0379/2017
Sachstand Aktivitäten Rund um den Kalkberg II – Geheimsitzung am 18.01.2017
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Anlage zur Beantwortung 0379-2017
4267 Zeichen
Anwesenheitsliste
Informationsveranstaltung zum Thema „nutzungsunabhängige Haldenstabilisierung
Kalkberg“
Bauausschuss
Gesundheitsausschuss
Ausschuss Umwelt und Grün
Gremium Mittwoch, 18.01.2017 |Ratssaal
Bauausschusses
Name Partei/ Organisation Bemerkung/ Vertreter/
Unterschrift
Stimmberechtigte Mitglieder
Schoser, Martin Dr. CDU
Ei >
Brust, Gerhard GRÜNE G. I ae
Halberstadt-Kausch, Inge SPD [. B4 ar Be 4 es _
Kircher, Jürgen SPD
Walter, Karl-Heinz SPD
CDU
Klemm, Ralf GRÜNE ondatuldi gt
Kockerbeck, Heiner j DIE LINKE WA
Kirchmeyer, Christtraut FDP Un R { IM >
Beratende Mitglieder
Henk-Hollstein, Anna-Maria
Beckamp, Roger AfD
Altinova, Ahmet KL
Grüßer, Gisela StadtAG Behindertenpolitik e, Jod (dig
Reiff, Katharina Seniorenvertretung der Stadt Köln
18.01.2017
Seite: 1/2
Name Partei/ Organisation Bemerkung/ Vertreter/
Unterschrift
Kleinpaß-Börschel, Gudrun auf Vorschlag der SPD
Dahlmanns, Nikolai auf Vorschlag der SPD
Reiferscheid, Rudolf SPD
7
Tempel, Lutz - SPD % —— 7
Kara, Efkan CDU
Kuschewski, Joachim auf Vorschlag der CDU
fi
Strowitzki, Wolfgang (v W\ ! (
Wittmann, Mathias auf Vorschlag der Grünen
Weber, Bernd DIE LINKE
Beese, Christian Dr. auf Vorschlag der FDP ( ® VER
Stellvertretende beratende Mitglieder
Aydik, Abdullah DEIN KÖLN
Werahrmn. jfer FPER AMIER GI
18.01.2017
Seite: 2/2
Anwesenheitsliste
der Mitglieder des Ausschusses Umwelt und Grün
Gremium Sitzungstag Sitzungsraum Sitzungsdauer: von - bis
Informationsveranstaltung Mittwoch, Rathaus 14:00 Uhr _
Kalkberg 18.01.2017 Spanischer Bau
Ratssaal
Name Partei/ Organisation Bemerkung/ Vertreter/
Unterschrift
Stimmberechtigte Mitglieder
Struwe, Rafael Christof SPD
Welcker, Katharina CDU
Bercher-Hiss, Susanne GRÜNE
Becker, Wilfried SPD
Frebel, Polina SPD
Walter, Karl-Heinz SPD
Dresler-Graf, Margret CDU
Götz, Stefan CDU
Gutzeit, Walter Dr. CDU
Brust, Gerhard GRÜNE
Wittmann, Mathias auf Vorschlag der Grünen
Akbayir, Hamide DIE LINKE
Albach, Rolf Dr. FDP
18.01.2017
Seite: 1/2
Name Partei/ Organisation Bemerkung/ Vertreter/
Unterschrift
Beratende Mitglieder
Boyens, Stephan AfD
Bayrakgıoälu, Nebil GK
Stellvertretende beratende Mitglieder F i
Litvinov, Eugen h Mn EN
Beratende Mitglieder
Reiff, Katharina Seniorenvertretung der Stadt Köln
Blank, Maria " Seniorenvertretung der Stadt Köln
Albat, Barbara SPD
Donath, Dietmar auf Vorschlag der SPD
Geske, Sönke SPD
Pergande, Matthias
Jung, Helmut
Zischler, Johannes
Zöllner, Reinhard Bezirksbürgermeister CDU
Ermert, Volker Dr. auf Vorschlag der Grünen [8 Rat wi
Mense, Jennifer GRÜNE
Schallehn, Robert j GRÜNE
Hübner, Fabian auf Vorschlag der Fraktion DieLinke
Wieneritsch, Stephan FDP
18.01.2017
Seite: 2/2
Gremium
Informationsveranstaltung
Kalkberg, Gesundheitsaussuss
Anwesenheitsliste
itzungstag
Mittwoch, 18. Januar
2017
Sitzungsraum Sitzungsdauer: von - bis
Ratssaal 14:00 Uhr
Name
Partei/ Organisation
Bemerkung/ Vertreter/
Unterschrift
Stimmberechtigte Mitglieder
Unna, Ralf Dr. GRÜNE
Gärtner, Ursula CDU
Paetzold, Michael SPD
Ciesla-Baier, Dietmar SPD
Kaske, Sven SPD
Strahl, Jürgen Dr. CDU
Heinlein; Joachim GRÜNE —
j = ,
Röhrig, Ursula DIE LINKE J r Sr Den
Houben, Bettina FDP
Beratende Mitglieder
Witzmann, Günter AfD
Stellvertretende beratende Mitglieder
Ayata, Mehmet Akif
Mevlana
Beratende Mitglieder
Fußen, Thilo
Aidshilfe Köln e.V.
Grimbach-Schmalfuß, Uta
Leverkusen-Rhein-Erftkreis
Sozialverband Deutschland e.V. Bezirk Köln-
18.01.2017
Seite: 1/3
Name
Partei/ Organisation
Unterschrift
Stellvertretende beratende Mitglieder
Hugoth, Gerdi
Behindertenpolitk
auf Vorschlag der Stadtarbeitsgemeinschaft
Beratende Mitglieder
Shcherbatova, Stella
Synagogen-Gemeinde Köln
Theisohn, Martin Dr. med
Seniorenvertretung der Stadt Köln J I \ N,
Vorpahl-Allweins, Felicitas
Seniorenvertretung der Stadt Köln
Bussmann, Elke
Bemerkung/ Vertreter/
SPD
Jacquemain, Tobias
auf Vorschlag der SPD
Krüger, Ulrich
Bürgerzentrum Ehrenfeld
Paaßen, Jens
Steffens, Hartmut
Edis, Ahmet
Kuch, Christine Dr.
auf Vorschlag der CDU
auf Vorschlag der CDU
GOL
auf Vorschlag der Grünen
Hane-Knoll, Beate
auf Vorschlag von DIE LINKE
Gaida, Robert
auf Vorschlag der FDP
Stellvertretende beratende Mitglieder
Sänger, Sophie
TX Köln
18.01.2017
Seite: 2/3
Beantwortung einer Anfrage (BV)
2997 Zeichen
Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle I/02-8/0 Vorlagen-Nummer 0379/2017 Beantwortung einer Einwohneranfrage nach § 39 der Geschäftsordnung öffentlicher Teil Gremium Datum Bezirksvertretung 8 (Kalk) 02.02.2017 zu TOP 1.2 Sachstand Aktivitäten Rund um den Kalkberg II – Geheimsitzung am 18.01.2017 Beantwortung der Einwohneranfrage des Herrn Kreische vom 24.01.2016 zur Sitzung der Bezirksvertretung Kalk vom 02.02.2017, TOP 1.2 (0272/2017) Die gestellten Einwohnerfragen werden wie folgt beantwortet: a) Warum fand das Treffen geheim, d.h. nicht im Sitzungskalender des Ratsinformationssys- tems aufgeführt, und damit nichtöffentlich statt, was waren die Gründe dafür? Bei der in den „Sonntagsreden“ herausgestellten Transparenzrelevanz und Beteiligung für den Diskurs ist das Ganze ein krasser Widerspruch und zeugt gerade hier von mangeln- der Sensibilität der verantwortlichen Politikern und Verwaltungsstellen gegenüber den be- troffenen Bürgern! Antwort der Verwaltung: Bei dem Termin am 18.01.2017 handelte es sich nicht um eine Ausschusssitzung, son- dern um eine Informationsveranstaltung der Verwaltung für die Mitglieder der Fachaus- schüsse Gesundheit, Umwelt und Grün sowie Bauausschuss. Entsprechend war der Ter- min nicht im Ratsinformationssystem aufgeführt. Die Informationsveranstaltung wurde in nicht-öffentlichem Rahmen durchgeführt, weil dort auch Fragen beantwortet werden soll- ten, die dem Daten- oder Vertrauensschutz unterliegen. b) Wer hat an dem Treffen teilgenommen und gibt es informelle Beschlüsse sowie ein Proto- koll? Wenn Ja, dann bitte auf Grundlage des Informationsfreiheitsgesetzes die Anwesenheitslis- te und das Protokoll der Antwort beifügen. Antwort der Verwaltung: Zu der Informationsveranstaltung waren die Mitglieder der oben genannten Fachaus- schüsse eingeladen. Eine Teilnehmerliste liegt bei. Da es sich um eine Informationsveranstaltung und nicht um eine Sitzung handelte, wurden keine Beschlüsse gefasst. Auf die Erstellung einer Niederschrift der Informationsveranstal- tung wurde verzichtet. Die Verwaltung informiert in der Vorlage 4158/2016 über den aktuellen Stand des Verfah- rens. 2 c) Gab es eine Vorentscheidung zu Standortalternativen sowie eine Erhöhung der Sanie- rungskosten bzw. -aufwendungen? Antwort der Verwaltung: Da es sich um eine Informationsveranstaltung und nicht um eine Sitzung handelte, wurden keine Entscheidungen getroffen. Thema des Informationsgesprächs war zudem aus- schließlich die Haldenstabilisierung (nicht Standortalternativen). d) Warum wurde der Gutachter, Prof. Benner, von seinem Auftrag entbunden? Antwort der Verwaltung: Vertragsbeziehungen werden im nichtöffentlichen Teil behandelt. e) Besteht weiterhin eine Gefährdung bzw. Gefahr im Verzug, da immer noch nicht die Nord- hanglage stabilisiert wurde? Antwort der Verwaltung: Die Verwaltung verweist auf die Vorlage 4158/2016, die über den aktuellen Stand des Ver- fahrens informiert.
Beratungsverlauf (1)
Beschluss: Kenntnis genommen
Zur SitzungDetails
- Aktenzeichen
- 0379/2017
- Typ
- Beantwortung einer Anfrage (BV)
- Datum
- 02.02.2017
- Erstellt
- 03.08.2017 00:27