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Baubeschluss für die Umgestaltung des Knotenpunktes Friedrich-Schmidt-Straße / Kitschburger Straße
Beschlussvorlage Ausschuss 0453/2017 vom 04.04.2017
Stand: Am 10.07.2017 im Finanzausschuss ungeändert beschlossen.
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Anlage 2 - Auszug BV Lindenthal 15.05.2017
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Die Oberbürgermeisterin & ; Geschäftsführung Bezirksvertretung 3 (Lindenthal) Herr Wagener Telefon: (0221) 93313 Fax (0221) E-Mail: steffen.wagener1@stadt-koeln.de Datum: 26.06.2017 Auszug aus dem Beschlussprotokoll der 23. Sitzung der Bezirksvertretung Lindenthal vom 15.05.2017 öffentlich Baubeschluss für die Umgestaltung des Knotenpunktes Friedrich- Schmidt-Straße / Kitschburger Straße in einen Kreisverkehr sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen - hier: Finanz- stelle 6601-1201-0-6600, Umbau von signalisierten Verkehrsknoten- punkten j 0453/2017 geänderter Beschluss: 1. Die Bezirksvertretung Lindenthal beauftragt die Verwaltung mit dem endgülti- gen Ausbau eines Kreisverkehrs im Bereich der Friedrich-Schmidt-Straße / Kitschburger Straße in Köln Lindenthal mit investiven Gesamtkosten in Höhe von rd. 370.000 €. Die Bezirksvertretung Lindenthal beauftragt die Verwaltung mit der Sanierung der Asphaltdecke auf der Kitschburger Straße zwischen Christian-Gau-Straße und Aachener Straße mit konsumtiven Gesamtkosten in Höhe von rd. 55.000 €. . Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe von investiven Auszahlungser- mächtigungen in Höhe von 370.000 € für die Umgestaltung des Knotenpunk- tes Friedrich-Schmidt-Straße / Kitschburger Straße in einen Kreisverkehr im Teilfinanzplan 1201, Straßen, Wege, Plätze, bei der Finanzstelle'6601-1201- 0-6600, Umbau von signalisierten Knotenpunkten, Teilplanzeile 8, Auszahlun- gen für Baumaßnahmen, Haushaltsjahr 2017. Die Bezirksvertretung Lindenthal beauftrag die Verwaltung einen Fahr- radstreifen zwischen Christian Gau Straße und Aachener Straße zu er- richten. 5. Bezirksvertretung Lindenthal beauftragt die Verwaltung einen Zebrastrei- fen zwischen der Kitschburger Straße und Marcel-Proust-Promenade (nördlicher Kreuzungspunkt) einzurichten (TOP 8.1.4 BV 3 am 01.02.2016). Abstimmungsergebnis: Einstimmig beschlossen Nicht anwesend: Herr Müller -
Anlage 1_Lageplan Friedrich-Schmidt-Straße_Kitschburger Straße
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Beschreibung Straße Stand: XX.XX.2016 N Anordnung: Fahrradschleuse 663/33 Frau Billep, 30.01.2017 ● Leuchte geplant • • • 30x30x8, alt Graphit Fahrradschleuse Friedrich-Schmidt-Straße verschoben Müller 27.01.17 -
Beschlussvorlage Ausschuss
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Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle VIII/66/660/2 Vorlagen-Nummer 0453/2017 Freigabedatum 04.04.2017 Beschlussvorlage zur Behandlung in öffentlicher Sitzung Betreff Baubeschluss für die Umgestaltung des Knotenpunktes Friedrich-Schmidt-Straße / Kitschburger Straße in einen Kreisverkehr sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen - hier: Finanzstelle 6601-1201-0-6600, Umbau von signalisierten Verkehrsknotenpunkten Beschlussorgan Bezirksvertretung 3 (Lindenthal) Finanzausschuss Gremium Datum Beschluss: 1. Die Bezirksvertretung Lindenthal beauftragt die Verwaltung mit dem endgültigen Ausbau eines Kreisverkehrs im Bereich der Friedrich-Schmidt-Straße / Kitschburger Straße in Köln Lindent- hal mit investiven Gesamtkosten in Höhe von rd. 370.000 €. 2. Die Bezirksvertretung Lindenthal beauftragt die Verwaltung mit der Sanierung der Asphaltde- cke auf der Kitschburger Straße zwischen Christian-Gau-Straße und Aachener Straße mit konsumtiven Gesamtkosten in Höhe von rd. 55.000 €. 3. Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen in Höhe von 370.000 € für die Umgestaltung des Knotenpunktes Friedrich-Schmidt-Straße / Kitschburger Straße in einen Kreisverkehr im Teilfinanzplan 1201, Straßen, Wege, Plätze, bei der Finanzstelle 6601-1201-0-6600, Umbau von signalisierten Knotenpunkten, Teilplanzeile 8, Auszahlungen für Baumaßnahmen, Haushaltsjahr 2017. Bezirksvertretung 3 (Lindenthal) 15.05.2017 Finanzausschuss 10.07.2017 2 Haushaltsmäßige Auswirkungen Nein Ja, investiv Investitionsauszahlungen 370.000 € Zuwendungen/Zuschüsse Nein Ja % Ja, ergebniswirksam Aufwendungen für die Maßnahme 55.000 € Zuwendungen/Zuschüsse Nein Ja % Jährliche Folgeaufwendungen (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr: 2018ff a) Personalaufwendungen € b) Sachaufwendungen etc. € c) bilanzielle Abschreibungen 7.400 € Jährliche Folgeerträge (ergebniswirksam): ab Haushaltsjahr: a) Erträge € b) Erträge aus der Auflösung Sonderposten € Einsparungen: ab Haushaltsjahr: a) Personalaufwendungen € b) Sachaufwendungen etc. € Beginn, Dauer Begründung: Die Verwaltung hat aufgrund des Beschlusses der Bezirksvertretung Lindenthal vom 31.08.2009 die seinerzeit auf der Friedrich-Schmidt-Straße / Kitschburger Straße in Köln-Lindenthal installierte Licht- signalanlage abgebaut und einen provisorischen Kreisverkehr errichtet. Nunmehr ist vorgesehen, den provisorisch errichteten Kreisverkehr endgültig auszubauen. Der Ausbau des Kreisverkehrs sieht einen 1-streifigen Kreisverkehr mit einem Außendurchmesser von 21 m vor. Die Kreisfahrbahn hat eine Breite von 4,50 m; die Breite des befahrbaren Innenkreises beträgt 3,00 m. In allen Einmündungsbereichen werden Fahrbahnteiler eingebaut, die das Queren an diesen Stellen erleichtern. Die Fußgängerführungen werden entsprechend den Vorgaben der Behin- dertenverbände barrierefrei ausgestattet. Die Sinkkästen und Leitungen werden erneuert bzw. umgebaut. Die Gehwege im Bereich des Kreis- verkehres werden erneuert und mit taktilen Leitelementen ausgestattet. Die investiven Gesamtkosten für den endgültigen Ausbau des Kreisverkehrs betragen 370.000 €. Zur Erreic hung von Synergieeffekten und aus Wirtschaftlichkeitsgründen wird gleichzeitig die As- phaltdecke auf der Kitschburger Straße von Christian-Gau-Straße bis Aachener Straße auf einer Länge von 50 Metern erneuert. Hierfür entstehen konsumtive Aufwendungen in Höhe von 55.000 €. Die erforderlichen Haushaltsmittel sind im Teilplan 1201 – Straßen, Wege, Plätze – wie folgt berück- sichtigt: Im Teilfinanzplan 1201 – Straßen, Wege, Plätze – ist für die Finanzierung der investiven Kosten in Höhe von 370.000 € im Hpl. 2016/2017 bei Finanzstelle 6601-1201-0-6600 - Umbau von signalisier- 3 ten Verkehrsknotenpunkten, Teilplanzeile 8 - Auszahlungen für Baumaßnahmen - eine entsprechen- de Auszahlungsermächtigung im Haushaltsjahr 2017 berücksichtigt. Im gleichen Teilergebnisplan stehen im Hpl. 2016/2017 für die Finanzierung der Fahrbahninstandset- zung in Höhe von 55.000 € entsprechende Aufwandsermächtigungen im Haushaltsjahr 2017 zur Ver- fügung (Teilplanzeile 13 – Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen). Darüber hinaus stehen ab 2018 ff für die jährlichen Abschreibungen in Höhe von 7.400 € Aufwandsermächtigungen in entspre- chender Höhe bereit (Teilplanzeile 14 - Bilanzielle Abschreibungen).
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