Sachstand Aktivitäten Rund um den Kalkberg II – Geheimsitzung am 18.01.2017
Beantwortung einer Anfrage (BV) 0379/2017 vom 02.02.2017
Stand: Am 02.02.2017 in der Bezirksvertretung 8 (Kalk) beraten. Ergebnis: Kenntnis genommen.
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Anlage zur Beantwortung 0379-2017
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Anwesenheitsliste Informationsveranstaltung zum Thema „nutzungsunabhängige Haldenstabilisierung Kalkberg“ Bauausschuss Gesundheitsausschuss Ausschuss Umwelt und Grün Gremium Mittwoch, 18.01.2017 |Ratssaal Bauausschusses Name Partei/ Organisation Bemerkung/ Vertreter/ Unterschrift Stimmberechtigte Mitglieder Schoser, Martin Dr. CDU Ei > Brust, Gerhard GRÜNE G. I ae Halberstadt-Kausch, Inge SPD [. B4 ar Be 4 es _ Kircher, Jürgen SPD Walter, Karl-Heinz SPD CDU Klemm, Ralf GRÜNE ondatuldi gt Kockerbeck, Heiner j DIE LINKE WA Kirchmeyer, Christtraut FDP Un R { IM > Beratende Mitglieder Henk-Hollstein, Anna-Maria Beckamp, Roger AfD Altinova, Ahmet KL Grüßer, Gisela StadtAG Behindertenpolitik e, Jod (dig Reiff, Katharina Seniorenvertretung der Stadt Köln 18.01.2017 Seite: 1/2 Name Partei/ Organisation Bemerkung/ Vertreter/ Unterschrift Kleinpaß-Börschel, Gudrun auf Vorschlag der SPD Dahlmanns, Nikolai auf Vorschlag der SPD Reiferscheid, Rudolf SPD 7 Tempel, Lutz - SPD % —— 7 Kara, Efkan CDU Kuschewski, Joachim auf Vorschlag der CDU fi Strowitzki, Wolfgang (v W\ ! ( Wittmann, Mathias auf Vorschlag der Grünen Weber, Bernd DIE LINKE Beese, Christian Dr. auf Vorschlag der FDP ( ® VER Stellvertretende beratende Mitglieder Aydik, Abdullah DEIN KÖLN Werahrmn. jfer FPER AMIER GI 18.01.2017 Seite: 2/2 Anwesenheitsliste der Mitglieder des Ausschusses Umwelt und Grün Gremium Sitzungstag Sitzungsraum Sitzungsdauer: von - bis Informationsveranstaltung Mittwoch, Rathaus 14:00 Uhr _ Kalkberg 18.01.2017 Spanischer Bau Ratssaal Name Partei/ Organisation Bemerkung/ Vertreter/ Unterschrift Stimmberechtigte Mitglieder Struwe, Rafael Christof SPD Welcker, Katharina CDU Bercher-Hiss, Susanne GRÜNE Becker, Wilfried SPD Frebel, Polina SPD Walter, Karl-Heinz SPD Dresler-Graf, Margret CDU Götz, Stefan CDU Gutzeit, Walter Dr. CDU Brust, Gerhard GRÜNE Wittmann, Mathias auf Vorschlag der Grünen Akbayir, Hamide DIE LINKE Albach, Rolf Dr. FDP 18.01.2017 Seite: 1/2 Name Partei/ Organisation Bemerkung/ Vertreter/ Unterschrift Beratende Mitglieder Boyens, Stephan AfD Bayrakgıoälu, Nebil GK Stellvertretende beratende Mitglieder F i Litvinov, Eugen h Mn EN Beratende Mitglieder Reiff, Katharina Seniorenvertretung der Stadt Köln Blank, Maria " Seniorenvertretung der Stadt Köln Albat, Barbara SPD Donath, Dietmar auf Vorschlag der SPD Geske, Sönke SPD Pergande, Matthias Jung, Helmut Zischler, Johannes Zöllner, Reinhard Bezirksbürgermeister CDU Ermert, Volker Dr. auf Vorschlag der Grünen [8 Rat wi Mense, Jennifer GRÜNE Schallehn, Robert j GRÜNE Hübner, Fabian auf Vorschlag der Fraktion DieLinke Wieneritsch, Stephan FDP 18.01.2017 Seite: 2/2 Gremium Informationsveranstaltung Kalkberg, Gesundheitsaussuss Anwesenheitsliste itzungstag Mittwoch, 18. Januar 2017 Sitzungsraum Sitzungsdauer: von - bis Ratssaal 14:00 Uhr Name Partei/ Organisation Bemerkung/ Vertreter/ Unterschrift Stimmberechtigte Mitglieder Unna, Ralf Dr. GRÜNE Gärtner, Ursula CDU Paetzold, Michael SPD Ciesla-Baier, Dietmar SPD Kaske, Sven SPD Strahl, Jürgen Dr. CDU Heinlein; Joachim GRÜNE — j = , Röhrig, Ursula DIE LINKE J r Sr Den Houben, Bettina FDP Beratende Mitglieder Witzmann, Günter AfD Stellvertretende beratende Mitglieder Ayata, Mehmet Akif Mevlana Beratende Mitglieder Fußen, Thilo Aidshilfe Köln e.V. Grimbach-Schmalfuß, Uta Leverkusen-Rhein-Erftkreis Sozialverband Deutschland e.V. Bezirk Köln- 18.01.2017 Seite: 1/3 Name Partei/ Organisation Unterschrift Stellvertretende beratende Mitglieder Hugoth, Gerdi Behindertenpolitk auf Vorschlag der Stadtarbeitsgemeinschaft Beratende Mitglieder Shcherbatova, Stella Synagogen-Gemeinde Köln Theisohn, Martin Dr. med Seniorenvertretung der Stadt Köln J I \ N, Vorpahl-Allweins, Felicitas Seniorenvertretung der Stadt Köln Bussmann, Elke Bemerkung/ Vertreter/ SPD Jacquemain, Tobias auf Vorschlag der SPD Krüger, Ulrich Bürgerzentrum Ehrenfeld Paaßen, Jens Steffens, Hartmut Edis, Ahmet Kuch, Christine Dr. auf Vorschlag der CDU auf Vorschlag der CDU GOL auf Vorschlag der Grünen Hane-Knoll, Beate auf Vorschlag von DIE LINKE Gaida, Robert auf Vorschlag der FDP Stellvertretende beratende Mitglieder Sänger, Sophie TX Köln 18.01.2017 Seite: 2/3 -
Beantwortung einer Anfrage (BV)
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Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle I/02-8/0 Vorlagen-Nummer 0379/2017 Beantwortung einer Einwohneranfrage nach § 39 der Geschäftsordnung öffentlicher Teil Gremium Datum Bezirksvertretung 8 (Kalk) 02.02.2017 zu TOP 1.2 Sachstand Aktivitäten Rund um den Kalkberg II – Geheimsitzung am 18.01.2017 Beantwortung der Einwohneranfrage des Herrn Kreische vom 24.01.2016 zur Sitzung der Bezirksvertretung Kalk vom 02.02.2017, TOP 1.2 (0272/2017) Die gestellten Einwohnerfragen werden wie folgt beantwortet: a) Warum fand das Treffen geheim, d.h. nicht im Sitzungskalender des Ratsinformationssys- tems aufgeführt, und damit nichtöffentlich statt, was waren die Gründe dafür? Bei der in den „Sonntagsreden“ herausgestellten Transparenzrelevanz und Beteiligung für den Diskurs ist das Ganze ein krasser Widerspruch und zeugt gerade hier von mangeln- der Sensibilität der verantwortlichen Politikern und Verwaltungsstellen gegenüber den be- troffenen Bürgern! Antwort der Verwaltung: Bei dem Termin am 18.01.2017 handelte es sich nicht um eine Ausschusssitzung, son- dern um eine Informationsveranstaltung der Verwaltung für die Mitglieder der Fachaus- schüsse Gesundheit, Umwelt und Grün sowie Bauausschuss. Entsprechend war der Ter- min nicht im Ratsinformationssystem aufgeführt. Die Informationsveranstaltung wurde in nicht-öffentlichem Rahmen durchgeführt, weil dort auch Fragen beantwortet werden soll- ten, die dem Daten- oder Vertrauensschutz unterliegen. b) Wer hat an dem Treffen teilgenommen und gibt es informelle Beschlüsse sowie ein Proto- koll? Wenn Ja, dann bitte auf Grundlage des Informationsfreiheitsgesetzes die Anwesenheitslis- te und das Protokoll der Antwort beifügen. Antwort der Verwaltung: Zu der Informationsveranstaltung waren die Mitglieder der oben genannten Fachaus- schüsse eingeladen. Eine Teilnehmerliste liegt bei. Da es sich um eine Informationsveranstaltung und nicht um eine Sitzung handelte, wurden keine Beschlüsse gefasst. Auf die Erstellung einer Niederschrift der Informationsveranstal- tung wurde verzichtet. Die Verwaltung informiert in der Vorlage 4158/2016 über den aktuellen Stand des Verfah- rens. 2 c) Gab es eine Vorentscheidung zu Standortalternativen sowie eine Erhöhung der Sanie- rungskosten bzw. -aufwendungen? Antwort der Verwaltung: Da es sich um eine Informationsveranstaltung und nicht um eine Sitzung handelte, wurden keine Entscheidungen getroffen. Thema des Informationsgesprächs war zudem aus- schließlich die Haldenstabilisierung (nicht Standortalternativen). d) Warum wurde der Gutachter, Prof. Benner, von seinem Auftrag entbunden? Antwort der Verwaltung: Vertragsbeziehungen werden im nichtöffentlichen Teil behandelt. e) Besteht weiterhin eine Gefährdung bzw. Gefahr im Verzug, da immer noch nicht die Nord- hanglage stabilisiert wurde? Antwort der Verwaltung: Die Verwaltung verweist auf die Vorlage 4158/2016, die über den aktuellen Stand des Ver- fahrens informiert.
Beratungsverlauf
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