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Sachstandsberichte
Mitteilung BV 1201/2025 vom 23.04.2025
Stand: Am 08.05.2025 in der Bezirksvertretung 1 (Innenstadt) beraten. Ergebnis: Kenntnis genommen.
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Mitteilung BV
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Dezernat, Dienststelle I/02/02-1 Vorlagen-Nummer 1201/2025 Mitteilung öffentlicher Teil Gremium Datum Bezirksvertretung 1 (Innenstadt) 08.05.2025 Sachstandsberichte Als Anlage werden die seit der letzten Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt neu eingegan- genen Sachstandsberichte aus den Fachämtern zur Kenntnisnahme vorgelegt. gez. Höver -
AN-1080-2024
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Dezernat, Dienststelle IV/40 Vorlagen-Nummer AN/1080/2024 Stand: 14.04.2025 Sachstandsbericht Radabstellmöglichkeiten Gilbachstraße, gem. Antrag KlimaFreunde, B90/Die Grünen und Die Linke Beschluss: Für die Grundschule Gilbachstraße soll sichergestellt werden, dass die nach Stellplatzsatzung vorgesehenen Radstellplätze eingerichtet werden. Insbesondere sollen nach dem geplanten Schulumbau direkt vor dem Eingang zur Schule mindestens 50 zusätzliche Radabstellmög- lichkeiten auf umgewidmeten Parkplätzen in direkter Nähe des Gebäudes geschaffen werden (siehe auch AN/1764/2023, „Radparken im Umfeld von Grund- und weiterführenden Schulen, gem. Antrag B90/Die Grünen, SPD, Die Linke, KlimaFreunde und Die Partei“). 2 Status in Bearbeitung erledigt Aktueller Bearbeitungsstand: Nächste Schritte: Der nächste Sachstandsbericht ist geplant für den: -
AN-1097-2024
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Dezernat, Dienststelle III/622 Vorlagen-Nummer AN/1097/2024 Stand: 20.03.2025 Sachstandsbericht Integrierte Verkehrsplanung Innenstadt im Nachhaltigen Städtischen Mobilitätsplan Köln (SUMP), gem. Antrag B90/Die Grünen, Die Linke, KlimaFreunde und Die Partei Beschluss: 1. Wir fordern die Stadtverwaltung auf, im Rahmen des Sustainable Urban Mobility Plan eine integrierte Verkehrsplanung für die Innenstadt vorzulegen, die die verschiedenen Verkehrsarten (motorisierte Mobilität, Nahmobilität, öffentlicher Verkehr) zukunftswei- send und strategisch neu ordnet. 2. Insbesondere soll der motorisierte Verkehr auf den Achsen des MIV-Grundnetzes ge- bündelt werden und untergeordnete Straßen ausschließlich zur Feinerschließung ge- nutzt werden. Durchgangswege zwischen den Achsen des MIV-Netzes sollen unter- bunden und in Orte mit hoher Aufenthaltsqualität umgewandelt werden. Diese Inte- grierte Verkehrsplanung soll sich am “Circulatie Plan” in Gent orientieren, bei dem die Durchfahrtsmöglichkeiten für den motorisierten Verkehr deutlich reduziert werden, während die Erschließung für den Ziel- und Quellverkehr erhalten bleibt. 3. Es soll eine beschleunigte Umsetzung mit temporären Maßnahmen, vorgreifend zu ei- ner baulichen Überplanung und Umgestaltung, geplant werden. Sanierungs- und Um- baumaßnahmen sollen sich zukünftig grundsätzlich am Zielkonzept orientieren. 4. Hierbei soll auch der Beschluss AN/1138/2021 (“Superblöcke für Köln - für Aufent- haltsqualität und die Verkehrswende im Veedel”) für der Gestaltung der vom Durch- gangsverkehr befreiten Stadtviertel und Achsen berücksichtigt werden (Begrünung, Steigerung der Aufenthaltsqualität, Gestaltung für Fuß- und Radverkehr). 2 Status in Bearbeitung erledigt Aktueller Bearbeitungsstand: Der nachhaltige Mobilitätsplan wird in zwei Stufen erarbeitet. Aktuell wurde die erste Stufe (Leitbilderstellung, Analyse und Strategieentwicklung) fertiggestellt (siehe Vorlagen-Nr. 0392/2025). Derzeit werden die Leistungen zur Erstellung der zweiten Stufe des nachhaltigen Mobilitätsplans ausgeschrieben. Darin werden konkrete Maßnahmen geplant sowie ein Um- setzungs- und Evaluationsplan erarbeitet. Der Projektstart von Stufe 2 ist für Herbst 2025 vor- gesehen und die Projektdauer ist für 18 Monate angesetzt. Zu 1) Der nachhaltige Mobilitätsplan ist ein gesamtstädtischer verkehrsmittelübergreifender Rahmenplan und berücksichtigt das gesamte Stadtgebiet sowie Verflechtungen mit der Re- gion. Um den lokal sehr unterschiedlichen Rahmenbedingungen der Mobilität jedoch gerecht zu werden, wurde bereits in Stufe 1 eine Strategie entwickelt, die eine räumliche Differenzie- rung vornimmt. In Anlehnung an den „Köln-Katalog“ wurden dabei strategische Maßnahmen für die Raumtypen Innenstadt, Innere sowie Äußere Stadt und darüber hinaus strategische Maßnahmen für die Gesamtstadt entwickelt, die sich keinem einzelnen Raumtypen zuordnen lassen. Der Raumtyp Innenstadt ist dabei deckungsgleich mit dem Stadtbezirk Innenstadt. Die strategischen Maßnahmen für die Innenstadt sind im Abschlussbericht (Anlage 2 der Vorla- gen-Nr. 0392/2025) auf den Seiten 71 ff. finden. Die strategischen Maßnahmen bieten einen Orientierungsrahmen, der in Stufe 2 mit detaillierten und – je nach Möglichkeit – räumlichen Angaben gefüllt wird. Zu 2) Die Neuorganisation des Straßenraums und die damit einhergehende Erhöhung der Aufenthaltsqualität bei gleichzeitiger Erhaltung der Erschließung sind Teil der Strategie des nachhaltigen Mobilitätsplans. Die strategischen Maßnahmen für den Bereich Innenstadt sind im Abschlussbericht zu Stufe 1 auf S. 74 zu finden. Sie werden im kommenden Prozess wei- ter konkretisiert. Zu 3) Der Maßnahmen- und Umsetzungsplan wird in Stufe 2 entwickelt. Dies beinhaltet auch die Festlegung von Zeitplänen, Prioritäten, Ressourcen und Zuständigkeiten. Darüber hinaus werden laufende Projekte selbstverständlich zeitlich parallel umgesetzt. Zu 4) Der nachhaltige Mobilitätsplan berücksichtigt bestehende Beschlüsse, so auch den Be- schluss AN/1138/2021 (“Superblöcke für Köln - für Aufenthaltsqualität und die Verkehrswende im Veedel”). Die im zugehörigen Prozess „Mobil im lebenswerten Quartier“ zu entwickelnden Ergebnisse werden eng mit dem SUMP-Prozess abgestimmt. Nächste Schritte: Erarbeitung der Stufe 2 des nachhaltigen Mobilitätsplans ab Herbst 2025. Die Bezirksvertretungen werden im Rahmen von Stufe 2 in geeigneter Weise beteiligt. -
AN-1095-2024
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Dezernat, Dienststelle III/682-3 Vorlagen-Nummer AN/1095/2024 Stand: 03.04.2025 Sachstandsbericht Erweiterung der Abstellzone für E-Scooter und Leihräder, gem. Antrag B90/Die Grünen, SPD, CDU, Die Linke, KlimaFreunde und Die Partei Beschluss Die Stadtverwaltung wird aufgefordert, die Ausweitung des stationsbasierten Abstellens von Leihrädern und E-Scootern im Bezirk Innenstadt (AN/0958/2024) zügig umzusetzen, hierfür einen verbindlichen Zeitplan vorzulegen und die Situation an den jeweiligen Gebietsgrenzen zu beobachten und mit ordnungspolitischen Maßnahmen eng zu begleiten. Insbesondere soll zeitnah der Bereich des stationsbasieren Abstellens auf den Bereich der Straße An den Dominikanern bis zur Stolkgasse sowie Marzellenstraße erweitert und zudem eine Mobilstation (Umwandlung einer Parkfläche für Leihräder und E-Scooter) errichtet wer- den. Status in Bearbeitung erledigt Aktueller Bearbeitungsstand: Die Stadtverwaltung Köln wird den Ausbau der Mobilstationen, das heißt die stationsbasierten Abstellbereiche für E-Scooter und Leihräder, im gesamten Stadtgebiet und damit das Mobili- tätsangebot im Jahr 2025 weiter vorantreiben. Hierzu wird das im Sommer 2024 beschlos- sene Raumbuch herangezogen. Bei den Planungen werden alle Bezirke berücksichtigt, wobei ein Schwerpunkt im Moment auf dem Bezirk 1 liegt. Bereits im vierten Quartal 2024 wurden die Stationen „An den Dominikanern“ und „Marzellenstraße“ eingerichtet und die Abstellver- botszone erweitert, was zu einer erheblichen Entspannung und Ordnung geführt hat. Nächste Schritte: Weitere Standorte für Mobilstationen prüfen und unter Berücksichtigung zur Verfügung ste- hender Personalressourcen umsetzen. Der nächste Sachstandsbericht ist geplant für den: 1. Quartal 2026 -
AN-0694-2022
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Dezernat, Dienststelle VIII/67/673 Vorlagen-Nummer AN/0694/2022 Stand: 27.03.2025 Sachstandsbericht Sanierung des Bodenbelags im Bereich des Parkcafés im Rheinpark, Antrag Grüne Beschluss: Die Verwaltung wird beauftragt, den schadhaften Bodenbelag im Bereich der Beete vor dem Parkcafé im Rheinpark zu sanieren oder ggfs. zu ersetzen. Status in Bearbeitung erledigt Aktueller Bearbeitungsstand: Die Beschädigungen des Bodenbelags im Bereich der Beete vor dem Parkcafé (Blumenhof) sind der Verwaltung bekannt. Eine Schadensaufnahme der geschädigten Bodenplatten hat bereits stattgefunden. Weiter gab es, aufgrund des bestehenden Denkmalschutzes, eine Abstimmung mit dem Stadtkonser- vator für den notwendigen Austausch stark geschädigter Bodenplatten und das weitere bau- technische Vorgehen. Nächste Schritte: Eine vollständige Sanierung der beschädigten Bodenplatten inklusive weiterer hierfür notwen- diger Arbeiten wie die Regulierung des Gefälles würde unverhältnismäßig hohe Kosten verur- sachen (voraussichtlich im sechsstelligen Bereich). Daher ist geplant, ab 2025 zunächst ein Teilbereich mit sehr stark geschädigten Bodenplatten zu sanieren. Sollte sich das Vorgehen als praktikabel erweisen, werden auch die restlichen Flächen saniert. Der nächste Sachstandsbericht ist geplant für den: März 2026 -
AN-1632-2024
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Dezernat, Dienststelle VIII/67/673 Vorlagen-Nummer AN/1632/2024 Stand: 18.03.2025 Sachstandsbericht Beleuchtung Park am Theodor-Heuss-Ring, Antrag CDU Beschluss: Die Verwaltung wird gebeten zu veranlassen, dass die Beleuchtung im Park am Theodor- Heuss-Ring wesentlich optimiert wird. Zur allgemeinen Begutachtung bitten wir um einen Orts- termin. Status in Bearbeitung erledigt Aktueller Bearbeitungsstand: Am 19.02.2025 fand mit der Bezirksvertretung ein Ortstermin am Theodor-Heuss-Ring statt. Ein Mitglied der Bezirksvertretung bat darum, eine zusätzliche Leuchte aufzustellen. Die Ver- waltung erörterte, dass ein zusätzlicher Lichtpunkt aufgrund der nahestehenden Bäume mind. 20.000 € kosten würde und über Stadtverschönerungsmittel zu finanzieren wäre. Alternativ wurde der Vorschlag unterbreitet, die drei Leuchten auf dem Gehweg auf LED um- zurüsten, sodass zumindest ein Teil des Weges besser beleuchtet wird. Nächste Schritte: Die Umrüstung der drei Leuchten wurde beauftragt und erfolgt in Kürze. Die Umrüstung der gesamten Beleuchtung in der Grünanlage ist in fünf Jahren vorgesehen. Der nächste Sachstandsbericht ist geplant für den: November 2025
Beratungsverlauf
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08.05.2025
Bezirksvertretung 1 (Innenstadt)
TOP 9.6, Kenntnisnahme (Mitteilung). Ergebnis: Kenntnis genommen
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