Stadtklima-/ Stadtverschönerungsprogramm 2016/2017 - Bäume, Brunnen und Gewässer

Stadtklima-/ Stadtverschönerungsprogramm 2016/2017 - 
Bäume, Brunnen und Gewässer 
Beratung TOP Status Zuständig Berichterstatter Beschluss Abstimmung 
16.03.2017 
Bezirksvertretung 1 
(Innenstadt) 
5.2.8 öffentlich Vorberatung 
(Fachausschuss) 
geändert 
beschlossen 
Beratungsergebnisse 
Beschluss (geändert in Nr. 5): 
Die Bezirksvertretung Innenstadt beschließt, einen Teil der vom Rat im Haushaltsplan 2016/17 bereitgestellten Mittel für das Stadtklima-/ 
Stadtverschönerungsprogramm in für folgende Maßnahmen zu verwenden: 
Nr Stadtverschönerungsmittel 2016/2017* Kosten ca. 
1 Sanierung Schaurteplätzchen in Deutz 15.000,00 € 
2 Sanierung/Anschubfinanzierung der wassergebundenen  Decke Alteburger 
Straße (Mittelstreifen zwischen Ubierring und Kreisel Maternusstraße); wird 
regelmäßig als Boule­Platz genutzt 
5.000,00 € 
3 Anschubfinanzierung Sanierung Maternuskirchplatz 20.000,00 € 
4 Anschubfinanzierung Treppe am Fort des Bauspielpla tzes 7.500,00 € 
5 Bänke: Eisenmarkt (6),  Weißenburgerstraße (2), Alteburger Straße (2), Prälat 
Otto Müller Platz (2) Karl­Berbuer­Platz (2),  (Anzahl der Bänke jeweils in 
Klammern) 
15.000,00 € 
6 Yitzhak­Rabin­Platz 10.000,00 € 
7 Spielgeräte Anschubfinanzierung Am Stavenhof 5.000,00 € 
77.500,00 € 
Die Bezirksvertretung Innenstadt empfiehlt außerdem: 
1) Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe der M ittel in Höhe von 77.500 EUR für die von der Bezirksvertretung Innenstadt 
beschlossenen Maßnahmen. 
2) Der Ausschuss Umwelt und Grün nimmt die Beschluss vorlage zur Kenntnis und bittet die Verwaltung, die Maßnahmen, entsprechend 
der Beschlussfassung durch den Finanzausschuss, umzusetzen und den beteiligten Gremien über die Mittelverwendung zu berichten. 
Abstimmungsergebnis: 
Einstimmig zugestimmt, bei Enthaltung von Deine Freunde, GUT und FDP. 
03.04.2017 
Finanzausschuss 
4.1 öffentlich Entscheidung ungeändert 
beschlossen 
Beratungsergebnisse 
Beschluss: 
Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe der Mittel in Höhe von 77.500 EUR für die von der Bezirksvertretung Innenstadt 
beschlossenen Maßnahmen. 
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12.04.2017https://amtsinfo.sessionnet.verwaltung.stadtkoeln.de/vo0051.asp?__kvonr=67917

Beratung TOP Status Zuständig Berichterstatter Beschluss Abstimmung 
04.05.2017 Ausschuss 
für Umwelt und Grün 
öffentlich Kenntnisnahme 
(Mitteilung) 
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Alle Fraktionen in der Bezirksvertretung 1 
Herrn Bezirksbürgermeister 
Andreas Hupke 
Herrn Bürgeramtsleiter 
Dr. Ulrich Höver 
Frau Oberbürgermeisterin 
Henriette Reker 
Eingang beim Bezirksbürgermeister: 08.03.2017 
AN/0400/2017 
Antrag gem. § 3 der Geschäftsordnung des Rates 
Gremium Datum der Sitzung 
Bezirksvertretung 1 (Innenstadt) 16.03.2017 
Finanzausschuss 03.04.2017 
Ausschuss für Umwelt und Grün 04.05.2017 
 
Stadtklima-/ Stadtverschönerungsprogramm 2016/2017 - Bäume, Brunnen und 
Gewässer 
Sehr geehrter Herr Bezirksbürgermeister, Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, 
wir beantragen folgenden Beschluss: 
 
1) Die Bezirksvertretung Innenstadt beschließt, einen Teil der vom Rat im Haushaltsplan 
2016/17 bereitgestellten Mittel für das Stadtklima-/ Stadtverschönerungsprogramm in für 
folgende Maßnahmen zu verwenden:  
 
Nr Stadtverschönerungsmittel 2016/2017* Kosten ca.  
1 Sanierung Schaurteplätzchen in Deutz  15.000,00 € 
2 
Sanierung/Anschubfinanzierung der wassergebundenen 
Decke Alteburger Straße (Mittelstreifen zwischen Ubierring 
und Kreisel Maternusstraße); wird regelmäßig als Boule-
Platz genutzt 5.000,00 € 
3 Anschubfinanzierung Sanierung Maternuskirchplatz  20.000,00 € 
4 Anschubfinanzierung Treppe am Fort des Bauspielplatzes 7.500,00 €

- 2 - 
 
5 
Bänke: Eisenmarkt (4), Weißenburgerstraße (2), Alteburger 
Straße (2), Karl-Berbuer-Platz (2), Prälat Otto Müller Platz 
(2)  (Anzahl der Bänke jeweils in Klammern) 15.000,00 € 
6 Yitzhak-Rabin-Platz 10.000,00 € 
7 Spielgeräte Anschubfinanzierung Am Stavenhof 5.000,00 € 
  
77.500,00 € 
 
 
2) Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe der Mittel in Höhe von 77.500 EUR für die 
von der Bezirksvertretung Innenstadt beschlossenen Maßnahmen.  
 
3) Der Ausschuss Umwelt und Grün nimmt die Beschlussvorlage zur Kenntnis und bittet die 
Verwaltung, die Maßnahmen, entsprechend der Beschlussfassung durch den Finanzaus-
schuss, umzusetzen und den beteiligten Gremien über die Mittelverwendung zu berich-
ten.  
 
Im Haushalt 2016/17 stehen im Teilergebnisplan 1301 Öffentliches Grün, Wald- und Forst-
wirtschaft, Erholungsanlagen, Teilplanzelle 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistun-
gen folgende Beträge zur Verfügung: 
für 2016:  50.000 € 
für 2017:      100.000 €.  
Die Mittelbereitstellung ist im Zuge der Ermächtigungsübertragung vorgesehen.  
 
Gez.: 
die Fraktionsvorsitzenden aus der Bezirksvertretung 1: 
Antje Kosubek,     Regina Börschel,     Ralf Uerlich,     Michael Scheffer,      
Grüne SPD CDU    Die Linke