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AN/2196/2021

Erneuerung der Gehwege Seeberg, Balsaminenweg 7 - 29 und Grundschule

Antrag nach § 3 BV6 (Linke) 21.10.2021

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Nächste Beratung: Bezirksvertretung 6 (Chorweiler), Sitzung am 04.11.2021, TOP 8.3.3

Sachstandsbericht BV

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Antrag nach § 3 (Linke/Heinrich BV6)

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Sachstandsbericht BV (1)

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Sachstandsbericht BV

1646 Zeichen

Dezernat, Dienststelle  
III/622 
 
 
Vorlagen-Nummer 
AN/2196/2021
Stand: 08.05.2025 
Sachstandsbericht  
Erneuerung der Gehwege Seeberg, Balsaminenweg 7 - 29 und Grundschule 
I. Abstimmung über den Ersetzungsantrag der AfD-Fraktion:  
 
Die Bezirksvertretung Chorweiler beauftragt die Verwaltung zu prüfen, welche Gehwege im 
Stadtbezirk Köln-Chorweiler in untragbaren Zuständen sind. 
Um den Aufwand der Verwaltung so gering wie möglich zu halten, werden über die Social Me-
dia Accounts der Stadt Köln Bürgerinnen und Bürger zur Mitarbeit aufgefordert. Die Öffentlich-
keitsbeteiligung soll als Konzept von der Verwaltung erarbeitet, der Bezirksvertretung in der 
Sitzung im Januar vorgelegt und verabschiedet werden. 
Dort stellt die Verwaltung in Form einer Mitteilung alle notwendigen Aufwendungen vor. 
  
Abstimmungsergebnis: 
 
mehrheitlich abgelehnt bei Zustimmung der AfD-Fraktion 
 
II. Abstimmung über die Beschlussvorlage 
Der Gehweg ist stark geschädigt. Eine Gefahrenstelle wurde mit flüssigem Bitumen über-
gossen, aber tatsächlich ist eine gründliche Sanierung erforderlich. Gefahren drohen nach 
wie vor durch Stolperfallen. Die Bezirksvertretung beauftragt deshalb die Verwaltung, den 
Gehweg umfassend und zeitnah zu erneuern.  
 
Abstimmungsergebnis: 
 
einstimmig zugestimmt bei Enthaltung der FDP-Fraktion, CDU-Fraktion und Bündnis 90/ 
Grüne 
 
 
 
 
Status    in Bearbeitung

2 
 
 
    erledigt 
 
 
Aktueller Bearbeitungsstand: 
Die notwendigen Arbeiten wurden durchgeführt. Die Gehwege befinden sich in einem ver-
kehrssicheren Zustand. 
Nächste Schritte: 
- 
Der nächste Sachstandsbericht ist geplant für den:  
 
-

Antrag nach § 3 (Linke/Heinrich BV6)

888 Zeichen

Eingang beim Bezirksbürgermeister:  
AN/2196/2021 
Antrag gem. § 3 der Geschäftsordnung des Rates 
Gremium Datum der Sitzung 
 
Erneuerung der Gehwege Seeberg, Balsaminenweg 7 - 29 und Grundschule 
Sehr geehrter Herr Bezirksbürgermeister, 
sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, 
Der Gehweg ist stark geschädigt. Eine Gefahrenstelle wurde mit flüssigem Bitumen 
übergossen, aber tatsächlich ist eine gründliche Sanierung erforderlich. Gefahren drohen 
nach wie vor durch Stolperfallen. Die Bezirksvertretung beauftragt deshalb die Verwaltung, 
den Gehweg umfassend und zeitnah zu erneuern.  
 
Die Linke und Lilo Heinrich 
in der BV 6- Chorweiler 
Pariser Platz 1 
50765 Köln 
Tel. 0176 51851558 
Email: klaus.roth@stadt-
koeln.de 
 
Gleichlautend 
Herrn Bezirksbürgermeister Frau Oberbürgermeisterin 
Reinhard Zöllner Henriette Reker 
Pariser Platz 1 Hist. Rathaus 
50765 Köln 50667 Köln

Sachstandsbericht BV (1)

1973 Zeichen

Dezernat, Dienststelle  
III/622 
 
 
Vorlagen-Nummer 
AN/2196/2021
Stand: 08.08.2024 
Sachstandsbericht  
Erneuerung der Gehwege Seeberg, Balsaminenweg 7 - 29 und Grundschule 
I. Abstimmung über den Ersetzungsantrag der AfD-Fraktion:  
 
Die Bezirksvertretung Chorweiler beauftragt die Verwaltung zu prüfen, welche Gehwege im 
Stadtbezirk Köln-Chorweiler in untragbaren Zuständen sind. 
Um den Aufwand der Verwaltung so gering wie möglich zu halten, werden über die Social Me-
dia Accounts der Stadt Köln Bürgerinnen und Bürger zur Mitarbeit aufgefordert. Die Öffentlich-
keitsbeteiligung soll als Konzept von der Verwaltung erarbeitet, der Bezirksvertretung in der 
Sitzung im Januar vorgelegt und verabschiedet werden. 
Dort stellt die Verwaltung in Form einer Mitteilung alle notwendigen Aufwendungen vor. 
  
Abstimmungsergebnis: 
 
mehrheitlich abgelehnt bei Zustimmung der AfD-Fraktion 
 
II. Abstimmung über die Beschlussvorlage 
Der Gehweg ist stark geschädigt. Eine Gefahrenstelle wurde mit flüssigem Bitumen über-
gossen, aber tatsächlich ist eine gründliche Sanierung erforderlich. Gefahren drohen nach 
wie vor durch Stolperfallen. Die Bezirksvertretung beauftragt deshalb die Verwaltung, den 
Gehweg umfassend und zeitnah zu erneuern.  
 
Abstimmungsergebnis: 
 
einstimmig zugestimmt bei Enthaltung der FDP-Fraktion, CDU-Fraktion und Bündnis 90/ 
Grüne 
 
 
 
 
Status    in Bearbeitung

2 
 
 
    erledigt 
 
 
Aktueller Bearbeitungsstand: 
Auf Grund fehlender Kapazitäten in der Bauausführung kann die Maßnahme derzeit nicht um-
gesetzt werden. Die Verkehrssicherheit wird in der Zwischenzeit durch den Straßenkontroll-
dienst des Bauhofs im Rahmen der betrieblichen Unterhaltung mit kleineren Instandsetzungen 
gewährleistet. 
Nächste Schritte: 
Gewährleistung der Verkehrssicherheit durch den Bauhof und Aufnahme der baulichen In-
standsetzung in die mittelfristige Arbeitsplanung. 
Der nächste Sachstandsbericht ist geplant für den:  
 
2. Quartal 2025

Beratungsverlauf (1)

04.11.2021 Bezirksvertretung 6 (Chorweiler)
TOP 8.3.3 Entscheidung Entscheidung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Zur Sitzung

Details

Aktenzeichen
AN/2196/2021
Typ
Antrag nach § 3 BV6 (Linke)
Datum
21.10.2021
Erstellt
20.10.2021 11:12