Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen 2021 im Stadtbezirk West, geplante Instandsetzungsmaßnahmen

V/0962/2020 
V/0962/2020 
 
 
Öffentliche Beschlussvorlage 
Betrifft 
 
Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen 2021 im Stadtbezirk West, geplante 
Instandsetzungsmaßnahmen  
- Baubeschlüsse - 
 
 
 
Beratungsfolge 
 
   03.12.2020 Bezirksvertretung Münster-West Entscheidung 
 
 
Beschlussvorschlag: 
I. Sachentscheidung  
 
1) Der Durchführung der in Anlage 1 aufgeführten Instandsetzungsmaßnahmen  städtischer Gebäu-
de im Bezirk Münster-West (bezirksbezogene Schulen und sonstige Gebäude) für das Haushalts-
jahr 2021 wird zugestimmt.  
 
2) Die in der Anlage 2 aufgeführten Maßnahmen (Schulen und sonstige Gebäude mit übe rbezirkli-
cher Bedeutung) werden zur Kenntnis genommen.  
 
3) Sofern aus Sicht der Verwaltung oder aus der Sicht der Bezirksvertretung aufgrund neuer Dring-
lichkeitserfordernisse bzw. aus finanziellen Gründen von der Auflistung (Anlage 1) abgewichen 
werden soll, ist eine neue Beschlussfassung im Rahm en der Haushaltsberatungen oder im Laufe 
des Jahres vorzunehmen.  
 
4) Die in der Anlage 3 aufgeführten Instandsetzungsmaßnahmen, die voraussichtlich erst ab 2022 ff. 
bemittelt werden können, werden zur Kenntnis genommen.  
 
II. Finanzielle Auswirkungen 
 
Die zu r Durchführung der oben unter 1) genannten Sachentscheidung erforderlichen Ansä tze für 
Aufwendungen und Auszahlungen in Höhe von 695.000 Euro stehen vorbehaltlich des Ratsbeschlus-
ses über den Haushaltsplan 2021 wie folgt zur Verfügung:  
Amt für 
Immobilienmanagement 
 
18.11.2020 
 
Ihr/e Ansprechpartner/in: 
Herr Heitmann 
Telefon: 492-2304 
HeitmannA@stadt-
muenster.de

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Teilfinanzplan 
 
 Nr.  Bezeichnung HH-
Jahr 
Betrag € Bemer-
kungen 
Produktgruppe 0301 Leistungen für Schulen     
Investitionsmaß-
nahme 
0050 Erneuerung von ELA Anla-
gen  
2021 80.000  
 
 
Teilergebnisplan 
 
 Nr.  Bezeichnung HH-
Jahr 
Betrag € Bemer-
kungen  
Produktgruppe 0111 Immobilienmanagement    
Zeile 13 Aufwendungen für Sach - u. 
Dienstleistungen 
2021 48.170.410 Sammel-
position 
   
 
 
 
Begründung: 
Vorbemerkung 
Die Haushaltsmittel für die geplanten Maßnahmen der Instandhaltung stehen im Teilerge bnisplan der 
Produktgruppe 0111 unter Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen zur Verfügung.  
 
In der Produktgruppe Immobilienmanagement werden grundsätzlich alle gebäudebezog enen Auf-
wendungen für Gebäudeunterhaltung, Bewirtschaftungskosten (Steuern, Versich erungen, Gebühren, 
Reinigung, etc.), Strom-, Wärme- und Wasserkosten ausgewiesen.  
 
Unter Berücksichtigung der bereitgestellten Mittel ist für geplante Instandsetzungen für 2021 insge-
samt ein Maßnahmenpaket in Höhe von rd. 7,233 Mio. € für Schulen und für sonstige Gebäude zu-
sammengestellt worden (rd. 4,927 Mio. € plus 2,306 Mio. € aus Maßnahmenverschiebungen aus 
2020). Die Auswahl erfolgte nach baufachlichen, energetischen, wirtschaftlichen und Dringlichkeits-
gesichtspunkten vor dem Hintergrund des ermittelten Gesamtb edarfs, unter Beachtung gesamtstädti-
scher Belange und unter Anwendung der vom Rat festgelegten Mittelquoti erung für Schulen und 
sonstige Gebäude.  
 
Ebenso werden im Teilergebnisplan unter Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen die Mittel für 
den Grundbedarf bereitgestellt, die zur Sicherstellung des laufenden Betriebs und der Verkehrs - und 
Funktionsfähigkeit der rd. 500 Standorte mit zugehörigen Gebäuden dienen.  
Die Standorte gliedern sich in rd. 76 Schulen an 84 Standorten, rd. 330 Standorte der „D aseinsvor-
sorge“ (über 30 Kitas, 8 Jugendzentren, alle Dienst- und Betriebsgebäude, über 20 Feuerwehrgebäu-
de, Büchereien, div. Sozialunterkünfte, Sportanlagen, Kultureinrichtungen sowie die Halle Münster-
land und die Stadthalle Hiltrup) sowie rd. 70 sonstige Liegenschaften de s allgemeinen Grun dvermö-
gens. 
Zudem werden noch rd. 140 Skulpturen, Wegekreuze und Ehrenmale in städtischem Eige ntum be-
treut. 
 
Die Mittelansätze für die ungeplanten Instandsetzungen ergeben sich aus Erfahrungswe rten der ver-
gangenen Jahre. Aus diesen Mittel n werden alle nicht vorhersehbaren und de shalb nicht planbaren 
Maßnahmen realisiert, die kurzfristig und zwingend erforderlich sind, um die Nutzung der Gebäude

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sicherzustellen bzw. weiterzuführen (z.  B. Beseitigung Sturm -, Ei nbruch-, Vandalismus Schäden, 
Rohrbrüche, Verkehrssicherung, Heizungs- und Beleuchtungsausfälle, defekte Regelungen etc.).  
 
Darüber hinaus werden Mittel für Wartung und Überprüfungen für die Einhaltung der ei nschlägigen 
technischen und gesetzlichen Sicherheitsvorschriften und Richtlinien vorgehalten.  
 
Bei Instandsetzungsmaßnahmen an Dächern (Flach- oder Steindachflächen) und Fassaden (Anlagen 
1 und 2 der Vorlagen) wird im Rahmen der weiteren Bauplanung zur Umse tzung geprüft, ob diese 
Flächen sich für Gründächer bzw. Photovoltaik-Anlagen eignen.  
Sofern dies aus statischen, gestalterischen Gründen (z. B. Denkmalschutz) möglich ist, werden ent-
sprechende „Vorrüstungen“ eingeplant und umgesetzt. Nachrüstungen we rden dann im Rahmen der 
finanziellen Ressourcen später finanziert und umgesetzt. 
 
Zu 1) 
In der Anlage 1 sind die Maßnahmen aufgeführt, die im Stadtbezirk für 2021 aus dem g esamtstädti-
schen Bedarfskatalog vorgesehen sind und für die die Bezirksvertretung für die Baubeschlussfassung 
gemäß § 21 Hauptsatzung zuständig ist.  
 
Die Auswahl e rfolgt nach fachlichen und Dringlichkeitsgesichtspunkten vor dem Hintergrund des er-
mittelten Gesamtbedarfs, unter Beachtung gesamtstädtischer Belange und unter Anwendung der vom 
Rat festgelegten Mittelquotierung für Schulen und sonstige Gebäude.  
 
Über die Höhe der Mittel, die insgesamt für Instandsetzungsmaßnahmen zur Verfügung g estellt wer-
den, entscheidet der Rat im Rahmen der Beschlussfassung über die Haushaltssatzung. Insofern steht 
der Beschluss unter diesem Vorbehalt.  
 
Zu 2) 
In der Anlage 2 sind informell die Instandsetzungsmaßnahmen aufgeführt, die im Stadtbezirk für 2021 
aus dem gesamtstädtischen Bedarfskatalog vorgesehen sind, wobei jedoch die Z uständigkeit der 
Baubeschlüsse nicht bei der Bezirksvertretung liegt (überbezirkliche Bedeutung).  
 
Die Auswahlkriterien entsprechen den Ausführungen wie oben unter Punkt 1 Abs. 2-3 beschrieben.  
 
Zu 3) 
Abweichungen vom gesamtstädtisch veranschlagten Bedarfs - und Maßnahmenkatalog durch nicht 
vorhersehbare Kostenentwicklungen oder auch durch neue Erkenntnisse im Laufe des Haushaltsjah-
res erfordern ggf., dass für Einzelfälle Modifizierungen oder Verschiebungen z.B. auf das nächste 
Haushaltsjahr vorbehalten bleiben müssen. Hierbei wird die Bezirksve rtretung, soweit zuständig, be-
teiligt.  
 
Zu 4) 
In der Anlage 3 si nd die Instandsetzungsmaßnahmen aufgeführt, die unter baufachlichen Aspekten 
ab 2022 ff. umgesetzt werden sollten. Die konkrete Festlegung der Instandse tzungsmaßnahmen er-
folgt dann zum jeweiligen Haushaltsjahr.   
 
In der Anlage sind alle bisher ermittelten  erforderlichen Instandsetzungsmaßnahmen aufgeführt. Die-
se Aufstellung ist nicht abschließend und wird jährlich fortgeschrieben und ergänzt.  
 
Bei diesen Instandsetzungsmaßnahmen handelt es sich nur um Bauteilerneuerungen.  
 
Die Bedarfssituation und die An forderungen übersteigen aber nach wie vor die jährlichen Finanzie-
rungsmöglichkeiten, so dass ein nicht unerheblicher Nachholbedarf besteht. Nicht alle Anforderungen 
in der Instandhaltung können deshalb zeit - und bedarfsgerecht finanziert und umgesetzt werd en. Zur 
Vermeidung eines Werteverzehrs sollte es Ziel sein, in den nächsten Jahren ein angemessenes Ver-
hältnis der finanziellen Mittel für die damit instand zu haltenden Gebäudeflächen zu erreichen.

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Anmerkung: 
Seit einigen Jahren wurden Standorte/Gebäude mit einem sehr hohen Instandhaltungsrückstau iden-
tifiziert und im Instandhaltungsbericht des Haushaltsplanes aufgeführt. Analog wurden diese Standor-
te/Gebäude auch in den bezirklichen Vorlagen aufgeführt. Auf diese Darstellung wird verzichtet.  
Dies begrü ndet sich vor dem Hintergrund, dass zukünftig ein Schwerpunkt auf energetische Ge-
samtsanierungen gelegt wird, in denen reine bauzustandsbedingte / bauteilrelevante Instandsetzun-
gen integriert werden sollen. 
Hierzu wird derzeit ein Konzept entwickelt, über das zu gegebener Zeit separat berichtet wird.  
 
 
I.V.  
gez. 
Matthias Peck  
Stadtrat 
 
 
Anlagen: 
Anlage A 
1) Maßnahmen für das Haushaltsjahr 2021 mit Zuständigkeit Bezirksvertretung 
2) Maßnahmen für das Haushaltsjahr 2021 ohne Zuständigkeit Bezirksvertretung  
3) Weitere Maßnahmen 2022 ff.

Amt für Immobilienmanagement geplante Instandsetzungsmaßnahmen 2021
Standort Anschrift Projektbezeichnung Kosten Stadtbezirk Art
geplante Instandhaltungsmaßnahmen Schulen
Freiherr-vom-Stein-Gymnasium (985), Dieckmannstraße 141 Sanierung Dachterrasse, 1. BA 500.000 West geplante Instandsetzungbezirklich
Friedensreich-Hundertwasser Schule (745), Tilbecker Strasse 24Tilbecker Straße 24 Erneuerung Fugendichtbänder an allen Fenstern der Erweiterungsbauten 30.000 West geplante Instandsetzungbezirklich
Wartburgschule Grundschule (752), Toppheideweg 91Toppheideweg 91 Erneuerung Gründach über dem Forum 45.000 West geplante Instandsetzungbezirklich
sonstige Maßnahmen in Schulen
Michaelschule (84), Appelbreistiege 40 Appelbreistiege 40 investiv Erneuerung der ELA Anlage ( Turnhalle ) 15.000 West Maßnahme bezirklich
geplante Instandhaltungsmaßnahmen sonstige Gebäude
Hallenbad Roxel (748), Tilbecker Straße 36 Tilbecker Straße 36 Erneuerung der Warmwasserbereitung sowie der Regelungstechnik 70.000 West geplante Instandsetzungbezirklich
Kita Lichtblick evangelische-Jugendhilfe (944), Ahausweg 37Ahausweg 37 Flachdachsanierung Grünbedachung rechter, eingeschossiger Gebäudetrakt 35.000 West geplante Instandsetzungbezirklich
sonstige Maßnahmen sonstige Gebäude
keine
Summe Maßnahmen geplante Instandsetzungen 695.000
V/0962/2020 - Anlage 1

Amt für Immobilienmanagement Priorisierte Instandsetzungsmaßnahmen 2022 ff.
Standort Anschrift Projektbezeichnung Kosten Prio Stadtbezirk
Schulen
Annette-von-Droste-Hülshoff-Schule Nienberge (469), Kirmstraße 1Kirmstraße 1 Elekektrogesamtsanierung 1.093.000 1 West bezirklich
Annette-von-Droste-Hülshoff-Schule Nienberge (469), Kirmstraße 1Kirmstraße 1 Erneuerung von Oberböden 15.000 2 West bezirklich
Annette-von-Droste-Hülshoff-Schule Nienberge (469), Kirmstraße 1Kirmstraße 1 Rückbau des Klassenanbaus, Herrichtung Fassade und Dach des Langschifffs Klassen78.000 2 West bezirklich
Annette-von-Droste-Hülshoff-Schule Nienberge (469), Kirmstraße 1Kirmstraße 1 Erneuerung des Asphaltfläche Schulhofes(1815 m²) 390.000 2 West bezirklich
Annette-von-Droste-Hülshoff-Schule Nienberge (469), Kirmstraße 1Kirmstraße 1 Grundleitungssanierung auf dem Schulhof 85.000 2 West bezirklich
Annette-von-Droste-Hülshoff-Schule Nienberge (469), Kirmstraße 1Kirmstraße 1 Erneuerung von Grundleitungen Schmutzwasser und Regenwasser 2. BA 85.000 2 West bezirklich
Annette-von-Droste-Hülshoff-Schule Nienberge (469), Kirmstraße 1Kirmstraße 1 Erneuerung Ziegeldacheindeckung Verwaltungs- und Klassentrakt 135.000 3 West bezirklich
Augustin-Wibbelt-Schule (88)dezent-Uppenbergschule, Auf dem Dorn 14Auf dem Dorn 14 Sanierung WC- Anlagen im Gebäude, Altbau 25.000 2 West bezirklich
Friedensreich-Hundertwasser Schule (745), Tilbecker Strasse 24Tilbecker Strasse 24 Energetische Erneuerung der Fassade SZ Roxel  1. BA 870.000 1 West bezirklich
Friedensreich-Hundertwasser Schule (745), Tilbecker Strasse 24Tilbecker Strasse 24 Parkett in 17 Klassenräumen schleifen und versiegeln 38.000 1 West bezirklich
Friedensreich-Hundertwasser Schule (745), Tilbecker Strasse 24Tilbecker Strasse 24 Erneuerung der Fassade am SZ Roxel Real-und Hauptschule  2. BA 4.420.000 2 West bezirklich
Ludgerusschule Albachten (395), Hohe Geist 8Hohe Geist 8 Austausch des Plattenbelages im Überdachten Außenbereich 35.000 1 West bezirklich
Ludgerusschule Albachten (395), Hohe Geist 8Hohe Geist 8 Sanierung von Klassen, neue Bodenbeläge, Anstrich, Deckenakustik Beleuchtung 105.000 2 West bezirklich
Ludgerusschule Albachten (395), Hohe Geist 8Hohe Geist 8 Erneuerung  Beleuchtung, Sicherheitsbeleuchtung 167.000 2 West bezirklich
Ludgerusschule Albachten (395), Hohe Geist 8Hohe Geist 8 Erneuerung Fenster, am Neubauklassentrakt (Klassenräume) 120.000 2 West bezirklich
Ludgerusschule Albachten (395), Hohe Geist 8Hohe Geist 8 Erneuerung Außentreppe Nebeneingang  20.000 2 West bezirklich
Marienschule Roxel (90), Auf dem Dorn 17Auf dem Dorn 17 Grundleitungsanierung auf dem Schulhof 75.000 1 West bezirklich
Marienschule Roxel (90), Auf dem Dorn 17Auf dem Dorn 17 Sanierung des Flachdaches des Umkleidetraktes der Turnhalle 47.000 1 West bezirklich
Marienschule Roxel (90), Auf dem Dorn 17Auf dem Dorn 17 Sanierung von Klassenräume (Oberböden, Akustikdecke, Beleuchtung, Anstrich) 130.000 2 West bezirklich
Marienschule Roxel (90), Auf dem Dorn 17Auf dem Dorn 17 Schulhoferneuerung 445.000 2 West bezirklich
Marienschule Roxel (90), Auf dem Dorn 17Auf dem Dorn 17 Erneuerung Fenster des Erweiterungsbau zur Schulhofseite 106.000 2 West bezirklich
Marienschule Roxel (90), Auf dem Dorn 17Auf dem Dorn 17 Erneuerung der Gebäudeautomation einschl. Elektro- und Heizungsarbeiten 30.000 2 West bezirklich
Marienschule Roxel (90), Auf dem Dorn 17Auf dem Dorn 17 Erneuerung des Ziegeldaches 140.000 2 West bezirklich
Michaelschule (84), Appelbreistiege 40 Appelbreistiege 40 Flachdachsanierung über Umkleide und Geräteräume an der Turnhalle 2 70.000 5 West bezirklich
Mosaik-Schule (924), Dieckmannstraße 131Dieckmannstraße 131 Flachdachsanierung 1. Bauabschnitt Mosaikschule 66.000 2 West bezirklich
Mosaik-Schule (924), Dieckmannstraße 131Dieckmannstraße 131 Flachdachsanierung Gründach zweiter Bauabschnitt 175.000 3 West bezirklich
Peter-Wust-Schule Dingbängerweg 80 (196)Dingbängerweg 80 Neueindeckung Ziegeldach Klassentrakt Neubau einschl. Blitzschutz 85.000 2 West bezirklich
Peter-Wust-Schule Dingbängerweg 80 (196)Dingbängerweg 80 Bodenbelagserneuerungen in Klassenräumen 40.000 3 West bezirklich
Peter-Wust-Schule Dingbängerweg 80 (196)Dingbängerweg 80 Neueindeckung Ziegeldach Aula einschl. Blitzschutz 40.000 3 West bezirklich
Peter-Wust-Schule Dingbängerweg 80 (196), Dingbängerweg 80Dingbängerweg 80 Renovierung Aula und Eingangsberich: Parkett, Holzverkl. Akustikdecke, Einbauten 42.000 1 West bezirklich
Peter-Wust-Schule Dingbängerweg 80 (196), Dingbängerweg 80Dingbängerweg 80 Erneuerung der Beleuchtung und Sicherheitsbeleuchtung 145.000 2 West bezirklich
Peter-Wust-Schule Dingbängerweg 80 (196), Dingbängerweg 80Dingbängerweg 80 Erneuerung Fenster Klassentrakt Erweiterungsbau 230.000 2 West bezirklich
Theresienschule (701), Sentruper Höhe 5Sentruper Höhe 5 Kelleraußenwandabdichtung Verwaltungs- und Klassentrakt 48.000 5 West bezirklich
V/0962/2020 - Anlage 3

Amt für Immobilienmanagement Priorisierte Instandsetzungsmaßnahmen 2022 ff. Anlage 3
Standort Anschrift Projektbezeichnung Kosten Prio Stadtbezirk
sonstige Gebäude
Bauhof Roxel (591), Nottulner Landweg 62Nottulner Landweg 62 Sanierung der Dachdeckung Halle und Wohnhaus 45.000 2 West bezirklich
FGH Häger (685), Schmitthausweg 12 Schmitthausweg 12 Erneuerung der Beleuchtung 25.000 3 West bezirklich
Kita Albachten (5), Albachtener Straße 91Albachtener Straße 91Elektrogesamtsanierung 138.000 1 West bezirklich
Kita Gievenbeck (798), Weitkampweg 1Weitkampweg 1 Elektrogesamtsanierung 204.000 1 West bezirklich
Kita Gievenbeck (798), Weitkampweg 1Weitkampweg 1 Erneuerungsanstrich Fenster und Putzfassade der Kita 30.000 4 West bezirklich
Kita Kotenkotten, priv. Elterninitiative (697), Schwarzer Kamp 68Schwarzer Kamp 68 Elektrogesamtsanierung 63.000 1 West bezirklich
Kita Mecklenbeck (194), Brockmannstraße 162Brockmannstraße 162 Elektrogesamtsanierung 262.000 1 West bezirklich
La Vie - Dieckmannstraße 127 (982), Dieckmannstraße 127Dieckmannstraße 127 Erneuerung der Gebäudeautomation einschl. Elektro- und Heizungsarbeiten 22.000 1 West bezirklich
Sportanlage 1. FC Gievenbeck (1141), Gievenbecker Weg 200Gievenbecker Weg 200Dusch u. WC Sanierung 120.000 2 West bezirklich
Sportanlage 1. FC Gievenbeck (1141), Gievenbecker Weg 200Gievenbecker Weg 200Erneuerung der Beleuchtung und UV 51.000 2 West bezirklich
Sportanlage Albachten (174), Hohe Geist 7Hohe Geist 7 Erneuerung der Beleuchtung 41.000 3 West bezirklich
Stadtteilhaus Fachwerk Gievenbeck (87), Arnheimweg 42Arnheimweg 42 Erneuerung alten einfachverglasten Fenster im Altbau 75.000 3 West bezirklich
Stadtteilhaus Fachwerk Gievenbeck (87), Arnheimweg 42Arnheimweg 42 Erneuerung der Beleuchtung 64.000 3 West bezirklich
Stadtteilhaus Fachwerk Gievenbeck (87), Arnheimweg 42Arnheimweg 42 Fassadenschutzanstriche auf Holzverschalungen der Giebelseiten 22.000 5 West bezirklich
Theater
Theaterwerkstätten (420), Im Derdel 14Im Derdel 14 investiv Erneuerung Lüftung Dekoration 47.000 2 West überbezirklich

Amt für Immobilienmanagement geplante Instandsetzungsmaßnahmen 2021
Standort Anschrift Projektbezeichnung Kosten Stadtbezirk Art
geplante Instandsetzungen in Schulen überbezirklich
keine
sonstige Maßnahmen in Schulen überbezirklich
keine
geplante Instandhaltungsmaßnahmen sonstige Gebäude
keine
sonstige Maßnahmen sonstige Gebäude
keine
Nachrichtlich
Sammelbudgets, mehrere Bezirksvertretungen
Schulen diverse P Unfallverhütungsmaßnahmen 91.600 mehr.BV Sammelbudget überbezirklich
Schulen diverse P Brandschutzmaßnahmen 91.500 mehr.BV Sammelbudget überbezirklich
Schulen diverse P Verbesserungen Bauk. Hausmeisterwohnungen, Sanierungen/Funktionsverbesserungen)90.200 mehr.BV Sammelbudget überbezirklich
Schulen diverse P Kleine Baumaßnahmen in Schulen 105.000 mehr.BV Sammelbudget überbezirklich
Schulen diverse P Kleine Baumaßnahmen OGTS in Schulen 20.000 mehr.BV Sammelbudget überbezirklich
Dienstgebäude P Baumaßnahmen in Dienstgebäuden 73.600 mehr.BV Sammelbudget überbezirklich
Jugend P kl. Um- und Ausbauten in städt. Jugendeinrichtungen 18.400 mehr.BV Sammelbudget überbezirklich
Kita P kl. Um- und Ausbauten in städt. Kitas 73.600 mehr.BV Sammelbudget überbezirklich
Grafitti Grafittibeseitigung 100.000 mehr.BV Sammelbudget überbezirklich
Sportanlagen kleine Umbaumaßnahmen Sportstätten 35.900 mehr.BV Sammelbudget überbezirklich
Sportanlagen P Instandsetzungen für das Sportamt (Bäder) 186.700 mehr.BV Sammelbudget überbezirklich
Übergangseinrichtungen Herrichtung versch. Objekte-Übergangseinrichtungen (Sozialamt) 52.000 mehr.BV Sammelbudget überbezirklich
Nicht zuzuordnender Standort (888), Instandsetzung von Skulpturen, Ehrenmalen, Bildstöcken etc. 46.000 mehr.BV Sammelbudget überbezirklich
V/0962-2020 - Anlage 2

Anlage A zur V/0962/2020 
Kurzüberblick 
Mit dieser Vorlage werden die geplanten Instzandhaltungsmaßnahmen im Stadtbezirk im HH-
Jahr 2021 beschlossen, deren Beschlusszuständigkeit in der Bezirksvertretung liegt. Weiterhin 
werden die Baumaßnahmen bekannt gegeben, die im Stadtbezirk efenfalls durchgeführt 
werden sollen, die Beschlusszuständigkeit nicht in der Bezirksvertretung liegt (Gebäude mit 
überbezirklicher Bedeutung)  
 
Ziele/Teilziele/Zielerreichung 
Mit der Vorlage wird dem Teilprodukt "Bereiststellung von Immobilien zur städtischen 
Aufgabenerfüllung" Rechnung getragen. Mit den Instandhaltungsmaßnahmen an städt. 
Gebäuden soll die Werterhaltung und Verkehrs- und Betriebssicherheit sichergestellt werden. 
 
Finanzierung 
Produktgruppe:  0111 / 0301  Immobilienmanagement / Leistungen für Schulen 
Auswirkungen auf den Ergebnisplan  Ja  Nein   
Auswirkungen auf den Finanzplan  Ja  Nein   
Im beschlossenen (Nachtrags-)Haushaltsplan 2020enthalten?  Ja  Nein  teilw. 
Belastungen in zukünftigen HH-Jahren?  Ja  Nein   
Bereits veranschlagt?  Ja  Nein   
 
 
Pflichtigkeitsgrad 
Die Maßnahme/Leistung ist  vollständig 
pflichtig 
 überwiegend 
pflichtig 
 überwiegend 
freiwillig 
 vollständig 
freiwillig 
Die Instandhaltung städt. Gebäude ergibt sich aus der Verpflichtung der Werterhaltung und 
Aufrechterhaltung der Betriebssicherheit lt. Gemeideordnung. 
 
 
Unmittelbare, grundsätzliche Relevanz für Querschnittsthemen 
(Demographie, Gleichstellung, Inklusion, Klimaschutz, Migration)