Beschleunigung der ÖPNV Roadmap

Die Oberbürgermeisterin 
Dezernat, Dienststelle  
III/66/661/1 
 
Vorlagen-Nummer  06.04.2021 
 0299/2021 
Beantwortung einer Anfrage nach § 4 der Geschäftsordnung  
öffentlicher Teil 
Gremium Datum 
Verkehrsausschuss 20.04.2021 
 
Beschleunigung der ÖPNV Roadmap 
hier: Anfrage der FDP-Fraktion zur Sitzung des Verkehrsausschusses am 19.01.2021, TOP 
5.2.1 
Die FDP-Fraktion bittet um die Beantwortung folgender Fragen: 
 
1. „Wie ist der aktuelle Sachstand bei der Umsetzung der einzelnen Maßnahmen der ÖPNV 
Roadmap?  
 
2. In welchem Umfang konnten einzelne Maßnahmen gegenüber dem letzten Zwischenbe-
richt beschleunigt werden?  
 
3. Welche Maßnahmen gedenkt die Verwaltung zu ergreifen, um eine weitere Beschleuni-
gung der Vorhaben zu erreichen?  
 
4. Wann wird endlich mit der Planung der bisher nicht bearbeiteten Vorhaben begonnen?  
 
5. In welchem Umfang müssen die personellen Kapazitäten bei der Verwaltung und bei der 
KVB erweitert werden, um alle Projekte der ÖPNV Roadmap spürbar zu beschleunigen?“ 
 
 
 
Antworten der Verwaltung in Abstimmung mit der KVB: 
 
Zu 1.: 
Es wird auf die aktuelle Fortschreibung der Roadmap verwiesen (vgl. Vorlagen-Nr. 0300/2021). In der 
Roadmap (Vorlagen-Nr. 0606/2018) sowie deren Fortschreibungen (Vorlagen-Nr. 0808/2020 und 
0300/2021) sind die jeweiligen Sachstände und Zeitläufe aufgeführt. 
 
 
Zu 2.: 
Grundsätzlich ist in der Gesamtbetrachtung bei allen Projekten der Roadmap der Zeitplan aus dem 
Jahr 2020 eingehalten. In Teilbereichen kommt es zur Beschleunigung der Abläufe aber aufgrund der 
Corona-Pandemie auch zu leichten Verzögerungen, die nach aktuellen Erkenntnissen jedoch keine 
Auswirkungen auf die Inbetriebnahmezeitpunkte haben. 
 
 
Zu 3.: 
Wie bereits in der Beantwortung im Jahr 2020 zu den Fragen der Roadmap-Beschleunigung mitgeteilt 
(vgl. Vorlagen-Nr. 2019/2020), hat die Verwaltung bereits für verschiedene Projekte der ÖPNV-
Roadmap ämterübergreifende Projektgruppen sowie gesonderte Sachgebiete eingerichtet. Auch wur-
de das zurzeit schwierige Thema der Personalgewinnung thematisiert. Weitere Maßnahmen sind der-

2 
 
zeit nicht vorgesehen, da - je nach Projektstand - aufgrund der notwendigen  
Planungs-, Genehmigungs- und Ausschreibungsfristen signifikante Projektbeschleunigungen nicht 
möglich erscheinen. 
 
 
Zu 4.: 
Der Planungsbeginn der weiteren Projekte erfolgt schrittweise unter Berücksichtigung der zur Verfü-
gung stehenden Ressourcen und Projektrandbedingungen.  
 
 
Zu 5.: 
Der Umfang der benötigten personellen Kapazitäten für die Projektarbeit wird kontinuierlich erfasst 
und bei der Aufstellung der jährlichen Stellenpläne berücksichtigt. Dabei ist zu berücksichtigen, dass 
die personellen Kapazitäten ein wichtiges aber bei weitem nicht das einzige Kriterium für eine be-
schleunigte Abwicklung sind. 
 
Gez. Blome