Sachstand Riehler Plätzchen

Die Oberbürgermeisterin 
Dezernat, Dienststelle 
VIII/66/661/3 
 
Vorlagen-Nummer 
 2049/2017 
Beantwortung einer Anfrage nach § 4 der Geschäftsordnung 
öffentlicher Teil 
Gremium Datum 
Bezirksvertretung 5 (Nippes) 21.09.2017 
 
Sachstand Riehler Plätzchen 
hier: Anfrage der SPD-Fraktion in der Sitzung der Bezirksvertretung Nippes am 29.06.2017, 
TOP 7.2.3 
 
Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Nippes bittet um die Beantwortung folgender Fragen:  
 
1. „Gibt es bereits einen neuen Sachstand hinsichtlich der Gesamtplanung zur Umgestaltung des 
Riehler Plätzchens und kann die Verwaltung eine Aussage zum Zeithorizont der Planung und 
Umsetzung treffen? 
 
2. Gibt es insbesondere einen neuen Sachstand zur Umsetzung des Punktes 3 des Antrages 
(Neugestaltung der Flächen vor der Gastronomie), der als besonders dringlich beschlossen 
wurde? 
 
3. Lässt sich das „urban gardening“ bei entsprechender Initiative durch die Bürgerschaft kurzfris-
tig im Vorgriff der gesamten Umgestaltung realisieren und welches Verfahren zur Realisierung 
schlägt die Verwaltung vor?“ 
 
Antwort der Verwaltung: 
 
Zu Frage 1: 
Aufgrund anderer planerischer Prioritäten und der sich zurzeit in Bearbeitung befindenden Projekte 
konnte durch die Verwaltung noch keine Gesamtplanung erstellt werden. 
 
Zu Frage 2: 
Für den Straßenabschnitt im Bereich der Gastronomie wurde eine Vorentwurfsplanung durch die 
Verwaltung erstellt. Die Straßenplanung wird zurzeit verwaltungsintern abgestimmt. Aufbauend auf 
diesen Abstimmungen wird die Straßenplanung anschließend weiter bearbeitet. 
 
Zu Frage 3: 
Erst nach Abschluss der Gesamtplanung hält die Verwaltung es für sinnvoll, diesen Punkt weiter in-
haltlich zu bearbeiten und abzustimmen.