Umsetzung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes Porz-Mitte

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  Dezernat, Dienststelle IX/15/152 Vorlagen-Nummer 2778/2023 Freigabedatum 18.09.2023 Beschlussvorlage zur Behandlung in öffentlicher Sitzung Betreff Umsetzung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes Porz-Mitte hier: Ernennung von Mitgliedern des Beirates Porz Mitte Beschlussorgan Bezirksvertretung 7 (Porz) Rat Gremium Datum Beschluss: 1. Der Stadtentwicklungsausschuss schlägt folgende neue Mitglieder des Beirates Porz Mitte zur Ernennung vor: A) Vertretung der FDP-Fraktion aus dem Stadtentwicklungsausschuss Neues Beiratsmitglied (Nachfolge von Elvira Bastian): Rechberger, Daniela Neues stellvertretendes Beiratsmitglied (Nachfolge von Tim Gottsleben): Ozminski, Martin B) Vertretung der CDU-Fraktion aus dem Stadtentwicklungsausschuss Neues stellvertretendes Beiratsmitglied (Nachfolge von Henk van Benthem): ____________________ (w ird in der Sitzung benannt) 2. Der Rat ernennt die unter Beschluss 1 benannten Personen zu Mitgliedern bzw. stell- vertretenden Mitgliedern des Beirates Porz Mitte. 3. Die Bezirksvertretung Porz ernennt die folgenden Personen zu Mitgliedern bzw. stell- vertretenden Mitgliedern des Beirates Porz Mitte: A) Institution: Bündnis Porz-Mitte Neues stellvertretendes Beiratsmitglied: Bellmann, Wienke Stadtentwicklungsausschuss 28.09.2023 Bezirksvertretung 7 (Porz) 19.10.2023 Rat 26.10.2023 2 B) Institution: Polizei Köln Neues stellvertretendes Beiratsmitglied: Mehlem, Jürgen C) Institution: Sozialraumkoordination Porz-Mitte/Urbach Neues Beiratsmitglied für die Dauer der Elternzeit von Frau Waldron : Jacobi Navarro, Nina Alternative: Es wird auf die Ernennung der neuen Beiratsmitglieder verzichtet. 3 Haushaltsmäßige Auswirkungen Nein Auswirkungen auf den Klimaschutz Nein Ja, positiv (Erläuterung siehe Begründung) Ja, negativ (Erläuterung siehe Begründung) Begründung: Der Rat hat in seiner Sitzung am 22.09.2016 (TOP 17.1) die Einrichtung des Beirates Porz Mitte mit der Besetzung durch verschiedene Gremien, Vereine, Organisationen und Gruppie- rungen gemäß Empfehlung der Bezirksvertretung Porz in ihrer Sitzung am 15.09.2016 (in ge- änderter Fassung) beschlossen. Der Beirat wurde gegründet, um eine kontinuierliche Beglei- tung und politische Vorberatung bei der Umsetzung von Maßnahmen aus dem Entwicklungs- konzept Porz Mitte und der weiteren Vorhaben im Zusammenhang mit der städtebaulichen Neuordnung des Zentrums von Porz sicherzustellen. Mit Ratsbeschluss am 23.03.2021 (Vorlage 3621/2020) wurde für die Wahlperiode 2020/2025 die überarbeitete Geschäftsordnung des Beirates beschlossen und die Mitglieder und stellver- tretenden Mitglieder der im Beirat vertretenen Institutionen sowie der Politik neu ernannt. Mit gleichem Beschluss hat der Rat der Stadt Köln der Bezirksvertretung Porz künftig weiterhin die Ernennung von Beiratsmitgliedern und stellvertretenden Beiratsmitgliedern bei personellen Veränderungen in den Institutionen übertragen. Bei den anderen personellen Mitgliedern ist weiterhin der Rat der Stadt Köln für die Ernennung zuständig. Folgende drei Personalveränderungen im Stadtentwicklungsausschuss sind aktuell eingetre- ten und sind nun neu zu besetzen: 1. Ausscheiden von Frau Elvira Bastian als Vertretung der FDP-Fraktion 2. Ausscheiden von Herrn Tim Gottsleben als stellvertretende Vertretung der FDP-Frak- tion 3. Ausscheiden von Herrn Henk van Benthem als stellvertretende Vertretung der CDU- Fraktion Folgende drei Personalveränderungen in den Institutionen sind aktuell eingetreten: 1. Ausscheiden von Frau Waltraut Bauer als stellvertretende Vertretung für das Bündnis Porz-Mitte: Das Bündnis Porz-Mitte schlägt vor, Frau Wienke Bellmann als neues stellvertretendes Beiratsmitglied von Herrn Reichel zu ernennen. 2. Ausscheiden von Herrn Frank Schäfer als stellvertretende Vertretung der Polizei Köln: Die Polizei Köln schlägt vor, Herrn Jürgen Mehlem als neues stellvertretendes Beirats- mitglied von Herrn Book zu ernennen. 3. Vorübergehendes Ausscheiden von Frau Laura Waldron als Vertretung der Sozial- raumkoordination Porz-Mitte/ Urbach: Die Sozialraumkoordination Porz-Mitte/Urbach schlägt vor, Frau Nina Jacobi Navarro für die Dauer der Elternzeitvertretung von Frau Waldron (derzeit voraussichtlich bis 28.02.2024) als neues stimmberechtigtes Beiratsmitglied zu ernennen.

• Sachstandsbericht Rat /Ausschuss

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  Dezernat, Dienststelle IX/15/152 Vorlagen-Nummer 2778/2023 Stand: 04.09.2025 Sachstandsbericht Umsetzung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes Porz-Mitte hier: Ernennung von Mitgliedern des Beirates Porz Mitte Beschluss: 1. Der Stadtentwicklungsausschuss empfiehlt dem Rat folgende neue Mitglieder des Bei- rates Porz Mitte zu ernennen: A) Vertretung der FDP-Fraktion aus dem Stadtentwicklungsausschuss Neues Beiratsmitglied (Nachfolge von Elvira Bastian): Rechberger, Daniela Neues stellvertretendes Beiratsmitglied (Nachfolge von Tim Gottsleben): Ozminski, Martin B) Vertretung der CDU-Fraktion aus dem Stadtentwicklungsausschuss Neues stellvertretendes Beiratsmitglied Herrn Anton Neuberger (Nachfolge von Henk van Benthem): 2. Der Rat ernennt die unter Beschluss 1 benannten Personen zu Mitgliedern bzw. stell- vertretenden Mitgliedern des Beirates Porz Mitte. 3. Die Bezirksvertretung Porz ernennt die folgenden Personen zu Mitgliedern bzw. stell- vertretenden Mitgliedern des Beirates Porz Mitte: A) Institution: Bündnis Porz-Mitte Neues stellvertretendes Beiratsmitglied: Bellmann, Wienke B) Institution: Polizei Köln Neues stellvertretendes Beiratsmitglied: Mehlem, Jürgen C) Institution: Sozialraumkoordination Porz-Mitte/Urbach Neues Beiratsmitglied für die Dauer der Elternzeit von Frau Waldron : Jacobi Navarro, Nina 2 Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt. Status in Bearbeitung erledigt Aktueller Bearbeitungsstand: Der Beschluss wurde umgesetzt und die Sache ist erledigt.

• Anlage 1, Vorab-Auszug Stadtentwicklungsausschuss - aus dem Beschlussprotokoll 28.09.2023

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  Geschäftsführung Stadtentwicklungsausschuss Frau Hill-Schmidt Telefon: (0221) 32834 E-Mail: louise.hill-schmidt@stadt-koeln.de Datum: 29.09.2023 Auszug aus dem Beschlussprotokoll der 22. Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 28.09.2023 öffentlich 6.2 Umsetzung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes Porz-Mitte hier: Ernennung von Mitgliedern des Beirates Porz Mitte 2778/2023 RM Kienitz (CDU) schlägt in der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 28.09.2023 mündlich zu 1. B) vor, Herrn Anton Neuberger als Nach- folge von Herrn Henk van Benthem zu ernennen. Beschluss: 1. Der Stadtentwicklungsausschuss empfiehlt dem Rat folgende neue Mitglieder des Beirates Porz Mitte zu ernennen: A) Vertretung der FDP-Fraktion aus dem Stadtentwicklungsausschuss Neues Beiratsmitglied (Nachfolge von Elvira Bastian): Rechberger, Da- niela Neues stellvertretendes Beiratsmitglied (Nachfolge von Tim Gottsleben): Ozminski, Martin B) Vertretung der CDU-Fraktion aus dem Stadtentwicklungsausschuss Neues stellvertretendes Beiratsmitglied (Nachfolge von Henk van Benthem): Herrn Anton Neuberger 2. Der Rat ernennt die unter Beschluss 1 benannten Personen zu Mitgliedern bzw. stellvertretenden Mitgliedern des Beirates Porz Mitte. 3. Die Bezirksvertretung Porz ernennt die folgenden Personen zu Mitgliedern bzw. stellvertretenden Mitgliedern des Beirates Porz Mitte: A) Institution: Bündnis Porz-Mitte Neues stellvertretendes Beiratsmitglied: Bellmann, Wienke B) Institution: Polizei Köln Neues stellvertretendes Beiratsmitglied: Mehlem, Jürgen C) Institution: Sozialraumkoordination Porz-Mitte/Urbach Neues Beiratsmitglied für die Dauer der Elternzeit von Frau Waldron : Jacobi Navarro, Nina Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt.