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Verkehrssicherheit für die neue Grundschule Friedrich-Karl-Straße Niehler Kirchweg; Rückbau Friedrich-Karl-Straße
Anfrage nach § 4 BV5 (SPD) AN/0531/2022 vom 02.03.2022
Stand: Am 09.06.2022 in der Bezirksvertretung 5 (Nippes) beraten. Ergebnis: Kenntnis genommen.
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Anfrage (SPD BV5)
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Frau Bezirksbürgermeisterin Dr. Diana Siebert Frau Oberbürgermeisterin Henriette Reker Eingang bei der Bezirksbürgermeisterin: 03.03.2022 AN/0531/2022 Anfrage gem. §§ 4 und 38 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen Gremium Datum der Sitzung Bezirksvertretung 5 (Nippes) Verkehrssicherheit für die neue Grundschule Friedrich-Karl-Straße Niehler Kirchweg; Rückbau Friedrich-Karl-Straße - Anfrage der SPD zur Sitzung am 10.03.2022 - Sehr geehrte Frau Bezirksbürgermeisterin, sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, zehn Jahre nach Schließung des Nippesbades und dreieinhalb Jahre nach den letzten Anpassun- gen des Planungsbeschlusses zum Bau einer Grundschule mit Turnhalle wurde nun damit begon- nen, das Gelände für die Baumaßnahmen herzurichten. Im Zuge dessen möchten wir uns frühzeitig den Möglichkeiten der Verkehrssicherheit zuwenden, damit diese möglichst zur Eröffnung der Grundschule bestehen oder mit den Arbeiten dazu be- gonnen werden konnte. In diesen Zusammenhang bitten wir um die Beantwortung folgender Fragen: 1. Wie in der Presse zuletzt berichtet, soll der Schulbetrieb zum Schuljahr 2024/25 starten. Wann ist zuvor die Fertigstellung der Baumaßnahmen geplant? 2. Falls die Baumaßnahme nicht rechtzeitig fertiggestellt wird, gibt es bereits Planungen für eine Interimslösung? 3. Ist der Ein- und Ausgang zur Friedrich-Karl-Straße oder zum Niehler Kirchweg hin geplant? - 2 - 4. Gibt es im Zusammenhang mit dem Schulbau Planungen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit auf der Friedrich-Karl-Straße und dem Niehler Kirchweg, wie bspw. durch Kiss&Ride- Haltezonen? 5. Der Schulbau ist eine Gelegenheit, sich erneut dem Rückbau der Friedrich-Karl-Straße nach den bestehenden alten Planungen zuzuwenden. Inwieweit hat sich die Verwaltung selbst mit dieser Thematik zuletzt beschäftigt und falls nicht, wann ist damit zu rechnen? gez. Müller gez. Wicharz
Beratungsverlauf
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