Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2023 im Stadtbezirk Nippes - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer

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• Anlage 1: Dringlichkeitsentscheidung BV Nippes vom 31.10.2023

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  Dezernat, Dienststelle I/02-5 Vorlagen-Nummer 3522/2023 Freigabedatum Dringlichkeitsentscheidung und Genehmigung zur Behandlung in öffentlicher Sitzung Entscheidung durch die Bezirksbürgermeisterin bzw. den Bezirksbürgermeister und ein Mit- glied der Bezirksvertretung gemäß § 36 Absatz 5, Satz 2 GO NRW und Genehmigung durch die Bezirksvertretung Betreff Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm im Stadtbezirk Nippes 2023 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer Gremium Datum Bezirksvertretung 5 (Nippes) Begründung der Dringlichkeit: Die Stadtverschönerungsmittel müssen vom Finanzausschuss am 04.12.2023 freigegeben werden. Da die nächste Sitzung der Bezirksvertretung Nippes erst am 30.11.2023 ist, muss die Verwendung der Stadtverschönerungsmittel im Rahmen einer Dringlichkeitsentscheidung beschlossen werden. Beschluss: Die Bezirksvertretung Nippes beschließt, die verbliebenen Stadtverschönerungsmittel 2023 wie folgt zu verwenden: 1. Einsetzen von Bügeln an bestehenden Baumscheiben, beginnend mit der Kuenstraße öst- lich der Niehler Straße: 10.000,-- EUR 2. Umwandlung eines Teils der Fläche (ca. die Hälfte) der Rasenfläche am Riehler Plätzchen (Stammheimer Straße, Hinterausgang Zoo) in eine Wildblumenwiese: 5.000,-- EUR 3. Anlegen oder Vergrößern von Baumscheiben, zum Beispiel an der Neusser Straße, Ost- seite (südlich Friedrich-Karl-Straße) in Weidenpesch oder Franziskastraße in Nippes: 10.000,-- EUR Außerdem beschließen wir, dass die in der Sitzung am 19. Oktober 2023 beschlossenen Mit- tel für die Sitzbänke (19.000 Euro) unter anderem für je eine folgende Sitzbank verwendet werden: A. Am kleinen Park an der Kapelle „Madonna im Grünen“, eingegrenzt durch die Schmiede- gasse und die Leuthenstraße, kurz vor den ca. 8 Stufen, die zu dem Spielplatz führen, B. Moderne Sitzbank auf dem tiefer gelegenen Spielplatz („Elefantenspielplatz“ bzw. „Leuthen/Neusser Spielplatz) Datum Abstimmungsergebnis Unterschrift Unterschrift gez. Dr. Siebert gez. Müller 2 Haushaltsmäßige Auswirkungen Nein Ja, investiv Investitionsauszahlungen € Zuwendungen/Zuschüsse Nein Ja % Ja, ergebniswirksam Aufwendungen für die Maßnahme 25.000 € Zuwendungen/Zuschüsse Nein Ja % Jährliche Folgeaufwendungen (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr: a) Personalaufwendungen € b) Sachaufwendungen etc. € c) bilanzielle Abschreibungen € Jährliche Folgeerträge (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr: a) Erträge € b) Erträge aus der Auflösung Sonderposten € Einsparungen: ab Haushaltsjahr: a) Personalaufwendungen € b) Sachaufwendungen etc. € Beginn, Dauer Auswirkungen auf den Klimaschutz Nein Ja, positiv (Erläuterung siehe Begründung) Ja, negativ (Erläuterung siehe Begründung) Begründung: Der Rat hat im Haushaltsplan 2023 für jeden Stadtbezirk 150.000 EUR für Maßnahmen für Stadtklima und Stadtverschönerung beschlossen. Die einzelnen Maßnahmen werden dem Ausschuss für Umwelt und Grün mitgeteilt. Die Mittelfreigabe und die anschließende Be- schlussfassung für die Programme erfolgt durch den Finanzausschuss. Über die Verwendung der noch verbleibenden Mittel wird zu einem späteren Zeitpunkt ent- schieden. Anlagen

• Beschlussvorlage Ausschuss

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  Dezernat, Dienststelle I/02-5 Vorlagen-Nummer 3528/2023 Freigabedatum 16.11.2023 Beschlussvorlage zur Behandlung in öffentlicher Sitzung Betreff Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2023 im Stadtbezirk Nippes - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer Beschlussorgan Finanzausschuss Gremium Datum Beschluss: 1. Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe der Mittel in Höhe von insgesamt bis zu 25.000,- EUR im Teilergebnisplan des Amtes für Landschaftspflege und Grünflächen in der Produktgruppe 1301– Öffentliches Grün, Wald- und Forstwirtschaft, Erholungsanla- gen, in Teilplanzeile 13 – Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen im Haushaltsjahr 2023 für die von der Bezirksvertretung Nippes per Dringlichkeitsentscheidung am 31.10.2023 (Anlage 1) beschlossenen Maßnahmen. 2. Der Ausschuss für Klima, Umwelt und Grün nimmt die Beschlussfassung der Bezirksver- tretung Nippes im Nachgang zur Kenntnis. Finanzausschuss 04.12.2023 Ausschuss Klima, Umwelt und Grün 25.01.2024 2 Haushaltsmäßige Auswirkungen Nein Ja, investiv Investitionsauszahlungen € Zuwendungen/Zuschüsse Nein Ja % Ja, ergebniswirksam Aufwendungen für die Maßnahme 25.000 € Zuwendungen/Zuschüsse Nein Ja % Jährliche Folgeaufwendungen (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr: a) Personalaufwendungen € b) Sachaufwendungen etc. € c) bilanzielle Abschreibungen € Jährliche Folgeerträge (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr: a) Erträge € b) Erträge aus der Auflösung Sonderposten € Einsparungen: ab Haushaltsjahr: a) Personalaufwendungen € b) Sachaufwendungen etc. € Beginn, Dauer Auswirkungen auf den Klimaschutz Nein Ja, positiv (Erläuterung siehe Begründung) Ja, negativ (Erläuterung siehe Begründung) Begründung: Der Rat hat für das Haushaltsjahr 2023 für jeden Stadtbezirk Mittel in Höhe von 150.000,- EUR für Maßnahmen zur Verbesserung des Stadtklimas und Stadtverschönerung beschlos- sen. Die einzelnen Maßnahmen werden dem Ausschuss für Klima, Umwelt und Grün mitge- teilt. Die Mittelfreigabe und die abschließende Beschlussfassung für die Programme erfolgt durch den Finanzausschuss. Die zur Umsetzung der Maßnahmen erforderlichen Haushaltsmittel stehen im Teilergebnis- plan des Amtes für Landschaftspflege und Grünflächen in der Produktgruppe 1301 – Öffentli- ches Grün, Wald und Forstwirtschaft, Erholungsanlagen, in Teilplanzeile 13 – Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen im Haushaltsjahr 2023 zur Verfügung. 3 Erläuterungen zu den Auswirkungen auf den Klimaschutz: Die von der Bezirksvertretung Nippes im Rahmen des Stadtklima- und Stadtverschönerungs- programms beschlossenen Maßnahmen dienen der Verbesserung des Klimaschutzes. Anlagen Anlage 1: Dringlichkeitsentscheidung BV Nippes 19.10.2023