2107/2025
Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion betr. Öffentlichkeitsbeteiligung Masterplan Sauberkeit
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Beantwortung einer Anfrage (BV)
3783 Zeichen
Dezernat, Dienststelle VIII/VIII/3 Vorlagen-Nummer 2107/2025 Beantwortung einer Anfrage nach § 4 der Geschäftsordnung öffentlicher Teil Gremium Datum Bezirksvertretung 6 (Chorweiler) 26.06.2025 Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion betr. Öffentlichkeitsbeteiligung Masterplan Sauberkeit Inan Gökpinar der SPD-Fraktion stellt in der Sitzung der Bezirksvertretung Chorweiler vom 30.11.2023 folgende schriftliche Anfrage: 1. Warum fand bei uns im Stadtbezirk keine Veranstaltung statt? 2. Von wem aus wurde alles Koordiniert und wer war Ansprechpartner? 3. Gibt es Möglichkeit das wir diese Veranstaltung nachholen können? Wenn nein, warum nicht? Die Verwaltung antwortet wie folgt: In Zeitraum vom 24. Juli bis 13. August 2023 konnte sich die Stadtgesellschaft aktiv an der Erarbeitung des Masterplans Sauberkeit beteiligen. Die Öffentlichkeitsbeteili- gung bestand aus 3 Elementen: 1. Es gab eine Online-Beteiligung auf dem städtischen Beteiligungsportal https://meinungfuer.koeln/masterplan-sauberkeit. 2. Die Verwaltung war an mehreren Terminen und unterschiedlichen Orten im Rahmen einer aufsuchenden Beteiligung unterwegs und ist mit den Kölner*in- nen vor Ort ins Gespräch gekommen. 3. Ergänzend dazu gab es zwei Workshops mit eingeladenen Interessensvertre- ter*innen, um zusätzlich noch deren Perspektive zu erfahren. Zu Frage 1: Die Orte für die aufsuchende Beteiligung wurden themenspezifisch zu den Themen "Grillen/Grünflächen", "Wochenmärkte", "Aufenthalt in den Abendstunden", "viel Durchgangsverkehr" und "Einkaufsbereiche/Tourist*innen" geplant und ausgewählt und sowohl rechts- als auch linksrheinisch verortet. Darüber hinaus wurde über eine breite Öffentlichkeitsarbeit, also Information, die oben genannte Möglichkeit, sich digital auf dem Beteiligungsportal Masterplan Sauberkeit | Beteiligungsportal der Stadt Köln zu beteiligen, beworben. Das Beteiligungsportal ist ohne Registrierung nutzbar. Über ein Kategoriensystem wird abgefragt, aus welcher Perspektive man seinen Beitrag/Kommentar abgibt. Dort 2 wurden – neben einer Alterskategorie mit verschiedenen Abstufungen (unter 20 Jahre, 21-40 Jahre, 41-60 Jahre, über 60 Jahre) – auch die 9 Bezirke abgefragt. Schließlich gab es noch eine Kategorie „Ich bin Tourist*in“, da auch diese Perspektive wichtig ist und hilfreiche Hinweise liefern kann. Die Auswertung der Online-Beteiligung zeigt, das s auch Rückmeldungen aus/zu Chor- weiler eingegangen sind. Alle Kommentare und Beiträge sind weiterhin abrufbar. Über die Suchfunktion kann bei der Kategorie „Chorweiler“ ausgewählt und die Bei- träge/Kommentare gelesen werden. Die Auswertung der gesamten Öffentlichkeitsbeteiligung (online und analog) ist zwi- schenzeitlich auf dem Beteiligungsportal dargestellt: Auswertung der Öffentlichkeitsbetei- ligung zum Masterplan Sauberkeit | Beteiligungsportal der Stadt Köln Zu Frage 2: Die Projektleitung hatte VIII/3-Eigenbetriebsähnliche Einrichtung Abfallwirtschaftsbe- triebe und die AWB Abfallwirtschaftsbetriebe Köln GmbH (AWB) inne, die Beratung und Unterstützung zur Öffentlichkeitsbeteiligung erfolgte durch das Büro für Öffentlich- keitsbeteiligung der Stadt Köln. Die Auswertung und Evaluation der Öffentlichkeitsbe- teiligung erfolgte durch das externe Büro des Instituts für Abfall, Abwasser und Infra- struktur-Management GmbH (INFA), das auch den St atus-Quo-Bericht erstellt hat. Zu Frage 3: Da bei der Auswertung deutlich wurde, dass es kaum Unterschiede in den unter- schiedlichen Bezirken im Hinblick auf die Bedarfe und Anforderungen an Sauberkeit gibt, erfolgte keine Auswertung nach Bezirken. Der Masterplan Sauberkeit ist bereits erstellt und wurde am 12. Dezember 2024 vom Rat der Stadt Köln beschlossen.
Beratungsverlauf (1)
Beschluss: Kenntnis genommen
Zur SitzungDetails
- Aktenzeichen
- 2107/2025
- Typ
- Beantwortung einer Anfrage (BV)
- Datum
- 25.06.2025
- Erstellt
- 24.06.2025 12:47