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AN/1296/2024

Kostensteigerungen bei der Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz

Gem. Antrag nach § 3 (CDU) 19.09.2024

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Nächste Beratung: Rat, Sitzung am 01.10.2024, TOP 3.1.1

Gem. Antrag nach § 3 (CDU)

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Gem. Antrag nach § 3 (CDU)

2576 Zeichen

Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen 
CDU-Fraktion 
Volt-Fraktion 
 
 
An die Vorsitzende 
Des Kölner Rates 
Frau Oberbürgermeisterin 
Henriette Reker 
 
 
 
Eingang beim Amt der Oberbürgermeisterin: 19.09.2024 
 
AN/1296/2024 
 
Antrag gem. § 3 der Geschäftsordnung des Rates 
Gremium Datum der Sitzung 
Rat 01.10.2024 
 
Kostensteigerungen bei der Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz 
Sehr geehrter Frau Oberbürgermeisterin, 
 
die antragstellenden Fraktionen bitten Sie, folgenden Antrag zur Beschlussfassung in die Ta-
gesordnung der Sitzung des Rates am 01.10.2024 aufzunehmen: 
 
Beschluss: 
 
Der Rat der Stadt Köln beauftragt das Rechnungsprüfungsamt prioritär und ggf. unter Hinzu-
ziehung externer Expertise mit der Prüfung der Vorgänge zur Sanierung der Bühnen am Of-
fenbachplatz. 
 
Dabei ist neben den internen Vorgängen, insbesondere die Rechtmäßigkeit der Vergaben für 
Planung, Steuerung und der Ausführung des Projektes zu betrachten. Auch etwaige Scha-
densersatzansprüche sind zu prüfen. Besonderer Schwerpunkt der Überprüfung sollen die 
Gründe der Verzögerung des Projektes und der damit verbundenen Kostensteigerung sein. 
 
Dem Rechnungsprüfungsausschuss sind regelmäßig Zwischenberichte vorzulegen. 
 
 
Begründung: 
 
Im Rechnungsprüfungsausschuss am 25.06.2024 wurde mit der Mitteilung 1971/2024 bereits 
über die erneut gestiegenen Herstellungskosten unterrichtet. In der Pressekonferenz der OB 
am 29.08.2024 wurde dann auch deutlich, dass die Oper wieder nicht wie geplant fertig wird, 
die Kosten weiter drastisch ansteigen und die Bühnen wieder mindestens eine Spielzeit länger 
im Interim bleiben. Damit die Stadt Ende 2025 nicht erneut an der gleichen Stelle steht, braucht 
es jetzt eine Bestandsaufnahme und die richtigen Rückschlüsse. Nur so kann sichergestellt 
werden, dass es ab j etzt besser läuft. Bereits im Frühjahr 2024 musste der Termin für die 
Schlüsselübergabe zweimal verschoben werden. Das darf nicht mehr passieren! 
 
Im Ausschuss für Kunst und Kultur und dem Betriebsausschuss der Bühnen am 17.09.2024 
wurden die Vorgänge bereits schon in einer Aktuellen Stunde ausführlich diskutiert. Nun wollen

- 2 - 
 
wir eine fundierte Aktenlage mit den Zahlen, Daten und Fakten, wo die strukturellen Fehler, 
Verantwortlichkeiten und baulichen Ursachen für die weiteren Verzögerungen und Kostenstei-
gerungen liegen.  
 
 
 
Mit freundlichen Grüßen 
 
gez. Lino Hammer      gez. Niklas Kienitz 
Bündnis 90/ Die Grünen-Fraktionsgeschäftsführer   CDU- Fraktionsgeschäftsführer  
 
gez. Lucas Sickmöller 
Volt-Fraktionsgeschäftsführer

Beratungsverlauf (1)

01.10.2024 Rat
TOP 3.1.1 Antrag / Anfrage Entscheidung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Zur Sitzung

Details

Aktenzeichen
AN/1296/2024
Typ
Gem. Antrag nach § 3 (CDU)
Datum
19.09.2024
Erstellt
19.09.2024 10:43