1205/2022
Dezernat IV Berichtswesen - Teilbericht Jugendhilfeausschuss 2021
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Mitteilung Ausschuss
2670 Zeichen
Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle IV/51 Vorlagen-Nummer 11.05.2022 1205/2022 Mitteilung öffentlicher Teil Gremium Datum Jugendhilfeausschuss 31.05.2022 Dezernat IV Berichtswesen - Teilbericht Jugendhilfeausschuss 2021 Gemäß § 42 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen der Stadt Köln ist einmal jährlich ein Bericht über den Ausführungsstand der Beschlüsse des Rates und seiner Ausschüsse bzw. der Bezirksvertretungen zu fertigen. In diesem Jahresbericht sind alle öffentlichen, positiv beschiedenen Beschlüsse des betreffenden Ausschusses – in diesem Falle des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie – zusammenzufas- sen. Daneben werden die Beschlüsse des Hauptausschusses und des Rates berücksichtigt, die für den Bereich der Kinder- und Jugendhilfe maßgeblich sind, da für diese beiden Gremien kein eigenes Berichtswesen existent ist. Der Jahresbericht enthält neben den vorgenannten Beschlüssen des ver- gangenen Jahres auch alle noch unerledigte Beschlüsse aus den Vorjahren. Beschlüsse, die im Vorjahresbericht als umgesetzt und damit als erledigt gekennzeichnet wurden, werden im aktuellen Bericht nicht weiter verfolgt. Nichtöffentliche Beschlüsse, die Beschlüsse der Unterausschüsse sowie abgelehnte Beschlussvorlagen und Anträge sind von der Berichtspflicht aus- genommen und daher ebenfalls nicht in der Tabelle enthalten. Die Verwaltung gibt nunmehr den Teilbericht des Jugendhilfeausschusses mit den Sachständen zum 31.12.2021 zur Kenntnis. Auf die vorherige Vorlage im Stadtvorstand wird seit dem Berichtsjahr 2015 verzichtet. Der beigefügte Bericht ist wie folgt untergliedert: Abschnitt a: Kinder- und Jugendhilfe betreffende, im JHA oder Rat positiv beschlossene, öffentliche Anträge der Ratsfraktionen und -gruppen, die zum letzten Jahresende noch nicht erledigt waren (TOP 5 im JHA) Abschnitt b: im JHA positiv gefasste, öffentliche Beschlüsse, die zum letzten Jahresende noch nicht erledigt waren – unabhängig vom vorlagenerstellenden Amt (TOP 2 im JHA) Abschnitt c: im Fachbereich der Kinder- und Jugendhilfe (Dienststellen -51-, -5110-, -5111- und -IV/2-) erstellte sowie im Hauptausschuss oder im Rat positiv beschlossene, öffentliche Vorla- gen, die der JHA vorberaten hat, und die zum letzten Jahresende noch nicht erledigt waren (TOP 4 im JHA) Abschnitt d: im Hauptausschuss oder im Rat positiv gefasste, öffentliche Beschlüsse, zu denen der JHA nicht vorberaten hat, woraus sich jedoch eine Folge/ ein Auftrag für den Kinder- und Jugendhilfebereich ergab und die zum letzten Jahresende noch nicht erledigt waren. 2 Gez. Voigtsberger
Berichtswesen Dezernat IV - Teilbericht JGH 2021
36043 Zeichen
Gremium Datum Session-Nr. Betreff Sachstand Zustän
dig
erledigt /
wird
fortlaufend
durchgeführt
noch nicht
(vollständig)
erfolgt
ist nicht
(mehr)
möglich
JHA =
Beschluss-
organ
10.04.2018 AN/0431/2018
Antrag der Fraktionen CDU,
Bündnis 90/ Die Grünen und der
FDP zu der ''Einrichtung von
Kinderfeuerwehren''
Zum 01.08.2021 konnte die Pilotphase der Kinderfeuerwehr Köln offiziell durch die
Stadtdirektorin eröffnet werden. Die Löschgruppen Rodenkirchen, Lövenich und
Dellbrück führen gemeinsam mit den OGS Betreuungen von jeweils einer Grundschule in
Ihrer Nähe den Praxistest durch. Das notwendige Evaluationskonzept wurde fertiggestellt
und parallel mit dem Pilotbetrieb gestartet. Zeitgleich arbeitet die Projektgruppe der
Feuerwehr Köln gemeinsam mit der Universität die zweite fachliche Ausbaustufe aus.
Diese ist dann speziell auf die Kinder des 3. Schuljahres ausgerichtet und schließt
unmittelbar an die erste Stufe an.
37 X
JHA 25.08.2020 AN/1132/2020
Gemeinsamer Antrag aller
Fraktionen Pilotprojekt zur
Einrichtung jugendgerechter
Freiräume und pädagogisch
angeleiteter Events zur
Freizeitgestaltung in Zeiten von
Corona
Das Pandemie-Geschehen hat es im vergangenen Jahr 2021 erforderlich gemacht, sich
auf digitale Formate und die reguläre Jugendarbeit in Präsenz, wenn möglich, zu
fokussieren und zusätzlich in der Ferienzeit ein Pandemie-gerechtes Ferienprogramm
anzubieten. Darüber hinaus waren Jugend-Events aufgrund der Beschränkungen gem.
Corona-SchVO nicht zulässig. Für das Jahr 2022 befindet sich das Corona-Jugendevent
"Dein Domizil" (Kick-Off 02.04.2022 und Hauptevent 12.06.2022) gerade in der Planung.
Eine Mitteilung dazu erfolgt im JHA am 05.04.2022.
512 X
JHA 27.04.2021 Ohne Nummer
Gemeinsamer Antrag von BDKJ
und SJD: Beflaggung städtischer
Gebäude mit der
Regenbogenfahne am 17. Mai 2021
Beantwortung 1686/2021
Ungeändert beschlossen
Die Regenbogenfahne wurde am 17.05.2021 gehisst. O1 X
JHA 27.04.2021 AN/0908/2021
Antrag der FDP-Fraktion:
Kommunales Sonder-Schwimmlern-
Programm in der Corona-Pandemie
Wurde umgesetzt und wird 2022 fortgeführt. Regelmäßige Mitteilungen des Sachstandes
erfolgen im Schulausschuss. 40
X
JHA 15.06.2021 AN/0906/2021
Antrag der Fraktion Die Linke:
Mittagsverpflegung in der
Kinderbetreuung
Geändert beschlossen, Qualitätskriterien wurden in die öffentliche Ausschreibung des
Mittagessens für städt. Kindertageseinrichtungen übernommen. 513 X
JHA 15.06.2021 AN/1241/2021
Antrag der SPD-Fraktion:
Aktionsprogramm „Aufholen nach
Corona für Kinder und Jugendliche“
für Ferienangebote nutzen!
Die Bundesmittel aus der Fördersäule III des Programms "Aufholen nach Corona"
standen erst im Herbst 2021 zur Verfügung und wurden auf Basis eines
Förderprogrammes Ende September für die Träger der freien Jugendhilfe
ausgeschrieben. Ferienangebote im Sommer konnten daher nicht mehr im Rahmen
dieses Aktionsprogrammes ausgestaltet und gefördert werden. Gleichwohl haben die
Jugendverwaltung sowie die Träger der freien Jugendhilfe 2021 ein umfangreiches
Sommerferienprogramm angeboten, das den von der Pandemie so stark
beeinträchtigten Kindern und Jugendlichen Spaß und Bewegung in Gesellschaft
Gleichaltriger ermöglicht hat.
512
X
JHA 15.06.2021 AN/1242/2021
Antrag der SPD-Fraktion:
Kitaversorgung in den Stadtteilen
Worringen und
Roggendorf/Thenhoven
bedarfsgerecht entwickeln!
Mit den Standorten an der Berrischstraße / Im Mönchsfeld, sowie südlich Baptiststraße
gibt es zwei Kita Projekte, die im Zuge der geplanten Wohnbebauung durch den
jeweiligen Investor mit umgesetzt werden sollen. Darüber hinaus ist die Verwaltung
weiterhin auf der Suche nach geeigneten und realisierbaren Flächen für die Errichtung
weiterer Kindertagesstätten.
514 X
JHA 30.11.2021 AN/2589/2021
Antrag der SPD-Fraktion: Kita
Betrieb sicherstellen, Personal
schützen.
Den ErzieherInnen wurde die Möglichkeit gegeben, sich über den betriebsärztlichen
Dienst zum 3. Mal impfen zu lassen oder aber sie wurden über entsprechende stadtweite
Impfangebote informiert
51-AL
X
In 2021 neu hinzugekommen
Die Umsetzung des
Beschlusses …
Unerledigte Beschlüsse aus den Vorjahren:
Berichtswesen: Teilbericht Jugendhilfeausschuss per 31.12.2021
a) Anträge im Jugendhilfeausschuss und im Rat
Kinder- und Jugendhilfe betreffende, im JHA oder Rat positiv beschlossene Anträge, die zum letzten Jahresende noch nicht erledigt waren (im JHA TOP 5)
Seite 1 von 8
alle im JHA gefassten, positiven, öffentlichen Beschlüsse, die zum letzten Jahresende noch nicht erledigt waren (im JHA TOP 2)
(egal, ob von -51- oder anderen Ämtern)
Gremium Datum Session-Nr. Betreff / Titel der Vorlage S achstand Zuständ
ig
erledigt /
wird
fortlaufend
durchgeführt
noch nicht
(vollständig)
erfolgt
ist nicht
(mehr)
möglich
JHA 13.09.2018 2369/2018
Bau der Jugendeinrichtung im Sürther
Feld Köln Rodenkirchen, Investor
"Offene Schule Köln"
Sachstand in 2021 unverändert: die Vorlage wurde un geändert
beschlossen. Die Fertigstellung der inklusiven Juge ndeinrichtung ist
gemeinsam mit dem Investor "Offene Schule Köln" für Sommer 2022
geplant. Die für die Umsetzung nötigen Gespräche wu rden/werden
geführt. Noch nicht abgeschlossen.
512
X
JHA 28.01.2020 4066/2019
Förderung nach §§ 44 und 45 KiBiz -
Weiterentwicklung plusKITAS und
Einrichtungen mit zusätzlichem
Sprachförderbedarf ab Kindergartenjahr
2020/21
Durch die Novellierung des KiBiz zum 01.08.2020 wur den die
Landesmittel für plusKITA und zusätzliche Sprachför derung
zusammengeführt. Für Köln beträgt die Fördersumme insgesamt 7.040
Mio. Euro, es werden 233 Kitas als plusKITA mit je 30.000 Euro gefördert.
Die Verteilung der Landesmittel plusKITA nach KiBiz wurde zunächst auf
5 Jahre befristet. Gleichzeitig ist gemeinsamen Pla nungs- und
Qualitätsentwicklungsprozess plusKITA und Familienz entren nach §§ 79
und 79a SGB VIII vorgesehen.
IV-2 X
JHA 28.01.2020 4271/2019
Jugendhilfeplanung in der
Kindertagesbetreuung 2020/21 als
Grundlage für die Beantragung von
Landeszuschüssen nach § 21 KiBiz
(Kinderbildungsgesetz)
Die Planung wird mit geringfügigen Änderungen im no ch laufenden
Kindergartenjahr umgesetzt. Die Änderungen beziehen sich auf
nachfragegerecht geänderte Platzzahlen in einzelnen Kitas und darauf,
dass noch nicht alle zur Inbetriebnahmne vorgesehen en Kitas realisiert
sind.
IV-2
X
JHA 26.01.2021 3150/2020
Anerkennung als Träger der freien
Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII, hier:
"Louna Kitas gGmbH"
Die Trägeranerkennung ist dem Träger mitgeteilt wor den.
Der Beschluss ist damit umgesetzt. 510-6
X
JHA 26.01.2021 3574/2020
Anerkennung als Träger der freien
Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII; hier:
"Kurdish-European Society e.V."
Die Trägeranerkennung ist dem Träger mitgeteilt wor den.
Der Beschluss ist damit umgesetzt. 510-6
X
JHA 26.01.2021 3593/2020
Jugendhilfeplanung in der
Kindertagesbetreuung 2021/22 als
Grundlage für die Beantragung von
Landeszuschüssen nach § 24 KiBiz
(Kinderbildungsgesetz)
Die Planung wird mit geringfügigen Änderungen im no ch laufenden
Kindergartenjahr umgesetzt. Die Änderungen beziehen sich auf
nachfragegerecht geänderte Platzzahlen in einzelnen Kitas und darauf,
dass noch nicht alle zur Inbetriebnahme vorgesehene n Kitas realisiert
sind.
IV-2
X
JHA 26.01.2021 3001/2020
Anerkennung von Kindertagesstätten als
plusKITA-Einrichtungen nach §§ 44 und
45 KiBiz
Im Rahmen der Förderung plusKITA wurden auf Grund von Schließungen
zwei nachrückende Kitas in die Förderung aufgenomme n, die ihre Arbeit
bereits aufgenommen haben.
IV-2 X
JHA 26.01.2021 3488/2020 Anwendung des § 55 Abs. 2, Satz 2
KiBiz neue Fassung
Mit der neuen KiBiz-Änderung aus August 2020 besteh t für die Träger die
Möglichkeit einer Antragsstellung auf Aufhebung der Zweckbindung der
investiven Mittel für Plätze U3. Dem Antrag wird st attgegeben und die
Zweckbindung aufgehoben, wenn die Plätze auch weite rhin überwiegend
von Kindern U3 beansprucht werden.
IV-2 X
JHA 09.03.2021 0023/2021 Förderung eines Projekts für Alleinerziehende
durchgeführt durch das Bürgerzentrum Ehrenfeld
Die Förderung ist erfolgt. Das Bürgerzentrum wurde 2021 mit 37.900,-
Euro gefördert, da die beantragten Verwaltungsoverh eadkosten aufgrund
des Projektstatus nicht anerkannt werden konnten.
Der Beschluss ist damit umgesetzt.
510-6
X
JHA 09.03.2021 0402/2021 Anerkennung von Kindertagesstätten als
plusKITA-Einrichtungen nach §§ 44 und 45 KiBiz
Bei Veränderungen im Rahmen der Förderung plusKITA vor allem durch
Schließungen von Kitas müssen keine gesonderten Bes chlüsse des JHA
über nachrückende Kitas herbeigeführt werden. Die V erwaltung hat
gemäß der Liste der Kitas mit den höchsten Anteilen an Kindern mit
Einkommensstufe 1 die dann folgenden nächsten Kitas in die Förderung
aufgenommen und den JHA zweimal jährlich über die Änderungen
informiert.
IV-2
X
JHA 09.03.2021 0794/2021 Live-Stream der Sitzungen des
Jugendhilfeausschusses
Ungeändert beschlossen
Der Live-Stream der JHA-Sitzungen startete mit der JHA-Sitzung am
27.04.2021 und wurde in 2021 mit jeder JHA-Sitzung fortgeführt.
51-1
X
JHA 27.04.2021 0654/2021
Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe
gemäß § 75 SGB VIII; hier: "Kölner Arbeitskreis
LRS & Dyskalkulie e.V."
Die Trägeranerkennung ist dem Träger mitgeteilt wor den.
Der Beschluss ist damit umgesetzt.
510-6
X
JHA 27.04.2021 1108/2021 Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe
gemäß § 75 SGB VIII; hier: "Dibber gGmbH"
Die Trägeranerkennung ist dem Träger mitgeteilt wor den.
Der Beschluss ist damit umgesetzt.
510-6
X
JHA 27.04.2021 0910/2021
Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe
gem. § 75 SGB VIII; hier: "Kolpingwerk
Deutschland gemeinnützige GmbH"
Die Trägeranerkennung ist dem Träger mitgeteilt wor den.
Der Beschluss ist damit umgesetzt.
510-6
X
Die Umsetzung des
Beschlusses …
Unerledigte Beschlüsse aus den Vorjahren.
Berichtswesen: Teilbericht Jugendhilfeausschuss per 31.12.2021
b) Beschlussvorlagen im Jugendhilfeausschuss
2021 neu hinzugekommen:
Seite 2 von 8
(egal, ob von -51- oder anderen Ämtern)
Gremium Datum Session-Nr. Betreff / Titel der Vorlage S achstand Zuständ
ig
erledigt /
wird
fortlaufend
durchgeführt
noch nicht
(vollständig)
erfolgt
ist nicht
(mehr)
möglich
Die Umsetzung des
Beschlusses …
JHA 27.04.2021 0627/2021 Förderprogramm Familienhäuser Das Förderprogramm wurde eingeführt und etabliert. 51-AL
X
JHA 15.06.2021 1365/2021
Kindertagespflege nach § 23 SGB VIII -
Qualifizierung und Fortbildung von
Tagespflegepersonen
Ungeändert beschlossen, befindet sich in der Umsetz ung 516
X
JHA 15.06.2021 2003/2021 Neue Familienzentren im Kindergartenjahr
2021/22
Die mit der Vorlage beschlossenen neuen Familienzen tren haben ihre
Arbeit aufgenommen, die Verbundzentren, die eine
Kontingenterweiterung erhielten, konnten damit ihre Arbeit ausbauen.
Aktuell gibt es 157 Familienzentren.
IV-2
X
JHA 15.06.2021 2058/2021
Gaststatus mit Rederecht im
Jugendhilfeausschuss für die
Bezirksschüler*innenvertretung Köln
Ungeändert beschlossen
Die BSV hat für die aktuelle Wahlperiode einen Gast status mit Rederecht
erhalten
51-1
X
JHA 07.09.2021 2059/2021 Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe
gemäß § 75 SGB VIII; hier: "EigenArt e.V."
Die Trägeranerkennung ist dem Träger mitgeteilt wor den.
Der Beschluss ist damit umgesetzt.
510-6
X
JHA 07.09.2021 2581/2021
Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe
gemäß § 75 SGB VIII; hier: "FEE-Fördern und
Erfolg ernten e.V.
Die Trägeranerkennung ist dem Träger mitgeteilt wor den.
Der Beschluss ist damit umgesetzt.
510-6
X
JHA 04.10.2021 3230/2021 Beratung des Entwurfs für den Haushalt 2022
sowie der Finanzplanung bis 2025
Der Jugendhilfeausschuss ist pflichtige Vorberatung sgremium zum HPL-
Beschluss des Rates. Der Rat hat den HPL beschlosse n.
Mit Inkraftsetzung des HPL ist der Beschluss damit umgesetzt.
510-6
X
JHA 26.10.2021 1165/2021
Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe
gemäß § 75 SGB VIII; hier: KinderReich
Rheinland gGmbH
Die Trägeranerkennung ist dem Träger mitgeteilt wor den.
Der Beschluss ist damit umgesetzt.
510-6
X
JHA 26.10.2021 3341/2021
Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe
gemäß § 75 SGB VIII; hier: "EBR
Erziehungsbüro Rheinland gemeinnützige
Gesellschaft mbH"
Die Trägeranerkennung ist dem Träger mitgeteilt wor den.
Der Beschluss ist damit umgesetzt.
510-6
X
JHA 26.10.2021 1498/2021
Annahme zweckgebundener Spenden von "Wir
helfen - Der Unterstützungsverein von M.
DuMont Schauberg e.V." an die Kinder- und
Jugendpädagogische Einrichtung der Stadt Köln
Ungeändert beschlossen. Die Maßnahmen befinden sich in der
Umsetzung.
5111
X
JHA 26.10.2021 3168/2021 Förderprogramme Jugendförderung ab 2022 Die Förderungprogramme gehen ab Januar 2022 in die
Anwendung.
512
X
JHA 26.10.2021 3468/2021 Förderprogramme Jugendförderung ab 2022 Die Förderungprogramme gehen ab Januar 2022 in die
Anwendung.
512
X
JHA 26.10.2021 3600/2021
Durchführung eines
Großgruppenbeteiligungsverfahrens für den
Aktionsplan „kinder- und jugendfreundliches
Köln“
Der Veedels- Check in Mülheim ist am 28. März gestartet. Kinder und
Jugendliche aus Köln sind eingeladen, sich bis zum 8. April 2022 mit
„Veedels-Spaziergängen“ in Mülheim zu beteiligen. Auf dem
Beteiligungsportal der Stadt Köln haben sie zwei Wo chen lang die
Möglichkeit, auf einer digitalen Karte zu markieren und im Online-Dialog
mitzuteilen, was ihnen in ihrem „Veedel“ auffällt. Dabei gibt es auch die
Möglichkeit, Fotos von Orten einzustellen oder Komm entare zu
hinterlassen
Mitteilung 0936/2022 im JHA 05.04.2022
51-AL
X
JHA 30.11.2021 4112/2021 Antrag auf institutionelle Förderung der
Familienbildungsstätte „FiB e.V.“
Ungeändert beschlossen
Der Träger wurde als Träger der Jugendhilfe anerkan nt und wird
entsprechend gefördert.
51-AL
X
JHA 30.11.2021 3770/2021 Anwendung des § 55 Abs. 2, Satz 2 KiBiz für das
Kitajahr 2022/23
Mit der neuen KiBiz-Änderung aus August 2020 besteh t für die Träger die
Möglichkeit einer Antragsstellung auf Aufhebung der Zweckbindung der
investiven Mittel für Plätze U3. Dem Antrag wird st attgegeben und die
Zweckbindung aufgehoben, wenn die Plätze auch weite rhin überwiegend
von Kindern U3 beansprucht werden.
IV-2
X
Seite 3 von 8
c) Beschlussvorlagen der Jugendverwaltung im Rat und im Hauptausschuss
Gremium Datum Session-Nr. Betreff Sachstand Zuständig
erledigt /
wird
fortlaufend
durchgeführt
noch nicht
(vollständig)
erfolgt
ist nicht
(mehr)
möglich
JHA
Rat
08.03.2016
21.06.2017
28.06.2017
2877/2016
+ AN/
1140/2016
Weiterer bedarfsgerechter Ausbau
der Kindertagesbetreuung für unter
3-Jährige und für Kinder im Alter
von drei Jahren bis zum
Schuleintritt bis 2020/21 ff.
+ Änderungsantrag der Fraktion Die
Linke.
Der Beschlussvorschlag wurde dem Rat geändert empfohlen und
entsprechend beschlossen.
Die Verwaltung unternimmt weiter große Bemühungen, den
Beschluss umzusetzen. Durch den stetigen Ausbau in den letzten
Jahren erfolgt eine stetige Annäherung der Zielmarke, die allerdings
noch nicht ganz erreicht werden konnte. Das liegt vor allem daran,
dass zu wenige Flächen zur Verfügung stehen. Der hohe Bedarf an
Plätzen U3 kann zum Teil auch über den Ausbau der
Großtagespflege gedeckt werden. Zielsetzungen bestehen weiterhin
in der Eruierung von mehr Flächen und in der Beschleunigung der
Baugenehmigungsverfahren.
Der JHA wird einmal jährlich durch den Statusbericht zum Ausbau der
Kindertagesbetreuung über den Ausbaustand unterrichtet.
IV-2
X
JHA
Rat
05.09.2017
28.09.2017
1588/2017 Baubeschluss: Sanierung und
Optimierung des Ki d S -
Standortes Brücker Mauspfad 646
Die Vorlage wurde von JHA und Rat ungeändert beschlossen. Das
geesamte Bauprojekt liegt im Zeitplan. Die Hochbaumaßnahmen
werden voraussichtlich Ende 2020 abgeschlossen sein. Die
Fertigstellung der Außenanlagen und Spielflächen erfolgt im Frühjahr
2021. Der Abschluss der Hochbaumaßnahmen und die Fertigstellung
der Außenanlagen inkl. Spielflächen erfolgte in 2021.
5111
X
JHA
Rat
05.02.2019
04.04.2019
3777/2018
Beschluss des Integrierten
Stadtentwicklungskonzeptes
"Starke Veedel" - Starkes Köln" für
den Sozialraum "Porz-Ost,
Finkenberg, Gremberghoven und
Eil"
Maßnahme abgeschlossen:
Zugehende Hilfe zur Überleitung ins
Regelsystem und Entwicklung einer beruflichen Perspektive für junge
Menschen mit psychischen Problemen
Maßnahme abgeschlossen:
Stadtteileltern
Bewilligte Maßnahmen in Umsetzung: Büro für
Quartiersmanagement u. Aktivierung; Generalsanierung Sportanlage
Humboldtstraße; Multifunktionale Freiräume; Trendsport in der
Grünfläche Stresemannstraße, Verbundprojekt Hitzeaktionsplan für
Menschen im Alter, Zuhause Im Veedel, Haus-, Hof und
Fassadenprogramm
15 X
JHA
Rat
05.02.2019
14.02.2019
3789/2018
Beschluss des Integrierten
Stadtentwicklungskonzeptes
"Starke Veedel - Starkes Köln" für
den Sozialraum "Ostheim und
Neubrück
Maßnahme abgeschlossen/in Umsetzung
: Zugehende Hilfe zur
Überleitung ins Regelsystem und Entwicklung einer beruflichen
Perspektive für junge Menschen mit psychischen Problemen;
Stadtteileltern; "Jung und alt-da wo es knallt" - intergeneratives und
interkulturelles mobiles Angebot,; Verbundprojekt Hitzeaktionsplan für
Menschen im Alter ; Trendsport auf Spiel- und Bolzplatz Neubrück
(Georgestraße)
Maßnahme bewilligt/Vorbereitung Umsetzung
: Partizipative
Neugestaltung „Platz an St. Adelheid“ Marktplatz Neubrück; Haus,-
Hof- und Fassadenprogramm; Büro für Quartiersmanagement und
Aktivierung; Zuhause im Veedel; Maßnahme in Antragsvorbereitung:
JU Wunschtor Gernsheimer Straße
Maßnahme wird außerhalb des Programms durch die Stadt/Andere
Träger umgesetzt : Integration von (zugewanderten) Kindern/
Jugendlichen/jungen Erwachsenen in die Regelsysteme;
Ferienschule; Offen für Regen: „Grüne Höfe, grüne Plätze"
15 X
JHA
Rat
02.07.2019
09.07.2019
1595/2019
Programm "Starke Veedel -
Starkes Köln", Sozialraum
Humbold/Gremberg und Kalk, 4.7.1
"Integrierte Maßnahme zur
ökologischen Revitalisierung
Westerwaldstraße", hier:
Baubeschluss
ungeändert beschlossen
Die Gesamtmaßnahme ist abgeschlossen und wurde im Herbst 2021
der Öffentlichkeit übergeben.
67
X
JHA
Rat
02.07.2019
09.07.2019
4262/2018
Freigabe- und Baubeschluss der
Maßnahme "Umbau von zwei
öffentlichen Platzflächen zu
multifunktionalen Freiräumen mit
Retentionsfunktion (Eiler
Schützenplatz und Platz an der
Leidenhausener Straße)" in Köln-
Porz-Eil aus dem Programm
"Starke Veedel – Starkes Köln"
(Sozialraum Porz-Ost, Finkenberg,
Gremberghoven und Eil) in
Kooperation mit den
Stadtentwässerungsbetrieben
Ungeändert beschlossen
Mit der Baumaßnahme am Eiler Schützenplatz konnte im März
begonnen werden. Die Maßnahme Platz an der Leidenhausener
Straße erfolgt Frühjahr 2022
67
X
JHA
Rat
02.07.2019
09.07.2019
3075/2018
Freigabe- und Baubeschluss über
die Maßnahme "Partizipatorische
Neugestaltung Platz an St.
Adelheid" in Köln-Neubrück aus
dem Programm "Starke Veedel –
Starkes Köln" (Einzelmaßnahme
2.10.4 im Sozialraum Ostheim +
Neubrück)
Ungeändert beschlossen; Städtebaufördermittel (STEP 2021)
beantragt. . Leistungsphase 5 ist abgeschlossen. Federführung nun
bei 665. Baubeginn ist abhängig von Förderbewilligung (ca. 2022) 66
X
Die Umsetzung des
Beschlusses …
Unerledigte Beschlüsse aus den Vorjahren:
Berichtswesen: Teilbericht Jugendhilfeausschuss per 31.12.2021
von -51-, -5110-, -5111- , -IV/2- und -52- sowie anderen Ämtern erstellte und in Rat oder Hauptausschuss positiv beschlossene, öffentliche Vorlagen,
die der JHA vorberaten hat, und die zum letzten Jahresende noch nicht erledigt waren (im JHA TOP 4)
Seite 4 von 8
Gremium Datum Session-Nr. Betreff Sachstand Zuständig
erledigt /
wird
fortlaufend
durchgeführt
noch nicht
(vollständig)
erfolgt
ist nicht
(mehr)
möglich
Die Umsetzung des
Beschlusses …
JHA
Rat
17.09.2019
26.09.2019
2611/2019
Ausbau der Jugendeinrichtung
Unnauer Weg 96a im Zuge der
Umsetzung des Integrierten
Handlungskonzeptes Köln-
Lindweiler; Projekt „Ausbau des
Sozialen Zentrums Lino-Club e.V.
zu einem
generationenübergreifenden Bür-
gerhaus (Mehrgenerationenhaus)"
hier: Planungs- und Baubeschluss
Die Baugenehmigung des Projektes wird nunmehr kurzfristig erwartet.
Die erforderlichen Ausschreibungen sind vorbereitet und können
veröffentlicht werden, sobald Stadt und Lino Club letzte vertragliche
Regelungen zur baulichen Umsetzung und Abwicklung des
Bauprojektes getroffen haben.
514 X
JHA
Rat
10.03.2020
26.03.2020
0442/2020
Teilnahme an der Landesinitiative
"Durchstarten in Ausbildung und
Arbeit"
Ungeändert beschlossen.
Die Teilnahme an der Landesinititative wird fortlaufend durchgeführt
und der Beschluss ist damit umgesetzt. Mit Richtlinienänderung vom
30.11.2021 hat das Land die Möglichkeit eröffnet, die Projektlaufzeit
von „Durchstarten in Ausbildung und Arbeit“ bis zum 30.06.2023 bei
unverändertem Gesamtbudget zu verlängern. Ein entsprechender
Ratsbeschluss wird in der Sitzung am 17.03.2021 eingeholt
(4418/2021). Weitere Informationen zu der Umsetzung in Köln sind
auf https://www.ki-koeln.de/projekte/durchstarten/ zu finden.
16
160/3
X
JHA
RAt
09.6.2020
18.06.2020
2567/2019 Ernährungsstrategie für Köln und
Umgebung
Geändert im Rat beschlossen am 18.06.2020, eine regionale
Vernetzung der komunalen Ernährungspolitik ist ergänzend
beschlossen worden. Die Konstituierung der
derzernatsübergreifenden Arbeitsgruppe wurde durch
themenbezogene Kleingruppentermine mit den relevanten
Ansprechpersonen in der Verwaltung sowie externen Gästen
(fachliche Beratung) ersetzt (Ämter 23, 40, 51 und 01),
Gesprächsinhalte: Verankerung von Nachhaltigkeitskriterien für die
Lebensmittelbeschaffung (z.B. Bio-Quote, regionaler Einkauf, Fair-
Trade) und für die Verpachtung städtischer Agrarflächen, Senkung
der Ausgabe- und Tellerreste in Kitas und Schulen
(Lebensmittelrettung). Der Beitritt der Stadt Köln zum 'Netzwerk der
Bio-Städte, -Gemeinden und -Landkreise' ist im Oktober 2020 erfolgt.
Mit Bescheid vom 09.07.2020 ist dem 'Ernährungsrat Köln und
Umgebung' ein jährlicher Zuschuss i.H.v. 165.000 € p.a. ab 09/2020
für 2 Jahre bewilligt worden. Mit Bescheid vom 06.01.2022 ist dem
'Ernährungsrat für Köln und Umgebung' ein jährlicher Zuschuss i.H.v.
75.000 € p.a. ab 09/2022 für 3 Jahre bewilligt worden. Im Februar
2021 wurde ein Informationsgespräch mit der Region Köln/Bonn
geführt - hieraus könnte sich perspektivisch eine Einbeziehung der
Ernährungsstrategie in den dortigen AK 'Natur und Landschaft'
ergeben. Die in Kürze vorliegenden Handlungsempfehlungen einer
extern beauftragten landwirtschaftlichen Regionalstudie sind für das
weitere Vorgehen im Bereich der kommunalen Ernährungspolitik
essentiell.
574
X
JHA
Rat
09.6.2020
18.06.2020
1476/2020
Annahme zweckgeb. Spenden von
"Wir helfen - Der
Unterstützungsverein von M.
DuMont Schauberg e.V." an die
Kinder- und Jugendpäd. Einrichtung
d. Stadt Köln
Ungeändert beschlossen. Die Maßnahmen befinden sich in der
Umsetzung. 5111
X
X
Ergänzend zum Weiterentwicklungsprozess der kommunalen
Gesamtstrategie „Kölner Kinder stärken! - 184 Tausend junge
Chancen fördern“ gilt es, den programmbegleitenden Projektaufruf
„kinderstark- NRW schafft Chancen“ für 2022 und 2023
organisatorisch ab-zuwickeln und die inhaltliche Klammer zwischen
dem Landesprogramm und der kommuna-len Gesamtstrategie im
Blick zu behalten.
Zu den geförderten Projekten zählt die weiterhin im Auf- und Ausbau
befindliche „Guter Start NRW“ Datenbank mit Implementierung eines
Jugendhilfeplanungstools. Darüber hin-aus bestehen derzeit an neun
Grundschulen sogenannte Familiengrundschulzentren, die unmittelbar
mit Beginn des Schuljahres 2020/2021 ihre Arbeit aufgenommen
haben und weiter fortsetzen. In enger Abstimmung hierzu bieten
außerdem „Kinderkrankenschwes-tern / -pfleger an den
Familiengrundschulzentren als Gesundheitslots*innen“ Beratung und
Unterstützung für Kinder und Familien an. Im städtischen
Familienbüro wurde eine umfas-sende Erweiterung der zunächst rein
auf die Kindertagesbetreuung gestützten Beratungs-angebote hin zu
einem ganzheitlichen Ansatz geschaffen. Das „Lots*innenprojekt
Famili-enhäuser“ besteht derzeit in vier Familienhäusern in den Kölner
Stadtbezirken Ehrenfeld (2x), Mülheim und Kalk. Im Rahmen des
Projektes "digitales Outreach" vom Museums-dienst Köln werden
verschiedene Workshops zum Thema Trickfilm-Factory an
Grundschu-len angeboten. Zur Durchführung des „Projektes
Bildungslots*innen für geflüchtete Kinder“ wurden von Seiten der
Interkulturellen Dienste Angebote für Geflüchtete initiiert, um eine
nachhaltige Anbindung und Hilfestellung für die Familien zu
gewährleisten und Angebote des Regelsystems Schule näher zu
bringen.
IV-2
Kölner Kinder stärken! - 184
Tausend junge Chancen fördern!
Umsetzung der Landesinitiative
"Kommunale Präventionsketten"
3437/2019
19.11.2019
12.12.2019
JHA
Rat
Seite 5 von 8
Gremium Datum Session-Nr. Betreff Sachstand Zuständig
erledigt /
wird
fortlaufend
durchgeführt
noch nicht
(vollständig)
erfolgt
ist nicht
(mehr)
möglich
Die Umsetzung des
Beschlusses …
JHA
Rat
25.8.2020
04.02.2021
1619/2020
Sportentwicklungsplanung -
Sponsoringvertrag mit der Firma
SNIPES SE - Neubau eines
Basketball- Streetballplatzes i.
Inneren Grüngürtel zw. Venloer u.
Vogelsanger Str.
Die Vorlage wurde am 09.11.2021 vom Rat endgültig abgelehnt. 52
X
JHA
Rat
25.8.2020
10.09.2020
2188/2020
Generalsanierung des Quäker
Nachbarschaftsheims, Kreutzerstr.
5-9, 50672 Köln hier:
Planungsbeschluss
Ungeändert beschlossen. Ein Generalplaner wurde bisher trotz 2-
maliger Ausschreibung nicht gefunden, daher wird jetzt mit Ziellinie
September 2022 die Vergabe der Planungsleistungen an einzelne
Ingenieure forciert. Hierfür wird sowohl die Fachrichtung Architektur
notwendig sein als auch ein TGA-Büro (Technische
Gebäudeausstattung - Heizung/Lüftung/Sanitär/Elektro) sowie ein
Freianlagenplaner. Zudem wird eine Brandschutz- und
Bauphysikberatung benötigt.
Nach Abschluss der Leistungsphase 3 HOAI (Kostenberechnung)
wird dem Rat der Baubeschluss „Generalsanierung Quäker
Nachbarschaftsheim mit angeschlossener Kindertagesstätte“ zur
Beschlussfassung vorgelegt.
50
X
JHA 09.03.2021 0538/2021 Neuwahl beratender Mitglieder in den JHA,
hier: Kinderschutzbund Köln
ungeändert beschlossen
Die neuen Mitglieder wurden über die Wahl informiert sowie in das
Bürgerinformationssystem und den Druckverteiler aufgenommen. Die
personelle Änderung trat mit dem Ratsbeschluss in Kraft. Der
Beschluss ist umgesetzt.
51-1
X
JHA 27.04.2021 3704/2020
Fortschreibung des Integrierten
Stadtentwicklungskonzeptes für den
Sozialraum „Ostheim und Neubrück“
Beschlossenes Stadtentwicklungskonzept in Umsetzung: Bewilligte
Maßnahmen in Vorbereitung: Büro für Quartiersmanagement u.
Aktivierung; Umgestaltung Platz An St. Adelheid, Zuhause im Veedel;
Bewilligte Maßnahmen in Umsetzung: Trendsportanlage
Georgestraße, Verbundprojekt Hitzeaktionsplan für Menschen im
Alter, Haus-, Hof und Fassadenprogramm
15 X
JHA 27.04.2021 1095/2021 Neuwahl eines beratenden JHA-Mitglieds,
hier: Rom e.V.
ungeändert beschlossen
Die neuen Mitglieder wurden über die Wahl informiert sowie in das
Bürgerinformationssystem und den Druckverteiler aufgenommen. Die
personelle Änderung trat mit dem Ratsbeschluss in Kraft. Der
Beschluss ist umgesetzt.
51-1 X
JHA 27.04.2021 1096/2021
Neuwahl eines stellvertretend beratenden
JHA-Mitglies, hier: Diakonie
Michaelshoven
ungeändert beschlossen
Die neuen Mitglieder wurden über die Wahl informiert sowie in das
Bürgerinformationssystem und den Druckverteiler aufgenommen. Die
personelle Änderung trat mit dem Ratsbeschluss in Kraft. Der
Beschluss ist umgesetzt.
51-1 X
JHA 27.04.2021 1182/2021 Neuwahl eines beratenden JHA-Mitglieds,
hier: Zentrum für FF
ungeändert beschlossen
Die neuen Mitglieder wurden über die Wahl informiert sowie in das
Bürgerinformationssystem und den Druckverteiler aufgenommen. Die
personelle Änderung trat mit dem Ratsbeschluss in Kraft. Der
Beschluss ist umgesetzt.
51-1 X
JHA 27.04.2021 1004/2021
Teilnahme am Landesprogramm
„Kommunales Integrationsmanagement“
hier: Umsetzung d. Förderbausteine 1 + 2
Ungeändert beschlossen.
Die Teilnahme am Landesprogramm "Kommunales
Integrationsmanagement" wird seit dem 01.10.2021 in den
Förderbausteinen 1 und 2 fortlaufend durchgeführt und der Beschluss
ist damit umgesetzt. Für die strategische Steuerung des Kommunalen
Integrationsmanagement wurde im Kommunalen Integrationszentrum
ein eigenes Sachgebiet eingerichtet. Für die Durchführung des Case
Management konnten 10 Träger der freien Wohlfahrtspflege mit ihren
besonderen Kompetenzen gewonnen werden. Weitere Informationen
zu der Umsetzung in Köln sind auf https://www.ki-
koeln.de/projekte/kim/ zu finden.
16
X
JHA 27.04.2021 0615/2020 Kölner Lebenslagenbericht ungeändert beschlossen
Die Umsetzung des Beschlusses dauert noch an. V/3
X
JHA 15.06.2021 0733/2021 Mehrgenerationen Haus Lindweiler 2021 Ungeändert beschlossen.
Die weiteren Planungen zur Umsetzung halten noch an. 512
X
JHA 15.06.2021 3423/2021 Neugestaltung des Bolzplatzes
Georgestraße in Köln-Neubrück
Ungeändert beschlossen.
Die Maßnahme befindet sich noch im Vergabeverfahren. 512
X
JHA 15.06.2021 2025/2021 Neuwahl eines beratenden JHA-Mitglieds,
hier Handwerkerinnenhaus
ungeändert beschlossen
Die neuen Mitglieder wurden über die Wahl informiert sowie in das
Bürgerinformationssystem und den Druckverteiler aufgenommen. Die
personelle Änderung trat mit dem Ratsbeschluss in Kraft. Der
Beschluss ist umgesetzt.
51-1 X
JHA 15.06.2021 0502/2021
Kindertagespflege nach § 23 SGB VIII -
Änderungen nach dem neuen
Kinderbildungsgesetz (KiBiz NRW)
Vom Rat am 24.06. ungeändert beschlossen
Jährlich wiederkehrende Vorlage, die für 2021 abgeschlossen ist 516
X
JHA 07.09.2021 0880/2021
Modellhafte Öffnung ausgewählter
Schulhöfe als Spiel-, Sport- und
Bewegungsräume für Kinder, Jugendliche
und Erwachsene
wurde umgesetzt 40 X
JHA 07.09.2021 1908/2021 Zukunftsweisende Vision für die
Ausrichtung der Stadt Köln
endgültig zurückgezogen
Vorlage wurde am 14.09.2021 durch 01 gestoppt. OB-2
X
2021 neu hinzugekommen:
Seite 6 von 8
Gremium Datum Session-Nr. Betreff Sachstand Zuständig
erledigt /
wird
fortlaufend
durchgeführt
noch nicht
(vollständig)
erfolgt
ist nicht
(mehr)
möglich
Die Umsetzung des
Beschlusses …
JHA 07.09.2021 2584/2021 Mitgliederwechsel im JHA
ungeändert beschlossen
Die neuen Mitglieder wurden über die Wahl informiert sowie in das
Bürgerinformationssystem und den Druckverteiler aufgenommen. Die
personelle Änderung trat mit dem Ratsbeschluss in Kraft. Der
Beschluss ist umgesetzt.
51-1 X
JHA 07.09.2021 2595/2021 Ausschreibung Mittagessen in städt. Kitas ungeändert beschlossen. Die Ausschreibung steht kurz vor dem
Abschluss 513 X
JHA 26.10.2021 2314/2021
Selbstverständlich unterschiedlich:
Aktionsplan der Stadt Köln zur Akzeptanz
von sexueller und geschlechtlicher Vielfalt
ungeändert beschlossen
Der LSBTI-Aktionsplan wurde am 14.12.2021 vom Rat beschlossen.
Neben der kontinuierlichen Umsetzung fortlaufender Maßnahmen ist
für 2022 auch die Umsetzung neuer sowie die Ausweitung
bestehender Maßnahmen geplant. Dazu wurden im politischen
Veränderungsnachweis für den HH2022 einmalig 200.000 Euro
bereitgestellt.
16 X
JHA 26.10.2021 1805/2021 Kinder- und Jugendförderplan der Stadt
Köln 2021-2025
Geändert beschlossen
Einige Maßnahmen des neuen Kinder- und Jugendförderplans
werden im Januar 2022 umgesetzt. Weitere folgen im 1.Halbjahr
2022. Das Begleitgremium wird im 1. Quartal 2022 eingerichtet.
512
X
JHA 26.10.2021 3554/2021 Mitgliederwechsel im JHA
ungeändert beschlossen
Die neuen Mitglieder wurden über die Wahl informiert sowie in das
Bürgerinformationssystem und den Druckverteiler aufgenommen. Die
personelle Änderung trat mit dem Ratsbeschluss in Kraft. Der
Beschluss ist umgesetzt.
51-1 X
JHA 30.11.2021 3808/2021 Mitgliederwechsel im JHA (SGK)
ungeändert beschlossen
Die neuen Mitglieder wurden über die Wahl informiert sowie in das
Bürgerinformationssystem und den Druckverteiler aufgenommen. Die
personelle Änderung trat mit dem Ratsbeschluss in Kraft. Der
Beschluss ist umgesetzt.
51-1 X
JHA 30.11.2021 3979/2021 Mitgliederwechsel im JHA (JAEB)
ungeändert beschlossen
Die neuen Mitglieder wurden über die Wahl informiert sowie in das
Bürgerinformationssystem und den Druckverteiler aufgenommen. Die
personelle Änderung trat mit dem Ratsbeschluss in Kraft. Der
Beschluss ist umgesetzt.
51-1 X
26.10.2021 JHA 15 X
Die Stadtstrategie „Kölner Perspektiven 2030+“ in der Version
08/2020 ist am 14.12.2021 vom Rat der Stadt Köln geändert
beschlossen worden.
… der Änderungs- bzw. Zusatzantrag AN/2682/2021 mit den
Ergänzungen:
(6) legt fest, bei der Anwendung durch Politik und Verwaltung die sich
verändernde Klimalage und entsprechende bestehenden Beschlüsse
zu den Kölner Klimaschutzambitionen zu berücksichtigen
(insbesondere die Klimaneutralität bis 2035), und beschließt,
insbesondere die Handlungsempfehlung 1 „Klimagerecht leben“ und
das unter dem Leitsatz 5 formulierte Ziel 5.4 „Köln betreibt aktiv
Klimaschutz und reduziert seine CO2-Emissionen“ dementsprechend
zu überarbeiten.
(7) beauftragt die Verwaltung, die Ergänzungen/Änderungen als
Stadtstrategie „Kölner Perspektiven 2030+ 2.0“ in die auf der Website
der Stadt Köln verfügbaren Version einzuarbeiten.
… der Änderungsantrag AN/2692/2021 mit der Änderung :
Die Textpassage unter der Zielkarte Mobilität auf Seite 226 wird wie
folgt geändert:
„Das Projekt Rheinspange zwischen den Autobahnen A59 und der
A555 hat das Potenzial, das Verkehrssystem der Stadt Köln markant
von Transitströmen zu entlasten und damit auch zu einer Neuordnung
der Stadtachsen beizutragen. Im Sinne der Verkehrswende sind nicht
nur für den Autoverkehr, sondern auch für die Stadtbahn und den Rad-
und Fußverkehr Rheinquerungen in diesem Bereich zu ermöglichen,
unabhängig davon, ob dies durch mehrere Brücken oder eine
multimodale Brücke realisiert wird.“
Stadtstrategie „Kölner Perspektiven 2030+“ 1987/2021
Seite 7 von 8
in Rat oder Hauptausschuss gefasste Beschlüsse, zu denen der JHA nicht vorberaten hat, woraus sich jedoch eine Folge/ ein Auftrag für
den Kinder- und Jugendhilfebereich ergab und die zum letzten Jahresende noch nicht erledigt waren
Gremium Datum Session-Nr. Betreff Sachstand Zuständig
erledigt /
wird
fortlaufend
durchgeführt
noch nicht
(vollständig)
erfolgt
ist nicht
(mehr)
möglich
Rat 04.02.2021 0054/2021 Elternbeiträge zur Kindertagesbetreuung, hier:
pandemiebedingte Einschränkungen Ungeändert beschlossen, Beiträge wurden den Eltern erstattet 510-3 X
Rat 23.03.2021 AN/0539/2021
AN/0610/2021
Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke.,
Volt, Die PARTEI, KLIMA FREUNDE, GUT und von RM
Wortmann (Freie Wähler Köln) betreffend "Kita/OGS-Gebühren
gerechter gestalten"
Änderungsantrag der SPD-Fraktion AN/0610/2021
JHA Mitteilung hierzu erfolgte zur Sitzung am 26.10.2021, TOP 8.2.1 510-3 X
Rat 06.05.2021 1602/2021 Elternbeiträge zur Kindertagesbetreuung, hier:
pandemiebedingte Einschränkungen Ungeändert beschlossen, Beiträge wurden den Eltern erstattet 510-3 X
Rat 24.06.2021 2337/2021 Elternbeiträge zur Kindertagesbetreuung, hier:
pandemiebedingte Einschränkungen Ungeändert beschlossen, Beiträge wurden den Eltern erstattet 510-3 X
Berichtswesen: Teilbericht Jugendhilfeausschuss per 31.12.2021
d) Sonstige Beschlussvorlagen im Rat und im Hauptausschuss
Die Umsetzung des
Beschlusses …
In 2021 neu hinzugekommen:
Seite 8 von 8
Beratungsverlauf (1)
Beschluss: Kenntnis genommen
Zur SitzungDetails
- Aktenzeichen
- 1205/2022
- Typ
- Mitteilung Ausschuss
- Datum
- 11.05.2022
- Erstellt
- 07.04.2022 13:33