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3391/2025

Beantwortung der Anfrage AN/1396/2025 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen bezüglich dem aktuellen Sachstand zu den Räumlichkeiten in der Lotharstraße

Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) 26.02.2026

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Nächste Beratung: Ausschuss Kunst und Kultur, Sitzung am 12.03.2026, TOP 10.6

Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)

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Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)

2445 Zeichen

Dezernat, Dienststelle  
VI/26 
 
Vorlagen-Nummer 26.02.2026 
 3391/2025 
Beantwortung einer Anfrage nach § 4 der Geschäftsordnung  
öffentlicher Teil 
Gremium Datum 
Ausschuss Schule und Weiterbildung 02.03.2026 
Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft 10.03.2026 
 
Beantwortung der Anfrage AN/1396/2025 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen bezüglich 
dem aktuellen Sachstand zu den Räumlichkeiten in der Lotharstraße 
Text der Anfrage: 
1. Sind die Kündigungen zurückgenommen worden und wird die Nutzung der Räume 
auch über den Jahreswechsel hinaus möglich sein? 
2. Wie ist der Sachstand zur Planung der Sanierungen? 
3. Konnte bereits ein Alternativstandort für die Zeit der Sanierungsmaßnahmen gefunden 
werden? 
4. Wann können der Schulausschuss und der Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft mit 
einer Vorlage der Planungen rechnen? 
Antwort der Verwaltung: 
Zu 1.) bis 4.)  
Mit Schreiben vom 11.11.2025 wurde für die Rheinische Musikschule sowie für die Künstlera-
teliers eine vorläufig unbefristete Aussetzung der Kündigung ausgesprochen. 
 
Die brandschutztechnische Stellungnahme liegt inzwischen vor; die Brandschau wurde unter 
Beteiligung der Feuerwehr durchgeführt. 
 
Aus brandschutztechnischer Sicht kann die Betreiberverantwortung für das Gebäude nicht 
mehr übernommen werden. Laut brandschutztechnischer Stellungnahme ist eine Brandwache 
nicht geeignet, die festgestellten Mängel zu kompensieren. 
 
Daher ist der sofortige Auszug der Rheinischen Musikschule sowie der Künstler*innen erfor-
derlich. Der Auszug ist alternativlos. 
 
Derzeit werden sowohl Ausweichflächen im städtischen Sondereigentum als auch Anmietan-
gebote geprüft und der Rheinischen Musikschule sowie den Künstler*innen angeboten, um 
den Umzug schnellstmöglich – voraussichtlich bis Mitte März 2026 – umzusetzen. 
 
Parallel wird die Machbarkeit einer Brandschutzsanierung sowie der baurechtlichen Legalisie-
rung der Nutzung durch die Rheinische Musikschule und die Ateliers geprüft, mit dem Ziel, 
eine spätere Rückkehr zu ermöglichen. 
 
Neben den brandschutztechnischen Mängeln ist das Gebäude aufgrund von Feuchteschäden

2 
 
sowie einer mangelhaften technischen Ausstattung sanierungsbedürftig. Vor diesem Hinter-
grund wird ergänzend die Grundlagenermittlung zur Feststellung des Sanierungsbedarfes des 
Gebäudes eingeleitet 
 
Eine belastbare Aussage zu Kosten, Zeitplan und Risiken kann derzeit noch nicht getroffen 
werden. 
 
 
Gez. Greitemann

Beratungsverlauf (3)

02.03.2026 Ausschuss Schule und Weiterbildung
Kenntnisnahme (Mitteilung) Entscheidung

Beschluss: Kenntnis genommen

Zur Sitzung
10.03.2026 Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft
TOP 2.2 Kenntnisnahme (Mitteilung) Entscheidung

Beschluss: Kenntnis genommen

Zur Sitzung
12.03.2026 Ausschuss Kunst und Kultur
TOP 10.6 Kenntnisnahme (Mitteilung) Entscheidung

Beschluss: Kenntnis genommen

Zur Sitzung

Details

Aktenzeichen
3391/2025
Typ
Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Datum
26.02.2026
Erstellt
27.11.2025 07:16