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Sachstandsanfrage Blumenbergsweg
Anfrage nach § 4 BV6 (SPD) AN/1521/2019 vom 07.11.2019
Stand: Am 14.11.2019 in der Bezirksvertretung 6 (Chorweiler) beraten. Ergebnis: Kenntnis genommen.
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Anfrage (SPD BV6)
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SPD Fraktion BV 6 Bezirksrathaus Chorw eiler Pariser Platz 1 50765 Köln (Chorw eiler) SPD Fraktion BV 6 Bezirksrathaus Chorw eiler Pariser Platz 1 50765 Köln (Chorw eiler) Gleichlautend Frau Oberbürgermeisterin Henriette Reker Herrn Bezirksbürgermeister Reinhard Zöllner Eingang beim Bezirksbürgermeister: AN/1521/2019 Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates Gremium Datum der Sitzung Bezirksvertretung 6 (Chorweiler) 14.11.2019 Sachstandsanfrage Blumenbergsweg Sehr geehrter Herr Bezirksbürgermeister, sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, Immer wieder, wenn wir den Blumenbergsweg auf der Tagesordnung haben und das ist nicht selten, wird uns erklärt das die Stadt Köln nicht zuständig ist. Das wissen wir inzwischen. Doch für unsere Bürger ist das nicht akzeptabel. Es muss der Stadtverwaltung doch möglich sein, auf das Landesstraßenbauamt so viel Druck auszuüben das das Bauvorhaben Blumenbergsweg in der Prioritätenliste entsprechend hoch angesiedelt wird. Das Zusammenlegen mit der Errichtung des Retentionsraumes ist grundsätzlich in Ordnung aber die Bürger, vor allem die Blumenberger, wollen endlich sehen das etwas passiert und nicht ständig mit der Floskel „nicht zuständig“ zu sein abgespeist werden.Deshalb unsere Fragen. 1. Auf welchem Platz der Prioritätenliste des Landesstraßenbauamtes ist das Projekt Blumenbergsweg zurzeit eingestuft? 2. Hat unsere Stadtverwaltung (Stassenwesen) sich bemüht dieses Projekt auf der Prioritätenliste des Landes besser platziert zu bekommen? 3. Wurde eventuell über einen Baubeginn gesprochen? 4. Ist eventuell ein Termin für die Fertigstellung in Sicht? SPD Fraktion Stadtbezirk Köln-Chorweiler 7. November 2019 0221/221 96303 0221/221 96304 spd-bv6@stadt-koeln.de SPD Fraktion BV 6 Bezirksrathaus Chorweiler Pariser Platz 1 50765 Köln (Chorw eiler 2 Mit freundlichen Grüßen Für die SPD-Fraktion Inan Gökpinar Friedhelm Ottenberg Fraktionsvorsitzender Bezirksvertreter
Beratungsverlauf
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