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Rheinpendel - Beantwortung der Anfrage AN/1588/2022
Beantwortung einer Anfrage (Rat bzw. HA) 2941/2022 vom 08.09.2022
Stand: Am 08.09.2022 im Rat beraten. Ergebnis: Kenntnis genommen.
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Beantwortung einer Anfrage (Rat bzw. HauptA)
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Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle III/69/691 Vorlagen-Nummer 08.09.2022 2941/2022 Beantwortung einer Anfrage nach § 4 der Geschäftsordnung öffentlicher Teil Gremium Datum Rat 08.09.2022 Rheinpendel - Beantwortung der Anfrage AN/1588/2022, Die FRAKTION Die FRAKTION im Rat der Stadt Köln bittet um Beantwortung folgender Fragen zur Planung (Mach- barkeitsstudie) eines Rheinpendels/Seilbahnsystems: Fragen: 1. Welches Ergebnis liegt vor und wo kann es eingesehen werden? 2. Wo können die Unterlagen zur Ausschreibung und zum Vergabeverfahren eingesehen werden? 3. Welches Büro hat die KVB oder die von ihr hinzugezogene MRK Management Consul- tants GmbH mit der Machbarkeitsstudie beauftragt? 4. Warum dauert das alles so lange? 5. Warum ist das alles so intransparent? Antworten der Verwaltung: zu 1/2: Die Verwaltung hat die Bearbeitung an die KVB übertragen. Von dort erfolgte die be- schränkte Ausschreibung und Vergabe der Planungsleistung. Das Ergebnis der Mach- barkeitsstudie liegt noch nicht vor. Die Machbarkeitsstudie wird durch das beauftragte Planungsbüro aktuell bearbeitet. zu 3: Der Auftrag wurde Ende April 2022 an das Planungsbüro Ropeway Project Group, Vintl/It erteilt. zu 4: Das Planungsbüro hat unverzüglich nach der Auftragserteilung mit der Bearbeitung begonnen. Mitte Mai wurden Begehungen der Seilbahntrassen durchgeführt, daraufhin erfolgte die Bereitstellung weiterer benötigter Geo-/Sachdaten als Randbedingungen für die Planung. zu 5: Die zuvor erarbeiteten Ergebnisse (Potentialeinschätzung, Einschätzung der techni- schen Machbarkeit als Vorbereitung zur Beauftragung einer Machbarkeitsstudie) wur- den jeweils zeitnah vorgestellt. Mit der Mitteilung 3058/2021 wurde zuletzt über den Sachstand und die Eingrenzung des Untersuchungsraumes berichtet. Ein weiterer Zwischenstand wird dem Dezernat für Mobilität und den Fachämtern am 08.09.2022 vorgestellt. Über die Ergebnisse soll der Verkehrsausschuss am 27.09.2022 informiert werden. Gez. Reker
Beratungsverlauf
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