Änderung der Fahrtroute der Buslinie 147

Die Oberbürgermeisterin 
Dezernat, Dienststelle 
VIII/64/642 
 
Vorlagen-Nummer 
 3163/2018 
Beantwortung einer mündlichen Anfrage aus einer früheren Sitzung 
öffentlicher Teil 
Gremium Datum 
Bezirksvertretung 5 (Nippes) 15.11.2018 
 
Änderung der Fahrtroute der Buslinie 147, hier: mündliche Nachfrage von Herr Winz in der 
Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt am 30.05.2018, TOP 7.1.4 
In Ihrer Sitzung am 30.05.2018 hat die Bezirksvertretung Nippes die Antwort zur Änderung der Fahrt-
route der Buslinie 147 zur Kenntnis genommen. 
 
„Herr Winz fragt nach, inwieweit geplant sei, das Durchfahrtsverbot im Bereich der Merkenicher Stra-
ße/Flittarder Straße zu kontrollieren und wie oft das möglich sei.  
 
Herr Baumann möchte wissen, ob es möglich sei, eine Rotampel zu installieren, die nur dann auf 
grün schaltet, wenn ein mit einem Detektor versehener Bus kommt. Herr Lachmann sagt eine Prüfung 
zu.“ 
 
Antwort der Verwaltung: 
 
Nach der gültigen Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) und zugehörigen technischen Regelwerken die-
nen Lichtsignalanlagen im öffentlichen Verkehrsraum nicht der Zufahrtsregelung und deren Kontrolle 
oder Durchsetzung. Dies ist allein die Aufgabe der Beschilderung. Lichtsignalanlagen werden aufge-
baut, wenn die Notwendigkeit der Konfliktregelung verschiedener Verkehrsströme besteht. Diese 
Konflikte existieren hier nicht. Die Zulässigkeit/Einschränkung der Durchfahrt ergibt sich aus der vor-
handenen StVO Beschilderung.