2018 8.1.9.1 Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen zu Behinderten-Parkplätze in Sürth AN/1045/2018 AN/1119/2018 Beschluss: Die Bezirksvertretung fasst folgenden Beschluss: Die Verwaltung wird beauftragt, in Sürth am Marktplatz einen zusätzlichen, ausgewiesenen Behinder- tenparkplatz einzurichten. Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt. Status in Bearbeitung erledigt Aktueller Bearbeitungsstand: Auf Antrag der CDU-Fraktion (AN/1918/2016) fasste die Bezirksvertretung Rodenkirchen in ihrer Sitzung am 05.12.2016 folgenden Beschluss: „Die Bezirksvertretung bittet die Verwaltung, zu prüfen, ob die Stadt Köln das Grundstück Brühler Straße 183-185 – südlich an das Auktionshaus van Ham angrenzend – käuflich erwerben und für die vielfältigen Aufgaben im Wohnungsbau, beispielsweise für studentisches Wohnen, verwenden kann.“ Am 06.01.2017 nahm die Fachverwaltung gegenüber Herrn Bezirksbürgermeister Homann wie folgt Stellung: „….die Idee, dass die Stadt Köln eine Fläche erwirbt, um sie dann 1:1 weiterzuverkaufen, überzeugt nicht. Da hier keine Arrondierung oder Baureifmachung erforderlich ist und auch nichts getan werden muss, wozu nur die Stadt Köln in der Lage ist, wäre ein Zwischenerwerb durch die Stadt Köln kontraproduktiv. Denn einzige Konsequenz eines solchen Zwischenerwerbs wäre, dass zweimal Grunderwerbssteuer zu 2 zahlen ist. Das Grundstück würde unnötigerweise verteuert (…). Anzumerken ist noch, dass die Fläche im Bebauungsplan als GE-Fläche ausgewiesen ist. Damit ist eine Wohnnutzung grundsätzlich nicht möglich.“ Eine förmliche Beantwortung in Session unterblieb. Das wird hiermit nachgeholt.

• Gem. Antrag nach § 3 (CDU BV2)

  PDF

  Ansehen: Gem. Antrag nach § 3 (CDU BV2) Text: Gem. Antrag nach § 3 (CDU BV2) Herunterladen: Gem. Antrag nach § 3 (CDU BV2)

  Automatisch aus dem PDF ausgelesen, Lesefehler sind möglich.

  Schykowski, Christoph Herrn Bezirksbürgermeister Frau Oberbürgermeisterin Manfred Giesen Henriette Reker Hauptstraße 85 Hist. Rathaus 50996 Köln 50667 Köln Eingang beim Bezirksbürgermeister: AN/1119/2018 Antrag gem. § 3 der Geschäftsordnung des Rates Gremium Datum der Sitzung Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen) 09.07.2018 Behinderten-Parkplätze in Sürth AN/1045/2018 Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, sehr geehrter Herr Bezirksbürgermeister, die Fraktionen der CDU, der SPD, der Grünen und der FDP bitten, folgenden Änderungsan- trag zum Antrag AN/1045/2018 auf die Tagesordnung der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen am 09. Juli 2018 zu setzen. Die Bezirksvertretung möge beschließen: Die Verwaltung wird beauftragt, in Sürth am Markplatz einen zusätzlichen ausgewiesenen Behindertenparkplätze einzurichten. Begründung: Erfolgt mündlich Gez. Schykowski gez. Dr. Klusemann gez. Giesen gez. Daniel