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Sachstand Riehler Plätzchen
Anfrage nach § 4 BV5 (SPD) AN/0902/2017 vom 13.06.2017
Stand: Am 29.06.2017 in der Bezirksvertretung 5 (Nippes) beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
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Anfrage (SPD BV5)
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Herrn Bezirksbürgermeister Bernd Schößler Frau Oberbürgermeisterin Henriette Reker Eingang beim Bezirksbürgermeister: 13.06.2017 AN/0902/2017 Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates Gremium Datum der Sitzung Bezirksvertretung 5 (Nippes) 29.06.2017 Sachstand Riehler Plätzchen - Anfrage der SPD-Fraktion - Die Neugestaltung des Riehler Plätzchens ist bereits seit Jahren im Gespräch. Insbesondere die Umgestaltung des ehemaligen Straßenabschnittes vor der Gastronomie wurde von der SPD schon im Jahr 2011 in die Bezirksvertretung eingebracht und dort beschlossen. Eine Anfrage zum Sachstand aus dem Jahr 2012 wurde von der Verwaltung dahingehend beantwortet, dass ein Baubeginn zur Umgestaltung des Straßenabschnittes frühestens im Jahr 2013 zu erwarten sei. Dieser Baubeginn ist allerdings auch heute noch nicht erfolgt. Daher möchten wir mit dieser Anfrage den Sachstand zur Maßnahme erfahren. Aufgrund unseres Antrages aus dem Jahr 2016 erreichen uns bereits Anfragen aus der Bevölkerung zum Thema „urban gardening“. Da das Interesse daher vorhanden ist, fragen wir nach, ob eine kurzfristige Realisierung bei entsprechendem Engagement der Bürgerschaft möglich ist. Bezugnehmend auf unseren Antrag vom 25.10.2016 fragen wir die Verwaltung: 1. Gibt es bereits einen neuen Sachstand hinsichtlich der Gesamtplanung zur Umgestaltung des Riehler Plätzchens und kann die Verwaltung eine Aussage zum Zeithorizont der Planung und Umsetzung treffen? - 2 - 2. Gibt es insbesondere einen neuen Sachstand zur Umsetzung des Punktes 3 des Antrages (Neugestaltung der Flächen vor der Gastronomie), der als besonders dringlich beschlossen wurde? 3. Lässt sich das „urban gardening“ bei entsprechender Initiative durch die Bürgerschaft kurzfristig im Vorgriff der gesamten Umgestaltung realisieren und welches Verfahren zur Realisierung schlägt die Verwaltung vor? gez. Baumann gez. Geske
Beratungsverlauf
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