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Abbau Signalgeber Lichtsignalanlage Konrad-Adenauer-Platz; hier: ergänzende Stellungnahme bezüglich der Beschlusskompetenzen zu den Drucksachennummer 211620-02, -03, -04

Stellungnahme der Verwaltung 211620-05 ST vom 21.01.2026

Stand: Am 04.03.2026 in der Bezirksvertretung Beuel zurückgezogen.

Verlauf

  1. 28.09.2021

    Mitteilungsvorlage

    211620, federführend: 66 Tiefbauamt.

  2. 21.01.2026

    Stellungnahme der Verwaltung

  3. 04.03.2026 zuletzt

    Bezirksvertretung Beuel

    zurückgezogen

    TOP 6.6.3, Kenntnisnahme.

Dokumente

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    Stellungnahme der Verwaltung öffentlich 211620-05 ST Der Oberbürgermeister — — Dokumentenklasse B (nur für den Dienstgebrauch) Federführung: 66 Tiefbauamt Dezernat: Dez. III Abbau Signalgeber Lichtsignalanlage Konrad- Adenauer-Platz; hier: ergänzende Stellungnahme bezüglich der Beschlusskompetenzen zu den Drucksachennummer 211620-02, -03, -04 Beratungsfolge Bezirksvertretung Beuel 21.01.2026 Kenntnisnahme Inhalt der Stellungnahme: Die Verwaltung weist darauf hin, dass die Drucksachennummer 211620-03 und 211620-04 als Anregung unter dem Tagesordnungspunkt 10 Anregungen zu behandeln sind. Der Betrieb einer Lichtsignalanlage ist dem Grunde nach ein Geschäft der laufenden Verwaltung. Anordnende Verkehrsbehörde ist das Tiefbauamt. Die Entscheidung über eine In- oder Außerbetriebnahme einer Anlage obliegt der anordnenden Verkehrsbehörde. Für die Drucksachennummer 211620-02 wäre eine Beschlussfassung unkritisch, da sich die Signalanlage nicht mehr in Betrieb befindet und lediglich der technische Abbau einer bereits stillgelegten Anlage beschlossen wird, den die Verwaltung zudem selbst befürwortet. Anlage/n Keine Seite 1 von 1

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