Sachstandsmitteilung zu den von der Bezirksvertretung Nippes priorisierten Straßenbaumaßnahmen

Anlage 
Prio Maßnahme Sachstand März 2020 Projektübergabe 
von Planung an 
Ausbau 
voraussichtlicher 
Ausbaubeginn 
voraussichtlicher 
Fertigstellungs- 
termin 
1 Kreisverkehr 
Ossietzkystraße/ 
Longericher 
Straße/Etzelstraße 
Die Maßnahme ist abgeschlossen. II/2019 
2 Generalsanierung 
Schlackstraße 
Es ist vorgesehen, eine Generalinstandsetzung der 
Fahrbahn sowie des nördlichen und südlichen Geh- 
weges durchzuführen. Die Maßnahme befindet sich 
derzeit in der Ausschreibung. 
Keine Planung 
erforderlich, da im 
Bestand saniert wird. 
II/2020 IV/2020 
3 Hartwichstraße, 
Generalinstandsetzung 
der Fahrbahn und 
Parkstreifen zwischen 
Escher Straße und 
Merheimer Straße 
Die RE verlegt zuerst eine neue Gas/Wasserleitung. K eine Planung 
erforderlich, da im 
Bestand saniert wird. 
IV 2020 II 2022 
4 Neugestaltung 
Kreuzungsbereich 
Amsterdamer 
Straße/Xantener Straße 
Die Entwurfsplanung ist fertiggestellt. Der 
Baubeschluss soll in die nächste Sitzung der BV 5 
am 07.05.2020 eingebracht werden (s. Vorlagen- 
Nummer: 3250/2019). 
III/2020 III/2021 IV/2021 
5
Generalsanierung Neue 
Kempener Straße 
Die Verwaltung hat die bisherigen Planungs- 
überlegungen der Bezirksvertretung Nippes in dem 
Fachgespräch am 12.12.2019 vorgestellt. 
IV/2020 III/2021 III/2022 
6 Umgestaltung Neusser 
Straße 
von Kempener Straße 
bis Niehler Kirchweg 
Die Ergebnisse der Bürgerinformationsveranstaltung 
wurden ausgewertet. Die Einhoung eines 
Planungsbeschlusses ist für das zweite Quartal 2020 
vorgesehen. 
IV/2021 I/2023 IV/2025 
8 Umgestaltung 
Kempener Straße 
Die weitere konkrete Bearbeitung wird nach 
Abschluss der Ausführungsplanung zur Neusser 
Straße erfolgen. 
IV/2021 II/2025 IV/2026 
9 LSA Amsterdamer 
Straße/ 
Friedrich-Karl-Straße 
Die Vermessung liegt vor, die Grundplanung ist in 
Bearbeitung. 
IV/2020 II/2021 III/2021 
10 Longericher Straße 
von Ossietzky-Straße 
bis Johannes-Rings- 
Straße 
Die Verwaltung beabsichtigt, mit der Planung im 
vierten Quartal 2020 zu beginnen. 
II/2021 II/2022 III/2022 
1. Abschnitt: 
Bauzeit ca. ein Jahr 
2. Abschnitt: 
Bauzeit ca. ein Jahr 
                                       
3. Abschnitt: 
Bauzeit ca. ein Jahr 
4. Abschnitt: 
Bauzeit ca. ein Jahr 
7 Niehler Straße 
von Innere Kanalstraße 
bis Friedrich-Karl- 
Straße 
1. Abschnitt: Innere Kanalstraße bis Lis-Böhle-Park
Die Planung wurde wegen anderer Projekte 
zunächst zurückgestellt. Zunächst besteht ein 
Abstimmungsbedarf wg. LSA-Erneuerung und 
Prüfung Umgang freier Rechtsabbieger. 
2. Abschnitt: Lis-Böhle-Park/Auerstraße bis 
Florastraße 
3. Abschnitt: Florastraße bis Xantener Straße 
Am 12.12.2019 fand ein weiteres Fachgespräch in 
der BV statt, bei dem weitergehende 
Planungsvorstellungen seitens der Politik dargestellt 
wurden. Die Verwaltung wertet diese Hinweise  
derzeit aus und bereitet das weitere Vorgehen vor. 
4. Abschnitt: Xantener Straße bis Friedrich-Karl- 
Straße 
In enger Abstimmung mit der Politik werden 
abschnittsweise Schutzstreifen-Planungen im 
Bestand erstellt (Xantener Str. bis 
Hillesheimerstraße). Zunächst erfolgt der Abschnitt 
Weidenpescher Straße bis Hillesheimstraße. Die 
zeitliche Reihenfolge der Abschnitte erfolgt in 
Abhängigkeit der Abstimmung und Umsetzbarkeit. 
1. Abschnitt: 
derzeit nicht 
bezifferbar 
                                                                 
2. Abschnitt: 
I/2022 
                                                                                                                                                                          
3. Abschnitt: 
I/2022 
                                                              
4. Abschnitt: 
III/2021 
1. Abschnitt: 
Baubeginn frühestens 
ein Jahr nach 
Planübergabe. 
                                  
2. 
Abschnitt: 
Baubeginn frühestens 
IV/2023. 
                                            
3. Abschnitt: 
Baubeginn frühestens 
IV/2024. 
                                                      
4. Abschnitt: 
Baubeginn frühestens 
ein Jahr nach 
Planübergabe. 
1

Anlage 
Legende: 
Maßnahme ist ausgebaut 
Maßnahme wird ausgebaut 
Maßnahme befindet sich in der Bauvorbereitung 
Maßnahme befindet sich in der Planungsphase 
Maßnahme ruht bzw. befindet sich in der Warteschlange 
2

Die Oberbürgermeisterin 
Dezernat, Dienststelle  
III/66/660 
 
Vorlagen-Nummer 
 0603/2020 
Mitteilung 
öffentlicher Teil 
Gremium Datum 
Bezirksvertretung 5 (Nippes) 07.05.2020 
 
Sachstandsmitteilung zu den von der Bezirksvertretung Nippes priorisierten 
Straßenbaumaßnahmen 
Die von Frau Oberbürgermeisterin Reker eingesetzte Kommission zur Stärkung der Bezirke hat sich 
in ihren vergangenen Sitzungen damit befasst, wie das Verfahren zur Haushaltsaufstellung gestaltet 
werden kann, damit die Rechte der Bezirksvertretungen stärker berücksichtigt werden. 
Die Bezirksvertretungen wurden gebeten, 10 Maßnahmen aus den Tätigkeitsbereichen des Amtes für 
Straßen und Verkehrsentwicklung sowie des Amtes für Verkehrsmanagement zu priorisieren. 
 
Dabei konnte es sich u. a. um Maßnahmen aus folgenden Bereichen handeln: 
- Erneuerung von Lichtsignalanlagen, 
- Straßen- und Radwegeunterhaltungsmaßnahmen im Kölner Stadtgebiet, 
- Erschließungsprogramme, 
- Jahresbericht Bezirksvertretung aus der Zuständigkeit des Amtes für Straßen und Verkehrs-
entwicklung und des Amtes für Verkehrsmanagement, 
- Prioritätenliste des Amtes für Straßen und Verkehrsentwicklung und des Amtes für Verkehrs-
management, 
- Einzelmaßnahmen aus dem HPL-Entwurf 2019 (investiv). 
Es wurden diverse Maßnahmen mit den Bezirksvertretungen abgestimmt, die im Folgenden durch die 
Fachverwaltung auf Umsetzbarkeit geprüft wurden. Dabei konnten fast alle von den Bezirksvertretun-
gen ausgewählten Maßnahmen berücksichtigt werden. 
 
Zum Zweck der Berichterstattung hat das Amt für Straßen und Verkehrsentwicklung in Zusammenar-
beit mit dem Amt für Verkehrsmanagement eine Sachstandsmitteilung erstellt, die über den aktuellen 
Stand der Umsetzung der priorisierten Projekte informiert (s. Anlage).  
 
Die in der Anlage blau markierte Maßnahme ist abgeschlossen. Daher kann die Bezirksvertretung 
eine Position der Liste neu besetzen. Hierfür schlägt die Verwaltung folgende Maßnahmen vor: 
 
Neue Maßnahmen Stellungnahme zur Mach-
barkeit 
Umbau Kreuzungsbereich  
Liebigstraße/Lämmerstraße/Escher 
Straße  
(Unfallhäufungspunkt) 
Vergabeprozess wird noch im  
I. Quartal 2020 eingeleitet; 
 geplanter Baustart III. Quar-
tal 2020 
Amsterdamer Straße / Kinderkran-
kenhaus 
Erneuerung der Lichtsignal-
anlage 
 
Daneben bestehen weiterhin die bekannten Rückgriffsmöglichkeiten aus der im 2. Absatz abgebilde-
ten Aufstellung.

2 
 
 
Anlage 
Sachstände