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Umbau der Venloer Straße zwischen Innere Kanalstraße und Ehrenfeldgürtel
Beantwortung einer Anfrage (BV) 0483/2019 vom 11.02.2019
Stand: Am 18.03.2019 in der Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld) beraten. Ergebnis: Kenntnis genommen.
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Beantwortung einer Anfrage (BV)
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Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle VIII/69/693 Vorlagen-Nummer 0483/2019 Beantwortung einer Anfrage nach § 4 der Geschäftsordnung öffentlicher Teil Gremium Datum Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld) 18.03.2019 Umbau der Venloer Straße zwischen Innere Kanalstraße und Ehrenfeldgürtel hier: Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Fördergelder Venloer Straße; für die Sitzung der Bezirksvertretung Ehrenfeld am 18. März 2019, AN/0162/2019 Die Anfrage lautet: Der letzte Umbau der Venloer Straße zwischen Innere Kanalstraße und Ehrenfeldgürtel wurde mit verschiedenen öffentlichen Fördergeldern unterstützt. Dazu stellt die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der BV Ehrenfeld folgende Anfragen an die Verwaltung: 1. Welche Fördergelder wurden in welcher Höhe verwendet? 2. Besteht im Zusammenhang mit diesen Fördergeldern eine Zweckbindung? 3. Wenn ja, wann läuft diese aus und auf was bezieht sich die Zweckbindung konkret? Antwort der Verwaltung: Antwort zu Frage 1: Im Rahmen des U-Bahnbaus in Köln-Ehrenfeld wurden für die Oberflächenwiederherstellung der Venloer Straße zwischen Innere Kanalstraße und Ehrenfeldgürtel Zuwendungen nach dem Gemein- deverkehrsfinanzierungsgesetz mit ergänzenden Landes- und Regionalisierungsmitteln (GVFG) i.H.v. rd. 3,94 Mio. € bewilligt. Antwort zu Frage 2: Für die erhaltenen Zuwendungen nach dem GVFG besteht eine Zweckbindung. Antwort zu Frage 3: Die Zweckbindung läuft Anfang Juni 2027 aus. Die U-Bahn Ehrenfeld wurde in Deckelbauweise her- gestellt. Die im Zuge des U-Bahnbaus durchgeführte Oberflächenwiederherstellung der Venloer Stra- ße zwischen Innere Kanalstraße und Ehrenfeldgürtel erfolgte dem Grunde nach von Hauskante zu Hauskante, die Straße sowie die Geh- und Radwegbereiche wurden dabei komplett erneuert.
Beratungsverlauf
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