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Beschleunigung der ÖPNV Roadmap
Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) 0299/2021 vom 06.04.2021
Stand: Am 20.04.2021 im Verkehrsausschuss beraten. Ergebnis: Sache ist erledigt.
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Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
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Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle III/66/661/1 Vorlagen-Nummer 06.04.2021 0299/2021 Beantwortung einer Anfrage nach § 4 der Geschäftsordnung öffentlicher Teil Gremium Datum Verkehrsausschuss 20.04.2021 Beschleunigung der ÖPNV Roadmap hier: Anfrage der FDP-Fraktion zur Sitzung des Verkehrsausschusses am 19.01.2021, TOP 5.2.1 Die FDP-Fraktion bittet um die Beantwortung folgender Fragen: 1. „Wie ist der aktuelle Sachstand bei der Umsetzung der einzelnen Maßnahmen der ÖPNV Roadmap? 2. In welchem Umfang konnten einzelne Maßnahmen gegenüber dem letzten Zwischenbe- richt beschleunigt werden? 3. Welche Maßnahmen gedenkt die Verwaltung zu ergreifen, um eine weitere Beschleuni- gung der Vorhaben zu erreichen? 4. Wann wird endlich mit der Planung der bisher nicht bearbeiteten Vorhaben begonnen? 5. In welchem Umfang müssen die personellen Kapazitäten bei der Verwaltung und bei der KVB erweitert werden, um alle Projekte der ÖPNV Roadmap spürbar zu beschleunigen?“ Antworten der Verwaltung in Abstimmung mit der KVB: Zu 1.: Es wird auf die aktuelle Fortschreibung der Roadmap verwiesen (vgl. Vorlagen-Nr. 0300/2021). In der Roadmap (Vorlagen-Nr. 0606/2018) sowie deren Fortschreibungen (Vorlagen-Nr. 0808/2020 und 0300/2021) sind die jeweiligen Sachstände und Zeitläufe aufgeführt. Zu 2.: Grundsätzlich ist in der Gesamtbetrachtung bei allen Projekten der Roadmap der Zeitplan aus dem Jahr 2020 eingehalten. In Teilbereichen kommt es zur Beschleunigung der Abläufe aber aufgrund der Corona-Pandemie auch zu leichten Verzögerungen, die nach aktuellen Erkenntnissen jedoch keine Auswirkungen auf die Inbetriebnahmezeitpunkte haben. Zu 3.: Wie bereits in der Beantwortung im Jahr 2020 zu den Fragen der Roadmap-Beschleunigung mitgeteilt (vgl. Vorlagen-Nr. 2019/2020), hat die Verwaltung bereits für verschiedene Projekte der ÖPNV- Roadmap ämterübergreifende Projektgruppen sowie gesonderte Sachgebiete eingerichtet. Auch wur- de das zurzeit schwierige Thema der Personalgewinnung thematisiert. Weitere Maßnahmen sind der- 2 zeit nicht vorgesehen, da - je nach Projektstand - aufgrund der notwendigen Planungs-, Genehmigungs- und Ausschreibungsfristen signifikante Projektbeschleunigungen nicht möglich erscheinen. Zu 4.: Der Planungsbeginn der weiteren Projekte erfolgt schrittweise unter Berücksichtigung der zur Verfü- gung stehenden Ressourcen und Projektrandbedingungen. Zu 5.: Der Umfang der benötigten personellen Kapazitäten für die Projektarbeit wird kontinuierlich erfasst und bei der Aufstellung der jährlichen Stellenpläne berücksichtigt. Dabei ist zu berücksichtigen, dass die personellen Kapazitäten ein wichtiges aber bei weitem nicht das einzige Kriterium für eine be- schleunigte Abwicklung sind. Gez. Blome
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