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Zustand des Parkplatzes an der Rennbahn
Beantwortung einer Anfrage (BV) 0343/2025 vom 28.01.2025
Stand: Am 06.02.2025 in der Bezirksvertretung 5 (Nippes) beraten. Ergebnis: Kenntnis genommen.
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Beantwortung einer Anfrage (BV)
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Dezernat, Dienststelle I/02-5 Vorlagen-Nummer 0343/2025 Beantwortung einer Anfrage nach § 4 der Geschäftsordnung öffentlicher Teil Gremium Datum Bezirksvertretung 5 (Nippes) Zustand des Parkplatzes an der Rennbahn - Anfrage der SPD zur Sitzung am 07.11.2024 - Zur Sitzung der Bezirksvertretung Nippes am 07.11.2024 bat die SPD-Fraktion in der BV-Nippes um die Beantwortung folgender Fragen: 1. Wer ist für die Instandhaltung und damit für den schlechten Zustand des Plat- zes verantwortlich? 2. Mit welchem Aufwand wäre eine nachhaltige Instandsetzung verbunden? 3. Kann der bzw. die Verantwortliche zu einer Ausbesserung herangezogen/ver- pflichtet werden? Stellungnahme der Verwaltung: 1. Es handelt sich um eine Fläche in Privatbesitz. 2. Der Aufwand für eine nachhaltige Instandsetzung ist der Verwaltung nicht be- kannt. 3. Es besteht kein vertraglicher oder gesetzlicher Anspruch, um den Besitzer zu einer Ausbesserung heranzuziehen bzw. ihn hierzu zu verpflichten.
Beratungsverlauf
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