Beantwortung der Anfrage AN/1396/2025 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen bezüglich dem aktuellen Sachstand zu den Räumlichkeiten in der Lotharstraße

Dokumente

• Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)

  PDF

  Ansehen: Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Text: Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Herunterladen: Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)

  Automatisch aus dem PDF ausgelesen, Lesefehler sind möglich.

  Dezernat, Dienststelle VI/26 Vorlagen-Nummer 26.02.2026 3391/2025 Beantwortung einer Anfrage nach § 4 der Geschäftsordnung öffentlicher Teil Gremium Datum Ausschuss Schule und Weiterbildung 02.03.2026 Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft 10.03.2026 Beantwortung der Anfrage AN/1396/2025 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen bezüglich dem aktuellen Sachstand zu den Räumlichkeiten in der Lotharstraße Text der Anfrage: 1. Sind die Kündigungen zurückgenommen worden und wird die Nutzung der Räume auch über den Jahreswechsel hinaus möglich sein? 2. Wie ist der Sachstand zur Planung der Sanierungen? 3. Konnte bereits ein Alternativstandort für die Zeit der Sanierungsmaßnahmen gefunden werden? 4. Wann können der Schulausschuss und der Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft mit einer Vorlage der Planungen rechnen? Antwort der Verwaltung: Zu 1.) bis 4.) Mit Schreiben vom 11.11.2025 wurde für die Rheinische Musikschule sowie für die Künstlera- teliers eine vorläufig unbefristete Aussetzung der Kündigung ausgesprochen. Die brandschutztechnische Stellungnahme liegt inzwischen vor; die Brandschau wurde unter Beteiligung der Feuerwehr durchgeführt. Aus brandschutztechnischer Sicht kann die Betreiberverantwortung für das Gebäude nicht mehr übernommen werden. Laut brandschutztechnischer Stellungnahme ist eine Brandwache nicht geeignet, die festgestellten Mängel zu kompensieren. Daher ist der sofortige Auszug der Rheinischen Musikschule sowie der Künstler*innen erfor- derlich. Der Auszug ist alternativlos. Derzeit werden sowohl Ausweichflächen im städtischen Sondereigentum als auch Anmietan- gebote geprüft und der Rheinischen Musikschule sowie den Künstler*innen angeboten, um den Umzug schnellstmöglich – voraussichtlich bis Mitte März 2026 – umzusetzen. Parallel wird die Machbarkeit einer Brandschutzsanierung sowie der baurechtlichen Legalisie- rung der Nutzung durch die Rheinische Musikschule und die Ateliers geprüft, mit dem Ziel, eine spätere Rückkehr zu ermöglichen. Neben den brandschutztechnischen Mängeln ist das Gebäude aufgrund von Feuchteschäden 2 sowie einer mangelhaften technischen Ausstattung sanierungsbedürftig. Vor diesem Hinter- grund wird ergänzend die Grundlagenermittlung zur Feststellung des Sanierungsbedarfes des Gebäudes eingeleitet Eine belastbare Aussage zu Kosten, Zeitplan und Risiken kann derzeit noch nicht getroffen werden. Gez. Greitemann