Beantwortung einer Anfrage der FDP-Fraktion (AN/1363/2021) aus der Sitzung 15.06.2021

Dokumente

• Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)

  PDF

  Ansehen: Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Text: Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Herunterladen: Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)

  Automatisch aus dem PDF ausgelesen, Lesefehler sind möglich.

  Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle VII/4518 Vorlagen-Nummer 07.09.2021 3209/2021 Beantwortung einer Anfrage nach § 4 der Geschäftsordnung öffentlicher Teil Gremium Datum Ausschuss Kunst und Kultur 07.09.2021 Beantwortung einer Anfrage der FDP-Fraktion (AN/1363/2021) aus der Sitzung 15.06.2021 Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Köln hat um die Beantwortung der folgenden Fragen gebeten: 1. Wie haben sich die Kosten für die Herrichtung des Hauses Sauer seit der vorgestellten Prog- nose im Dezember 2018 entwickelt? Wir bitten um Darstellung auf Grundlage der damaligen Kosten-Aufstellung. 2. Ist es tatsächlich zutreffend, dass der Eigentümer des Gebäudes für einen Zeitraum von über 2 ½ Jahren auf Mietzahlungen durch die Stadt Köln verzichtet oder den Mietzins für die auf den Einzug folgenden Jahre entsprechend erhöht? Die Verwaltung beantwortet die Fragen wie folgt: Zu Frage 1 Das beauftragte Planungsbüro erstellt derzeit eine aktuelle Kostenberechnung sowie die erforderli- chen Grundlagen für ein ordnungsgemäßes Vergabeverfahren. Stand heute sind die Unterlagen für Oktober 2021 avisiert. Aufgrund der derzeitigen Situation auf den Rohstoffmärkten erwartet die Verwaltung eine Kostenstei- gerung, daher wird die Verwaltung auf Basis der Kostenberechnung einen Bedarfsfeststellungsbe- schluss über die politischen Gremien herbeiführen. zu Frage 2 Es ist mietvertraglich vereinbart, dass die Mietzahlung erst am Monatsersten nach der Übergabe des Mietobjektes beginnt. Die Übergabe erfolgt planmäßig nach Abschluss der vom Eigentümer mietvertraglich vereinbarten Umbaumaßnahmen. Da die Baugenehmigung im November 2020 erteilt wurde, ist mit einer Fertig- stellung voraussichtlich im 4. Quartal 2021 zu rechnen. Damit die Verwaltung zur Beschleunigung der Gesamtmaßnahme bereits vorgezogen mit der Installa- tion und Inbetriebnahme der IT Infrastruktur und der Alarmanlage beginnen kann, hat sich der Ver- mieter bereiterklärt, dem Museum mit einer Teilübergabe entgegenzukommen. Diese vorzeitige Nut- zung soll mit 50% der Mietzahlungen abgegolten werden und ist im Laufe des Septembers 2021 vor- gesehen. 2 Die bisher bekannten Mietkosten werden sich voraussichtlich durch die notwendige Anmietung einer Klimaanlage mit Be- und Entfeuchtung erhöhen. Dieser Bedarf wurde durch die Verwaltung erst nach Abschluss des Mietvertrages kommuniziert. Der Eigentümer war gegen entsprechende Gegenleis- tung bereit, die Finanzierung und die Beschaffung inklusive Montage zusätzlich zu übernehmen. Die monatlichen Mietkosten dafür betragen 4.485 Euro, die ebenfalls erst nach Fertigstellung anfallen. Gez. i. V. Greitemann für Dez. VII