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Kosten Weihnachtsmarktsicherung - AN/1841/2018
Beantwortung einer Anfrage (Rat bzw. HA) 4177/2018 vom 17.12.2018
Stand: Am 18.12.2018 im Rat beraten. Ergebnis: Kenntnis genommen.
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Beantwortung einer Anfrage (Rat)
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Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle I/32/327 Vorlagen-Nummer 17.12.2018 4177/2018 Beantwortung einer Anfrage nach § 4 der Geschäftsordnung öffentlicher Teil Gremium Datum Rat 18.12.2018 Kosten Weihnachtsmarktsicherung - AN/1841/2018 Mit o.g. Anfrage teilt die Fraktion der Alternative für Deutschland, dass seit dem Terroranschlag vor zwei Jahren auf den Berliner Weihnachtsmarkt, die Angst vor weiteren Anschlägen auf Weihnachts- märkte gestiegen sei. Daher stellte die Fraktion der Alternative für Deutschland folgende Fragen an die Verwaltung: 1. Wie viele Weihnachts- und Wintermärkte werden in Köln abgehalten? 2. Welche Organisationen (Kommune/Land/Bund) sind an der Sicherung der Weihnachtsmärkte beteiligt? a. Wer trägt die dafür entstandenen Kosten? Schlüsseln Sie bitte nach Organisationen und Kostenträgern auf. b. Falls die Kommune Kostenträger ist, unter welchen Kostenstellen sind diese Ausgaben im Haushalt zu finden? 3. Wir bitten um einen Kostenvergleich mit dem Jahr 2014. Die Fragen beantwortet die Verwaltung wie folgt: Zu 1. In Köln sind für das Jahr 2018 insgesamt 19 Weihnachtsmärkte genehmigt. Zu 2. Maßnahmen zur Sicherung der Weihnachtsmärkte werden von der Landespolizei durchgeführt. Die Kosten für diese Maßnahmen sind der Verwaltung nicht bekannt. Zu 3. S. Antwort zu 2. gez. Reker
Beratungsverlauf
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