0285/2022
Niederschrift 7. Runder Tisch Radverkehr Ehrenfeld
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Mitteilung BV
844 Zeichen
Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle III/66/661/4 661/4 Vorlagen-Nummer 0285/2022 Mitteilung öffentlicher Teil Gremium Datum Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld) 07.03.2022 Niederschrift 7. Runder Tisch Radverkehr Ehrenfeld Am 17.11.2021 fand in digitaler Form der 7. Runde Tisch Radverkehr Ehrenfeld statt. Die Einrichtung des Runden Tisches wurde in der Sitzung der Bezirksvertretung am 10.09.2018 einstimmig beschlos- sen. Der Runde Tisch Radverkehr dient als Element für einen direkten Austausch zwischen Verwal- tung, Politik sowie Initiativen und Verbänden. Um alle besprochenen Punkte und Ergebnisse des 7. Runden Tischs Radverkehr Ehrenfeld zu do- kumentieren, wurde von der Verwaltung eine Niederschrift verfasst. Diese ist als Anlage beigefügt. Anlage 1_ Niederschrift 7. Runde Tisch Radverkehr Ehrenfeld
Anlage 1_Niederschrift 7. Runder Tisch Radverkehr Ehrenfeld
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Runder Tisch Radverkehr Ehrenfeld / 2
Niederschrift
Besprechungsgegenstand
7. Runder Tisch Radverkehr Ehrenfeld
Ort und Datum der Besprechung
Digital, 17.11.2021, 17:00-18:30 Uhr
Amt für Straßen und Verkehrsentwicklung
Nahmobilität, Radverkehrsförderung,
Verkehrsmodellierung, Fahrradbeauftragter
Stadthaus Deutz - Westgebäude
Willy-Brandt-Platz 2, 50679 Köln
Datum
07.01.2022
Teilnehmer/Teilnehmerinnen
Volker Spelthann Grüne
Bettina Tull Grüne
Marlis Pöttgen FDP
Petra Bossinger SPD
Albert Töws Die Linke/Die Partei
Elke Schroeder Klima Freunde
Horst Kraus ADFC
Melanie Lauven VCD
Harald Schuster Radkomm
Dirk Fröhlich AGORA Köln
Jürgen Möllers 661-4
Christian Leitow 661-43
Madeline Rohmer 661-43
Viktoria Störmann 661-43
Mitzeichnung von (Erstschrift zurück an Absender)
Verteiler
Inhalt
Nr. Typ1 Beschreibung Termin Verantwortlich
1. Begrüßung
Herr Bezirksbürgermeister Spelthann begrüßt alle digital
zugeschalteten Teilnehmenden und eröffnet den Runden
Tisch Radverkehr Ehrenfeld. Anschließend begrüßt Frau
Rohmer ebenfalls alle Teilnehmenden und stellt kurz die
Agenda vor.
2. TOP 1 Begrüßung und Vorstellung
Als ersten Tagesordnungspunkt stellen sich die
Ansprechpartner für das Thema Radverkehr im Amt für
Straßen und Verkehrsentwicklung – Team des
Fahrradbeauftragten vor.
- Herr Möllers, Fahrradbeauftragter der Stadt Köln
- Herr Leitow, Gruppenleiter für die Bezirke Ehrenfeld,
Nippes und Chorweiler
- Frau Störmann, hat sich als neue Mitarbeiterin bei der
Stadt Köln vorgestellt. Sie ist seit dem 01.10.21 Planerin
für den Bezirk Nippes und wird im RVK Ehrenfeld
unterstützen.
- Frau Rohmer, Bezirksplanerin für den Stadtbezirk
Ehrenfeld
1 Typen: A = Aufgabe; B = Beschluss; I = Information
- 2 -
Runder Tisch Radverkehr Ehrenfeld / 3
Nr. Typ1 Beschreibung Termin Verantwortlich
Runder Tisch Ehrenfeld – Ablauf:
Es wird vereinbart, dass zukünftig die Niederschrift des
Runden Tisches Radverkehr Ehrenfeld als Mitteilung in eine
der nächsten Sitzungen der Bezirksvertretung eingebracht
wird. Die Fertigung der Niederschrift des aktuellen Runden
Tisches übernimmt die Verwaltung. Die Erstellung der
Niederschriften der nächsten Runden Tische muss noch
geklärt werden.
3. TOP 2 Prioritätensetzung und Umsetzungsplanung
Wie im 6. Runden Tisch Radverkehr besprochen, wurde
allen Teilnehmenden vorab mit der Einladung zum 7.
Runden Tisch Radverkehr die Projektübersichtskarte zur
Vorbereitung zugesandt. Die zur Verfügung gestellte
Projektübersichtskarte enthält die zurzeit im
Arbeitsprogramm vorhandenen Maßnahmen sowie kürzlich
umgesetzte Planungen. Dargestellt sind darüber hinaus die
im Beschluss zum RVKE aufgeführten Radverkehrsachsen
sowie die Projekte in Ehrenfeld, unterschieden nach den
einzelnen Abteilungen in der Verwaltung. Hieraus hat die
Verwaltung eine Prio-Einteilung für die ersten Maßnahmen
aus dem RVKE entwickelt und dargestellt.
Frau Rohmer stellt die Karte noch einmal genauer vor und
eröffnet die Diskussion der Maßnahmen in Bezug auf die
Bearbeitungsstände und die daraus resultierende
Prioritätensetzung. Es werden mehrere inhaltliche Fragen zu
Bedeutung und Hintergrund in Bezug auf Achsen und die
einzelnen Planungen gestellte, die alle Teilnehmenden der
Verwaltung beantwortet werden. Inhaltlich lassen sich
folgende Kernaussagen zusammenfassen:
- Die Achsen sind wie in der Beschlussfassung zum RVKE
dargestellt
- Die Maßnahmen stellen das Arbeitsprogramm der
verschiedenen Abteilungen in der Verwaltung dar
- Weitere Maßnahmen abgesehen von den Dargestellten
sind aktuelle nicht vorgesehen
- Bei der Aufnahme weiterer RVKE-Maßnahmen in das
Arbeitsprogramm 2022 müssten dafür bereits
enthaltene/eingeplante Maßnahmen entfallen
Die Maßnahmen aus dem aktuellen Arbeitsprogramm bzw.
aus der Prioritätensetzung werden im nächsten Runden
Tisch mit den jeweiligen Umsetzungshorizonten vorgestellt.
4. TOP 3 Sonstiges
Aktuelle Sachstände:
Online-Karte
Zu der Online-Karte gibt es noch Anmerkungen. Da die Karte
sich aktuelle noch im Aufbau des stätischen Systems
befindet, können Verbesserungsvorschläge noch geprüft und
eventuell umgesetzt werden.
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Runder Tisch Radverkehr Ehrenfeld / 4
Nr. Typ1 Beschreibung Termin Verantwortlich
Die Teilnehmenden werden ihre Anmerkungen und
Vorschläge per Mail an Frau Rohmer senden.
Eichendorffstraße
Nach der BV-Sitzung am 15.11.2021 sollte die Situation für
den Radverkehr an der Eichendorffstraße im Rahmen des
Runden Tisches diskutiert werden. Nach erfolgter inhaltlicher
Abstimmung und Diskussion wird die Verwaltung die das
Thema für den nächsten Runden Tisch Radverkehr
vorbereiten.
Herkulesstraße
Auf der Liebigstraße wird im Rahmen des Programms
alternative Betriebsformen der Bereich zwischen
Nußbaumerstraße und Herkulesstraße komplett umgeplant.
Im Zuge dessen soll auch die Herkulesstraße für den
Zweirichtungsradverkehr geöffnet werden. Die
Herkulesstraße und Nußbaumerstraße ist im Rahmen des
Radverkehrskonzeptes Ehrenfeld als Fahrradstraßenachse
beschlossen worden. Bei der Straßenplanung gibt es
aufgrund der geringen Breiten in der Herkulesstraße aus
planerischer Sicht Probleme. Um Aufstellflächen für den
Radverkehr in den Einmündungsbereichen zu schaffen,
müsste der Baum an dieser Stelle gefällt werden. Im
Rahmen des Runden Tisches sollte diese Problematik
einmal vorgestellt werden, um ein generelles Meinungsbild
für die weitere Planung zu erhalten.
Als Antwort wird auf die bereits vorhandenen Beschlüsse in
Bezug auf die Herkulesstraße hingewiesen.
Die Teilnehmenden sprechen sich aber zusätzlich
mehrheitlich gegen die Fällung der Bäume aus.
Dies hat zur Konsequenz, dass zunächst in der weiteren
Planung die Freigabe des Zweirichtungsradverkehrs in der
Herkulesstraße nicht berücksichtigt bzw. später umgesetzt
werden kann.
Verkehrsversuch Venloer Straße Köln Ehrenfeld
Als Themenwunsch wurde der aktuelle Stand zum
Verkehrsversuch auf der Venloer Straße in Köln-Ehrenfeld
der Verwaltung mitgeteilt. Frau Rohmer erläutert die
inhaltlichen Punkte aus der Beschlussvorlage zum
Verkehrsversuch. Als erste Stufe soll ein verkehrsberuhigter
Geschäftsbereich (Tempo 20) umgesetzt werden.
Anschließend soll als zweite Stufe eine
Einbahnstraßenführung eingerichtet werden.
Die Beschlussvorlage war bereits am 05.10.2021 in der
Sitzung des Verkehrsausschusses und am 15.11.2021 in der
Sitzung der Bezirksvertretung. Der Gremienlauf sieht vor,
dass die Vorlage für einen endgültigen Beschluss am
23.11.2021 in der Sitzung des Verkehrsausschusses beraten
wird.
Für dieses Thema wird ein Sondertermin vereinbart.
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Runder Tisch Radverkehr Ehrenfeld
Nr. Typ1 Beschreibung Termin Verantwortlich
Gürtelstrecke
Auch der aktuelle Stand zur Gürtelstrecke wurde der
Verwaltung als Themenwunsch genannt. Der Gürtel wurde
für den Stadtbezirk Ehrenfeld bereits im Rahmen des
Radverkehrskonzeptes genauer untersucht. Für den
Abschnitt zwischen Subbelrather Straße und
Nußbaumerstraße wurde im Zuge des Projekts
„Bahnsteiganhebung Linie 5“ eine
Machbarkeitsuntersuchung durchgeführt. Für das weitere
Vorgehen in Bezug auf die Gürtelstrecke sieht die
Verwaltung eine abschnittsweise Betrachtung des gesamten
Gürtels vor. Hierbei wird anhand der gegebenen
Verkehrsbelastungen und Randnutzungen der einzelnen
Abschnitte eine abschließende Bewertung vorgenommen.
Zusätzlich wird vom Amt 69 für den Abschnitt Subbelrather
Straße bis Nußbaumerstraße ein Planungsbeschluss vom
Verkehrsausschuss eingeholt. Kurzfristig können in Bezug
auf die Gürtelstrecke keine Maßnahmen umgesetzt werden.
Vogelsanger Straße
Die Vogelsanger Straße wurde ebenfalls als Themenwunsch
genannt. Die inhaltliche Fragestellung wird noch einmal
genauer verfasst und der Verwaltung mitgeteilt. Die
Vogelsanger Straße wird als Tagesordnungspunkt für den
nächsten Runden Tisch aufgenommen.
Nächster Runder Tisch Ehrenfeld:
Tagesordnungspunkte:
- Eichendorffstraße
- Vogelsanger Straße
- Venloer Straße
Weitere Vorschläge für die neue Tagesordnung und sonstige
inhaltliche Schwerpunktthemen können wieder per Mail mit
dem Betreff „Runder Tisch Ehrenfeld“ an Frau Rohmer
geschickt werden.
gef. Frau xxx
gez. Herr xxx
Beratungsverlauf (1)
Beschluss: Kenntnis genommen
Zur SitzungOrte (8)
- Eichendorffstraße
- Herkulesstraße
- Venloer Straße
- Subbelrather Straße
- Nußbaumerstraße
- Vogelsanger Straße
- Willy-Brandt-Platz 2
- Liebigstraße
Ortsbezüge werden automatisch aus den Dokumenten ermittelt und können unvollständig sein.
Details
- Aktenzeichen
- 0285/2022
- Typ
- Mitteilung BV
- Datum
- 07.02.2022
- Erstellt
- 24.01.2022 14:04