Datenstand: 12.09.2026 — die Daten dieser Kommune konnten seit 37 Tagen nicht aktualisiert werden, weil das Ratsinformationssystem derzeit nicht erreichbar ist. Inhalte können veraltet sein.
Veedelsparkplatz Kuseler Straße
Antrag nach § 3 BV5 (SPD) AN/0123/2025 vom 23.01.2025
Stand: Am 06.02.2025 in der Bezirksvertretung 5 (Nippes) ungeändert beschlossen.
Die KI fasst die Dokumente zusammen. Das dauert bis zu drei Minuten.
Dokumente
-
Antrag nach § 3 (SPD BV5)
PDF
Automatisch aus dem PDF ausgelesen, Lesefehler sind möglich.
Frau Bezirksbürgermeisterin Dr. Diana Siebert Frau Oberbürgermeisterin Henriette Reker Eingang bei der Bezirksbürgermeisterin: 23.01.2025 AN/0123/2025 Antrag gem. §§ 3 und 38 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen Gremium Datum der Sitzung Bezirksvertretung 5 (Nippes) Veedelsparkplatz Kuseler Straße - Antrag der SPD-- Die Bezirksvertretung Nippes möge beschließen: Die Verwaltung wir gebeten, mit der Betreibergesellschaft des Netto-Marktes in der Kuseler Straße in Bilderstöckchen Gespräche aufzunehmen mit dem Ziel, den dortigen Geschäftspark- platz außerhalb der Geschäftszeiten (und nach Möglichkeit auch in den Randzeiten) für die An- wohnerinnen und Anwohner zum Parken freizugeben. Begründung: Der Parkdruck wird auch im Stadtteil Bilderstöckchen zunehmend immer größer. Aufgrund der Tatsache, dass auf dem zentralen Parkplatzgelände des Discounters Netto nur noch begrenzt für den Einkauf geparkt werden darf und es auch außerhalb der Geschäftszeiten des Discoun- ters verboten ist, dort seinen PKW abzustellen, ist der Parkdruck in der Umgebung der Kuseler Straße sehr hoch. Erschwerend kommt hinzu, dass in der benachbarten Hunsrückstraße eine Mietertiefgarage wegen Baufälligkeit auf unbestimmte Zeit gesperrt wurde, mit der Folge, dass durch Kfz der dort ansässigen Anwohner und Anwohnerinnen jede freie Stelle in der näheren Umgebung legal und illegal zugeparkt wird. - 2 - Die vorhandenen Parkplätze auf dem Gelände des Netto-Marktes werden dagegen abends, nachts sowie an Sonn- und Feiertagen nicht genutzt und stehen leer. Insbesondere der Fußgängerverkehr, aber auch die Anlieferung zum Discounter werden durch die abgestellten Fahrzeuge beeinträchtigt. Eine verstärkte Präsenz des Ordnungsdienstes löst das Problem nicht, wie sich bereits gezeigt hat. gez. Ulrich Müller gez. Ludger Traud
Beratungsverlauf
Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz