0830/2020
Autos, Fußgänger, Alkohol und Turnhallen im Stadtbezirk Kalk
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Beantwortung einer Anfrage (BV)
3013 Zeichen
Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle I/02-8/0 Vorlagen-Nummer 0830/2020 Beantwortung einer Anfrage nach § 4 der Geschäftsordnung öffentlicher Teil Gremium Datum Bezirksvertretung 8 (Kalk) 12.03.2020, zu TOP 9.2.4 -Tischvorlage- Autos, Fußgänger, Alkohol und Turnhallen im Stadtbezirk Kalk hier: Beantwortung der Frage 5 der Anfrage der Fraktion DIE LINKE. vom 03.03.2020 zur Sitzung der Bezirksvertretung Kalk am 12.03.2020, TOP 9.2.4 Auszug aus der Anfrage der Fraktion DIE LINKE. vom 03.03.2020 (AN/0314/2020): […] Ebenso treibt uns mit dem Blick auf die Situation der Menschen an der EU-Außengrenze um, ob die Stadt Köln diesmal ausreichend vorbereitet ist oder wie 2015 völlig überrascht wirkt, wenn tatsächlich Geflüchtete aufgenommen werden müssen. Wir bitten aus den verschiedenen Dienststellen der Verwaltung schnellstmöglich um eine Antwort auf die nachfolgenden Fragen, die gerne auch in Teilantworten zu den einzelnen Themen erfolgen darf. 1. bis 4. […] 5. Sind die leergezogenen Unterkünfte für Geflüchtete im Stadtbezirk Kalk noch einsatzfähig und wenn nicht, welche Alternativen stehen bereit oder ist alsbald wieder mit einer Bele- gung der Turnhallen zu rechnen? Antwort der Verwaltung zur Frage 5: Die Stadt Köln hat nach den Erfahrungen der Jahre 2015/2016 die Kapazitäten zur Unter- bringung Geflüchteter ausgebaut und hält im Rahmen des Ressourcenmanagements im ge- samten Stadtgebiet eine Vielzahl an Unterkünften vor bzw. hat Gebäude zur Unterbringung Geflüchteter langfristig angemietet. Um Schwankungen in den Zugangszahlen kurzfristig ausgleichen zu können, wird unverändert fortlaufend eine Unterbringungsreserve von ca. 1.500 Plätzen vorgehalten. Darunter befinden sich auch zwei Objekte im Stadtbezirk Kalk. Es handelt sich hierbei zum einen um die Leichtbauhallen am Hardtgenbuscher Kirchweg in Köln-Ostheim mit 400 Unterbringungsplätzen und zum anderen um ein Anmietobjekt von der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) in der Ostmerheimer Straße mit 158 Unter- bringungsplätzen. Für das Anmietobjekt endet das Mietverhältnis nach dem gegenwärtigen Stand allerdings zum 30.06.2020. Aufgrund der gesunkenen Zahlen und der Fertigstellung verschiedener neuer Unterkünfte sind derzeit neben der grundsätzlich vorgehaltenen Reserve von stadtweit 1.500 Plätzen 2 noch weitere Kapazitäten im Bedarfsfall reaktivierbar. So könnte im Falle eines neuerlichen starken Anstiegs der Zahlen und nach Ausschöpfung der regulären Reserve von 1.500 Plät- zen zum einen wieder verstärkt auf die Unterbringung in Beherbergungsbetrieben zurückge- griffen werden (450 Plätze). Zum anderen ist eine Verdichtung der Belegung möglich (bis zu 250 Plätze). Eine erneute Belegung von Turnhallen ist insoweit - insbesondere auch im Stadtbezirk Kalk - nicht zu erwarten. Weitergehende Informationen zum städtischen Ressourcenmanagement lassen sich auch dem aktuellen Bericht zur Situation Geflüchteter entnehmen (0417/2020).
Beratungsverlauf (1)
Beschluss: Kenntnis genommen
Zur SitzungOrte (2)
- Ostmerheimer Straße
- Hardtgenbuscher Kirchweg
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Details
- Aktenzeichen
- 0830/2020
- Typ
- Beantwortung einer Anfrage (BV)
- Datum
- 09.03.2020
- Erstellt
- 09.03.2020 14:41