Sicherheit auf Wegen in Grünanlagen

Die Oberbürgermeisterin 
Dezernat, Dienststelle 
VIII/66/665/4 
 
Vorlagen-Nummer 
 3649/2018 
Beantwortung einer Anfrage nach § 4 der Geschäftsordnung 
öffentlicher Teil 
Gremium Datum 
Bezirksvertretung 6 (Chorweiler) 15.11.2018 
 
Sicherheit auf Wegen in Grünanlagen 
hier: Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aus der Sitzung der Bezirksvertretung 
Chorweiler vom 21.06.2018, TOP 7.2.5 
(Ergänzung zur bereits erfolgten Beantwortung der Anfrage durch das Amt für 
Landschaftspflege und Grünflächen) 
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen bittet um die Beantwortung folgender Fragen: 
 
Frage 1: 
 
„Wer ist für die Verkehrssicherheit dieser und anderer Wege in Grünanlagen wie Park und offenen 
Kleingartenanlagen zuständig?“ 
 
Frage 2: 
 
„Was wurde bisher unternommen, um die Verkehrssicherheit dieser Wege zu gewährleisten?“ 
 
Frage 3: 
 
„Falls bisher nichts unternommen worden ist, was sind die Gründe dafür und sind Lösungsvorschläge 
zur Abschaffung dieser Gründe?“ 
 
Antwort der Verwaltung: 
 
Die Zuständigkeit des Gehwegs zwischen Stallagsweg und Fritz-Wacker-Straße liegt beim Amt für 
Straßen und Verkehrsentwicklung. Die Arbeiten zur Wiederherstellung der Verkehrssicherheit werden 
derzeit vorbereitet. Eine Vergabe und Beauftragung erfolgt zeitnah, sodass mit einer Behebung der 
Schäden noch im Kalenderjahr 2018 gerechnet werden kann.