1784/2023
Anregung der Bezirksvertretung Nippes, Umzug des Großmarkts beschleunigen und das Frischezentrum in Betrieb nehmen
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Beschlussvorlage Rat
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Dezernat, Dienststelle I/02-5 Vorlagen-Nummer 1784/2023 Freigabedatum 14.06.2023 Beschlussvorlage zur Behandlung in öffentlicher Sitzung Betreff Anregung der Bezirksvertretung Nippes, Umzug des Großmarkts beschleunigen und das Frischezentrum in Betrieb nehmen Beschlussorgan Rat Gremium Datum Beschluss: Der Rat nimmt die Anregung der Bezirksvertretung Nippes aus ihrer Sitzung am 04.05.2023, TOP 8.2.1 (Anlage 1) zur Kenntnis. Rat 15.06.2023 2 Haushaltsmäßige Auswirkungen Nein Auswirkungen auf den Klimaschutz Nein Ja, positiv (Erläuterung siehe Begründung) Ja, negativ (Erläuterung siehe Begründung) Begründung: Die Bezirksvertretung Nippes hat in ihrer Sitzung am 04.05.2023 unter TOP 8.2.1 auf den ge- meinsamen Antrag von Linken, FDP, GUT & Klima Freunde AN/0650/2023 (https://buerger- info.stadt-koeln.de/getfile.asp?id=928507&type=do) einstimmig den folgenden Beschluss ge- fasst: Die Bezirksvertretung Nippes bittet den Rat der Stadt Köln, auf die Verwaltung einzuwir- ken, den Umzug des Großmarktes zu beschleunigen, damit das Frischezentrum zügig in Betrieb genommen werden kann. Die Anregung der Bezirksvertretung Nippes wird gemäß § 38 Absatz 13 der Geschäftsord- nung des Rates und der Bezirksvertretungen der Stadt Köln dem Rat vorgelegt. Begründung der Dringlichkeit: Der Beschluss soll dem Rat möglichst schnell zur Kenntnis gegeben werden. Anlage Anlage 1: Auszug aus der Niederschrift der Sitzung der Bezirksvertretung Nippes vom 04.05.2023
Anlage 1: Beschluss BV Nippes 04.05.2023
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Geschäftsführung Bezirksvertretung 5 (Nippes) Herr Rupsch Telefon: (0221) 221-95313 Fax: (0221) 221-95447 E-Mail: guido.rupsch@stadt-koeln.de Datum: 24.05.2023 Auszug aus der Niederschrift der Sitzung der Bezirksvertretung Nippes vom 04.05.2023 öffentlich 8.2.1 Umzug des Großmarktes beschleunigen und das Frischezentrum in Be- trieb nehmen - Gemeinsamer Antrag der Linken, FDP und Gut & Klima Freunde - AN/0650/2023 Herr Frank begründet den Antrag. Herr Schmitz kündigt eine Enthaltung der CDU an, da die Marktbeschicker im Regel- fall selbst Erzeuger seien. Auch sei der Antrag ideologisch und intellektuell nicht nachvollziehbar. Ihm leuchte nicht ein, warum die Ernährungswende vom Standort des Großmarktes abhänge. Für Feuser verweist darauf, dass der Umzug dringend beschleunigt werden müsse. Entscheidend sei die Frage des Ob, nicht des Wo. Herr Frank ergänzt, dass der Großmarkt auch für die Versorgung der Kitas wichtig sei. Beschluss: Die Bezirksvertretung Nippes bittet den Rat der Stadt Köln, auf die Verwaltung einzu- wirken, den Umzug des Großmarktes zu beschleunigen, damit das Frischezentrum zügig in Betrieb genommen werden kann. Abstimmungsergebnis: Bei Enthaltung von SPD, CDU und Bezirksbürgermeisterin Dr. Siebert einstimmig be- schlossen.
Beratungsverlauf (2)
Beschluss: für das Digitale Berichtswesen
Zur SitzungDetails
- Aktenzeichen
- 1784/2023
- Typ
- Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss
- Datum
- 14.06.2023
- Erstellt
- 24.05.2023 13:25