Dezernat IV Berichtswesen - Teilbericht Jugendhilfeausschuss 2021

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  Gremium Datum Session-Nr. Betreff Sachstand Zustän dig erledigt / wird fortlaufend durchgeführt noch nicht (vollständig) erfolgt ist nicht (mehr) möglich JHA = Beschluss- organ 10.04.2018 AN/0431/2018 Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/ Die Grünen und der FDP zu der ''Einrichtung von Kinderfeuerwehren'' Zum 01.08.2021 konnte die Pilotphase der Kinderfeuerwehr Köln offiziell durch die Stadtdirektorin eröffnet werden. Die Löschgruppen Rodenkirchen, Lövenich und Dellbrück führen gemeinsam mit den OGS Betreuungen von jeweils einer Grundschule in Ihrer Nähe den Praxistest durch. Das notwendige Evaluationskonzept wurde fertiggestellt und parallel mit dem Pilotbetrieb gestartet. Zeitgleich arbeitet die Projektgruppe der Feuerwehr Köln gemeinsam mit der Universität die zweite fachliche Ausbaustufe aus. Diese ist dann speziell auf die Kinder des 3. Schuljahres ausgerichtet und schließt unmittelbar an die erste Stufe an. 37 X JHA 25.08.2020 AN/1132/2020 Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen Pilotprojekt zur Einrichtung jugendgerechter Freiräume und pädagogisch angeleiteter Events zur Freizeitgestaltung in Zeiten von Corona Das Pandemie-Geschehen hat es im vergangenen Jahr 2021 erforderlich gemacht, sich auf digitale Formate und die reguläre Jugendarbeit in Präsenz, wenn möglich, zu fokussieren und zusätzlich in der Ferienzeit ein Pandemie-gerechtes Ferienprogramm anzubieten. Darüber hinaus waren Jugend-Events aufgrund der Beschränkungen gem. Corona-SchVO nicht zulässig. Für das Jahr 2022 befindet sich das Corona-Jugendevent "Dein Domizil" (Kick-Off 02.04.2022 und Hauptevent 12.06.2022) gerade in der Planung. Eine Mitteilung dazu erfolgt im JHA am 05.04.2022. 512 X JHA 27.04.2021 Ohne Nummer Gemeinsamer Antrag von BDKJ und SJD: Beflaggung städtischer Gebäude mit der Regenbogenfahne am 17. Mai 2021 Beantwortung 1686/2021 Ungeändert beschlossen Die Regenbogenfahne wurde am 17.05.2021 gehisst. O1 X JHA 27.04.2021 AN/0908/2021 Antrag der FDP-Fraktion: Kommunales Sonder-Schwimmlern- Programm in der Corona-Pandemie Wurde umgesetzt und wird 2022 fortgeführt. Regelmäßige Mitteilungen des Sachstandes erfolgen im Schulausschuss. 40 X JHA 15.06.2021 AN/0906/2021 Antrag der Fraktion Die Linke: Mittagsverpflegung in der Kinderbetreuung Geändert beschlossen, Qualitätskriterien wurden in die öffentliche Ausschreibung des Mittagessens für städt. Kindertageseinrichtungen übernommen. 513 X JHA 15.06.2021 AN/1241/2021 Antrag der SPD-Fraktion: Aktionsprogramm „Aufholen nach Corona für Kinder und Jugendliche“ für Ferienangebote nutzen! Die Bundesmittel aus der Fördersäule III des Programms "Aufholen nach Corona" standen erst im Herbst 2021 zur Verfügung und wurden auf Basis eines Förderprogrammes Ende September für die Träger der freien Jugendhilfe ausgeschrieben. Ferienangebote im Sommer konnten daher nicht mehr im Rahmen dieses Aktionsprogrammes ausgestaltet und gefördert werden. Gleichwohl haben die Jugendverwaltung sowie die Träger der freien Jugendhilfe 2021 ein umfangreiches Sommerferienprogramm angeboten, das den von der Pandemie so stark beeinträchtigten Kindern und Jugendlichen Spaß und Bewegung in Gesellschaft Gleichaltriger ermöglicht hat. 512 X JHA 15.06.2021 AN/1242/2021 Antrag der SPD-Fraktion: Kitaversorgung in den Stadtteilen Worringen und Roggendorf/Thenhoven bedarfsgerecht entwickeln! Mit den Standorten an der Berrischstraße / Im Mönchsfeld, sowie südlich Baptiststraße gibt es zwei Kita Projekte, die im Zuge der geplanten Wohnbebauung durch den jeweiligen Investor mit umgesetzt werden sollen. Darüber hinaus ist die Verwaltung weiterhin auf der Suche nach geeigneten und realisierbaren Flächen für die Errichtung weiterer Kindertagesstätten. 514 X JHA 30.11.2021 AN/2589/2021 Antrag der SPD-Fraktion: Kita Betrieb sicherstellen, Personal schützen. Den ErzieherInnen wurde die Möglichkeit gegeben, sich über den betriebsärztlichen Dienst zum 3. Mal impfen zu lassen oder aber sie wurden über entsprechende stadtweite Impfangebote informiert 51-AL X In 2021 neu hinzugekommen Die Umsetzung des Beschlusses … Unerledigte Beschlüsse aus den Vorjahren: Berichtswesen: Teilbericht Jugendhilfeausschuss per 31.12.2021 a) Anträge im Jugendhilfeausschuss und im Rat Kinder- und Jugendhilfe betreffende, im JHA oder Rat positiv beschlossene Anträge, die zum letzten Jahresende noch nicht erledigt waren (im JHA TOP 5) Seite 1 von 8 alle im JHA gefassten, positiven, öffentlichen Beschlüsse, die zum letzten Jahresende noch nicht erledigt waren (im JHA TOP 2) (egal, ob von -51- oder anderen Ämtern) Gremium Datum Session-Nr. Betreff / Titel der Vorlage S achstand Zuständ ig erledigt / wird fortlaufend durchgeführt noch nicht (vollständig) erfolgt ist nicht (mehr) möglich JHA 13.09.2018 2369/2018 Bau der Jugendeinrichtung im Sürther Feld Köln Rodenkirchen, Investor "Offene Schule Köln" Sachstand in 2021 unverändert: die Vorlage wurde un geändert beschlossen. Die Fertigstellung der inklusiven Juge ndeinrichtung ist gemeinsam mit dem Investor "Offene Schule Köln" für Sommer 2022 geplant. Die für die Umsetzung nötigen Gespräche wu rden/werden geführt. Noch nicht abgeschlossen. 512 X JHA 28.01.2020 4066/2019 Förderung nach §§ 44 und 45 KiBiz - Weiterentwicklung plusKITAS und Einrichtungen mit zusätzlichem Sprachförderbedarf ab Kindergartenjahr 2020/21 Durch die Novellierung des KiBiz zum 01.08.2020 wur den die Landesmittel für plusKITA und zusätzliche Sprachför derung zusammengeführt. Für Köln beträgt die Fördersumme insgesamt 7.040 Mio. Euro, es werden 233 Kitas als plusKITA mit je 30.000 Euro gefördert. Die Verteilung der Landesmittel plusKITA nach KiBiz wurde zunächst auf 5 Jahre befristet. Gleichzeitig ist gemeinsamen Pla nungs- und Qualitätsentwicklungsprozess plusKITA und Familienz entren nach §§ 79 und 79a SGB VIII vorgesehen. IV-2 X JHA 28.01.2020 4271/2019 Jugendhilfeplanung in der Kindertagesbetreuung 2020/21 als Grundlage für die Beantragung von Landeszuschüssen nach § 21 KiBiz (Kinderbildungsgesetz) Die Planung wird mit geringfügigen Änderungen im no ch laufenden Kindergartenjahr umgesetzt. Die Änderungen beziehen sich auf nachfragegerecht geänderte Platzzahlen in einzelnen Kitas und darauf, dass noch nicht alle zur Inbetriebnahmne vorgesehen en Kitas realisiert sind. IV-2 X JHA 26.01.2021 3150/2020 Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII, hier: "Louna Kitas gGmbH" Die Trägeranerkennung ist dem Träger mitgeteilt wor den. Der Beschluss ist damit umgesetzt. 510-6 X JHA 26.01.2021 3574/2020 Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII; hier: "Kurdish-European Society e.V." Die Trägeranerkennung ist dem Träger mitgeteilt wor den. Der Beschluss ist damit umgesetzt. 510-6 X JHA 26.01.2021 3593/2020 Jugendhilfeplanung in der Kindertagesbetreuung 2021/22 als Grundlage für die Beantragung von Landeszuschüssen nach § 24 KiBiz (Kinderbildungsgesetz) Die Planung wird mit geringfügigen Änderungen im no ch laufenden Kindergartenjahr umgesetzt. Die Änderungen beziehen sich auf nachfragegerecht geänderte Platzzahlen in einzelnen Kitas und darauf, dass noch nicht alle zur Inbetriebnahme vorgesehene n Kitas realisiert sind. IV-2 X JHA 26.01.2021 3001/2020 Anerkennung von Kindertagesstätten als plusKITA-Einrichtungen nach §§ 44 und 45 KiBiz Im Rahmen der Förderung plusKITA wurden auf Grund von Schließungen zwei nachrückende Kitas in die Förderung aufgenomme n, die ihre Arbeit bereits aufgenommen haben. IV-2 X JHA 26.01.2021 3488/2020 Anwendung des § 55 Abs. 2, Satz 2 KiBiz neue Fassung Mit der neuen KiBiz-Änderung aus August 2020 besteh t für die Träger die Möglichkeit einer Antragsstellung auf Aufhebung der Zweckbindung der investiven Mittel für Plätze U3. Dem Antrag wird st attgegeben und die Zweckbindung aufgehoben, wenn die Plätze auch weite rhin überwiegend von Kindern U3 beansprucht werden. IV-2 X JHA 09.03.2021 0023/2021 Förderung eines Projekts für Alleinerziehende durchgeführt durch das Bürgerzentrum Ehrenfeld Die Förderung ist erfolgt. Das Bürgerzentrum wurde 2021 mit 37.900,- Euro gefördert, da die beantragten Verwaltungsoverh eadkosten aufgrund des Projektstatus nicht anerkannt werden konnten. Der Beschluss ist damit umgesetzt. 510-6 X JHA 09.03.2021 0402/2021 Anerkennung von Kindertagesstätten als plusKITA-Einrichtungen nach §§ 44 und 45 KiBiz Bei Veränderungen im Rahmen der Förderung plusKITA vor allem durch Schließungen von Kitas müssen keine gesonderten Bes chlüsse des JHA über nachrückende Kitas herbeigeführt werden. Die V erwaltung hat gemäß der Liste der Kitas mit den höchsten Anteilen an Kindern mit Einkommensstufe 1 die dann folgenden nächsten Kitas in die Förderung aufgenommen und den JHA zweimal jährlich über die Änderungen informiert. IV-2 X JHA 09.03.2021 0794/2021 Live-Stream der Sitzungen des Jugendhilfeausschusses Ungeändert beschlossen Der Live-Stream der JHA-Sitzungen startete mit der JHA-Sitzung am 27.04.2021 und wurde in 2021 mit jeder JHA-Sitzung fortgeführt. 51-1 X JHA 27.04.2021 0654/2021 Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII; hier: "Kölner Arbeitskreis LRS & Dyskalkulie e.V." Die Trägeranerkennung ist dem Träger mitgeteilt wor den. Der Beschluss ist damit umgesetzt. 510-6 X JHA 27.04.2021 1108/2021 Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII; hier: "Dibber gGmbH" Die Trägeranerkennung ist dem Träger mitgeteilt wor den. Der Beschluss ist damit umgesetzt. 510-6 X JHA 27.04.2021 0910/2021 Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe gem. § 75 SGB VIII; hier: "Kolpingwerk Deutschland gemeinnützige GmbH" Die Trägeranerkennung ist dem Träger mitgeteilt wor den. Der Beschluss ist damit umgesetzt. 510-6 X Die Umsetzung des Beschlusses … Unerledigte Beschlüsse aus den Vorjahren. Berichtswesen: Teilbericht Jugendhilfeausschuss per 31.12.2021 b) Beschlussvorlagen im Jugendhilfeausschuss 2021 neu hinzugekommen: Seite 2 von 8 (egal, ob von -51- oder anderen Ämtern) Gremium Datum Session-Nr. Betreff / Titel der Vorlage S achstand Zuständ ig erledigt / wird fortlaufend durchgeführt noch nicht (vollständig) erfolgt ist nicht (mehr) möglich Die Umsetzung des Beschlusses … JHA 27.04.2021 0627/2021 Förderprogramm Familienhäuser Das Förderprogramm wurde eingeführt und etabliert. 51-AL X JHA 15.06.2021 1365/2021 Kindertagespflege nach § 23 SGB VIII - Qualifizierung und Fortbildung von Tagespflegepersonen Ungeändert beschlossen, befindet sich in der Umsetz ung 516 X JHA 15.06.2021 2003/2021 Neue Familienzentren im Kindergartenjahr 2021/22 Die mit der Vorlage beschlossenen neuen Familienzen tren haben ihre Arbeit aufgenommen, die Verbundzentren, die eine Kontingenterweiterung erhielten, konnten damit ihre Arbeit ausbauen. Aktuell gibt es 157 Familienzentren. IV-2 X JHA 15.06.2021 2058/2021 Gaststatus mit Rederecht im Jugendhilfeausschuss für die Bezirksschüler*innenvertretung Köln Ungeändert beschlossen Die BSV hat für die aktuelle Wahlperiode einen Gast status mit Rederecht erhalten 51-1 X JHA 07.09.2021 2059/2021 Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII; hier: "EigenArt e.V." Die Trägeranerkennung ist dem Träger mitgeteilt wor den. Der Beschluss ist damit umgesetzt. 510-6 X JHA 07.09.2021 2581/2021 Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII; hier: "FEE-Fördern und Erfolg ernten e.V. Die Trägeranerkennung ist dem Träger mitgeteilt wor den. Der Beschluss ist damit umgesetzt. 510-6 X JHA 04.10.2021 3230/2021 Beratung des Entwurfs für den Haushalt 2022 sowie der Finanzplanung bis 2025 Der Jugendhilfeausschuss ist pflichtige Vorberatung sgremium zum HPL- Beschluss des Rates. Der Rat hat den HPL beschlosse n. Mit Inkraftsetzung des HPL ist der Beschluss damit umgesetzt. 510-6 X JHA 26.10.2021 1165/2021 Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII; hier: KinderReich Rheinland gGmbH Die Trägeranerkennung ist dem Träger mitgeteilt wor den. Der Beschluss ist damit umgesetzt. 510-6 X JHA 26.10.2021 3341/2021 Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII; hier: "EBR Erziehungsbüro Rheinland gemeinnützige Gesellschaft mbH" Die Trägeranerkennung ist dem Träger mitgeteilt wor den. Der Beschluss ist damit umgesetzt. 510-6 X JHA 26.10.2021 1498/2021 Annahme zweckgebundener Spenden von "Wir helfen - Der Unterstützungsverein von M. DuMont Schauberg e.V." an die Kinder- und Jugendpädagogische Einrichtung der Stadt Köln Ungeändert beschlossen. Die Maßnahmen befinden sich in der Umsetzung. 5111 X JHA 26.10.2021 3168/2021 Förderprogramme Jugendförderung ab 2022 Die Förderungprogramme gehen ab Januar 2022 in die Anwendung. 512 X JHA 26.10.2021 3468/2021 Förderprogramme Jugendförderung ab 2022 Die Förderungprogramme gehen ab Januar 2022 in die Anwendung. 512 X JHA 26.10.2021 3600/2021 Durchführung eines Großgruppenbeteiligungsverfahrens für den Aktionsplan „kinder- und jugendfreundliches Köln“ Der Veedels- Check in Mülheim ist am 28. März gestartet. Kinder und Jugendliche aus Köln sind eingeladen, sich bis zum 8. April 2022 mit „Veedels-Spaziergängen“ in Mülheim zu beteiligen. Auf dem Beteiligungsportal der Stadt Köln haben sie zwei Wo chen lang die Möglichkeit, auf einer digitalen Karte zu markieren und im Online-Dialog mitzuteilen, was ihnen in ihrem „Veedel“ auffällt. Dabei gibt es auch die Möglichkeit, Fotos von Orten einzustellen oder Komm entare zu hinterlassen Mitteilung 0936/2022 im JHA 05.04.2022 51-AL X JHA 30.11.2021 4112/2021 Antrag auf institutionelle Förderung der Familienbildungsstätte „FiB e.V.“ Ungeändert beschlossen Der Träger wurde als Träger der Jugendhilfe anerkan nt und wird entsprechend gefördert. 51-AL X JHA 30.11.2021 3770/2021 Anwendung des § 55 Abs. 2, Satz 2 KiBiz für das Kitajahr 2022/23 Mit der neuen KiBiz-Änderung aus August 2020 besteh t für die Träger die Möglichkeit einer Antragsstellung auf Aufhebung der Zweckbindung der investiven Mittel für Plätze U3. Dem Antrag wird st attgegeben und die Zweckbindung aufgehoben, wenn die Plätze auch weite rhin überwiegend von Kindern U3 beansprucht werden. IV-2 X Seite 3 von 8 c) Beschlussvorlagen der Jugendverwaltung im Rat und im Hauptausschuss Gremium Datum Session-Nr. Betreff Sachstand Zuständig erledigt / wird fortlaufend durchgeführt noch nicht (vollständig) erfolgt ist nicht (mehr) möglich JHA Rat 08.03.2016 21.06.2017 28.06.2017 2877/2016 + AN/ 1140/2016 Weiterer bedarfsgerechter Ausbau der Kindertagesbetreuung für unter 3-Jährige und für Kinder im Alter von drei Jahren bis zum Schuleintritt bis 2020/21 ff. + Änderungsantrag der Fraktion Die Linke. Der Beschlussvorschlag wurde dem Rat geändert empfohlen und entsprechend beschlossen. Die Verwaltung unternimmt weiter große Bemühungen, den Beschluss umzusetzen. Durch den stetigen Ausbau in den letzten Jahren erfolgt eine stetige Annäherung der Zielmarke, die allerdings noch nicht ganz erreicht werden konnte. Das liegt vor allem daran, dass zu wenige Flächen zur Verfügung stehen. Der hohe Bedarf an Plätzen U3 kann zum Teil auch über den Ausbau der Großtagespflege gedeckt werden. Zielsetzungen bestehen weiterhin in der Eruierung von mehr Flächen und in der Beschleunigung der Baugenehmigungsverfahren. Der JHA wird einmal jährlich durch den Statusbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung über den Ausbaustand unterrichtet. IV-2 X JHA Rat 05.09.2017 28.09.2017 1588/2017 Baubeschluss: Sanierung und Optimierung des Ki d S - Standortes Brücker Mauspfad 646 Die Vorlage wurde von JHA und Rat ungeändert beschlossen. Das geesamte Bauprojekt liegt im Zeitplan. Die Hochbaumaßnahmen werden voraussichtlich Ende 2020 abgeschlossen sein. Die Fertigstellung der Außenanlagen und Spielflächen erfolgt im Frühjahr 2021. Der Abschluss der Hochbaumaßnahmen und die Fertigstellung der Außenanlagen inkl. Spielflächen erfolgte in 2021. 5111 X JHA Rat 05.02.2019 04.04.2019 3777/2018 Beschluss des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes "Starke Veedel" - Starkes Köln" für den Sozialraum "Porz-Ost, Finkenberg, Gremberghoven und Eil" Maßnahme abgeschlossen: Zugehende Hilfe zur Überleitung ins Regelsystem und Entwicklung einer beruflichen Perspektive für junge Menschen mit psychischen Problemen Maßnahme abgeschlossen: Stadtteileltern Bewilligte Maßnahmen in Umsetzung: Büro für Quartiersmanagement u. Aktivierung; Generalsanierung Sportanlage Humboldtstraße; Multifunktionale Freiräume; Trendsport in der Grünfläche Stresemannstraße, Verbundprojekt Hitzeaktionsplan für Menschen im Alter, Zuhause Im Veedel, Haus-, Hof und Fassadenprogramm 15 X JHA Rat 05.02.2019 14.02.2019 3789/2018 Beschluss des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes "Starke Veedel - Starkes Köln" für den Sozialraum "Ostheim und Neubrück Maßnahme abgeschlossen/in Umsetzung : Zugehende Hilfe zur Überleitung ins Regelsystem und Entwicklung einer beruflichen Perspektive für junge Menschen mit psychischen Problemen; Stadtteileltern; "Jung und alt-da wo es knallt" - intergeneratives und interkulturelles mobiles Angebot,; Verbundprojekt Hitzeaktionsplan für Menschen im Alter ; Trendsport auf Spiel- und Bolzplatz Neubrück (Georgestraße) Maßnahme bewilligt/Vorbereitung Umsetzung : Partizipative Neugestaltung „Platz an St. Adelheid“ Marktplatz Neubrück; Haus,- Hof- und Fassadenprogramm; Büro für Quartiersmanagement und Aktivierung; Zuhause im Veedel; Maßnahme in Antragsvorbereitung: JU Wunschtor Gernsheimer Straße Maßnahme wird außerhalb des Programms durch die Stadt/Andere Träger umgesetzt : Integration von (zugewanderten) Kindern/ Jugendlichen/jungen Erwachsenen in die Regelsysteme; Ferienschule; Offen für Regen: „Grüne Höfe, grüne Plätze" 15 X JHA Rat 02.07.2019 09.07.2019 1595/2019 Programm "Starke Veedel - Starkes Köln", Sozialraum Humbold/Gremberg und Kalk, 4.7.1 "Integrierte Maßnahme zur ökologischen Revitalisierung Westerwaldstraße", hier: Baubeschluss ungeändert beschlossen Die Gesamtmaßnahme ist abgeschlossen und wurde im Herbst 2021 der Öffentlichkeit übergeben. 67 X JHA Rat 02.07.2019 09.07.2019 4262/2018 Freigabe- und Baubeschluss der Maßnahme "Umbau von zwei öffentlichen Platzflächen zu multifunktionalen Freiräumen mit Retentionsfunktion (Eiler Schützenplatz und Platz an der Leidenhausener Straße)" in Köln- Porz-Eil aus dem Programm "Starke Veedel – Starkes Köln" (Sozialraum Porz-Ost, Finkenberg, Gremberghoven und Eil) in Kooperation mit den Stadtentwässerungsbetrieben Ungeändert beschlossen Mit der Baumaßnahme am Eiler Schützenplatz konnte im März begonnen werden. Die Maßnahme Platz an der Leidenhausener Straße erfolgt Frühjahr 2022 67 X JHA Rat 02.07.2019 09.07.2019 3075/2018 Freigabe- und Baubeschluss über die Maßnahme "Partizipatorische Neugestaltung Platz an St. Adelheid" in Köln-Neubrück aus dem Programm "Starke Veedel – Starkes Köln" (Einzelmaßnahme 2.10.4 im Sozialraum Ostheim + Neubrück) Ungeändert beschlossen; Städtebaufördermittel (STEP 2021) beantragt. . Leistungsphase 5 ist abgeschlossen. Federführung nun bei 665. Baubeginn ist abhängig von Förderbewilligung (ca. 2022) 66 X Die Umsetzung des Beschlusses … Unerledigte Beschlüsse aus den Vorjahren: Berichtswesen: Teilbericht Jugendhilfeausschuss per 31.12.2021 von -51-, -5110-, -5111- , -IV/2- und -52- sowie anderen Ämtern erstellte und in Rat oder Hauptausschuss positiv beschlossene, öffentliche Vorlagen, die der JHA vorberaten hat, und die zum letzten Jahresende noch nicht erledigt waren (im JHA TOP 4) Seite 4 von 8 Gremium Datum Session-Nr. Betreff Sachstand Zuständig erledigt / wird fortlaufend durchgeführt noch nicht (vollständig) erfolgt ist nicht (mehr) möglich Die Umsetzung des Beschlusses … JHA Rat 17.09.2019 26.09.2019 2611/2019 Ausbau der Jugendeinrichtung Unnauer Weg 96a im Zuge der Umsetzung des Integrierten Handlungskonzeptes Köln- Lindweiler; Projekt „Ausbau des Sozialen Zentrums Lino-Club e.V. zu einem generationenübergreifenden Bür- gerhaus (Mehrgenerationenhaus)" hier: Planungs- und Baubeschluss Die Baugenehmigung des Projektes wird nunmehr kurzfristig erwartet. Die erforderlichen Ausschreibungen sind vorbereitet und können veröffentlicht werden, sobald Stadt und Lino Club letzte vertragliche Regelungen zur baulichen Umsetzung und Abwicklung des Bauprojektes getroffen haben. 514 X JHA Rat 10.03.2020 26.03.2020 0442/2020 Teilnahme an der Landesinitiative "Durchstarten in Ausbildung und Arbeit" Ungeändert beschlossen. Die Teilnahme an der Landesinititative wird fortlaufend durchgeführt und der Beschluss ist damit umgesetzt. Mit Richtlinienänderung vom 30.11.2021 hat das Land die Möglichkeit eröffnet, die Projektlaufzeit von „Durchstarten in Ausbildung und Arbeit“ bis zum 30.06.2023 bei unverändertem Gesamtbudget zu verlängern. Ein entsprechender Ratsbeschluss wird in der Sitzung am 17.03.2021 eingeholt (4418/2021). Weitere Informationen zu der Umsetzung in Köln sind auf https://www.ki-koeln.de/projekte/durchstarten/ zu finden. 16 160/3 X JHA RAt 09.6.2020 18.06.2020 2567/2019 Ernährungsstrategie für Köln und Umgebung Geändert im Rat beschlossen am 18.06.2020, eine regionale Vernetzung der komunalen Ernährungspolitik ist ergänzend beschlossen worden. Die Konstituierung der derzernatsübergreifenden Arbeitsgruppe wurde durch themenbezogene Kleingruppentermine mit den relevanten Ansprechpersonen in der Verwaltung sowie externen Gästen (fachliche Beratung) ersetzt (Ämter 23, 40, 51 und 01), Gesprächsinhalte: Verankerung von Nachhaltigkeitskriterien für die Lebensmittelbeschaffung (z.B. Bio-Quote, regionaler Einkauf, Fair- Trade) und für die Verpachtung städtischer Agrarflächen, Senkung der Ausgabe- und Tellerreste in Kitas und Schulen (Lebensmittelrettung). Der Beitritt der Stadt Köln zum 'Netzwerk der Bio-Städte, -Gemeinden und -Landkreise' ist im Oktober 2020 erfolgt. Mit Bescheid vom 09.07.2020 ist dem 'Ernährungsrat Köln und Umgebung' ein jährlicher Zuschuss i.H.v. 165.000 € p.a. ab 09/2020 für 2 Jahre bewilligt worden. Mit Bescheid vom 06.01.2022 ist dem 'Ernährungsrat für Köln und Umgebung' ein jährlicher Zuschuss i.H.v. 75.000 € p.a. ab 09/2022 für 3 Jahre bewilligt worden. Im Februar 2021 wurde ein Informationsgespräch mit der Region Köln/Bonn geführt - hieraus könnte sich perspektivisch eine Einbeziehung der Ernährungsstrategie in den dortigen AK 'Natur und Landschaft' ergeben. Die in Kürze vorliegenden Handlungsempfehlungen einer extern beauftragten landwirtschaftlichen Regionalstudie sind für das weitere Vorgehen im Bereich der kommunalen Ernährungspolitik essentiell. 574 X JHA Rat 09.6.2020 18.06.2020 1476/2020 Annahme zweckgeb. Spenden von "Wir helfen - Der Unterstützungsverein von M. DuMont Schauberg e.V." an die Kinder- und Jugendpäd. Einrichtung d. Stadt Köln Ungeändert beschlossen. Die Maßnahmen befinden sich in der Umsetzung. 5111 X X Ergänzend zum Weiterentwicklungsprozess der kommunalen Gesamtstrategie „Kölner Kinder stärken! - 184 Tausend junge Chancen fördern“ gilt es, den programmbegleitenden Projektaufruf „kinderstark- NRW schafft Chancen“ für 2022 und 2023 organisatorisch ab-zuwickeln und die inhaltliche Klammer zwischen dem Landesprogramm und der kommuna-len Gesamtstrategie im Blick zu behalten. Zu den geförderten Projekten zählt die weiterhin im Auf- und Ausbau befindliche „Guter Start NRW“ Datenbank mit Implementierung eines Jugendhilfeplanungstools. Darüber hin-aus bestehen derzeit an neun Grundschulen sogenannte Familiengrundschulzentren, die unmittelbar mit Beginn des Schuljahres 2020/2021 ihre Arbeit aufgenommen haben und weiter fortsetzen. In enger Abstimmung hierzu bieten außerdem „Kinderkrankenschwes-tern / -pfleger an den Familiengrundschulzentren als Gesundheitslots*innen“ Beratung und Unterstützung für Kinder und Familien an. Im städtischen Familienbüro wurde eine umfas-sende Erweiterung der zunächst rein auf die Kindertagesbetreuung gestützten Beratungs-angebote hin zu einem ganzheitlichen Ansatz geschaffen. Das „Lots*innenprojekt Famili-enhäuser“ besteht derzeit in vier Familienhäusern in den Kölner Stadtbezirken Ehrenfeld (2x), Mülheim und Kalk. Im Rahmen des Projektes "digitales Outreach" vom Museums-dienst Köln werden verschiedene Workshops zum Thema Trickfilm-Factory an Grundschu-len angeboten. Zur Durchführung des „Projektes Bildungslots*innen für geflüchtete Kinder“ wurden von Seiten der Interkulturellen Dienste Angebote für Geflüchtete initiiert, um eine nachhaltige Anbindung und Hilfestellung für die Familien zu gewährleisten und Angebote des Regelsystems Schule näher zu bringen. IV-2 Kölner Kinder stärken! - 184 Tausend junge Chancen fördern! Umsetzung der Landesinitiative "Kommunale Präventionsketten" 3437/2019 19.11.2019 12.12.2019 JHA Rat Seite 5 von 8 Gremium Datum Session-Nr. Betreff Sachstand Zuständig erledigt / wird fortlaufend durchgeführt noch nicht (vollständig) erfolgt ist nicht (mehr) möglich Die Umsetzung des Beschlusses … JHA Rat 25.8.2020 04.02.2021 1619/2020 Sportentwicklungsplanung - Sponsoringvertrag mit der Firma SNIPES SE - Neubau eines Basketball- Streetballplatzes i. Inneren Grüngürtel zw. Venloer u. Vogelsanger Str. Die Vorlage wurde am 09.11.2021 vom Rat endgültig abgelehnt. 52 X JHA Rat 25.8.2020 10.09.2020 2188/2020 Generalsanierung des Quäker Nachbarschaftsheims, Kreutzerstr. 5-9, 50672 Köln hier: Planungsbeschluss Ungeändert beschlossen. Ein Generalplaner wurde bisher trotz 2- maliger Ausschreibung nicht gefunden, daher wird jetzt mit Ziellinie September 2022 die Vergabe der Planungsleistungen an einzelne Ingenieure forciert. Hierfür wird sowohl die Fachrichtung Architektur notwendig sein als auch ein TGA-Büro (Technische Gebäudeausstattung - Heizung/Lüftung/Sanitär/Elektro) sowie ein Freianlagenplaner. Zudem wird eine Brandschutz- und Bauphysikberatung benötigt. Nach Abschluss der Leistungsphase 3 HOAI (Kostenberechnung) wird dem Rat der Baubeschluss „Generalsanierung Quäker Nachbarschaftsheim mit angeschlossener Kindertagesstätte“ zur Beschlussfassung vorgelegt. 50 X JHA 09.03.2021 0538/2021 Neuwahl beratender Mitglieder in den JHA, hier: Kinderschutzbund Köln ungeändert beschlossen Die neuen Mitglieder wurden über die Wahl informiert sowie in das Bürgerinformationssystem und den Druckverteiler aufgenommen. Die personelle Änderung trat mit dem Ratsbeschluss in Kraft. Der Beschluss ist umgesetzt. 51-1 X JHA 27.04.2021 3704/2020 Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes für den Sozialraum „Ostheim und Neubrück“ Beschlossenes Stadtentwicklungskonzept in Umsetzung: Bewilligte Maßnahmen in Vorbereitung: Büro für Quartiersmanagement u. Aktivierung; Umgestaltung Platz An St. Adelheid, Zuhause im Veedel; Bewilligte Maßnahmen in Umsetzung: Trendsportanlage Georgestraße, Verbundprojekt Hitzeaktionsplan für Menschen im Alter, Haus-, Hof und Fassadenprogramm 15 X JHA 27.04.2021 1095/2021 Neuwahl eines beratenden JHA-Mitglieds, hier: Rom e.V. ungeändert beschlossen Die neuen Mitglieder wurden über die Wahl informiert sowie in das Bürgerinformationssystem und den Druckverteiler aufgenommen. Die personelle Änderung trat mit dem Ratsbeschluss in Kraft. Der Beschluss ist umgesetzt. 51-1 X JHA 27.04.2021 1096/2021 Neuwahl eines stellvertretend beratenden JHA-Mitglies, hier: Diakonie Michaelshoven ungeändert beschlossen Die neuen Mitglieder wurden über die Wahl informiert sowie in das Bürgerinformationssystem und den Druckverteiler aufgenommen. Die personelle Änderung trat mit dem Ratsbeschluss in Kraft. Der Beschluss ist umgesetzt. 51-1 X JHA 27.04.2021 1182/2021 Neuwahl eines beratenden JHA-Mitglieds, hier: Zentrum für FF ungeändert beschlossen Die neuen Mitglieder wurden über die Wahl informiert sowie in das Bürgerinformationssystem und den Druckverteiler aufgenommen. Die personelle Änderung trat mit dem Ratsbeschluss in Kraft. Der Beschluss ist umgesetzt. 51-1 X JHA 27.04.2021 1004/2021 Teilnahme am Landesprogramm „Kommunales Integrationsmanagement“ hier: Umsetzung d. Förderbausteine 1 + 2 Ungeändert beschlossen. Die Teilnahme am Landesprogramm "Kommunales Integrationsmanagement" wird seit dem 01.10.2021 in den Förderbausteinen 1 und 2 fortlaufend durchgeführt und der Beschluss ist damit umgesetzt. Für die strategische Steuerung des Kommunalen Integrationsmanagement wurde im Kommunalen Integrationszentrum ein eigenes Sachgebiet eingerichtet. Für die Durchführung des Case Management konnten 10 Träger der freien Wohlfahrtspflege mit ihren besonderen Kompetenzen gewonnen werden. Weitere Informationen zu der Umsetzung in Köln sind auf https://www.ki- koeln.de/projekte/kim/ zu finden. 16 X JHA 27.04.2021 0615/2020 Kölner Lebenslagenbericht ungeändert beschlossen Die Umsetzung des Beschlusses dauert noch an. V/3 X JHA 15.06.2021 0733/2021 Mehrgenerationen Haus Lindweiler 2021 Ungeändert beschlossen. Die weiteren Planungen zur Umsetzung halten noch an. 512 X JHA 15.06.2021 3423/2021 Neugestaltung des Bolzplatzes Georgestraße in Köln-Neubrück Ungeändert beschlossen. Die Maßnahme befindet sich noch im Vergabeverfahren. 512 X JHA 15.06.2021 2025/2021 Neuwahl eines beratenden JHA-Mitglieds, hier Handwerkerinnenhaus ungeändert beschlossen Die neuen Mitglieder wurden über die Wahl informiert sowie in das Bürgerinformationssystem und den Druckverteiler aufgenommen. Die personelle Änderung trat mit dem Ratsbeschluss in Kraft. Der Beschluss ist umgesetzt. 51-1 X JHA 15.06.2021 0502/2021 Kindertagespflege nach § 23 SGB VIII - Änderungen nach dem neuen Kinderbildungsgesetz (KiBiz NRW) Vom Rat am 24.06. ungeändert beschlossen Jährlich wiederkehrende Vorlage, die für 2021 abgeschlossen ist 516 X JHA 07.09.2021 0880/2021 Modellhafte Öffnung ausgewählter Schulhöfe als Spiel-, Sport- und Bewegungsräume für Kinder, Jugendliche und Erwachsene wurde umgesetzt 40 X JHA 07.09.2021 1908/2021 Zukunftsweisende Vision für die Ausrichtung der Stadt Köln endgültig zurückgezogen Vorlage wurde am 14.09.2021 durch 01 gestoppt. OB-2 X 2021 neu hinzugekommen: Seite 6 von 8 Gremium Datum Session-Nr. Betreff Sachstand Zuständig erledigt / wird fortlaufend durchgeführt noch nicht (vollständig) erfolgt ist nicht (mehr) möglich Die Umsetzung des Beschlusses … JHA 07.09.2021 2584/2021 Mitgliederwechsel im JHA ungeändert beschlossen Die neuen Mitglieder wurden über die Wahl informiert sowie in das Bürgerinformationssystem und den Druckverteiler aufgenommen. Die personelle Änderung trat mit dem Ratsbeschluss in Kraft. Der Beschluss ist umgesetzt. 51-1 X JHA 07.09.2021 2595/2021 Ausschreibung Mittagessen in städt. Kitas ungeändert beschlossen. Die Ausschreibung steht kurz vor dem Abschluss 513 X JHA 26.10.2021 2314/2021 Selbstverständlich unterschiedlich: Aktionsplan der Stadt Köln zur Akzeptanz von sexueller und geschlechtlicher Vielfalt ungeändert beschlossen Der LSBTI-Aktionsplan wurde am 14.12.2021 vom Rat beschlossen. Neben der kontinuierlichen Umsetzung fortlaufender Maßnahmen ist für 2022 auch die Umsetzung neuer sowie die Ausweitung bestehender Maßnahmen geplant. Dazu wurden im politischen Veränderungsnachweis für den HH2022 einmalig 200.000 Euro bereitgestellt. 16 X JHA 26.10.2021 1805/2021 Kinder- und Jugendförderplan der Stadt Köln 2021-2025 Geändert beschlossen Einige Maßnahmen des neuen Kinder- und Jugendförderplans werden im Januar 2022 umgesetzt. Weitere folgen im 1.Halbjahr 2022. Das Begleitgremium wird im 1. Quartal 2022 eingerichtet. 512 X JHA 26.10.2021 3554/2021 Mitgliederwechsel im JHA ungeändert beschlossen Die neuen Mitglieder wurden über die Wahl informiert sowie in das Bürgerinformationssystem und den Druckverteiler aufgenommen. Die personelle Änderung trat mit dem Ratsbeschluss in Kraft. Der Beschluss ist umgesetzt. 51-1 X JHA 30.11.2021 3808/2021 Mitgliederwechsel im JHA (SGK) ungeändert beschlossen Die neuen Mitglieder wurden über die Wahl informiert sowie in das Bürgerinformationssystem und den Druckverteiler aufgenommen. Die personelle Änderung trat mit dem Ratsbeschluss in Kraft. Der Beschluss ist umgesetzt. 51-1 X JHA 30.11.2021 3979/2021 Mitgliederwechsel im JHA (JAEB) ungeändert beschlossen Die neuen Mitglieder wurden über die Wahl informiert sowie in das Bürgerinformationssystem und den Druckverteiler aufgenommen. Die personelle Änderung trat mit dem Ratsbeschluss in Kraft. Der Beschluss ist umgesetzt. 51-1 X 26.10.2021 JHA 15 X Die Stadtstrategie „Kölner Perspektiven 2030+“ in der Version 08/2020 ist am 14.12.2021 vom Rat der Stadt Köln geändert beschlossen worden. … der Änderungs- bzw. Zusatzantrag AN/2682/2021 mit den Ergänzungen: (6) legt fest, bei der Anwendung durch Politik und Verwaltung die sich verändernde Klimalage und entsprechende bestehenden Beschlüsse zu den Kölner Klimaschutzambitionen zu berücksichtigen (insbesondere die Klimaneutralität bis 2035), und beschließt, insbesondere die Handlungsempfehlung 1 „Klimagerecht leben“ und das unter dem Leitsatz 5 formulierte Ziel 5.4 „Köln betreibt aktiv Klimaschutz und reduziert seine CO2-Emissionen“ dementsprechend zu überarbeiten. (7) beauftragt die Verwaltung, die Ergänzungen/Änderungen als Stadtstrategie „Kölner Perspektiven 2030+ 2.0“ in die auf der Website der Stadt Köln verfügbaren Version einzuarbeiten. … der Änderungsantrag AN/2692/2021 mit der Änderung : Die Textpassage unter der Zielkarte Mobilität auf Seite 226 wird wie folgt geändert: „Das Projekt Rheinspange zwischen den Autobahnen A59 und der A555 hat das Potenzial, das Verkehrssystem der Stadt Köln markant von Transitströmen zu entlasten und damit auch zu einer Neuordnung der Stadtachsen beizutragen. Im Sinne der Verkehrswende sind nicht nur für den Autoverkehr, sondern auch für die Stadtbahn und den Rad- und Fußverkehr Rheinquerungen in diesem Bereich zu ermöglichen, unabhängig davon, ob dies durch mehrere Brücken oder eine multimodale Brücke realisiert wird.“ Stadtstrategie „Kölner Perspektiven 2030+“ 1987/2021 Seite 7 von 8 in Rat oder Hauptausschuss gefasste Beschlüsse, zu denen der JHA nicht vorberaten hat, woraus sich jedoch eine Folge/ ein Auftrag für den Kinder- und Jugendhilfebereich ergab und die zum letzten Jahresende noch nicht erledigt waren Gremium Datum Session-Nr. Betreff Sachstand Zuständig erledigt / wird fortlaufend durchgeführt noch nicht (vollständig) erfolgt ist nicht (mehr) möglich Rat 04.02.2021 0054/2021 Elternbeiträge zur Kindertagesbetreuung, hier: pandemiebedingte Einschränkungen Ungeändert beschlossen, Beiträge wurden den Eltern erstattet 510-3 X Rat 23.03.2021 AN/0539/2021 AN/0610/2021 Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke., Volt, Die PARTEI, KLIMA FREUNDE, GUT und von RM Wortmann (Freie Wähler Köln) betreffend "Kita/OGS-Gebühren gerechter gestalten" Änderungsantrag der SPD-Fraktion AN/0610/2021 JHA Mitteilung hierzu erfolgte zur Sitzung am 26.10.2021, TOP 8.2.1 510-3 X Rat 06.05.2021 1602/2021 Elternbeiträge zur Kindertagesbetreuung, hier: pandemiebedingte Einschränkungen Ungeändert beschlossen, Beiträge wurden den Eltern erstattet 510-3 X Rat 24.06.2021 2337/2021 Elternbeiträge zur Kindertagesbetreuung, hier: pandemiebedingte Einschränkungen Ungeändert beschlossen, Beiträge wurden den Eltern erstattet 510-3 X Berichtswesen: Teilbericht Jugendhilfeausschuss per 31.12.2021 d) Sonstige Beschlussvorlagen im Rat und im Hauptausschuss Die Umsetzung des Beschlusses … In 2021 neu hinzugekommen: Seite 8 von 8

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  Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle IV/51 Vorlagen-Nummer 11.05.2022 1205/2022 Mitteilung öffentlicher Teil Gremium Datum Jugendhilfeausschuss 31.05.2022 Dezernat IV Berichtswesen - Teilbericht Jugendhilfeausschuss 2021 Gemäß § 42 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen der Stadt Köln ist einmal jährlich ein Bericht über den Ausführungsstand der Beschlüsse des Rates und seiner Ausschüsse bzw. der Bezirksvertretungen zu fertigen. In diesem Jahresbericht sind alle öffentlichen, positiv beschiedenen Beschlüsse des betreffenden Ausschusses – in diesem Falle des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie – zusammenzufas- sen. Daneben werden die Beschlüsse des Hauptausschusses und des Rates berücksichtigt, die für den Bereich der Kinder- und Jugendhilfe maßgeblich sind, da für diese beiden Gremien kein eigenes Berichtswesen existent ist. Der Jahresbericht enthält neben den vorgenannten Beschlüssen des ver- gangenen Jahres auch alle noch unerledigte Beschlüsse aus den Vorjahren. Beschlüsse, die im Vorjahresbericht als umgesetzt und damit als erledigt gekennzeichnet wurden, werden im aktuellen Bericht nicht weiter verfolgt. Nichtöffentliche Beschlüsse, die Beschlüsse der Unterausschüsse sowie abgelehnte Beschlussvorlagen und Anträge sind von der Berichtspflicht aus- genommen und daher ebenfalls nicht in der Tabelle enthalten. Die Verwaltung gibt nunmehr den Teilbericht des Jugendhilfeausschusses mit den Sachständen zum 31.12.2021 zur Kenntnis. Auf die vorherige Vorlage im Stadtvorstand wird seit dem Berichtsjahr 2015 verzichtet. Der beigefügte Bericht ist wie folgt untergliedert: Abschnitt a: Kinder- und Jugendhilfe betreffende, im JHA oder Rat positiv beschlossene, öffentliche Anträge der Ratsfraktionen und -gruppen, die zum letzten Jahresende noch nicht erledigt waren (TOP 5 im JHA) Abschnitt b: im JHA positiv gefasste, öffentliche Beschlüsse, die zum letzten Jahresende noch nicht erledigt waren – unabhängig vom vorlagenerstellenden Amt (TOP 2 im JHA) Abschnitt c: im Fachbereich der Kinder- und Jugendhilfe (Dienststellen -51-, -5110-, -5111- und -IV/2-) erstellte sowie im Hauptausschuss oder im Rat positiv beschlossene, öffentliche Vorla- gen, die der JHA vorberaten hat, und die zum letzten Jahresende noch nicht erledigt waren (TOP 4 im JHA) Abschnitt d: im Hauptausschuss oder im Rat positiv gefasste, öffentliche Beschlüsse, zu denen der JHA nicht vorberaten hat, woraus sich jedoch eine Folge/ ein Auftrag für den Kinder- und Jugendhilfebereich ergab und die zum letzten Jahresende noch nicht erledigt waren. 2 Gez. Voigtsberger