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Mitgliedschaft der Stadt Köln in der „Internationalen Städte-Koalition gegen Rassismus - Anfrage zum Sachstand
Anfrage nach § 4 der GeschO des Rates AN/0452/2019 vom 02.04.2019
Stand: Am 30.04.2019 im Integrationsrat beraten. Ergebnis: Kenntnis genommen.
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AK 5 - Anfrage zum Sachstand Zehn-Punkte-Aktionsplan der Städtekoalition
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AK 5 – Allg. Rechtsfragen, Interkulturelle Öffnung und Antirassismus 02.04.2019 Ahmet Edis, Stefan Mitu, Nebil Bayrakcioglu An den Vorsitzenden des Integrationsrates Herrn Tayfun Keltek An die Geschäftsstelle des Integrationsrates Herrn Andreas Vetter Anfrage gem. § 3 der Geschäftsordnung des Integrationsrates Gremium Datum der Sitzung Integrationsrat 30.04.2019 Mitgliedschaft der Stadt Köln in der „Internationalen Städte-Koalition gegen Rassismus“ Anfrage zum Sachstand der Umsetzung des Zehn-Punkte-Aktionsplanes zur Bekämp- fung von Rassismus auf kommunaler Ebene in Europa AN/0452/2019 Sehr geehrter Herr Vorsitzender Keltek, 2004 wurde in Nürnberg die „Europäische Städtekoalition gegen Rassismus“ gegründet und ein „Zehn-Punkte-Aktionsplan“ mit Handlungsbeispielen verabschiedet. Auf Initiative des Integrationsrates wurde die Stadt Köln im Jahr 2009 Mitglied in der ‚Europä- ischen Städtekoalition‘ (Beschlussvorlage 3984/2008). Die Europäische Städtekoalition hat sich zum Ziel gesetzt, Rassismus und Diskriminierung auf kommunaler Ebene zu bekämpfen und dadurch ei- nen Beitrag zum Schutz der Menschenrechte, zur Förderung der Integration und zur Ach- tung der Vielfalt in Europa zu leisten, die Mitgliedsstädte durch den „Zehn-Punkte-Aktionsplan gegen Rassismus“ bei dieser Aufgabe zu unterstützen und ihnen dabei zu helfen, Prioritäten zu setzen, ihre Strategien zu optimieren und ihre Zusammenarbeit zu intensivieren, die Kooperation mit Institutionen und Organisationen, die sich ebenfalls der Bekämpfung von Rassismus und Diskriminierung verschrieben haben, zu stärken und das gemeinsa- me Interesse der Mitgliedsstädte gegenüber der Europäischen Union, dem Europarat und den Regierungen der europäischen Staaten zu vertreten und zu fördern. Der Rat hatte die Verwaltung beauftragt im Rahmen der vorhandenen Haushaltsressourcen den „Zehn-Punkte-Aktionsplan zur Bekämpfung von Rassismus auf kommunaler Ebene in Europa“ in Köln umzusetzen. Die Verwaltung wird gebeten folgende Frage zu beantworten: Wie ist der aktuelle Sachstand der Umsetzung des Konzeptes zum „Zehn-Punkte- Aktionsplan zur Bekämpfung von Rassismus auf kommunaler Ebene in Europa“ in Köln Mit freundlichen Grüßen Ahmet Edis, Stefan Mitu, Nebil Bayrakcioglu,
Beratungsverlauf
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