Niederschrift 7. Runder Tisch Radverkehr Ehrenfeld

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  Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle III/66/661/4 661/4 Vorlagen-Nummer 0285/2022 Mitteilung öffentlicher Teil Gremium Datum Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld) 07.03.2022 Niederschrift 7. Runder Tisch Radverkehr Ehrenfeld Am 17.11.2021 fand in digitaler Form der 7. Runde Tisch Radverkehr Ehrenfeld statt. Die Einrichtung des Runden Tisches wurde in der Sitzung der Bezirksvertretung am 10.09.2018 einstimmig beschlos- sen. Der Runde Tisch Radverkehr dient als Element für einen direkten Austausch zwischen Verwal- tung, Politik sowie Initiativen und Verbänden. Um alle besprochenen Punkte und Ergebnisse des 7. Runden Tischs Radverkehr Ehrenfeld zu do- kumentieren, wurde von der Verwaltung eine Niederschrift verfasst. Diese ist als Anlage beigefügt. Anlage 1_ Niederschrift 7. Runde Tisch Radverkehr Ehrenfeld

• Anlage 1_Niederschrift 7. Runder Tisch Radverkehr Ehrenfeld

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  Runder Tisch Radverkehr Ehrenfeld / 2 Niederschrift Besprechungsgegenstand 7. Runder Tisch Radverkehr Ehrenfeld Ort und Datum der Besprechung Digital, 17.11.2021, 17:00-18:30 Uhr Amt für Straßen und Verkehrsentwicklung Nahmobilität, Radverkehrsförderung, Verkehrsmodellierung, Fahrradbeauftragter Stadthaus Deutz - Westgebäude Willy-Brandt-Platz 2, 50679 Köln Datum 07.01.2022 Teilnehmer/Teilnehmerinnen Volker Spelthann Grüne Bettina Tull Grüne Marlis Pöttgen FDP Petra Bossinger SPD Albert Töws Die Linke/Die Partei Elke Schroeder Klima Freunde Horst Kraus ADFC Melanie Lauven VCD Harald Schuster Radkomm Dirk Fröhlich AGORA Köln Jürgen Möllers 661-4 Christian Leitow 661-43 Madeline Rohmer 661-43 Viktoria Störmann 661-43 Mitzeichnung von (Erstschrift zurück an Absender) Verteiler Inhalt Nr. Typ1 Beschreibung Termin Verantwortlich 1. Begrüßung Herr Bezirksbürgermeister Spelthann begrüßt alle digital zugeschalteten Teilnehmenden und eröffnet den Runden Tisch Radverkehr Ehrenfeld. Anschließend begrüßt Frau Rohmer ebenfalls alle Teilnehmenden und stellt kurz die Agenda vor. 2. TOP 1 Begrüßung und Vorstellung Als ersten Tagesordnungspunkt stellen sich die Ansprechpartner für das Thema Radverkehr im Amt für Straßen und Verkehrsentwicklung – Team des Fahrradbeauftragten vor. - Herr Möllers, Fahrradbeauftragter der Stadt Köln - Herr Leitow, Gruppenleiter für die Bezirke Ehrenfeld, Nippes und Chorweiler - Frau Störmann, hat sich als neue Mitarbeiterin bei der Stadt Köln vorgestellt. Sie ist seit dem 01.10.21 Planerin für den Bezirk Nippes und wird im RVK Ehrenfeld unterstützen. - Frau Rohmer, Bezirksplanerin für den Stadtbezirk Ehrenfeld 1 Typen: A = Aufgabe; B = Beschluss; I = Information - 2 - Runder Tisch Radverkehr Ehrenfeld / 3 Nr. Typ1 Beschreibung Termin Verantwortlich Runder Tisch Ehrenfeld – Ablauf: Es wird vereinbart, dass zukünftig die Niederschrift des Runden Tisches Radverkehr Ehrenfeld als Mitteilung in eine der nächsten Sitzungen der Bezirksvertretung eingebracht wird. Die Fertigung der Niederschrift des aktuellen Runden Tisches übernimmt die Verwaltung. Die Erstellung der Niederschriften der nächsten Runden Tische muss noch geklärt werden. 3. TOP 2 Prioritätensetzung und Umsetzungsplanung Wie im 6. Runden Tisch Radverkehr besprochen, wurde allen Teilnehmenden vorab mit der Einladung zum 7. Runden Tisch Radverkehr die Projektübersichtskarte zur Vorbereitung zugesandt. Die zur Verfügung gestellte Projektübersichtskarte enthält die zurzeit im Arbeitsprogramm vorhandenen Maßnahmen sowie kürzlich umgesetzte Planungen. Dargestellt sind darüber hinaus die im Beschluss zum RVKE aufgeführten Radverkehrsachsen sowie die Projekte in Ehrenfeld, unterschieden nach den einzelnen Abteilungen in der Verwaltung. Hieraus hat die Verwaltung eine Prio-Einteilung für die ersten Maßnahmen aus dem RVKE entwickelt und dargestellt. Frau Rohmer stellt die Karte noch einmal genauer vor und eröffnet die Diskussion der Maßnahmen in Bezug auf die Bearbeitungsstände und die daraus resultierende Prioritätensetzung. Es werden mehrere inhaltliche Fragen zu Bedeutung und Hintergrund in Bezug auf Achsen und die einzelnen Planungen gestellte, die alle Teilnehmenden der Verwaltung beantwortet werden. Inhaltlich lassen sich folgende Kernaussagen zusammenfassen: - Die Achsen sind wie in der Beschlussfassung zum RVKE dargestellt - Die Maßnahmen stellen das Arbeitsprogramm der verschiedenen Abteilungen in der Verwaltung dar - Weitere Maßnahmen abgesehen von den Dargestellten sind aktuelle nicht vorgesehen - Bei der Aufnahme weiterer RVKE-Maßnahmen in das Arbeitsprogramm 2022 müssten dafür bereits enthaltene/eingeplante Maßnahmen entfallen Die Maßnahmen aus dem aktuellen Arbeitsprogramm bzw. aus der Prioritätensetzung werden im nächsten Runden Tisch mit den jeweiligen Umsetzungshorizonten vorgestellt. 4. TOP 3 Sonstiges Aktuelle Sachstände: Online-Karte Zu der Online-Karte gibt es noch Anmerkungen. Da die Karte sich aktuelle noch im Aufbau des stätischen Systems befindet, können Verbesserungsvorschläge noch geprüft und eventuell umgesetzt werden. - 3 - Runder Tisch Radverkehr Ehrenfeld / 4 Nr. Typ1 Beschreibung Termin Verantwortlich Die Teilnehmenden werden ihre Anmerkungen und Vorschläge per Mail an Frau Rohmer senden. Eichendorffstraße Nach der BV-Sitzung am 15.11.2021 sollte die Situation für den Radverkehr an der Eichendorffstraße im Rahmen des Runden Tisches diskutiert werden. Nach erfolgter inhaltlicher Abstimmung und Diskussion wird die Verwaltung die das Thema für den nächsten Runden Tisch Radverkehr vorbereiten. Herkulesstraße Auf der Liebigstraße wird im Rahmen des Programms alternative Betriebsformen der Bereich zwischen Nußbaumerstraße und Herkulesstraße komplett umgeplant. Im Zuge dessen soll auch die Herkulesstraße für den Zweirichtungsradverkehr geöffnet werden. Die Herkulesstraße und Nußbaumerstraße ist im Rahmen des Radverkehrskonzeptes Ehrenfeld als Fahrradstraßenachse beschlossen worden. Bei der Straßenplanung gibt es aufgrund der geringen Breiten in der Herkulesstraße aus planerischer Sicht Probleme. Um Aufstellflächen für den Radverkehr in den Einmündungsbereichen zu schaffen, müsste der Baum an dieser Stelle gefällt werden. Im Rahmen des Runden Tisches sollte diese Problematik einmal vorgestellt werden, um ein generelles Meinungsbild für die weitere Planung zu erhalten. Als Antwort wird auf die bereits vorhandenen Beschlüsse in Bezug auf die Herkulesstraße hingewiesen. Die Teilnehmenden sprechen sich aber zusätzlich mehrheitlich gegen die Fällung der Bäume aus. Dies hat zur Konsequenz, dass zunächst in der weiteren Planung die Freigabe des Zweirichtungsradverkehrs in der Herkulesstraße nicht berücksichtigt bzw. später umgesetzt werden kann. Verkehrsversuch Venloer Straße Köln Ehrenfeld Als Themenwunsch wurde der aktuelle Stand zum Verkehrsversuch auf der Venloer Straße in Köln-Ehrenfeld der Verwaltung mitgeteilt. Frau Rohmer erläutert die inhaltlichen Punkte aus der Beschlussvorlage zum Verkehrsversuch. Als erste Stufe soll ein verkehrsberuhigter Geschäftsbereich (Tempo 20) umgesetzt werden. Anschließend soll als zweite Stufe eine Einbahnstraßenführung eingerichtet werden. Die Beschlussvorlage war bereits am 05.10.2021 in der Sitzung des Verkehrsausschusses und am 15.11.2021 in der Sitzung der Bezirksvertretung. Der Gremienlauf sieht vor, dass die Vorlage für einen endgültigen Beschluss am 23.11.2021 in der Sitzung des Verkehrsausschusses beraten wird. Für dieses Thema wird ein Sondertermin vereinbart. - 4 - Runder Tisch Radverkehr Ehrenfeld Nr. Typ1 Beschreibung Termin Verantwortlich Gürtelstrecke Auch der aktuelle Stand zur Gürtelstrecke wurde der Verwaltung als Themenwunsch genannt. Der Gürtel wurde für den Stadtbezirk Ehrenfeld bereits im Rahmen des Radverkehrskonzeptes genauer untersucht. Für den Abschnitt zwischen Subbelrather Straße und Nußbaumerstraße wurde im Zuge des Projekts „Bahnsteiganhebung Linie 5“ eine Machbarkeitsuntersuchung durchgeführt. Für das weitere Vorgehen in Bezug auf die Gürtelstrecke sieht die Verwaltung eine abschnittsweise Betrachtung des gesamten Gürtels vor. Hierbei wird anhand der gegebenen Verkehrsbelastungen und Randnutzungen der einzelnen Abschnitte eine abschließende Bewertung vorgenommen. Zusätzlich wird vom Amt 69 für den Abschnitt Subbelrather Straße bis Nußbaumerstraße ein Planungsbeschluss vom Verkehrsausschuss eingeholt. Kurzfristig können in Bezug auf die Gürtelstrecke keine Maßnahmen umgesetzt werden. Vogelsanger Straße Die Vogelsanger Straße wurde ebenfalls als Themenwunsch genannt. Die inhaltliche Fragestellung wird noch einmal genauer verfasst und der Verwaltung mitgeteilt. Die Vogelsanger Straße wird als Tagesordnungspunkt für den nächsten Runden Tisch aufgenommen. Nächster Runder Tisch Ehrenfeld: Tagesordnungspunkte: - Eichendorffstraße - Vogelsanger Straße - Venloer Straße Weitere Vorschläge für die neue Tagesordnung und sonstige inhaltliche Schwerpunktthemen können wieder per Mail mit dem Betreff „Runder Tisch Ehrenfeld“ an Frau Rohmer geschickt werden. gef. Frau xxx gez. Herr xxx