Parksituation Leonorenweg, Porz-Ensen
Mitteilung BV 0712/2017 vom 20.03.2017
Stand: Am 28.03.2017 in der Bezirksvertretung 7 (Porz) beraten. Ergebnis: Kenntnis genommen.
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Mitteilung BV
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Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle I/32/324 Vorlagen-Nummer 0712/2017 Mitteilung öffentlicher Teil Gremium Datum Bezirksvertretung 7 (Porz) 28.03.2017 Parksituation Leonorenweg, Porz-Ensen In ihrer Sitzung am 06.12.2016, TOP 2.1 hat die BV 7 über eine Bürgereingabe gem. § 24 GO bera- ten. Des Weiteren wurde ein Änderungsantrag der SPD (AN/1926/2016) unter TOP 2.1.1 behandelt und u.a. folgender Beschluss gefasst: 3.) Das Ordnungsamt wird beauftragt, auf dem Leonorenweg sowie im Einmündungsbereich auf der Annastraße regelmäßig die Einhaltung des Parkverbotes zu überprüfen. Dies soll verstärkt in den späten Nachmittags und Abendstunden vorgenommen werden. Stellungnahme der Verwaltung: Die Verwaltung hat ab der 50. KW 2016 bis 5. KW 2017 im o.a. Bereich verstärkt Kontrollen zum Parkverhalten durchgeführt. Die Kontrollen wurden zu unterschiedlichen Tageszeiten sowie an ein- zelnen Wochenenden und im Spätdienst durchgeführt. In der 50. KW 2016 erfolgten insgesamt 11 Verwarnungen und eine Sicherstellung, in der 51. KW 2016 bis zur 5. KW 2017 insgesamt 7 Verwarnungen. Im Rahmen der Einsatzplanung werden auch zukünftig Kontrollen durchgeführt.
Beratungsverlauf
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28.03.2017
TOP 9.2.13, Kenntnisnahme (Mitteilung). Ergebnis: Kenntnis genommen
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