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Aufhebung veralteter Beschlüsse
Antrag nach § 3 BV5 (Grüne) AN/1811/2022 vom 19.10.2022
Stand: Am 03.11.2022 in der Bezirksvertretung 5 (Nippes) geändert beschlossen.
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Anlage 2
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Aufhebung veralteter Beschlüsse Anlage 2 aufzuhebende // neue Beschlüsse Sitzungs- datum TOP Überschrift Link zum Beschluss Aufgehoben in Beschluss Link zum aufhebenden Beschluss Antrags-Nr. (Neu- beschluss) 16.09.2010 9.1.1 Erstellung der Ausbauplanung für die Umgestaltung der Neusser Straße https://ratsinformation.stadt- koeln.de/vo0050.asp?__kvon r=22971 18.03.21, TOP 8.1.21 https://ratsinformation.stadt- koeln.de/vo0050.asp?__kvon r=99898 0460/2021 02.12.2010 8.1.3 Mathilde-von-Mevissen- Grundschule https://ratsinformation.stadt- koeln.de/ag0050.asp?__kagn r=8037 18.03.2021, TOP 8.1.7 https://ratsinformation.stadt- koeln.de/vo0050.asp?__kvon r=98828 0107/2021 26.09.2013 9.1.1 Öffnung der Einbahnstraßen im Stadtbezirk Nippes für den gegenläufigen Radverkehr https://ratsinformation.stadt- koeln.de/vo0050.asp?__kvon r=39703 3.12.2020, TOP 8.1.6 https://ratsinformation.stadt- koeln.de/vo0050.asp?__kvon r=97949 1279/2020 27.03.2014 8.1.8 Nippeser Tälchen sichern https://ratsinformation.stadt- koeln.de/vo0050.asp?__kvon r=45051 17.06.2021, TOP 9.1.28 https://ratsinformation.stadt- koeln.de/vo0050.asp?__kvon r=101242 1629/2021 18.06.2015 8.1.5 Radverkehrskonzepte beschleunigen https://ratsinformation.stadt- koeln.de/vo0050.asp?__kvon r=51770 03.06.2022, TOP 9.1.2 (plus Korrektur 01.09.2022, TOP 8.1.6) https://ratsinformation.stadt- koeln.de/vo0050.asp?__kvon r=107898 1210/2022 10.11.2016 2.1 Öffnung der Einbahnstraßen an der Friedrich-Karl-Straße zwischen den Hausnummern 32-77 für den gegenläufigen Radverkehr https://ratsinformation.stadt- koeln.de/vo0050.asp?__kvon r=63666 3.12.2020, TOP 8.1.6 https://ratsinformation.stadt- koeln.de/vo0050.asp?__kvon r=97949 1279/2020 11.05.2017 9.1.2 Öffnung der Einbahnstraßen für den gegenläufigen Radverkehr im Stadtbezirk Nippes https://ratsinformation.stadt- koeln.de/vo0050.asp?__kvon r=68249 3.12.2020, TOP 8.1.6 https://ratsinformation.stadt- koeln.de/vo0050.asp?__kvon r=97949 1279/2020 20.09.2018 2.5 Trennlinie beidseitiger Radweg Unterführung Geldernstraße/Parkgürtel https://ratsinformation.stadt- koeln.de/vo0050.asp?__kvon r=77108 Verkehrsaus- schuss 08.06.2021, TOP 3.6 https://ratsinformation.stadt- koeln.de/vo0050.asp?__kvon r=101237 1627/2021 15.11.2018 9.1.1 Öffnung der Einbahnstraßen für den gegenläufigen Radverkehr im Stadtbezirk Nippes https://ratsinformation.stadt- koeln.de/vo0050.asp?__kvon r=79567 3.12.2020, TOP 8.1.6 https://ratsinformation.stadt- koeln.de/vo0050.asp?__kvon r=97949 1279/2020 Seite 1 Aufhebung veralteter Beschlüsse Anlage 2 aufzuhebende // neue Beschlüsse 19.09.2019 8.1.8 Tempoflickenteppich in Bilderstöckchen https://ratsinformation.stadt- koeln.de/vo0050.asp?__kvon r=90267 17.06.2021, TOP 8.1.15 https://ratsinformation.stadt- koeln.de/vo0050.asp?__kvon r=102072 1289/2021 Seite 2 -
Antrag nach § 3 (Grüne BV5)
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www.gruenekoeln.de Frau Bezirksbürgermeisterin Dr. Diana Siebert Frau Oberbürgermeisterin Henriette Reker Eingang bei der Bezirksbürgermeisterin: 18.10.2022 AN/1811/2022 Antrag gem. §§ 3 und 38 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen Gremium Datum der Sitzung Bezirksvertretung 5 (Nippes) Aufhebung veralteter Beschlüsse - Antrag der Grünen - Sehr geehrter Frau Bezirksbürgermeisterin, sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, die Bezirksvertretung Nippes möge beschließen: Die Bezirksvertretung hebt Beschlüsse aus der Vergangenheit auf, teilweise, weil jeweils der Grund der Beschlüsse weggefallen ist und teilweise, weil die Beschlüsse in neueren Be- schlüssen inhaltlich enthalten sind oder durch diese verändert wurden. In Anlage 1 sind die aufzuhebenden Beschlüsse aufgelistet. In Anlage 2 sind aufzuhebende Beschlüsse aufgelistet, die in neueren Beschlüssen inhaltlich enthalten sind oder durch diese verändert wurden. Begründung: Es gibt eine Vielzahl von Beschlüssen der Bezirksvertretung Nippes aus der Vergangenheit, die bislang noch nicht umgesetzt wurden. Um die Umsetzung dringender Beschlüsse zu be- schleunigen und die Verwaltung zu entlasten, wurde nach noch nicht umgesetzten, älteren Beschlüssen gesucht, bei denen der ursächliche Grund mittlerweile weggefallen ist oder die in anderen Beschlüssen enthalten sind oder verändert wurden. gez.: Max Beckhaus gez.: Sandra Vogel Bezirksvertretung Nippes Neusser Str. 450 50733 Köln-Nippes Tel.: 0221 221 95309 E-Mail.: Gruene-BV5@stadt-koeln.de -
Anlage 1
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Aufhebung veralteter Beschlüsse Anlage 1 aufzuhebende Beschlüsse Sitzungs- datum TOP Betreff Link Antrag Genaueres 21.06.2012 8.1.3 Verbesserung der Parkraumsituation in der Belgiersiedlung Köln- Bilderstöckchen https://ratsinformation.s tadt- koeln.de/vo0051.asp?__ kvonr=34795 0830/2012 13.09.2012 2.1 TEILE VON Bürgereingabe nach § 24 GO: Geplante Verkehrsänderung Contzenstraße in Longerich (02-1600-49-12) https://ratsinformation.s tadt- koeln.de/vo0051.asp?__ kvonr=35502 2740/2012 BEIBEHALTEN VON der Aufhebung der Benutzungspflicht von Radwegen, AUFHEBEN der Anregung der Anwohner, eine Anbringung eines Schildes „nur für PKW“, AUFHEBEN der Anregung der Anwohner, eine Anbringung eines Hinweisschildes auf Parkplätze am Heckweg. 15.03.2018 8.1.5 Sichere Ausfahrt aus dem neuen Edeka Parkhaus an der Longericher Straße https://ratsinformation.s tadt- koeln.de/vo0050.asp?__ kvonr=73715 0306/2018 -
Sachstandsbericht BV
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Dezernat, Dienststelle / Vorlagen-Nummer AN/1811/2022 Stand: 25.07.2024 Sachstandsbericht Aufhebung veralteter Beschlüsse - Antrag der Grünen - Beschluss: Die Bezirksvertretung hebt Beschlüsse aus der Vergangenheit auf, teilweise, weil jeweils der Grund der Beschlüsse weggefallen ist und teilweise, weil die Beschlüsse in neueren Be- schlüssen inhaltlich enthalten sind oder durch diese verändert wurden. In Anlage 1 sind die aufzuhebenden Beschlüsse aufgelistet. In Anlage 2 sind aufzuhebende Beschlüsse aufgelistet, die in neueren Beschlüssen inhaltlich enthalten sind oder durch diese verändert wurden. Die Verwaltung wird gebeten, der BV Nippes bis spätestens zur Sitzung im März 2023 eine Liste vorzulegen, bei welchen Beschlüssen der BV der ursächliche Grund mittlerweile wegge- fallen ist oder die in anderen Beschlüssen enthalten sind oder verändert wurden. Status in Bearbeitung erledigt Aktueller Bearbeitungsstand: Die Erstellung einer Liste, aus der hervorgeht, bei welchen Beschlüssen der BV der ursächli- che Grund mittlerweile weggefallen ist oder die in anderen Beschlüssen enthalten sind oder verändert wurden, würde einen umfangreichen Recherche- und Abstimmungsaufwand erfor- dern, der angesichts der inhaltlichen Anforderungen an die Mitarbeitenden in den Fachämtern zu Lasten der maßnahmenbezogenen Tätigkeiten ginge. Über das in Session implementierte Beschlusscontrolling ist der Zugriff auf den aktuellen Sachstand der auf BV-Beschlüssen basierenden Maßnahmen gesichert. Dort ist im Zweifel auch abgebildet, wenn sich die Umsetzung eines Beschlusses aus anderen Gründen erledigt hat. Nächste Schritte: Keine Der nächste Sachstandsbericht ist geplant für den: 2 Der Beschluss ist unter Hinweis auf die Ausführungen zum aktuellen Bearbeitungsstand aus Sicht der Verwaltung erledigt.
Beratungsverlauf
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