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Situation am Zeisbuschweg
Beantwortung einer Anfrage (BV) 1576/2020 vom 26.05.2020
Stand: Am 15.06.2020 in der Bezirksvertretung 9 (Mülheim) beraten. Ergebnis: Kenntnis genommen.
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Beantwortung einer Anfrage (BV)
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Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle I/02-9/0 Vorlagen-Nummer 1576/2020 Beantwortung einer Anfrage nach § 4 der Geschäftsordnung öffentlicher Teil Gremium Datum Bezirksvertretung 9 (Mülheim) 15.06.2020 Situation am Zeisbuschweg Beantwortung einer Anfrage des Einzelmandatsträger Tücks (FDP) zur Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim am 16.03.2020 Zur Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim am 16.03.2020 wurde durch den Einzelmandatsträger Tücks (FDP) folgende Anfrage gestellt: In Dünnwald im Bereich „An den Buchen und Zeisbuschweg“ liegt ein kleines Waldstück. Um dieses herum führt ein Fußgängerpfad. Sowohl der Pfad, als auch das Waldstück selbst, sind gegen den Autoverkehr abgeschirmt und kaum einsehbar. 1. Gibt es in diesem Bereich Auffälligkeiten? 2. Sind Vorfälle im Bezug zu Verstößen zum BTM bekannt? 3. Ist es geplant, das Areal offener und einsichtiger zu gestalten? Antwort der Verwaltung: 1. Der Verwaltung sind keine Auffälligkeiten bekannt 2. Vor einigen Jahren gab es mal Auffälligkeiten hinsichtlich BTMG. Danach wurde der Waldbe- stand durchforstet (gelichtet). Seitdem ist hinsichtlich dieser Auffälligkeiten nichts bekannt. Stellungnahme der Polizei: Es wurden folgende Bereiche zugrunde gelegt: - Berliner Straße zwischen Brölweg (Verlängerung) und Leuchterstraße - Zeisbuschweg zwischen Imbacher Weg und Leuchterstraße Die Zahl der Verstöße gegen das Betäubungsmittelgesetz (BtMG) im Bereich Berliner Stra- ße/Leuchterstraße lag im Jahr 2019 im niedrigen einstelligen Bereich. Im Jahr 2020 wurden bislang keine entsprechenden Verstöße bekannt. Die Zahl der Verstöße gegen das BtMG im Bereich Leuchterstraße/Zeisbuschweg lag im Jahr 2019 ebenfalls im niedrigen einstelligen Bereich. Auch für diesen Bereich konnten im Jahr 2020 keine entsprechenden Verstöße ver- zeichnet werden. Das Einsatzaufkommen entspricht dem Deliktsaufkommen und ist bis auf ein Antreffen von Jugendlichen durch zivile Einsatzkräfte Mitte letzten Jahres in Bezug auf BtM-Delikte ohne Be- fund. Der zuständige Bezirksbeamte bestreift die Örtlichkeit regelmäßig. 3. Das Areal ist durch die stattgefundene Durchforstung lichter geworden. Weitere Maßnahmen sind nicht geplant.
Beratungsverlauf
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