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Vario Tafeln im Kölner Stadtgebiet
AfD Anfrage nach § 4 AN/0864/2024 vom 04.06.2024
Stand: Am 10.09.2024 im Verkehrsausschuss beraten. Ergebnis: Sache ist erledigt.
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AfD Anfrage nach § 4
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An die Oberbürgermeisterin der Stadt Köln, An den Vorsitzenden des Verkehrsaus- schusses, Haus Neuerburg Gülichplatz 1 – 3 50667 Köln Stephan Boyens Zimmer 320 Tel: +49 (221) 221-25396 Stephan.Boyens @stadt- koeln.de Eingang beim Amt der Oberbürgermeisterin: 04.06.2024 AN/0864/2024 Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates Gremium Datum der Sitzung Verkehrsausschuss 11.06.2024 Vario Tafeln im Kölner Stadtgebiet Sehr geehrter Frau Oberbürgermeisterin, sehr geehrter Herr Ausschussvorsitzender, sehr geehrte Damen und Herren, die Fraktion der AfD im Rat der Stadt Köln bittet Sie folgende Anfrage auf die Tagesordnung der kommenden Sitzung des Verkehrsausschusses zu setzen: Im Februar 2023 hat der Rat einen Bedarfsfeststellungsbeschluss über zehn Vario Tafeln gegen un- ter anderem die Stimmen der AfD Fraktion beschlossen. Wir fragen daher die Verwaltung: 1. Wie viele Vario Tafeln gibt es im Kölner Stadtgebiet? 2. Wie werden die Inhalte erstellt? 3. Wer ist für die Inhalte zuständig? 4. Wie oft sind bisher auf diesen Tafeln Verkehrsinformationen erschienen, die nicht auf übli- chen Navigationsgeräten (Handy oder Navi) oder durch Radiodurchsagen bekannt gemacht wurden? 5. Welche Kosten entstehen durch Wartung und Verbrauch? gez. Matthias Büschges (Fraktionsgeschäftsführer)
Beratungsverlauf
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