Sicherheit auf Wegen in Grünanlagen

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• Beantwortung einer Anfrage (BV)

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  Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle VIII/66/665/4 Vorlagen-Nummer 3649/2018 Beantwortung einer Anfrage nach § 4 der Geschäftsordnung öffentlicher Teil Gremium Datum Bezirksvertretung 6 (Chorweiler) 15.11.2018 Sicherheit auf Wegen in Grünanlagen hier: Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aus der Sitzung der Bezirksvertretung Chorweiler vom 21.06.2018, TOP 7.2.5 (Ergänzung zur bereits erfolgten Beantwortung der Anfrage durch das Amt für Landschaftspflege und Grünflächen) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen bittet um die Beantwortung folgender Fragen: Frage 1: „Wer ist für die Verkehrssicherheit dieser und anderer Wege in Grünanlagen wie Park und offenen Kleingartenanlagen zuständig?“ Frage 2: „Was wurde bisher unternommen, um die Verkehrssicherheit dieser Wege zu gewährleisten?“ Frage 3: „Falls bisher nichts unternommen worden ist, was sind die Gründe dafür und sind Lösungsvorschläge zur Abschaffung dieser Gründe?“ Antwort der Verwaltung: Die Zuständigkeit des Gehwegs zwischen Stallagsweg und Fritz-Wacker-Straße liegt beim Amt für Straßen und Verkehrsentwicklung. Die Arbeiten zur Wiederherstellung der Verkehrssicherheit werden derzeit vorbereitet. Eine Vergabe und Beauftragung erfolgt zeitnah, sodass mit einer Behebung der Schäden noch im Kalenderjahr 2018 gerechnet werden kann.