Mandari Insight

0379/2017

Sachstand Aktivitäten Rund um den Kalkberg II – Geheimsitzung am 18.01.2017

Beantwortung einer Anfrage (BV) 02.02.2017

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Nächste Beratung: Bezirksvertretung 8 (Kalk), Sitzung am 02.02.2017

Anlage zur Beantwortung 0379-2017

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Ansehen

Beantwortung einer Anfrage (BV)

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Ansehen

Anlage zur Beantwortung 0379-2017

4267 Zeichen

Anwesenheitsliste
Informationsveranstaltung zum Thema „nutzungsunabhängige Haldenstabilisierung
Kalkberg“
Bauausschuss
Gesundheitsausschuss
Ausschuss Umwelt und Grün

Gremium Mittwoch, 18.01.2017 |Ratssaal
Bauausschusses

Name Partei/ Organisation Bemerkung/ Vertreter/
Unterschrift

Stimmberechtigte Mitglieder
Schoser, Martin Dr. CDU
Ei >
Brust, Gerhard GRÜNE G. I ae
Halberstadt-Kausch, Inge SPD [. B4 ar Be 4 es _
Kircher, Jürgen SPD
Walter, Karl-Heinz SPD

CDU

Klemm, Ralf GRÜNE ondatuldi gt
Kockerbeck, Heiner j DIE LINKE WA
Kirchmeyer, Christtraut FDP Un R { IM >

Beratende Mitglieder

Henk-Hollstein, Anna-Maria

Beckamp, Roger AfD

Altinova, Ahmet KL

Grüßer, Gisela StadtAG Behindertenpolitik e, Jod (dig
Reiff, Katharina Seniorenvertretung der Stadt Köln

18.01.2017
Seite: 1/2

Name Partei/ Organisation Bemerkung/ Vertreter/
Unterschrift

Kleinpaß-Börschel, Gudrun auf Vorschlag der SPD
Dahlmanns, Nikolai auf Vorschlag der SPD
Reiferscheid, Rudolf SPD
7

Tempel, Lutz - SPD % —— 7
Kara, Efkan CDU
Kuschewski, Joachim auf Vorschlag der CDU

fi
Strowitzki, Wolfgang (v W\ ! (
Wittmann, Mathias auf Vorschlag der Grünen
Weber, Bernd DIE LINKE

Beese, Christian Dr. auf Vorschlag der FDP ( ® VER

Stellvertretende beratende Mitglieder
Aydik, Abdullah DEIN KÖLN

Werahrmn. jfer  FPER AMIER GI

18.01.2017
Seite: 2/2

Anwesenheitsliste
der Mitglieder des Ausschusses Umwelt und Grün

Gremium Sitzungstag Sitzungsraum Sitzungsdauer: von - bis

Informationsveranstaltung Mittwoch, Rathaus 14:00 Uhr _
Kalkberg 18.01.2017 Spanischer Bau
Ratssaal

Name Partei/ Organisation Bemerkung/ Vertreter/
Unterschrift

Stimmberechtigte Mitglieder

Struwe, Rafael Christof SPD
Welcker, Katharina CDU
Bercher-Hiss, Susanne GRÜNE
Becker, Wilfried SPD
Frebel, Polina SPD
Walter, Karl-Heinz SPD
Dresler-Graf, Margret CDU

Götz, Stefan CDU
Gutzeit, Walter Dr. CDU
Brust, Gerhard GRÜNE
Wittmann, Mathias auf Vorschlag der Grünen
Akbayir, Hamide DIE LINKE
Albach, Rolf Dr. FDP

18.01.2017
Seite: 1/2

Name Partei/ Organisation Bemerkung/ Vertreter/
Unterschrift

Beratende Mitglieder

Boyens, Stephan AfD

Bayrakgıoälu, Nebil GK

Stellvertretende beratende Mitglieder F i
Litvinov, Eugen h Mn EN

Beratende Mitglieder

Reiff, Katharina Seniorenvertretung der Stadt Köln
Blank, Maria " Seniorenvertretung der Stadt Köln
Albat, Barbara SPD

Donath, Dietmar auf Vorschlag der SPD

Geske, Sönke SPD

Pergande, Matthias

Jung, Helmut

Zischler, Johannes

Zöllner, Reinhard Bezirksbürgermeister CDU

Ermert, Volker Dr. auf Vorschlag der Grünen [8 Rat wi

Mense, Jennifer GRÜNE

Schallehn, Robert j GRÜNE

Hübner, Fabian auf Vorschlag der Fraktion DieLinke
Wieneritsch, Stephan FDP

18.01.2017
Seite: 2/2

Gremium
Informationsveranstaltung

Kalkberg, Gesundheitsaussuss

Anwesenheitsliste

itzungstag
Mittwoch, 18. Januar
2017

Sitzungsraum Sitzungsdauer: von - bis
Ratssaal 14:00 Uhr

Name

Partei/ Organisation

Bemerkung/ Vertreter/
Unterschrift

Stimmberechtigte Mitglieder

Unna, Ralf Dr. GRÜNE
Gärtner, Ursula CDU
Paetzold, Michael SPD
Ciesla-Baier, Dietmar SPD
Kaske, Sven SPD
Strahl, Jürgen Dr. CDU
Heinlein; Joachim GRÜNE —
j = ,
Röhrig, Ursula DIE LINKE J r Sr Den
Houben, Bettina FDP
Beratende Mitglieder
Witzmann, Günter AfD

Stellvertretende beratende Mitglieder

Ayata, Mehmet Akif

Mevlana

Beratende Mitglieder
Fußen, Thilo

Aidshilfe Köln e.V.

Grimbach-Schmalfuß, Uta
Leverkusen-Rhein-Erftkreis

Sozialverband Deutschland e.V. Bezirk Köln-

18.01.2017
Seite: 1/3

Name

Partei/ Organisation

Unterschrift

Stellvertretende beratende Mitglieder

Hugoth, Gerdi
Behindertenpolitk

auf Vorschlag der Stadtarbeitsgemeinschaft

Beratende Mitglieder
Shcherbatova, Stella

Synagogen-Gemeinde Köln

Theisohn, Martin Dr. med

Seniorenvertretung der Stadt Köln J I \ N,

Vorpahl-Allweins, Felicitas

Seniorenvertretung der Stadt Köln

Bussmann, Elke

Bemerkung/ Vertreter/

SPD

Jacquemain, Tobias

auf Vorschlag der SPD

Krüger, Ulrich

Bürgerzentrum Ehrenfeld

Paaßen, Jens

Steffens, Hartmut

Edis, Ahmet

Kuch, Christine Dr.

auf Vorschlag der CDU

auf Vorschlag der CDU

GOL

auf Vorschlag der Grünen

Hane-Knoll, Beate

auf Vorschlag von DIE LINKE

Gaida, Robert

auf Vorschlag der FDP

Stellvertretende beratende Mitglieder

Sänger, Sophie

TX Köln

18.01.2017
Seite: 2/3

Beantwortung einer Anfrage (BV)

2997 Zeichen

Die Oberbürgermeisterin 
Dezernat, Dienststelle 
I/02-8/0 
 
Vorlagen-Nummer 
 0379/2017 
Beantwortung einer Einwohneranfrage nach § 39 der Geschäftsordnung 
öffentlicher Teil 
Gremium Datum 
Bezirksvertretung 8 (Kalk) 02.02.2017 
zu TOP 1.2 
 
Sachstand Aktivitäten Rund um den Kalkberg II – Geheimsitzung am 18.01.2017 
Beantwortung der Einwohneranfrage des Herrn Kreische vom 24.01.2016 zur Sitzung 
der Bezirksvertretung Kalk vom 02.02.2017, TOP 1.2 (0272/2017) 
Die gestellten Einwohnerfragen werden wie folgt beantwortet: 
a) Warum fand das Treffen geheim, d.h. nicht im Sitzungskalender des Ratsinformationssys-
tems aufgeführt, und damit nichtöffentlich statt, was waren die Gründe dafür? 
Bei der in den „Sonntagsreden“ herausgestellten Transparenzrelevanz und Beteiligung für 
den Diskurs ist das Ganze ein krasser Widerspruch und zeugt gerade hier von mangeln-
der Sensibilität der verantwortlichen Politikern und Verwaltungsstellen gegenüber den be-
troffenen Bürgern! 
Antwort der Verwaltung: 
Bei dem Termin am 18.01.2017 handelte es sich nicht um eine Ausschusssitzung, son-
dern um eine Informationsveranstaltung der Verwaltung für die Mitglieder der Fachaus-
schüsse Gesundheit, Umwelt und Grün sowie Bauausschuss. Entsprechend war der Ter-
min nicht im Ratsinformationssystem aufgeführt. Die Informationsveranstaltung wurde in 
nicht-öffentlichem Rahmen durchgeführt, weil dort auch Fragen beantwortet werden soll-
ten, die dem Daten- oder Vertrauensschutz unterliegen. 
 
b) Wer hat an dem Treffen teilgenommen und gibt es informelle Beschlüsse sowie ein Proto-
koll? 
Wenn Ja, dann bitte auf Grundlage des Informationsfreiheitsgesetzes die Anwesenheitslis-
te und das Protokoll der Antwort beifügen. 
Antwort der Verwaltung: 
Zu der Informationsveranstaltung waren die Mitglieder der oben genannten Fachaus-
schüsse eingeladen. Eine Teilnehmerliste liegt bei.  
Da es sich um eine Informationsveranstaltung und nicht um eine Sitzung handelte, wurden 
keine Beschlüsse gefasst. Auf die Erstellung einer Niederschrift der Informationsveranstal-
tung wurde verzichtet.  
Die Verwaltung informiert in der Vorlage 4158/2016 über den aktuellen Stand des Verfah-
rens.

2 
 
 
 
c) Gab es eine Vorentscheidung zu Standortalternativen sowie eine Erhöhung der Sanie-
rungskosten bzw. -aufwendungen? 
Antwort der Verwaltung: 
Da es sich um eine Informationsveranstaltung und nicht um eine Sitzung handelte, wurden 
keine Entscheidungen getroffen. Thema des Informationsgesprächs war zudem aus-
schließlich die Haldenstabilisierung (nicht Standortalternativen).  
d) Warum wurde der Gutachter, Prof. Benner, von seinem Auftrag entbunden?  
 
Antwort der Verwaltung: 
Vertragsbeziehungen werden im nichtöffentlichen Teil behandelt.  
 
e) Besteht weiterhin eine Gefährdung bzw. Gefahr im Verzug, da immer noch nicht die Nord-
hanglage stabilisiert wurde? 
Antwort der Verwaltung: 
Die Verwaltung verweist auf die Vorlage 4158/2016, die über den aktuellen Stand des Ver-
fahrens informiert.

Beratungsverlauf (1)

02.02.2017 Bezirksvertretung 8 (Kalk)
Kenntnisnahme (Mitteilung) Entscheidung

Beschluss: Kenntnis genommen

Zur Sitzung

Details

Aktenzeichen
0379/2017
Typ
Beantwortung einer Anfrage (BV)
Datum
02.02.2017
Erstellt
03.08.2017 00:27