Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2023 im Stadtbezirk Nippes - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer

Dezernat, Dienststelle 
I/02-5 
 
Vorlagen-Nummer 
 3522/2023 
Freigabedatum 
  
Dringlichkeitsentscheidung und Genehmigung 
zur Behandlung in öffentlicher Sitzung 
Entscheidung durch die Bezirksbürgermeisterin bzw. den Bezirksbürgermeister und ein Mit-
glied der Bezirksvertretung gemäß § 36 Absatz 5, Satz 2 GO NRW und Genehmigung durch 
die Bezirksvertretung 
Betreff 
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm im Stadtbezirk Nippes 2023 - Bäume, 
Brunnen, Blumen und Gewässer 
Gremium Datum 
Bezirksvertretung 5 (Nippes)  
 
Begründung der Dringlichkeit: 
Die Stadtverschönerungsmittel müssen vom Finanzausschuss am 04.12.2023 freigegeben 
werden. Da die nächste Sitzung der Bezirksvertretung Nippes erst am 30.11.2023 ist, muss 
die Verwendung der Stadtverschönerungsmittel im Rahmen einer Dringlichkeitsentscheidung 
beschlossen werden. 
 
Beschluss: 
Die Bezirksvertretung Nippes beschließt, die verbliebenen Stadtverschönerungsmittel 2023 
wie folgt zu verwenden: 
 
1. Einsetzen von Bügeln an bestehenden Baumscheiben, beginnend mit der Kuenstraße öst-
lich der Niehler Straße: 10.000,-- EUR 
2. Umwandlung eines Teils der Fläche (ca. die Hälfte) der Rasenfläche am Riehler Plätzchen 
(Stammheimer Straße, Hinterausgang Zoo) in eine Wildblumenwiese: 5.000,-- EUR 
3. Anlegen oder Vergrößern von Baumscheiben, zum Beispiel an der Neusser Straße, Ost-
seite (südlich Friedrich-Karl-Straße) in Weidenpesch oder Franziskastraße in Nippes: 
10.000,-- EUR 
 
Außerdem beschließen wir, dass die in der Sitzung am 19. Oktober 2023 beschlossenen Mit-
tel für die Sitzbänke (19.000 Euro) unter anderem für je eine folgende Sitzbank verwendet 
werden: 
 
A. Am kleinen Park an der Kapelle „Madonna im Grünen“, eingegrenzt durch die Schmiede-
gasse und die Leuthenstraße, kurz vor den ca. 8 Stufen, die zu dem Spielplatz führen, 
B. Moderne Sitzbank auf dem tiefer gelegenen Spielplatz („Elefantenspielplatz“ bzw. 
„Leuthen/Neusser Spielplatz)  
 
Datum  Abstimmungsergebnis 
 
 Unterschrift  Unterschrift 
    gez. Dr. Siebert  gez. Müller

2 
 
Haushaltsmäßige Auswirkungen 
 Nein 
 Ja, investiv Investitionsauszahlungen         € 
  Zuwendungen/Zuschüsse  Nein  Ja            
% 
 Ja, ergebniswirksam Aufwendungen für die Maßnahme  25.000 € 
  Zuwendungen/Zuschüsse  Nein  Ja            
% 
Jährliche Folgeaufwendungen (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr:       
a) Personalaufwendungen          € 
b) Sachaufwendungen etc.          € 
c) bilanzielle Abschreibungen         € 
Jährliche Folgeerträge (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr:       
a) Erträge          € 
b) Erträge aus der Auflösung Sonderposten         € 
Einsparungen: ab Haushaltsjahr:       
a) Personalaufwendungen          € 
b) Sachaufwendungen etc.          € 
Beginn, Dauer        
 
 
Auswirkungen auf den Klimaschutz 
 
  Nein    
  Ja, positiv (Erläuterung siehe Begründung)  
  Ja, negativ (Erläuterung siehe Begründung)  
 
 
Begründung: 
Der Rat hat im Haushaltsplan 2023 für jeden Stadtbezirk 150.000 EUR für Maßnahmen für 
Stadtklima und Stadtverschönerung beschlossen. Die einzelnen Maßnahmen werden dem 
Ausschuss für Umwelt und Grün mitgeteilt. Die Mittelfreigabe und die anschließende Be-
schlussfassung für die Programme erfolgt durch den Finanzausschuss. 
Über die Verwendung der noch verbleibenden Mittel wird zu einem späteren Zeitpunkt ent-
schieden. 
 
 
Anlagen

Dezernat, Dienststelle  
I/02-5 
 
Vorlagen-Nummer 
 3528/2023 
Freigabedatum 
 16.11.2023 
Beschlussvorlage zur Behandlung in öffentlicher Sitzung 
Betreff 
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2023 im Stadtbezirk Nippes - Bäume, 
Brunnen, Blumen und Gewässer  
Beschlussorgan 
Finanzausschuss 
Gremium Datum 
 
Beschluss: 
1. Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe der Mittel in Höhe von insgesamt bis zu  
25.000,- EUR im Teilergebnisplan des Amtes für Landschaftspflege und Grünflächen in 
der Produktgruppe 1301– Öffentliches Grün, Wald- und Forstwirtschaft, Erholungsanla-
gen, in Teilplanzeile 13 – Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen im Haushaltsjahr 
2023 für die von der Bezirksvertretung Nippes per Dringlichkeitsentscheidung am 
31.10.2023 (Anlage 1) beschlossenen Maßnahmen. 
 
2. Der Ausschuss für Klima, Umwelt und Grün nimmt die Beschlussfassung der Bezirksver-
tretung Nippes im Nachgang zur Kenntnis. 
 
Finanzausschuss 04.12.2023 
Ausschuss Klima, Umwelt und Grün 25.01.2024

2 
Haushaltsmäßige Auswirkungen 
 Nein 
 Ja, investiv Investitionsauszahlungen         € 
  Zuwendungen/Zuschüsse  Nein  
Ja            % 
 Ja, ergebniswirksam Aufwendungen für die Maßnahme  25.000 € 
  Zuwendungen/Zuschüsse  Nein  
Ja            % 
Jährliche Folgeaufwendungen (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr:       
a) Personalaufwendungen          € 
b) Sachaufwendungen etc.          € 
c) bilanzielle Abschreibungen         € 
Jährliche Folgeerträge (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr:       
a) Erträge          € 
b) Erträge aus der Auflösung Sonderposten         € 
Einsparungen: ab Haushaltsjahr:       
a) Personalaufwendungen          € 
b) Sachaufwendungen etc.          € 
Beginn, Dauer        
 
Auswirkungen auf den Klimaschutz 
 
  Nein    
  Ja, positiv (Erläuterung siehe Begründung)  
  Ja, negativ (Erläuterung siehe Begründung)  
 
 
Begründung: 
Der Rat hat für das Haushaltsjahr 2023 für jeden Stadtbezirk Mittel in Höhe von 150.000,- 
EUR für Maßnahmen zur Verbesserung des Stadtklimas und Stadtverschönerung beschlos-
sen. Die einzelnen Maßnahmen werden dem Ausschuss für Klima, Umwelt und Grün mitge-
teilt. 
 
Die Mittelfreigabe und die abschließende Beschlussfassung für die Programme erfolgt durch 
den Finanzausschuss. 
 
Die zur Umsetzung der Maßnahmen erforderlichen Haushaltsmittel stehen im Teilergebnis-
plan des Amtes für Landschaftspflege und Grünflächen in der Produktgruppe 1301 – Öffentli-
ches Grün, Wald und Forstwirtschaft, Erholungsanlagen, in Teilplanzeile 13 – Aufwendungen 
für Sach- und Dienstleistungen im Haushaltsjahr 2023 zur Verfügung.

3 
 
Erläuterungen zu den Auswirkungen auf den Klimaschutz: 
 
Die von der Bezirksvertretung Nippes im Rahmen des Stadtklima- und Stadtverschönerungs-
programms beschlossenen Maßnahmen dienen der Verbesserung des Klimaschutzes. 
Anlagen 
Anlage 1: Dringlichkeitsentscheidung BV Nippes 19.10.2023