2225/2023
Beantwortung einer mündlichen Frage aus der Sitzung des Finanzausschusses vom 12.06.2023 - betreffend "Gesamtstädtisches Fördermittelmonitoring für akquirierte Fördermittel in 2022"
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Anlage 1 Auswertung Förderprogramme 2022
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Fördermittelgeber Fördergrundlage (Förderprogramm, Richtlinie etc.) Summe von Förderbetrag Bund Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel 320.707,00 Ausbildung Weltweit 15.135,00 Bundesprogramm "Nationale Projekte des Städtebaus 2018/19" 1.308.526,52 Bundesprogramm: Kita Einstieg: Brücken bauen in frühe Bildung 149.999,99 Demokratie leben! 435.000,00 Digitalisierung kommunaler Verkehrssysteme 769.280,00 Förderprogramm für Kommnale Klimaschutz- und Klimaanpassungsprojekte (FKKP) 304.934,00 Förderung zur Unterstützung des Gigabitausbaus der Telekommunikationsnetze in der Bundesrepublik Deutschland 16.670,00 Kinder- und Jugendplan des Bundes 42.100,00 mFUND - Modernitätsfonds 24.000,00 Mittel des Bundesministeriums für Bildung und Forschung 197.720,00 Nachhaltige Entwicklung durch Partnerschaftsprojekte (Nakopa) 45.351,50 Nationale Klimaschutzinitiative 82.216,00 Richtlinie für die Förderung zur Unterstützung des Breitbandausbaus in der Bundesrepublik Deutschland 791.186,00 Soziale Integration im Quartier 638.366,77 Zukunftsfähige Innenstädte und Zentrn 622.125,00 Zuwendung aus Bundeshaushalt, Lernende Region- Netzwerk Köln 82.319,88 Zuwendung aus dem Bundeshaushalt, Einzelplan 09, Innovation, Technologie und Neue Mobilität, Entwicklung ditialer Technologien 420.000,00 Zuwendung aus dem Bundeshaushalt, Einzelplan 16, Förderung von Maßnahmen zur Anpassung an den Klimawandel 30.000,00 Zuwendung aus dem Bundeshaushalt, Einzelplan 30, Kapitel 04, Titel 68542 58.000,00 Zuwendung aus dem Bundeshaushalt, Einzelplan 30, Forschung für Innovationen, Hightech-Strategie, Kapitel 3004 21.198,95 Zuwendungen aus dem Bundeshaushalt, Einzelplan 12 Kapitel 1210 342.461,53 Bund Ergebnis 6.717.298,14 Bund mit EU ESF Bundesprogramm "unternehmensWert Mensch" 64.567,45 ESF Plus-Bundesprogramm: EhAP Plus 113.315,59 JUGEND STÄRKEN im Quartier 60.813,89 Bund mit EU Ergebnis 238.696,93 Bund mit Kulturstifung der Länder Förderprogramm "Neustart Kultur" Programmteil "Kultur. Gemeinschaften" 5.260,00 Bund mit Kulturstifung der Länder Ergebnis 5.260,00 Bund mit Land Städtebauförderung, Förderrichtlinie Stadterneuerung 2008 4.722.076,00 Städtebauförderung: Sofortprogramm zur Stärkung unserer Innenstädte 148.500,00 Bund mit Land Ergebnis 4.870.576,00 Deutsche Bundesstiftung Umwelt Projektförderung 99.520,50 Deutsche Bundesstiftung Umwelt Ergebnis 99.520,50 EU Erasmus + 4.683,36 EU Ergebnis 4.683,36 Kulturstiftung der Länder Sonnenstunden 4.822,50 Kulturstiftung der Länder Ergebnis 4.822,50 Anlage 1 Kulturstiftung des Bundes Zero – klimaneutrale Kunst- und Kulturprojekte 16.666,67 Kulturstiftung des Bundes Ergebnis 16.666,67 Kunststiftung Baden Projektförderung 10.000,00 Kunststiftung Baden Ergebnis 10.000,00 Kunststiftung NRW Fördermittel für Ausstellung 70.000,00 Förderung Ausstellung 25.000,00 Kunststiftung NRW Ergebnis 95.000,00 Land NRW "Schule von 8 bis 1", "Dreizehn Plus", "Silentien" 16.000,00 Aktionsprogramm "Aufholen nach Corona für Kinder und Jugendliche" 6.924.938,00 Belastungsausgleich G9 3.647.878,07 Bildende Kunst - Ausstellungen kommunal 50.000,00 Bildungsbudget nach § 13a Weiterbildungsgesetz NRW 35.000,00 Bundesmittel zur Förderung der Digitalisierung der Gesundheitsämter in NRW im Rahmen des Pakts für den Öffentlichen Gesuchheitsdienst 788.294,10 Denkmalförderprogramm NRW 680.000,00 Digitalpakt NRW 5.996.598,28 Erlass zur Kompensation von Schäden in Folge ausgebliebener Investitionen in den Klimaschutz in den Kommunen durch die Corona-Pandemie 2.458.603,22 Förderprogramm: Integrationschancen für Kinder und Familie (IfKuF) 54.720,00 Förderung Ausstellung 25.000,00 Förderung von außerschulischen Bildungs- und Betreuungangeboten in Coronazeiten zur Reduzierung pandemiebdingter Benachteiligungen 1.284.296,00 Förderung von Projekten der Gedenkstättenarbeit und Aufarbeitung der deutschen Geschichte, Erinnerungskultur 61.200,00 Förderung von Schulsozialarbeit in NRW 5.292.141,95 FöRi-kom-Stra 20.676.782,83 FöRi-Nah 63.000,00 Gemeinsam klappt’s und Durchstarten in Ausbildung und Arbeit 110.667,91 Gesundheitshilfe 172.064,38 Gewährung von Zuwendungen des Landes für die Durchführung außerunterrichtlicher Angebote offener Ganztagsschulen im Primarbereich 19.176,62 Guter Lebensabend NRW 106.498,57 Helferprogramm für die Ganztags- und Betreuungsangebote / Aufholen nach Corona 5.893.630,30 Initiative "Durchstarten in Ausbildung und Arbeit" 591.272,00 Investitionspakt Sportstätten 2021 69.029,00 kinderstark – NRW schafft Chancen 979.430,00 KInvFöG NRW 814.080,37 Kofinanzierung zum Bundesprogramm "Förderung zur Unterstützung des Breitbandausbau in der Bundesrepublik Deutschland" 632.948,80 KOMM-AN KI NRW 607.500,00 Koordinierung der Maßnahmen aus Flüchtlingsfamilien und für jugendliche Flüchtlinge 167.186,80 Kultur und Schule Landeszuweisung 50.372,40 Landessportfest NRW 7.500,00 Landeszuweisung Geld oder Stelle 6.125.175,00 Landeszuweisung OGS Primarbereich 22.460.286,50 Landeszuweisung zur Durchführung außerunterrichtlicher Angebote offener Ganztagsschulen im Primarbereich (inkl. Betreuungspauschale) 24.578.774,00 Lebens- und erwerbsbezogene Weiterbildung in Einrichtungen der Weiterbildung 2.074,00 Neue Wege, Stärkungsinitiative Kulturförderung NRW 268.102,00 Pauschalisierte Zuweisung gem §29 Haushaltsgesetz zur Durchführung von Projekten Kulturrucksack 276.792,00 Programm NRWeltoffen 80.000,00 Programm zu Stärkung der Sonntagsöffnung in Bibliotheken – Modul 3 Veranstaltungsprogramm ‚Sonntags in der Bibliothek 59.520,00 progres.nrw – Emissionsarme Elektromobilität 39.530,00 Projekt Kulturstrolche 5.500,00 Projektförderung 37.720,40 Projektförderung Bibliotheken und Archive 42.134,81 Projektförderung Bildende Kunst- Personalkosten Forschungsvolonatariat Kunstmuseen NRW 19.250,00 Projektförderung, hier: Bildende Kunst - Personalkosten Forschungsvolontariat Kunstmuseen NRW 5.500,00 Projektförderung, hier: Bildende Kunst - Restaurierungen 29.594,00 Projektförderung: Diversitätsentwicklung von Kultureinrichtungen 50.000,00 Projektförderung: Literatur 10.000,00 Projektförderung: Musik 25.000,00 Projektförderung: Theater 73.333,00 Ressourceneffiziente Abwasserbeseitigung NRW II (ResAII) 162.936,48 Restaurierungsförderung 49.743,36 Richtlinie des Landes Nordrhein-Westfalen über die Gewährung von Zuwendungen an Kreise und kreisfreie Städte zur Förderung von Gigabitkoordinatorinnen und Gigabitkoordinatoren für den flächendeckenden Ausbau gigabitfähiger Netze 70.000,00 Richtlinie des Landes Nordrhein-Westfalen über die Gewährung von Zuwendungen an Kreise und kreisfreie Städte zur Förderung von Mobilfunkkoordinatorin/Mobilfunkkoordinators für den flächendeckenden Ausbau von Mobilfunknetzen 35.000,00 Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen an Kommunen zur Entlastung von Beitragspflichtigen bei Straßenausbaumaßnahmen 397.397,32 Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Implementierung und zum Betrieb eines strategischen Kommunalen Integrationsmanagements in den Kommunen 238.100,00 Sofortprogramm im Rahmen des KIM 30.000,00 Sonderprogramm Stadt und Land und FöRi- Nah 675.000,00 Städtebauförderung, Förderrichtlinie Stadterneuerung 2008 251.580,00 Städtebauförderung, Lebendige Zentren- Museum im Quartier 2.247.524,00 Städtebauförderung, Regionale 2010- Museum im Quartier 1.001.657,00 Storys of Europe - zeig mir Dein Europa 2.000,00 Vereinbarung Unterstützung aus Ukraine geflüchtete Kinder 25.000,00 Zuschuss zu Eisenbahnlizenzen der BZR 5.247,90 Zuweisung aus Inklusionsfonds 2021 15.000,00 Zuwendung aus Landeshaushalt, Kompetenzzentrum Frau und Beruf 41.139,23 Zuwendung nach §13 ÖPNVG NRW (Investitionsmaßnahmen im besonderen Landesinteresse) 561.100,00 fachbezogene Pauschalen gem. § 29 Haushaltsgesetz 2022 1.735.743,00 fachbezogene Pauschalen gem. § 29 Haushaltsgesetz 2022, Förderung Familienberatungsstellen 62.700,00 Zuwendungen des Landes NRW, Förderung digitaler Ausstattung der Schwangerschaftskonfliktberatungsstellen NRW 5.438,34 Zuwendungen des Landes NRW Gefährdungsabschätzung (orientierte Untersuchung/Amtsermittlung) 175.200,00 Investitionsmaßnahmen ÖPNV im besonderen Landesintresse 5.700.000,00 Land NRW Ergebnis 125.951.601,94 Land NRW mit Bund Demokratie leben! 201.800,00 Förderrichtlinien Nahmobilität 53.900,00 Land NRW mit Bund Ergebnis 255.700,00 Land NRW mit EU "Zusammen im Quartier"; React-EU 192.168,00 Bildungscheckberatungsstellen (u.a. ESF) 15.860,00 EFRE 2014-2020 "Investitionen in Wachstum und Beschäftigung" 2.643.915,23 ESF Förderprogramm "Regionalagenturen" 129.493,00 ESF Förderprogramm "Technische Hilfe 2021-2027" 72.727,20 Förderprogramm "Perspektiven im Erwerbsleben" 9.044,00 Kommunale Koordinierung 204.076,80 EFRE React- EU 3.863.375,00 ESF React- EU 140.769,09 ESF Landesförderprogramm 2021-2027, Regionalagenturen 72.727,20 Land NRW mit EU Ergebnis 7.344.155,52 Land NRW mit LVR Do It! Ehrenamtliche Vormundschaften 35.284,00 Förderung der Familienberatungsstellen in kommunaler Trägerschaft 347.074,00 Kinder- und Jugendförderplan 2022 103.579,00 Projektförderung 4.000,00 Land NRW mit LVR Ergebnis 489.937,00 Land NRW mit NVR ÖPNVG NRW 900.000,00 Zuwendung nach §12 ÖPNVG NRW (Investitionsmaßnahmen des ÖPNV) 5.350.920,00 Land NRW mit NVR Ergebnis 6.250.920,00 LVR freiwillige Leistung des LVR 14.000,00 Inklusionspauschale 44.145,04 LVR-Museumsförderung 2022 19.000,00 Regionale Kulturförderung 52.500,00 Regionales Arbeitsmarktprogramm, Einstellungsprämie 4.000,00 Schwangerschaftskonfliktgesetz 404.727,00 Zweckgebundenen Zuschuss 173.000,00 LVR Ergebnis 711.372,04 NVR Förderung v. Planungsleistungen und Bildung eines Planungsvorrates 3.825.700,00 VV-GVFG 285.700,00 NVR Ergebnis 4.111.400,00 Sonstige Ergebnis 3.472.195,54 Gesamtergebnis 160.649.806,14
Anlage 2 - Auszug aus der Sitzung vom Finanzausschuss 04.09.2023
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Geschäftsführung Finanzausschuss Herr Müller (20) Telefon: (0221) 221-24649 Fax: (0221) 221-23902 E-Mail: Michael.Mueller6@stadt- koeln.de Datum: 05.09.2023 Auszug aus dem Entwurf der Niederschrift der Sitzung des Finanzausschusses vom 04.09.2023 öffentlich 2.5 Beantwortung einer mündlichen Frage aus der Sitzung des Finanzaus- schusses vom 12.06.2023 - betreffend "Gesamtstädtisches Fördermittel- monitoring für akquirierte Fördermittel in 2022" 2225/2023 RM Schneeloch bittet, die Beantwortung auch dem Ausschuss Kunst und Kultur zur Kenntnis zu geben. Der Finanzausschuss nimmt die schriftliche Beantwortung zur Kenntnis.
Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
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Dezernat, Dienststelle OB/01/3 Vorlagen-Nummer 13.07.2023 2225/2023 Beantwortung einer mündlichen Anfrage aus einer früheren Sitzung öffentlicher Teil Gremium Datum Finanzausschuss 04.09.2023 Ausschuss Kunst und Kultur 26.09.2023 Beantwortung einer mündlichen Frage aus der Sitzung des Finanzausschusses vom 12.06.2023 - betreffend "Gesamtstädtisches Fördermittelmonitoring für akquirierte Fördermittel in 2022" Der Finanzausschuss hat am 12.06. (TOP 2.2 Vorlage 0994/2023) nach einer Aufteilung der Fördermittel auf die jeweiligen Förderprogramme gefragt. Mit beigefügter Übersicht beantwortet die Verwaltung diese Frage. In der Auswertung haben einige Programme gleiche bzw. sehr ähnliche Namen, sind in ihrer Bewilligungsbezeichnung aber unterschiedlich. Beispiele: Aktionsprogramm "Aufholen nach Corona für Kinder und Jugendliche" und „Helferpro- gramm für die Ganztags- und Betreuungsangebote / Aufholen nach Corona vom Land NRW“ sind als unterschiedliche Programme bewilligt worden. Die „fachbezogene Pauschalen gem. § 29 Haushaltsgesetz 2022“ und die „Investiti- onsmaßnahmen ÖPNV im besonderen Landesinteresse“, wurden mal auf Grundlage eines bestimmten Paragraphen bewilligt und mal ohne Paragraph. Die React-EU-Mittel (Wiederaufbaufonds) sind bereits für Deutschland in die beste- hende EFRE-Mitteln (Europäischer Fonds für regionale Entwicklung) und ESF-Mitteln (Europäischer Sozialfonds) eingeflossen und bewilligt worden. Die Richtlinie FöRi-Nah (Förderrichtlinie Nahmobilität), gilt mal als alleinige Förder- grundlage, mal zusammen mit einem „Sonderprogramm Stadt und Land“. Anlage Anlage 1 Auswertung Förderprogramm 2022 Gez. i.V. Blome für Frau OB Reker
Beratungsverlauf (2)
Beschluss: Kenntnis genommen
Zur SitzungBeschluss: Kenntnis genommen
Zur SitzungDetails
- Aktenzeichen
- 2225/2023
- Typ
- Beantwortung e. mündl. Anfrage (Auss.)
- Datum
- 06.09.2023
- Erstellt
- 11.07.2023 11:27